Vor einem möglichen russischen Angriff warnte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, und kritisierte gleichzeitig die mangelnde Ausstattung der deutschen Streitkräfte. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe äußerte er seine ernsthafte Besorgnis über die steigende Wahrscheinlichkeit eines begrenzten konventionellen Konflikts oder sogar eines Krieges, bei dem auch Deutschland betroffen sein könnte. Die zentrale Frage, die sich hierbei stellt, ist, wie gut Deutschland auf derartige Szenarien vorbereitet ist, und die Antwort, so Wüstner, ist äußerst beunruhigend.

Wüstner betonte die höchst angespannte Bedrohungslage für Deutschland und das Bündnis. Er forderte dringend eine beschleunigte Bereitstellung von Hardware, Munition, Waffensystemen, Logistik und sanitärer Unterstützung. Damit griff er eine Warnung der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), aus ihrem letzten Jahresbericht auf: “Es mangelt fast an allem.”

Der Chef des Bundeswehrverbandes drängte auf eine rasche Einberufung des Bundessicherheitsrates und des Koalitionsausschusses, um sich mit möglichen “Worst-Case-Szenarien” für die kommenden Jahre auseinanderzusetzen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Wüstner betonte die Notwendigkeit, den Verteidigungsetat für das Jahr 2024 erheblich anzuheben. Die Kapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie müssten so gesteigert werden, dass Deutschland endlich wieder “vor die Welle” kommt, insbesondere in Bezug auf Munition und Ausrüstung.

Kritik äußerte Wüstner an der Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten “Zeitenwende” vom 27. Februar 2022, die drei Tage nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine angekündigt wurde. Er bemängelte, dass die Umsetzung in Bezug auf die Bundeswehr zu langsam erfolge. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe zehn Milliarden Euro mehr für den Verteidigungshaushalt gefordert, was in der Ampelkoalition jedoch abgelehnt wurde. Die qualitative Einsatzbereitschaft der Bundeswehr leide darunter, und die Ziele, die Scholz in Bezug auf die Nato-Verpflichtungen bis 2025 angekündigt habe, rückten in immer weitere Ferne.

Wüstner warnte davor, dass Deutschland in der Vergangenheit zu passiv auf globale Krisen und Konflikte reagiert habe. Wenn die politische Führung nicht rasch handele, bestehe die Gefahr, dass man sich später fragen müsse, warum man im Herbst 2023 immer noch untätig geblieben sei. Er appellierte an die Dringlichkeit, die Zeit des Friedens hinter sich zu lassen und sich auf eine Epoche erhöhter kriegerischer Auseinandersetzungen einzustellen. Deutschland müsse jegliche Naivität ablegen und dringend wieder verteidigungs- und abschreckungsfähig werden.

red