Im vergangenen Jahr hat die Regierung von Eritrea den damaligen deutschen Botschafter Gerald Wolf zur “persona non grata” erklärt, wie erst jetzt bekannt wurde. Dies führte dazu, dass der Diplomat die ostafrikanische Diktatur bereits am 26. Juni 2022 verlassen musste, einen Monat vor dem regulären Ende seiner Amtszeit, wie die “Welt am Sonntag” in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet. Der Vorwurf der eritreischen Regierung gegenüber Wolf war, dass er sich in einer Region aufgehalten habe, für die ihm angeblich die erforderliche Genehmigung fehlte.
Das deutsche Auswärtige Amt hat auf Anfrage der Zeitung den bisher nicht öffentlich bekannten diplomatischen Vorfall bestätigt. Seit Wolfs Entlassung ist der Botschafterposten unbesetzt, und bis heute hat die eritreische Regierung “kein Agrémentersuchen für einen neuen deutschen Botschafter in Asmara” erhalten, so das Ministerium weiter. Das bedeutet, dass Deutschland auch mehr als ein Jahr später noch keinen Nachfolger für diese Position vorgeschlagen hat.
Eritrea hatte in Deutschland zuletzt verstärkte Aufmerksamkeit erregt, da es bei von als regimefreundlich geltenden Vereinen organisierten Eritrea-Festivals zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und eritreischen Regimegegnern gekommen war. Ähnliche Vorfälle hatten sich auch in Israel und Schweden ereignet. Gegenwärtig leistet Deutschland lediglich begrenzte humanitäre Hilfe in Eritrea im Rahmen eines Regionalprojekts des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) für das Horn von Afrika, mit einem Schwerpunkt auf dem Schutz vulnerabler Personen.
Die “Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit” (GIZ) ist nicht in Eritrea tätig. Dieser Vorfall zeigt, dass die Bemühungen der deutschen Regierung, die Beziehungen zu Eritrea nach der Friedensvereinbarung zwischen Eritrea und Äthiopien im Juli 2018 zu verbessern, sich nicht wie erhofft entwickelt haben. Auf der Webseite des Auswärtigen Amts wird darauf hingewiesen, dass trotz Besuchen von Regierungsvertretern und Abgeordneten des Deutschen Bundestags die innenpolitische Lage in Eritrea sowie die Rolle eritreischer Streitkräfte im inneräthiopischen Tigray-Konflikt (bis Ende 2022) “deutliche Herausforderungen für die bilateralen Beziehungen” darstellen.
red