Berlin – CDU-Chef Friedrich Merz äußert Bedenken über den Zugang zu Arztterminen und bringt Asylbewerber in die Diskussion. In einem Interview mit dem TV-Sender “Welt” sagte Merz, dass er die Schuld für einen Mangel an Arztterminen bei Asylbewerbern sieht. Er betonte, dass einige Asylbewerber möglicherweise medizinische Leistungen in Anspruch nehmen, während deutsche Bürger Schwierigkeiten haben, Termine zu bekommen. Merz ergänzte dies mit Kritik an den Parteichefs Lars Klingbeil (SPD) und Omid Nouripour (Grüne), indem er sagte, dass deren Handlungen eine Katastrophe für das Land seien.
Obwohl bisherige Studien keine nachweisbaren “Pull-Faktoren” aufgezeigt haben, beharrte Merz darauf, eine Debatte darüber anzustoßen. Er erklärte: “Wir müssen uns über die in Deutschland bestehenden Anreize unterhalten. Diese Anreize existieren und sind stark genug, um Menschen in großer Zahl hierher zu locken.”
Merz führte weiter aus: “Die Bevölkerung wird verrückt, wenn sie sieht, dass 300.000 abgelehnte Asylbewerber im Land bleiben, Leistungen erhalten und uneingeschränkte medizinische Versorgung bekommen.” Abgelehnte Asylbewerber erhalten in Deutschland weiterhin Grundversorgungsleistungen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse sowie Leistungen im Krankheitsfall, bei Schwangerschaft und Geburt. Personen, die zur Ausreise verpflichtet sind und einen internationalen Schutzstatus in einem anderen EU-Land haben, sind von diesen Leistungen ausgeschlossen.
red