Schnelle Hilfe für leere Kassen: Mit rund drei Milliarden Euro will die Landesregierung Baden-Württembergs Städte und Gemeinden kurzfristig entlasten – von der Flüchtlingsunterbringung bis zur Klinikfinanzierung. Doch bei allen lobenden Worten mahnen die Kommunen: Ohne strukturelle Lösungen bleibt die Finanznot ein Dauerzustand.

 Stuttgart (red) – Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen in Baden-Württemberg geeinigt. Das Land wird kurzfristig Abschlagszahlungen in Höhe von rund drei Milliarden Euro an die Kommunen auszahlen, wie die Landesregierung am Freitag mitteilte.

Diese Zahlungen umfassen Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich, dem Bundesteilhabegesetz, der Krankenhausfinanzierung und für die Unterbringung von Geflüchteten.

Die Auszahlung soll bereits im Juni erfolgen. Ziel ist es, den Kommunen in ihrer angespannten finanziellen Situation schnell und unbürokratisch zu helfen.

Weitere Gespräche zur nachhaltigen Verbesserung der Finanzlage der Kommunen sind geplant.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) betonte die Ernsthaftigkeit der Finanzlage der Kommunen und die Notwendigkeit schneller Hilfe. Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) wies darauf hin, dass zusätzliche Aufgaben wie der Ausbau der Ganztagesschule bisher nicht ausreichend vom Bund finanziert würden.

Auch die Kommunalen Landesverbände begrüßten die kurzfristige Stabilisierung, forderten aber gleichzeitig strukturelle Lösungen für eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen.

Stuttgart (red) – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes Wetter. Am Vormittag gibt es im Nordosten noch etwas Regen, tagsüber lockert es aber auf.

Die Sonne zeigt sich zwischen Quellwolken, besonders im Bergland und in Oberschwaben sind einzelne Schauer möglich. Südlich der Alb kann es sogar zu lokalen Gewittern mit starken Böen kommen.

Die Temperaturen steigen auf 17 bis 22 Grad, auf der Albhochfläche bleibt es mit 14 Grad etwas kühler. In der Nacht klingen die Schauer ab, und die Temperaturen sinken auf 11 bis 4 Grad, wobei in Bodennähe vereinzelt Frost auftreten kann.

Am Sonntag bleibt das Wetter in Baden-Württemberg wechselhaft mit vielen Quellwolken.

Im Osten besteht am Vormittag und Mittag ein geringes Schauerrisiko, ansonsten bleibt es trocken. Die Temperaturen bewegen sich zwischen 16 Grad auf der Alb und 23 Grad im Rheingraben.

Der Wind weht schwach bis mäßig aus Nordwest. In der Nacht zum Montag wird es klar und trocken, die Tiefstwerte liegen zwischen 10 Grad im Rheingraben und 4 Grad in Oberschwaben, mit vereinzelten Bodenfroststellen.

Die Wetterlage in Baden-Württemberg wird von einem Hoch bei den Färöern und einem Tief über Osteuropa bestimmt, was kühle und teilweise feuchte Luft in die Region bringt.

Besonders heute Nachmittag und Abend sind in Oberschwaben einzelne Gewitter mit Graupel oder kleinem Hagel sowie Böen bis 60 km/h möglich. Wer im Freien unterwegs ist, sollte also auf plötzliche Wetterumschwünge gefasst sein.

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem prüfen mehrere Bundesländer Konsequenzen für Parteimitglieder mit Waffenschein. Innenminister Strobl will „alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, auch andere Länder kündigen Schritte an. Das Thema landet im Juni auf der Innenministerkonferenz.

Stuttgart/Magdeburg/Kehl (red) – Nach dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird in vielen Bundesländern über eine Entwaffnung von AfD-Mitgliedern nachgedacht.

Nach Recherchen der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS) hat eine bundesweite Hochstufung der AfD vom “Verdachtsfall” zur “gesichert rechtsextremen” Gruppierung beim Waffenrecht rasch konkrete Auswirkungen.

“Wenn eine Partei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, ist das natürlich von Bedeutung”, sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl. “Waffen gehören nicht in die Hände von Feinden unserer Demokratie”, so der CDU-Politiker, “daher müssen wir alle rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen.”

Ein möglicher Entzug der Waffenerlaubnis für AfD-Mitglieder steht deshalb auch auf der Tagesordnung der anstehenden Innenministerkonferenz in Bremerhaven am 11. Juni. “Der Umgang mit bewaffneten AfD-Mitgliedern wird sicher ein Thema bei der Innenministerkonferenz werden”, sagte die sachsen-anhaltische Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) der FAS.

Der Waffenrechtsexperte Markus Eisenbarth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl sagt, dass sich alle Länder nun zu dem Gutachten des Verfassungsschutzes verhalten müssen. Denn die erfolgte Hochstufung sei ein “starkes Indiz” für fehlende waffenrechtliche Zuverlässigkeit. Auch die Stillhaltezusage, die der Verfassungsschutz wegen des Eilantrags der AfD abgegeben habe, stünde den Waffenbehörden prinzipiell nicht im Weg. “Die Waffenbehörden könnten aufgrund ihrer eigenen Beurteilungsverantwortung schon jetzt entscheiden”, sagte Eisenbarth.

Die Landesregierung hat die Mietpreisbremse bis Ende 2025 verlängert. In 89 Kommunen – darunter Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg – dürfen Vermieter bei Neuverträgen die ortsübliche Miete nur noch um maximal 15 Prozent übersteigen. Das Ziel: Mieter in angespannten Märkten entlasten.

Stuttgart (red) – Die Landesregierung hat die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Die Regelung gilt weiterhin in 89 Städten und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt, darunter Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg, teilte die Regierung am Donnerstag mit.

Die Mietpreisbremse soll verhindern, dass die Mieten in diesen Gebieten übermäßig steigen.

Vermieter dürfen bei Neuvermietungen die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch um maximal 15 Prozent überschreiten.

Das Wirtschaftsministerium teilte mit, die Verlängerung solle Mieter in den betroffenen Regionen weiter schützen. Die Regelung war ursprünglich bis Ende Juni befristet.

In Baden-Württemberg bleibt das Wetter unentschlossen: Zwischen Sonne und Quellwolken zeigt sich der Frühling launisch. Vor allem im Bergland frischt der Wind auf, nachts kann es lokal zu leichtem Frost kommen. Das Wochenende verspricht wechselhaft, aber meist trocken zu bleiben.

Stuttgart (red) – In Baden-Württemberg erwartet die Menschen heute ein Mix aus Sonne und Wolken. Zunächst zeigt sich die Sonne, später ziehen über den Bergen und in der Osthälfte dichtere Quellwolken auf.

Es bleibt trocken, die Temperaturen steigen im Bergland auf etwa 15 Grad, während es am Oberrhein bis zu 22 Grad warm wird. Ein mäßiger Nordostwind weht, besonders im Bergland gibt es starke Böen, auf den Schwarzwaldgipfeln sogar stürmische Böen um 55 km/h.

In der Nacht zum morgigen Tag wird es stark bewölkt, vor allem im Osten sind von Norden her Schauer möglich.

Später lockert es wieder auf. Die Temperaturen sinken auf 11 bis 4 Grad, in Bodennähe kann es vereinzelt zu leichtem Frost kommen.

Am Samstag setzt sich das wechselhafte Wetter fort: Es gibt eine Mischung aus Sonne und Quellwolken, im Bergland und in Oberschwaben sind ab Mittag einzelne Schauer möglich. Die Höchstwerte liegen zwischen 14 und 22 Grad.

Für die kommenden Tage bleibt das Wetter in Baden-Württemberg wechselhaft, aber überwiegend trocken.

Am Sonntag und Montag dominiert Quellbewölkung, nur im Osten gibt es ein geringes Schauerrisiko. Die Temperaturen bewegen sich weiterhin im moderaten Bereich, nachts kann es lokal noch zu Bodenfrost kommen.

Wer in den nächsten Tagen unterwegs ist, sollte vor allem im Bergland mit auffrischendem Wind rechnen.

Nach dem Fund einer Leiche im Neckar bei Aldingen steht nun fest: Bei dem Toten handelt es sich um einen 27-jährigen Mann aus dem Raum Stuttgart. Die Polizei schließt ein Gewaltverbrechen aktuell aus – die Ermittlungen zur genauen Todesursache laufen weiter.

Remseck am Neckar (red) – Nach dem Fund eines Leichnams im Neckar bei Aldingen ist die Identität des Toten geklärt. Wie das Polizeipräsidium Aalen am Donnerstag mitteilte, handelt es sich um einen 27-jährigen Mann aus dem Raum Stuttgart.

Die Polizei war am Dienstag gegen 11:40 Uhr über eine leblose Person im Neckar zwischen den Staustufen Hofen und Aldingen informiert worden.

Feuerwehr und Polizei bargen den Leichnam an der Staustufe Aldingen aus dem Wasser. Zunächst ging man davon aus, dass es sich um einen etwa 40 Jahre alten Mann handelt.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Todesursache aufgenommen.

Aktuell gibt es keine Hinweise auf ein Gewaltverbrechen. Die Ermittlungen dauern aber weiterhin an.

red

Die Schulwahl ist getroffen: In Baden-Württemberg wechseln im kommenden Schuljahr über 87.000 Kinder auf weiterführende Schulen. Die meisten zieht es aufs Gymnasium – doch auch Realschulen und Gemeinschaftsschulen bleiben gefragt. Die Unterschiede zwischen den Regionen sind teils deutlich.

 Stuttgart (red) – Im Schuljahr 2025/26 wechseln gut 87.000 Schüler in Baden-Württemberg von der Grundschule auf eine öffentliche weiterführende Schule. Das teilte das Kultusministerium in Stuttgart mit.

Die Anmeldezahlen der aktuellen Viertklässler zeigen stabile Werte im Vergleich zum Vorjahr.

Mehr als 35.000 Kinder, etwa 41 Prozent, gehen auf ein Gymnasium. Knapp 32.000 Schüler, rund 36 Prozent, haben sich für die Realschule entschieden.

Gemeinschaftsschulen besuchen voraussichtlich 15.000 Schüler, was etwa 17 Prozent entspricht. Für Haupt- und Werkrealschulen haben sich etwas mehr als 5.000 Kinder, knapp 6 Prozent, angemeldet.

Die Gesamtzahl der Anmeldungen ist im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1.500 gestiegen.

Die Anmeldezahlen verteilen sich auf die Regierungsbezirke Freiburg (18.151), Karlsruhe (20.718), Stuttgart (33.451) und Tübingen (14.782). Die genannten Zahlen sind vorläufig und beziehen sich auf den Stand im März.

Aufgrund von Bewegungen beim Übergang und noch in Vorbereitungsklassen befindlichen Schülern können sich diese Zahlen noch verändern.

Am Donnerstagmorgen ist ein 47-jähriger Autofahrer bei einem schweren Unfall in Böblingen ums Leben gekommen. Der Mann kam mit seinem Mercedes von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Brückenpfeiler. Für ihn kam jede Hilfe zu spät. Die Polizei ermittelt zur Unfallursache.

Was war passiert ? 

Böblingen – Am Donnerstagmorgen (15.05.2025) forderte ein Unfall in der Schickardstraße in Böblingen ein Todesopfer. Gemäß den derzeitigen polizeilichen Erkenntnissen befuhr ein 47 Jahre alter Mercedes-Lenker gegen 07.30 Uhr die Schickardstraße aus Richtung Dagersheim kommend. Aus noch unbekannter Ursache dürfte er kurz vor der Autobahnbrücke nach rechts von der Fahrbahn abgekommen sein. Im weiteren Verlauf kollidierte der Mercedes mit einem Brückenpfeiler. Durch die Wucht des Aufpralls schleuderte der Mercedes anschließend die angrenzende Böschung hinauf, wo der PKW zum Stehen kam. Die eingetroffenen Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des 47-jährigen Fahrers feststellen. Der entstandene Sachschaden wurde auf etwa 70.000 Euro geschätzt. Währen der Unfallaufnahme war die Schickardstraße weitläufig abgesperrt. Nachdem das Fahrzeug geborgen und abgeschleppt worden war, wurde die Fahrbahn gereinigt, so dass die Schickardstraße gegen 13.00 Uhr wieder für den Verkehr frei gegeben werden konnte. Die Ermittlungen dauern an.

red

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Stuttgart / Polizeipräsidium Ludwigsburg

Heilbronn geht neue Wege im Nahverkehr: Mit einer gemeinsamen Absichtserklärung treiben Stadt und Land das Projekt einer urbanen Seilbahn voran. Vier Millionen Euro Fördermittel fließen in die Planungen – und das Ziel ist klar: moderne Mobilität über den Dächern der Stadt. Ein Projekt mit Modellcharakter.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Oberbürgermeister Harry Mergel haben einen großen Schritt gemeinsam in Richtung einer Seilbahn in Heilbronn gemacht. Sie unterzeichnen eine Absichtserklärung zum Bau einer urbanen Seilbahn in der Stadt.

Von der Planung zur Umsetzung

Mit dem sogenannten „Letter of Intent“ bekräftigen Land und Kommune gemeinsam ihre Entschlossenheit, nicht nur zu planen, sondern das Vorhaben zügig und realistisch umzusetzen. Minister Hermann erklärt dazu: „Seilbahnen in der Stadt sind ein innovatives Verkehrsmittel und passen perfekt in moderne ÖPNV-Konzepte. Sie verbinden zum Beispiel flächensparend Zentrum mit außenliegenden Quartieren und helfen Engpässe am Boden zu überwinden. Bisher ist keine Kommune im Land über die Idee und erste Machbarkeitsstudien hinausgekommen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass das in Heilbronn jetzt gelingen kann.“ Er lobte den Mut der Stadt: „Die Stadt Heilbronn zeigt Entscheidungsfreude und Entschlossenheit. Wir brauchen innovative Kommunen, die Verkehrsprobleme unkonventionell angehen und neue Lösungen wagen. Die Seilbahn passt gut zum neuen KI-Campus.“

Vier Millionen Euro Förderung

Als Leuchtturmprojekt übernimmt das Land Baden-Württemberg als ersten Schritt die Hälfte der Planungskosten mit einer Vorfinanzierung von vier Millionen Euro. Hermann betont: „Das Land unterstützt urbane Seilbahnen als weitere Option im ÖPNV und sieht in Heilbronn eine der ersten Städte bundesweit, die von diesem Verkehrsmittel profitieren könnten. Durch die Nutzung der zweiten Ebene über dem Straßenverkehr umgehen wir Staus und realisieren Verbindungen schneller.“

Für Oberbürgermeister Harry Mergel ist die urbane Seilbahn „eine große Chance, Heilbronn als Zukunftsstadt weiterzuentwickeln und auch die Herausforderungen im Bereich Mobilität entschlossen anzugehen. Mit dem Ipai-Campus entsteht in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil im Norden der Innenstadt, der über das moderne Verkehrsmittel Seilbahn nicht nur über schnelle Verbindungen an städtische Verkehrsknoten angebunden, sondern in das bestehende ÖPNV-System integriert werden kann. Auch auf unsere Nachhaltigkeitsstrategie, die wir mit unserer Bewerbung für den European Green Capital Award einmal mehr unterstreichen, zahlt eine urbane Seilbahn ein.“

Urbane Seilbahnen sind energieeffizient, leise, barrierefrei und schnell baubar. Sie benötigen wenig Fläche und sind kostengünstig in Bau und Betrieb. „Mit dieser Technik kann die Stadt einen komfortablen, verlässlichen und umweltfreundlichen Anschluss des Campus an bestehende Bahn- und Busnetze schaffen“, so Hermann weiter.

Land der Standseilbahnen

Schon heute existieren in Baden-Württemberg sieben Standseilbahnen in städtischem Umfeld, etwa in Stuttgart und Karlsruhe. In keinem anderen Bundesland gibt es mehr. Seilschwebebahnen sind bundesweit allerdings im urbanen Umfeld bislang nur in Koblenz und Berlin in Betrieb, ergänzt durch die temporäre BUGA-Seilbahn in Mannheim. In Europa sind neue Anlagen urbaner Seilschwebebahnen unter anderem bereits in Brest und Toulouse entstanden, eine künftige wird in Paris entstehen. Die geplante Heilbronner Bahn würde Baden-Württemberg auf die Liste dieser modernen Verkehrssysteme bringen. Seit 2022 fördert das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz den Bau solcher Anlagen. In Heilbronn wird eine Umsetzung im Rahmen des GVFG-Programm des Bundes angestrebt. Das Ministerium für Verkehr begleitet interessierte Kommunen mit Leitfäden und Handreichungen. Minister Hermann und Oberbürgermeister Mergel sind überzeugt: Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung ist der Auftakt für einen Innovationsschub für den Nahverkehr in Heilbronn gelungen.

Gleich mehrere Unfälle mit E-Zweirädern haben am Dienstag die Polizei in Gerlingen und Sachsenheim beschäftigt. In zwei Fällen sollen Alkohol und Unachtsamkeit zum Sturz geführt haben. Zwei Männer mussten zur Blutentnahme, ein weiterer Pedelec-Fahrer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

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Gerlingen

Mit schweren Verletzungen wurde ein 63 Jahre alter Pedelec-Lenker am Dienstag (13.05.2025) vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der 63-Jährige fuhr gegen 15.30 Uhr einen leicht abschüssigen Feldweg vom Herdweg kommend in Richtung Robert-Koch-Straße in Gerlingen entlang. Mutmaßlich aus Unachtsamkeit geriet er in einer Linkskurve nach rechts in eine angrenzende Wiese und stürzte letztlich. Am Fahrrad des 63-Jährigen entstand ein nur geringer Sachschaden in Höhe von etwa 50 Euro.

Sachsenheim:

In einem Straßengraben landete ein 57 Jahre alter E-Scooter-Fahrer am Dienstag (13.05.2025), als er gegen 15.30 Uhr auf der Landesstraße 1141 zwischen Sachsenheim und Unterriexingen unterwegs war. Mutmaßlich, da er unter Alkoholeinfluss stand, war der Mann nach rechts von der Fahrbahn abgekommen. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von rund 1,3 Promille. Der 57-Jährige wurde vom Rettungsdienst mit mutmaßlich leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wo er sich zudem einer Blutentnahme unterziehen musste.

Gerlingen:

Mit einer Blutentnahme endete die Fahrt eines 75-Jährigen am Dienstag (13.05.2025) in Gerlingen. Der Senior fuhr gegen 16.50 Uhr mit einem Pedelec die Bachstraße entlang, als er beim Überfahren eines Kabeltunnels einer Baustelle stürzte. Passanten leisteten erste Hilfe und verständigten den Rettungsdienst, der den leicht verletzten Mann versorgte. Der Sachschaden an dem Pedelec dürfte sich auf etwa 100 Euro belaufen. Im Zuge der Unfallaufnahme erhärtete sich der Verdacht, dass der 75-Jährige unter Alkoholeinfluss stehen könnte. Ein Atemalkoholtest ergab schließlich einen Wert von rund 1,1 Promille, sodass sich der Mann einer Blutentnahme unterziehen musste.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg