Mitglieder stimmen ab: SPD macht Weg frei für Merz-Regierung

Die SPD-Basis hat gesprochen – und macht den Weg frei für eine schwarz-rote Bundesregierung. Mit 84,6 Prozent Zustimmung haben die Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Damit ist klar: Die Sozialdemokraten tragen den Wechsel an der Regierungsspitze mit. Noch bleibt offen, wer für die SPD ins Kabinett einzieht – doch schon am Dienstag soll Friedrich Merz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.

Berlin (red) – Die SPD-Mitglieder haben den Koalitionsvertrag mit der Union mit großer Mehrheit gebilligt. Wie der Parteivorstand am Mittwoch mitteilte, lag die Zustimmungsrate bei 84,6 Prozent.

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Es gab demnach 15,4 Prozent Nein-Stimmen, die Beteiligung lag bei rund 56 Prozent. Über 358.000 Mitglieder waren gefragt worden und konnten online zwei Wochen lang abstimmen.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will das Ergebnis am Vormittag vorstellen. Unklar ist, wann die SPD die Vergabe ihrer Ministerposten bekanntgibt. Bereits am kommenden Dienstag soll der neue Bundeskanzler gewählt und das Kabinett ernannt werden.