Weil zum 1. Juli die Diäten der Bundestagsabgeordneten um 310,40 Euro steigen, verdient der Bundeskanzler erstmals mehr als 30.000 Euro im Monat. Das berichtet “Bild” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Aufstellung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags für den AfD-Bundestagsabgeordneten Springer. Danach erhält Olaf Scholz (SPD) als Abgeordneter und Bundeskanzler künftig insgesamt 30.139,81 Euro pro Monat.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekommt künftig 25.573,08 Euro überwiesen genauso wie viele andere Minister. Die SPD-Ministerinnen Nancy Faeser (Innen) und Christine Lambrecht (Verteidigung) erhalten dagegen weiterhin 20.425,57 Euro pro Monat, da sie kein Bundestagsmandat besitzen.

Anders als wie in vielen anderen Branchen wird aus dem Verdienst von Bundestagsabgeordneten kein Geheimnis gemacht: Auf der Webseite des Deutschen Bundestags ist die sogenannte Abgeordnetenentschädigung öffentlich einsehbar. Seit 1. Juli 2021 beträgt sie demnach monatlich 10.012,89 Euro. Dazu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die Teil der sogenannten Amtsausstattung ist: Mit zusätzlichen 4583,39 Euro pro Monat sollen die Abgeordneten alle Ausgaben decken, die zur Ausübung ihres Mandats anfallen. Dazu zählen etwa Kosten für ihren Zweitwohnsitz in Berlin oder für die Betreuung ihres Wahlkreises.

red / dts