Omid Nouripour, der Vorsitzende der Grünen, verteidigte den Kabinettsbeschluss, der Geflüchteten künftig eine schnellere Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme ermöglicht. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) betonte Nouripour, dass viele deutsche Unternehmen dringend nach Arbeitskräften suchen, während gleichzeitig viele Geflüchtete, die ins Land gekommen sind, nicht arbeiten dürfen. Er begrüßt daher die spürbaren Verbesserungen bei der Beschäftigungsduldung, die die Ampel-Koalition am Mittwoch auf den Weg gebracht hat, und die gezielte Lockerung von Arbeitsverboten.

“Jeder, der in der Lage ist zu arbeiten, sollte auch die Möglichkeit dazu haben”, sagte der Co-Chef der Grünen weiter. Das entlaste die Kommunen und helfe den Menschen, sich rascher in die Gesellschaft zu integrieren. “Mit dem Paket gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu einer geordneten Migrationspolitik.”

Das Kabinett hatte am Mittwoch unter anderem beschlossen, dass Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen schon nach sechs statt bisher neun Monaten eine Beschäftigung aufnehmen dürfen. Geduldete sollen künftig im Regelfall eine Arbeitserlaubnis bekommen.

red