In diesem Bundesland wird die Maskenpflicht im ÖPNV zum 10. Dezember abgeschafft

Bayern schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr zum 10. Dezember ab. Die Landesregierung habe einen entsprechenden Beschluss gefasst, berichten am Dienstagvormittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Künftig soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen von Masken geben.

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Mit dem Beschluss des Kabinetts war im Vorfeld gerechnet worden, nur das genaue Datum war bis zuletzt noch offen. Bayern dürfte dem Vernehmen nach nicht das einzige Bundesland bleiben, in dem die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft wird. So stehen derzeit zum Beispiel in Sachsen-Anhalt die landesweiten Corona-Regeln auf der Kippe.

Dort berät die Landesregierung am Dienstag über eine Verlängerung. Sollte keine Einigung erfolgen, könnten die meisten Maßnahmen bereits am Mittwoch wegfallen.

red

Krankenhäuser in Deutschland am Rande der Insolvenz: Grünen-Politiker fordert Soforthilfe

Der Härtefallfonds wird nach Einschätzung der Grünen nicht ausreichen, um Krankenhäuser vor der Insolvenz zu retten. Die Lage der Kliniken sei jetzt schon dramatisch, sagte der Grünen-Politiker Armin Grau dem „Spiegel“. Grau ist in seiner Bundestagsfraktion für Krankenhäuser zuständig.

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Die Krankenhäuser brauchten kurzfristig mehr Geld, sagte Grau. Die von der Ampelkoalition geplante Krankenhausreform, zu der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen will, werde für viele zu spät wirksam. „Wenn wir die Kliniken retten wollen, brauchen wir mehr als eine Reform, die erst in ein paar Jahren wirken wird“, sagte Grau.

Er befürchtet, dass viele Häuser so lange nicht durchhalten werden. Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hofft auf baldige Hilfen für insolvenzgefährdete Kliniken: „Viele Krankenhäuser stehen wirklich finanziell mit dem Rücken zur Wand, einige sind akut insolvenzgefährdet“, sagte sie dem „Spiegel“. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft haben 2022 rund 60 Prozent der deutschen Krankenhäuser rote Zahlen geschrieben.

In diesem Jahr, so die Befürchtung, könnten es noch mehr werden.

red