Die Unionsfraktion plant einen erneuten Versuch, durch eine umfassende Reform die Debatten im Deutschen Bundestag ansprechender zu gestalten und das Parlament insgesamt familienfreundlicher zu gestalten. Dies teilte der Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der “Rheinischen Post” (Ausgaben vom Dienstag) mit. Er kritisierte, dass die Ampel-Koalition bisher lediglich eine geringfügige “Reförmchen” umgesetzt habe. Schnieder betonte die dringende Notwendigkeit, die veraltete Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zeitgemäß zu aktualisieren.

Schnieder ergänzte, im Plenum sollten künftig nur noch die Debatten geführt werden, die tagesaktuell und aus Sicht der Öffentlichkeit wichtig seien. Alle anderen dann abschließend in den Ausschüssen. Darüber hinaus gelte es, die Vereinbarkeit von Familie und Mandat weiter zu verbessern.

“Wichtige Debatten in den späten Abendstunden und kurzfristige namentliche Abstimmungen zu Nachtzeiten sollten künftig der Vergangenheit angehören”, sagte Schnieder. Mehr Flexibilität strebt die Union auch an, wenn Abgeordnete ihre kleinen Kinder mit in den Bundestag bringen müssen. Das ist bisher nur in absoluten Ausnahmefällen möglich.

Darüber hinaus will die Union einen Automatismus für die Verhängung von Ordnungsgeldern einführen, wenn Abgeordnete wiederholt die Würde des Hauses verletzen.

red