Übergewinnsteuer: Grüne planen Ergänzungsabgabe für Energieunternehmen

Die Grünen bringen in der Diskussion um eine sogenannte „Übergewinnsteuer“ für Energieunternehmen eine Abgabe ähnlich dem Solidaritätszuschlag ins Spiel. „Am geeignetsten wäre technisch gesehen wahrscheinlich eine Ergänzungsabgabe in der Körperschaftssteuer. Das schauen wir uns gerade konzeptionell an“, sagte Katharina Beck, finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, der „Welt“.

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Dabei nehme man auch Bezug auf Lösungen in anderen Ländern. „Orientieren können wir uns in manchen Aspekten am italienischen Modell“, sagte Beck. Es müsse aber auf das deutsche Steuerrecht angepasst werden.

Beck verwies zur Begründung einer Übergewinnsteuer auf die oligopolistischen Strukturen des Mineralölmarktes und die damit verbundene Marktmacht der Anbieter. Eine Übergewinnsteuer wäre aus ihrer Sicht eine „Art Krücke“, bis das Kartellrecht reformiert sei. Sie sprach von einer „befristeten Abgabe“.

Eine Ergänzungsabgabe kommt nach deutschem Recht nur dem Bund zugute. Der Solidaritätszuschlag ist derzeit die einzige Ergänzungsabgabe.

red

Adidas räumt Fehler in China ein

Nach Umsatzeinbrüchen in China hat Adidas-Chef Kasper Rorsted Fehler eingeräumt. „Natürlich haben wir Fehler in China gemacht“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Adidas habe die Konsumenten nicht gut genug verstanden.

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„So haben wir den Spielraum für chinesische Wettbewerber geöffnet, die das besser gemacht haben.“ Die Käufer wollten „einen chinesischen Touch“. Inzwischen entstehe ein Drittel der Produkte für China in China.

Hauptverantwortlich für die Umsatzrückgänge in China seien aber die Corona-Lockdowns. „Ich habe schon die Sorge, dass keiner weiß, wie lange Corona ein Thema bleibt.“ In Europa seien viele Menschen geimpft oder hätten sich infiziert, soweit sei China noch nicht.

Rorsted zeigte sich zuversichtlich, dass der chinesische Markt wieder anspringt. „China wird wieder kommen, und dann ist auch der Hebel nach oben groß.“ Doch falls Corona wider Erwarten dauerhaft ein Problem in China bleibe, könnten die Ziele von Adidas in Gefahr sein.

„Falls sich die ursprünglichen Annahmen dauerhaft ändern, müssten wir auch unsere Ziele anpassen“, sagte Rorsted. Der Konzern wachse derzeit aber stark in den westlichen Märkten. Mit Blick auf die umstrittene Fußball-WM in Katar sagte Rorsted: „Ich denke, es ist nie gut, wenn der Sport zu sehr politisiert wird.“

Der Fußball bringe Menschen zusammen. Und die WM habe auch Positives. „Die Lage für die Arbeiter vor Ort hat sich verbessert, auch durch die Aufmerksamkeit auf das Turnier.“

red