Gefahr in der Hand: Erster Handy-Blitzer startet in Rheinland-Pfalz

Trier – Eine Sekunde aufs Display geschaut, schnell eine Nachricht getippt – und dabei das Wesentliche aus den Augen verloren: die Straße. Die Nutzung von Smartphones am Steuer gehört zu den unterschätzten Gefahren im Straßenverkehr. Und doch ist sie Alltag. Ablenkung ist längst zur modernen Unfallursache geworden – unsichtbar, aber hochriskant.

Rheinland-Pfalz reagiert jetzt mit einem technischen Schritt, der in Deutschland Maßstäbe setzen könnte: Als erstes Bundesland startet es mit einem sogenannten „Handy-Blitzer“ in den Regelbetrieb. Das System, offiziell Monocam genannt, erfasst aus einem unauffälligen Polizeifahrzeug heraus automatisch, wenn Autofahrerinnen oder Autofahrer das Handy während der Fahrt benutzen.

Nach ersten Testläufen in Trier und Mainz, bei denen innerhalb kurzer Zeit über 300 Verstöße registriert wurden, ist der Weg nun frei für den flächendeckenden Einsatz. Möglich wurde das durch eine eigens angepasste Gesetzeslage, die das neue Überwachungssystem rechtlich absichert.

Hohe Strafen – und ein deutliches Signal

Wer beim Griff zum Smartphone ertappt wird, muss künftig mit 100 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen. Eine harte Maßnahme? Vielleicht. Aber auch ein notwendiger Weckruf in einer Zeit, in der die permanente Erreichbarkeit zur neuen Gefahr geworden ist.

Technik gegen Unachtsamkeit – mit Signalwirkung für andere Länder

Rheinland-Pfalz ist damit bundesweit Vorreiter. Weitere Bundesländer – darunter auch Baden-Württemberg – beobachten die Einführung genau. Denn eines ist klar: Die Technik könnte Schule machen. Der Alltagstest hat gezeigt, wie weit verbreitet das Problem ist – und wie schwer es mit herkömmlichen Mitteln zu kontrollieren war.

Das neue System zielt nicht auf flächendeckende Überwachung, sondern auf mehr Sicherheit. Die Einführung der Monocam ist mehr als ein technisches Update – es ist ein Versuch, eine unsichtbare Gefahr sichtbar zu machen.

red

Vandalismus in Pleidelsheim: Blitzersäule mit weißer Farbe beschmiert

In der Marbacher Straße in Pleidelsheim wurde eine Blitzersäule in der Nacht auf Donnerstag mit weißer Farbe beschmiert. Auch der Boden wurde in Mitleidenschaft gezogen. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

Pleidelsheim – Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Donnerstag (19.12.2024) in Pleidelsheim eine Blitzersäule in der Marbacher Straße auf Höhe der Schillerstraße mit weißer Farbe beschmiert. Auch der Boden rund um die Säule wurde in Mitleidenschaft gezogen.

Eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Marbach am Neckar entdeckte die Beschädigung gegen 06:30 Uhr. Über die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit noch nichts bekannt.

Polizei ermittelt und sucht Zeugen

War es Frust, Protest oder mutwilliger Vandalismus? Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, um Hinweise:

Telefon: 07141 64378-0

E-Mail: marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de

red

Blitzer-Warnapps im Auto: So hoch sind die Strafen

Blitzer-Warnsysteme dienen dazu, Verkehrsteilnehmer vor festinstallierten Radargeräten oder Geschwindigkeitskontrollen zu warnen. Diese Systeme nutzen in der Regel GPS-Technologie, um die Position des Fahrzeugs zu bestimmen, und können Informationen über festinstallierte Blitzer in einer Datenbank speichern. Sobald das Fahrzeug sich einem bekannten Blitzer nähert, wird der Fahrer durch visuelle oder akustische Warnungen darauf aufmerksam gemacht.

Christian Marnitz, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt des Rechtsdienstleisters geblitzt.de, erläutert im Interview, wie Blitzer-Warnsysteme funktionieren, welche Strafen Nutzer befürchten müssen und welche legalen Strategien es gibt, um sich vor Geschwindigkeitskontrollen zu schützen.

Viele Autofahrer denken darüber nach, Blitzer-Warnsysteme zu verwenden, um Bußgelder zu vermeiden. Ist das überhaupt erlaubt?

“Nein, die Verwendung von Blitzer-Warnsystemen ist in Deutschland nicht erlaubt. Es handelt sich dabei um illegale Geräte, die dazu dienen, Geschwindigkeitskontrollen zu umgehen. Solche Systeme können teure Konsequenzen nach sich ziehen.”

Wie funktionieren diese illegalen Blitzer-Warnsysteme?

“Es gibt verschiedene Arten von Blitzer-Warnsystemen, darunter unter anderem Laserstörer und Lichtschranken-Störer. Laserstörer bestehen aus zwei Einheiten: einem Sensor und einem Emitter. Der Sensor registriert beispielsweise die Signale einer Laserpistole. Daraufhin sendet der Emitter eigene Signale, um die Messung der Geschwindigkeit zu stören oder zu blockieren. Der Lichtschranken-Störer wird vor dem Kennzeichen angebracht und verhindert durch Funkstörsignale, dass der Blitzer auslöst. Diese Geräte sind in Deutschland illegal und können zu Bußgeldern und Punkten im Fahreignungsregister führen. Auch Warn-Apps, die Fahrer vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind in Deutschland verboten.”

Welche Konsequenzen drohen, wenn Autofahrer dennoch solche Blitzer-Warnsysteme nutzen?

“Wenn ein Fahrer mit illegalen Blitzer-Warnsystemen erwischt wird, kann dies eine Geldbuße von 75 Euro und einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg nach sich ziehen. Auch Beifahrer dürfen übrigens keine Warn-Apps verwenden, sofern sich der Fahrer die Warnfunktion der App zu Nutze macht – so wurde es kürzlich vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.”

Wie viele Fahrer nutzen solche Warnsysteme?

“Während 2022 vom Kraftfahrt-Bundesamt insgesamt 2.430.685 Geschwindigkeitsverstöße registriert wurden, die zu Eintragungen in das Fahreignungsregister führten, wurden im gleichen Zeitraum lediglich 2.239 Autofahrer bei der Nutzung von Radarwarngeräten erwischt. Das liegt daran, dass die Behörden die rechtswidrige Nutzung schwer nachweisen können. Die Geräte sind oft gut versteckt und nur schwer zu erkennen. Darüber hinaus darf die Polizei das Wageninnere nicht ohne Anfangsverdacht durchsuchen, was die Entdeckung erschwert. Ich gehe davon aus, dass die Dunkelziffer weitaus höher ist.”

Gibt es legale Alternativen, um sich vor Geschwindigkeitskontrollen zu schützen?

“Ja, es gibt legale Alternativen. Zum Beispiel werden in Verkehrsmeldungen im Radio regelmäßig aktuelle Blitzer-Standorte genannt. Auch Internetportale oder soziale Medien können als zuverlässige Informationsquelle dienen. Es ist auch erlaubt, andere Autofahrer vor Geschwindigkeitskontrollen zu warnen, allerdings nur durch Handzeichen oder Schilder, die Lichthupe darf dazu nicht verwendet werden.”

mid/asg

Scharfe Kontrolle auf der B27: Kornwestheim nimmt hochmodernen Blitzer in Betrieb

Kornwestheim – Autofahrer aufgepasst: Seit dem 4. Juli 2023 steht in Kornwestheim auf der alten B27, gegenüber der Wohnbebauung “Im Tambour”, eine neue Blitzer-Säule. Diese moderne Geschwindigkeitsmessanlage wird sicherlich die Aufmerksamkeit der Autofahrer auf sich ziehen. Ihre Hauptfunktion besteht darin, das LKW-Durchfahrtsverbot in beiden Fahrtrichtungen zu überwachen und gleichzeitig sicherzustellen, dass sowohl PKW als auch LKW das Tempolimit einhalten.

Bereits im September 2021 wurden die ersten Schritte unternommen, um die Umbaumaßnahmen am GdF-Knoten voranzutreiben. Nachdem der Ausschuss für Umwelt und Technik, gefolgt vom Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie dem Kornwestheimer Gemeinderat, ihre Zustimmung gegeben hatten, war klar: Eine Geschwindigkeitsmessanlage muss her. Schließlich wurde im Juli 2022 der Beschluss gefasst, die nun aufgestellte und betriebsbereite Säule zu erwerben. Sie stammt aus der renommierten Produktion der Vitronic Group und verspricht laut Herstellerangaben höchste Präzision bei der Verkehrsüberwachung.

red

Gnadenerlass fürs Bußgeld

Gegen rechtskräftige Bußgeldbescheide können die Betroffenen auf zwei Wegen vorgehen: Entweder per Gnadenerlass. Oder mit Hilfe eines Wiederaufnahmeverfahrens. Letzteres ist aber nur möglich, wenn eine Geldbuße von mindestens 250 Euro oder ein Fahrverbot verhängt wurde, so das Rechtsportal anwaltauskunft.de.

Doch wann macht so ein Wiederaufnahmeverfahren überhaupt Sinn? Es könne erfolgreich sein, wenn etwa eine Blitzeranlage falsch gemessen habe, so Rechtsanwalt Frank Häcker. So etwas komme immer wieder vor. In Schwäbisch Gmünd etwa wurden Lkw-Fahrer monatelang zu Unrecht geblitzt, weil die Radargeräte falsch eingestellt waren.

Gegen Geldbußen unter 250 Euro oder Punktestrafen kann man laut Häcker nachträglich nur vorgehen, “indem man Druck auf die Behörden ausübt”. Das sei nur durch eine Anwältin oder einen Anwalt möglich. Die Behörden könnten dann den Beschuldigten begnadigen. Dabei ist die Bußgeldbehörde nur für die Geldstrafe zuständig. Wer gegen Punkte vorgehen möchte, muss sich mit einem Berichtigungsantrag ans Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg wenden.

Grundsätzlich wird ein Bußgeldbescheid rechtskräftig, wenn der Verstoß gegen das Verkehrsrecht anerkannt wurde und der Beschuldigte bezahlt hat. Reagiert er gar nicht auf den Bescheid, wird der nach zwei Wochen rechtskräftig. Dann kann die Forderung vollstreckt werden. mid/rhu