Jeder, der im Netz unterwegs ist, kennt sie. Und alle sind von ihnen genervt: Bei den meisten Webseiten muss man immer wieder aufs Neue anklicken, welche Daten man (nicht) von sich preisgeben will. Doch laut einer Untersuchung der Verbraucherzentralen verstoßen zehn Prozent dieser Cookie-Banner eindeutig gegen die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) und der EU-Datenschutz Grundverordnung (DSGVO).

Teils sind “Durch Weitersurfen akzeptieren Sie alle Cookies”-Banner geschaltet, teils Einstellungen schon vorangekreuzt. Manchmal ist gar kein Banner vorhanden, obwohl Daten gespeichert werden. Viele der untersuchten Banner befinden sich zudem in einer rechtlichen Grauzone. Wegen der eindeutigen Verstöße haben die Verbraucherschützer bisher knapp 100 Abmahnungen verschickt und 66 Unterlassungserklärungen erwirkt.

“Die meisten Cookie-Banner gehen den Verbrauchern gehörig auf den Keks. Unsere Stichprobe zeigt, dass rund zehn Prozent der Banner zudem eindeutig rechtswidrig sind. Die Verbraucherzentralen, Verbraucherverbände und der vzbv bündeln deshalb ihre Kräfte, um juristisch dagegen vorzugehen und die Verbraucher besser zu schützen”, sagt vzbv-Vorstand Klaus Müller.

Rechtswidrige Cookie-Banner seien kein Kavaliersdelikt. Die zunehmende Daten-Schnüffelei gefährde die Privatsphäre der Verbraucher und führe zum “durchleuchteten Bürger”.

Rudolf Huber / glp