Das Bundeskabinett hat beschlossen, Arbeitserleichterungen für Asylbewerber einzuführen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck begrüßte den Kabinettsbeschluss als “einen wichtigen Schritt” und betonte, dass dies dazu beitragen werde, Menschen, die sich bereits in Deutschland befinden, schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die neuen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Sozialsysteme zu entlasten und Asylbewerbern die Möglichkeit zu geben, schneller in die Beschäftigung einzusteigen. Habeck unterstrich, dass es in Zeiten, in denen ein großer Bedarf an Arbeitskräften besteht, nicht vertretbar sei, Menschen, die arbeiten möchten, davon abzuhalten.

Die Änderungen sehen vor, dass Asylbewerber in Erstaufnahmeeinrichtungen bereits nach sechs Monaten anstelle von neun Monaten arbeiten dürfen. Der Stichtag für die Duldung von Asylbewerbern in Beschäftigung oder Ausbildung wird vom 31. August 2018 auf den 31. Dezember 2022 verschoben. Zudem sollen Ausländerbehörden in der Regel ihre Zustimmung zur Beschäftigung von geduldeten Ausländern erteilen, anstatt dies als Ermessensentscheidung der Behörde zu behandeln.

red