US-Präsident Trump hat einen 25-prozentigen Zolltarif auf alle Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, mit dem Ziel, die heimische Wirtschaft zu stärken. Die EU bereitet sich auf eine schnelle und deutliche Reaktion vor, während die Zölle vor allem gegen Mexiko, Kanada und Brasilien gerichtet sind – und indirekt auch gegen China.

Washington – US-Präsident Donald Trump hat wie angekündigt einen neuen Zolltarif in Höhe von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten verhängt. “Das ist eine große Sache, Amerika wird wieder reich”, sagte Trump laut Reportern, die am Montag (Ortszeit) im Weißen Haus bei der Unterzeichnung des entsprechenden Dekrets anwesend sein durften.

Mit Spannung wird erwartet, ob und wie die Europäische Union antwortet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag angekündigt, dass die EU vorbereitet sei und “innerhalb einer Stunde” reagieren könne – also mit Gegenzöllen.

Hauptsächlich richtet sich die neue Einfuhrsteuer allerdings gegen die direkten Nachbarn der USA, gegen Mexiko und Kanada, aber auch gegen Brasilien und indirekt gegen China. Die erstgenannten drei Länder sind derzeit die Hauptlieferanten für Stahl an die USA.

Gegen China hatte Trump bereits in seiner letzten Amtszeit einen entsprechenden Zoll verhängt, der von seinem Nachfolger Joe Biden auch fortgeführt wurde. Seitdem wird offiziell kaum noch Stahl von China, dem größten Stahlproduzenten der Welt, in die Vereinigten Staaten geliefert, vermutlich gelangt der Werkstoff aber über Umwege ins Land.

red

Das Landgericht Bochum hat in einem überraschenden Beschluss den Verkauf von “Dubai-Schokolade” gestoppt. Das Unternehmen aus Dortmund darf das Produkt mit dem Namen “Dubai Handmade Chocolate” nicht mehr vertreiben. Der Grund: Eine Gefahr der Irreführung bezüglich der tatsächlichen Herkunft der Schokolade. Ein weiteres Kapitel im Streit um die Herkunftsbezeichnung “Dubai-Schokolade”.

Bochum – Das Landgericht Bochum hat in einem Beschluss eine einstweilige Verfügung gegen ein Dortmunder Unternehmen erlassen und den Verkauf von sogenannter “Dubai-Schokolade” verboten. Das schreibt die “Bild” in ihrer Dienstagausgabe.

Dem Dortmunder Unternehmen ist es demnach bei einer Strafe von bis zu 250.000 Euro verboten, in Deutschland ein “Schokoladenprodukt” mit den Angaben “Dubai Handmade Chocolate” oder “ein Geschmackserlebnis aus der Metrople Dubai” zu vertreiben oder zu bewerben. Das Verfahren strengte eine Firma an, die Schokolade aus Dubai importiert. Deren Argument vor Gericht: Es bestehe die Gefahr der “Irreführung der geografischen Herkunft”, da die Schokolade nicht in Dubai hergestellt wird.

Derselbe Kläger hatte bereits einen Stopp des Verkaufs von “Dubai-Schokolade” bei einer großen Supermarktkette erwirkt. Das Landgericht in Bochum soll laut des Berichts das dritte Gericht sein, das sich mit “Dubai Schokolade” beschäftigt. Immer geht es dabei um die Frage, ob “Dubai-Schokolade” eine Herkunftsbezeichnung ist, wie beispielsweise “Schwarzwälder Schinken”.

red