Blutiger Finger ist kein Grund zum Rasen

Es liegt “keine rechtfertigende Notstandssituation vor”, wenn ein Ehemann seine am Finger verletzte Frau mit überhöhter Geschwindigkeit in eine Klinik transportiert, weil er nicht auf den Rettungswagen warten will. Das hat das Amtsgericht Frankfurt am Main hat laut der ARAG Experten entschieden (Az.: 971 Owi 955 Js-Owi 65423/19).

Der Betroffene war in einer 30er-Zone mit mindestens 80 Sachen geblitzt worden. Seine Argumentation: Die Wunde habe so stark geblutet, dass er selbst ins Krankenhaus fahren wollte. Denn einige Monate zuvor sei der wegen Unterleibsschmerzen der Ehefrau gerufene Rettungswagen erst nach rund 40 Minuten eingetroffen.

Die Richter beeindruckte das wenig. Ein Notstand gemäß Paragraf 16 OWiG sei nicht gegeben, schon weil keine akute Gefahr für Leib oder Leben der Ehefrau vorgelegen habe: Es waren ernsthaft weder ihr Tod, noch eine sonstige Komplikation aufgrund der Verletzung zu erwarten. Dem Betroffenen sei es zumutbar gewesen, ein Rettungsfahrzeug zu rufen. Das Urteil: 235 Euro Geldbuße, ein Monat Fahrverbot.

Rudolf Huber

 

Corona: Baden-Württemberg meldet 47 Neuinfizierte – 12 Tote

Das Landratsamt in Ludwigsburg hat am Mittwoch (03. Juni) einen Neuinfizierten gemeldet. Die Zahl der Gesamtinfizierten im Kreis Ludwigsburg erhöht sich damit auf mindestens 1.769 (Stand: 03. Juni 20, 17.00Uhr). Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit COVID-19 verstorben sind, wird vom Landratsamt weiterhin mit 73 (+0) angegeben. Die Zahl der Genesenen wird vom Amt mit ungefähr 1.677 beziffert. In den letzten 7 Tagen wurden 1,5 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner im Landkreis Ludwigsburg erfasst, also derzeit deutlich unter dem festgelegten Grenzwert von 50.

Wie ist die Lage in Baden-Württemberg?

Die Gesundheitsämter in Baden-Württemberg haben am Mittwoch (03. Juni) rund 47 Corona-Neuinfizierte binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise mindestens 34.834 in Baden-Württemberg nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt. Gestern wurden 18 Fälle gemeldet. Ungefähr 32.096 Personen sind bereits wieder genesen. Die Zahl der Todesfälle, die im Zusammenhang mit Covid-19 stehen, stieg laut dem Sozialministerium innerhalb von 24 Stunden um 12 auf insgesamt 1.772 an.

Die Reproduktionszahl für Baden-Württemberg wird vom Robert-Koch-Institut mit R 0,79 (Stand: 03. Juni – 19Uhr) angegeben. Gestern lag der Wert bei 0,88.

Darüber hinaus wurden dem Landesgesundheitsamt heute aus den Landkreisen Esslingen, Heidenheim, Lörrach, Neckar-Odenwald-Kreis, Ostalbkreis, Ravensburg, Reutlingen und Schwarzwald-Baar-Kreis sowie aus der Stadt Stuttgart insgesamt 12 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Damit steigt die Zahl der Covid-19-Todesfälle in Baden-Württemberg auf insgesamt 1.772 an. Unter den Verstorbenen waren 1.001 Männer und 771 Frauen. Das Alter lag zwischen 18 und 106 Jahren. 65 Prozent der Todesfälle waren 80 Jahre oder älter.

Wichtiger Hinweis:

Basis für die mit dieser Pressemitteilung übermittelten Daten sind die Zahlen, die die Gesundheitsämter der Stadt- und Landkreise dem Landesgesundheitsamt auf dem offiziellen Meldeweg mitgeteilt haben. Es handelt sich dabei um einen vorläufigen Datenstand. Änderungen sind durch Nachmeldungen und Streichungen möglich. Aufgrund des Meldeverzugs zwischen dem Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der elektronischen Übermittlung an das Landesgesundheitsamt kann es mitunter deutliche Abweichungen zu den von den kommunalen Gesundheitsämtern aktuell herausgegebenen Zahlen geben. Verzögerungen bei der standardisierten Falldatenübermittelung an das LGA können auch dadurch bedingt sein, dass die Gesundheitsämter vor Ort als erste Priorität die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen einleiten sowie die Kontaktpersonen recherchieren, um Infektionsketten so schnell wie möglich unterbrechen zu können.

red

16-Jähriger mit Pkw der Mutter auf Spritztour; Weitere Meldungen aus dem Landkreis

Bietigheim-Bissingen: 16-Jähriger mit dem Fahrzeug der Mutter auf Spritztour

Mit einem nicht alltäglichen Fall sahen sich Beamte des Polizeireviers Bietigheim-Bissingen in der Nacht zum Mittwoch konfrontiert, als sie im Gröninger Weg in Bietigheim-Bissingen Verkehrskontrollen durchführten. Gegen 02.10 Uhr bemerkten die Polizisten ein Fahrzeug, das offensichtlich recht zügig unterwegs war. Eine Geschwindigkeitsmessung erbrachte ein Ergebnis von 75 km/h, statt den innerorts erlaubten 50 km/h. Der Fahrer sollte folglich kontrolliert werden. Als ihn ein Beamter in die Kontrollstelle dirigierte, war es dem Lenker nicht möglich den Chrysler kontrolliert anzuhalten. Es kam zu einem Auffahrunfall mit einem Mazda, dessen Fahrer gerade ebenfalls einer Kontrolle unterzogen wurde. Hierbei entstand ein Sachschaden von rund 800 Euro. Während der weiteren Kontrolle des Chevrolet stellte sich schließlich heraus, dass es sich bei dem Fahrer des PKW um einen 16 Jahre alten Jugendlichen handelt, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Die Mutter des Teenagers wurde informiert und er wurde in ihre Obhut übergeben. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Korntal-Münchingen: junge Männer bei Parfum-Diebstahl erwischt

Zwei 20 und 21 Jahre alte Männer wurden am Dienstagnachmittag nach einem Diebstahl in einem Drogeriemarkt in der Johannes-Daur-Straße in Korntal auf frischer Tat verfolgt und vorläufig festgenommen. Die beiden Tatverdächtigen wurden gegen 14.50 Uhr beobachtet, wie sie insgesamt vier Flakons Parfum im Wert von rund 350 Euro aus den Regalen nahmen und diese an der Kasse nicht bezahlten. Das Personal sprach die beiden Männer auf diesen Umstand an, worauf diese samt der Beute in Richtung des Bahnhofs Korntal flüchteten. Im Zuge polizeilicher Fahndungsmaßnahmen stellte eine Streifenwagenbesatzung des Polizeipostens Korntal-Münchingen zwei Personen im Bereich der Fußgängerbrücke am Bahnhof Korntal fest, die der Beschreibung der Täter ähnelten. Die beiden Tatverdächtigen wurden vorläufig festgenommen und durchsucht. In einer mitgeführten Tasche entdeckten die Beamten das Diebesgut. Der 20- und der 21- Jährige wurden hierauf zum Polizeiposten Korntal-Münchingen gebracht und nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß entlassen. Die Männer werden sich wegen Diebstahls verantworten müssen.

Ludwigsburg: Unfallflucht mit 6.000 Euro Sachschaden

Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353, sucht Zeugen, die am Dienstag zwischen 16.15 Uhr und 16.25 Uhr in der Neckarstraße in Ludwigsburg einen Unfall beobachten konnten. Ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker streifte einen am Straßenrand abgestellten VW und machte sich anschließend davon. Die gesamte linke Fahrzeugseite des VW, der auf Höhe eines Fußwegs zur Carl-Maria-von-Weber-Straße stand, wurde beschädigt. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf rund 6.000 Euro belaufen. Am Unfallort konnte eine Radkappe festgestellt werde, die möglicherweise vom Verursacherfahrzeug stammen könnte.

Ludwigsburg-Neckarweihingen: 29-Jähriger randaliert in der Neckartalstraße

Mutmaßlich unter dem Eindruck eines psychischen Ausnahmezustands randalierte ein 29 Jahre alter Mann am Dienstag gegen 22.35 Uhr in der Neckartalstraße in Neckarweihingen. Der Mann zerschlug einen Holz- und einen Glastisch, die im Außenbereich eines Fitnessstudios standen. Eine Zeugin alarmierte hierauf den Besitzer des Sportstudios. Der 50-Jährige versuchte, nachdem er gemeinsam mit einer 37 Jahre alten Begleiterin vor Ort eingetroffen war, den 29-Jährigen, den er kennt, zu beruhigen. Doch es kam schließlich zu einem Gerangel zwischen den beiden Männern. Hierbei erlitten sie jeweils leichte Verletzungen. Der 50-Jährige und die 37 Jahre alte Frau wollten sich im weiteren Verlauf vor dem äußerst aggressiven Bekannten schützen und begaben sich in das Fitnessstudio. Der Besitzer stemmte sich von innen gegen die Eingangstür, während der Tatverdächtige von außen dagegen sprang. Schließlich ging die in die Tür eingesetzte Glasscheibe zu Bruch und die 37-Jährige wurde durch Glassplitter leicht verletzt. Im weiteren Verlauf wurde das Polizeirevier Ludwigsburg alarmiert, worauf mehrere Streifenwagenbesatzungen nach dem 29-Jährigen fahndeten. Auf einem Spielplatz in der Hermann-Hesse-Straße konnten Polizeibeamten den Tatverdächtigen schließlich feststellen und vorläufig festnehmen. Nachdem er ärztlich untersucht worden war, wurde ein Platzverweis für das Fitnessstudio ausgesprochen. Anschließend wurde der Tatverdächtige auf freien Fuß entlassen. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf rund 500 Euro belaufen. Der Mann muss nun mit einer Anzeige wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung rechnen.

Vaihingen/Enz-Enzweihingen: Friteusenbrand in Mehrfamilienhaus

Eine eingeschaltete und dann vergessene Friteuse in der Küche im ersten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Poststraße in Enzweihingen hat am Mittwoch gegen 13:20 Uhr zum Einsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei geführt.

Den polizeilichen Ermittlungen zufolge hatte ein 13-Jähriger die Friteuse in Betrieb genommen. Das überhitzte Fett fing Feuer und es entwickelte sich in der Küche ein Brand mit starker Rauchentwicklung. Nachbarn setzten einen Notruf ab und die Feuerwehr Vaihingen/Enz rückte mit 40 Einsatzkräften und acht Fahrzeugen zum Brandort aus. Bei Eintreffen der Rettungskräfte hatten alle Anwohner das Haus verlassen. Zwei Männer im Alter von 22 und 43 Jahren wurden mit Anzeichen von Rauchgasvergiftung vor Ort vom Rettungsdienst versorgt. Die Feuerwehr hatte den Brand binnen weniger Minuten gelöscht. Die betroffene Wohnung ist bis auf Weiteres nicht bewohnbar. Die Familie kommt zunächst bei Nachbarn unter. Der entstandene Sachschaden wird auf 20.000 bis 30.000 Euro geschätzt.

Quelle: Polizei Ludwigsburg

Sexuelle Nötigung: Tatverdächtiger in Haft

Wegen sexueller Nötigung ermittelte die Kriminalpolizei Ludwigsburg gegen einen noch unbekannten Täter, der am Mittwoch (14.Mai) eine 23-jährige Frau in einem Zugabteil des S-Bahn-Linie 4 Stuttgart-Backnang bedrängt hatte. (Wir berichteten) Wie die Polizei jetzt bekannt gab wurde ein 22-jähriger Tatverdächtiger ermittelt. Der Nigerianer befindet sich mittlerweile in Haft.

Nach der Veröffentlichung der Bilder vom Täter waren in der Folge zahlreiche Hinweise bei den Ermittlern eingegangen, die zur Identifizierung des 22-Jährigen führten. Laut der Polizei wurde der als gewalttätig geltende und bei der Polizei als Mehrfach- und Intensivtäter geführte Tatverdächtige festgenommen am 29. Mai  dem Haftrichter beim Amtsgericht Heilbronn vorgeführt. Der von der Staatsanwaltschaft Heilbronn gegen ihn beantragte Haftbefehl wurde dabei in Vollzug gesetzt und der 22-Jährige in eine Justizvollzugsanstalt eingewiesen.

red / Polizei Ludwigsburg

Arbeitsmarkt in Ludwigsburg: Rund 11.500 Arbeitslose im Landkreis

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland zu einer schweren Rezession geführt. Dadurch gerät auch der Arbeitsmarkt extrem unter Druck. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind deutlich gestiegen. Die Anzeigen für Kurzarbeit steigen auf ein noch nie dagewesenes Niveau.

Auch im Landkreis Ludwigsburg hat die Corona-Krise deutliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Nach neuesten Zahlen der Agentur für Arbeit Ludwigsburg und dem kommunalen Jobcenter Landkreis Ludwigsburg kam es infolge der Corona-Krise im Monat Mai zu einem weiteren Anstieg der Kurzarbeit sowie zu einer Zunahme der Arbeitslosigkeit.

Insgesamt waren im aktuellen Berichtsmonat 11.563 Personen bei der Agentur für Arbeit Ludwigsburg und dem kommunalen Jobcenter Landkreis Ludwigsburg arbeitslos gemeldet. Das waren 796 Personen oder 7,4 Prozent mehr als im April und 3.028 oder 35,5 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. 1.260 Personen mussten sich aus einer Erwerbstätigkeit heraus neu arbeitslos melden. Das waren 399 Erwerbstätige oder 24,1 Prozent weniger als im Vormonat und 191 Personen oder 17,9 Prozent mehr als im Vorjahr. 545 Arbeitslose nahmen wieder eine Erwerbstätigkeit auf, 64 Personen oder 10,5 Prozent weniger als im Vormonat und 318 Personen oder 36,8 Prozent weniger als im Mai des Vorjahres. Laut Pressesprecherin Birgit Festtag von der Agentur für Arbeit in Ludwigsburg, gab es lediglich während der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 und 2010 eine noch höhere Arbeitslosigkeit im Landkreis Ludwigsburg. In der Spitze waren im Januar 2010 exakt 14.409 Menschen arbeitslos gemeldet.

Die Arbeitslosenquote für den Landkreis Ludwigsburg stieg um 0,3 Prozentpunkte zum Vormonat auf 3,7 Prozent (Vorjahr: 2,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote von Baden-Württemberg beträgt 4,3 Prozent, die Arbeitslosenquote der Region Stuttgart 4,5 Prozent.

Auch im Bereich der Kurzarbeit wurde nochmals ein starker Anstieg verzeichnet. Insgesamt haben seit dem 01. März bis zum 27. Mai 2020 die Unternehmen im Landkreis rund 5.250 Anzeigen auf Kurzarbeit für rund 85.100 Beschäftigte angemeldet. Zum Vergleich: Im Zeitraum 01. März bis 26. April hatten im Agenturbezirk Ludwigsburg rund 4.465 Unternehmen für rd. 70.400 Beschäftigte Kurzarbeit angemeldet, wie die Behörde bekannt gab.

„Die Corona-Krise hat den Arbeitsmarkt schon jetzt stärker in Mitleidenschaft gezogen als die Finanzkrise 2009. Die Auswirkungen treffen nahezu alle Branchen und Personengruppen. Durch die Kurzarbeit konnte bislang ein noch stärkerer Anstieg der Arbeitslosigkeit vermieden werden“, blickt Martin Scheel, Leiter der Arbeitsagentur Ludwigsburg, auf die Entwicklungen der letzten Wochen und Monate zurück.

Arbeitslosigkeit in der Region Stuttgart. Grafik: Agentur für Arbeit Ludwigsburg

 

Arbeitsmarkt im Überblick – Berichtsmonat Mai 2020 – Ludwigsburg
Ausgewählte Merkmale Aktueller Monat (Vormonat) Veränderung zum Vorjahresmonat
Arbeitslose insgesamt
11.563 (10.767)
+ 796
Arbeitslose SGB III 6.591 (6.096) + 495
Arbeitslose SGB II 4.972  (4.671) + 301
Arbeitslosenquote in % 3,7 (3,4) + 0,3
Gemeldete Arbeitsstellen 2.561 (2.838) 277

Quelle: Arbeitsagentur

red

Eberhard Gienger – “Der Sport steht für Gleichheit und den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung”

In der aktuellen Diskussion über die Solidaritätsbekundungen und politischen Botschaften von Bundesligaspielern zum Tod von George Floyd bei verschiedenen Bundesligaspielen am Pfingstwochenende hat sich nun der Bundestagsabgeordnete und sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, zu Wort gemeldet.

“Der Sport steht für Gleichheit und den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung. Deshalb dürfen die im Fußball gezeigten Solidaritätsbekundungen gegenüber George Floyd vom Deutschen Fußball Bund jetzt nicht mit Strafen belegt werden. Dennoch sollten Regeln entwickelt werden, wie man mit politischen Positionen umgeht, diese unter den Sportlern bzw. im Verein abstimmt und mit entsprechenden Programmen hinterlegt.

Der gewaltsame Tod von George Floyd hat in den USA zu teilweisen gewalttätigen landesweiten Proteste geführt

Die Geschehnisse in den USA machen tief betroffen. Der Sport kann mit seinen international geltenden Normen und Werten ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen Diskriminierung setzen. Dies sollte aber koordiniert und vor allem außerhalb des Spielfeldes forciert werden, damit Appelle nicht schnell verblassen und stattdessen ein nachhaltiges Umdenken greifen kann.

Übergeordnet gilt, dass Profifußballer und andere Athleten bzw. Sportler sich frei zu allen gesellschaftspolitischen Themen äußern dürfen. Als mündige Athleten muss ihnen diese Option immer offenstehen, wenngleich sie hierzu nicht verpflichtet werden können. Der passendere Ort für Solidarität und gesellschaftspolitisches Engagement liegt im Profisport aber vor allem außerhalb des Spielfeldes, gerade wenn Positionen und Lösungswege komplex und erklärungsbedürftig sind. Für einen tiefgreifenden Wandel müssen Vorurteile aufgebrochen und demokratische Werte gestärkt werden. Der Sport kann hier eine wichtige Vorbildfunktion übernehmen”.

red

Führerschein-Prüfung: Die Praxis ist das Problem

Der Weg zum Führerschein ist einfach. Zumindest auf den ersten Blick. 30 theoretische Fragen, mindestens zwölf praktische Fahrstunden und eine Prüfungsfahrt: Für einen Teil der Fahrschüler erweist sich das als zunächst unüberwindbare Hürde. Das ergab eine forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt.

Die Theorie ist kein großes Problem: 91 Prozent der Befragten haben beim ersten Versuch den Multiple-Choice-Test bestanden, für acht Prozent hat ein einmaliges Nachsitzen gereicht und ein Prozent hat drei oder mehr Anläufe gebraucht. Die praktische Prüfung war für die Befragten hingegen der größere Stolperstein. 82 Prozent haben es mit dem Prüfer im Nacken beim ersten Mal geschafft, 15 Prozent behielten beim zweiten Versuch die Ruhe und drei Prozent der Umfrageteilnehmer mussten eine zweite oder mehr Ehrenrunden drehen.

Damit man weder theoretisch noch praktisch eine Prüfungswiederholung fürchten muss, gibt es zahlreiche Möglichkeiten zur Vorbereitung. Die digitale Welt bietet heute Lernprogramme für mobile Endgeräte und Online-Simulationen für die Prüfung. Und mit der einen oder anderen zusätzlichen Stunde am Steuer kann man sich die nötige Sicherheit für die Prüfungssituation im Auto holen.

Andreas Reiners

Der Sommer kommt: Maßnahmen gegen die Hitze

Mit Temperaturen über 30 Grad kann nicht jeder etwas anfangen. Vor allem im Alltag kann sommerliche Hitze zur echten Belastung werden. Es gibt aber wirkungsvolle Abhilfe bei aufgeheizten Räumen oder einer Dachwohnung, die sich wochenlang in eine Sauna verwandelt. Das Gesundheitsmagazin “Apotheken Umschau” liefert praktische Tipps, wie es trotz hochsommerlicher Temperaturen in Wohnung, Haus und Büro angenehm kühl bleibt.

Entscheidend ist es, Haus und Wohnung zum richtigen Zeitpunkt zu lüften. Bedeutet konkret: Am frühen Morgen und am späten Abend sollten die Fenster weit geöffnet werden, so dass die heiße Luft abziehen kann und sich die erhitzten Wände und Decken abkühlen können. Tagsüber hingegen sollten die Fenster nach Möglichkeit geschlossen bleiben und auch keine Sonnenstrahlen eindringen. Tipp: Lampen und Elektrogeräte wie Computer, Drucker oder Fernsehgeräte ausschalten, da sonst zusätzliche Wärme erzeugt wird.

Genügt normalerweise eine Trinkmenge von etwa 1,5 Litern am Tag, darf es bei heißen Temperaturen auch mal das Doppelte oder mehr sein. Ideal sind Mineralwasser oder Fruchtschorlen.

Vorsicht übrigens mit eisgekühlten Getränken oder auch kaltem Duschen: Das mag bei Hitze zunächst als angenehm empfunden werden, vermittelt aber dem Körper, dass er sich von innen her wieder aufwärmen muss. Besser ist es deshalb, lauwarm zu duschen und zu trinken. Eine weitere wirksame Maßnahme gegen die Hitze: Wassergetränkte Handtücher um die Schultern oder als Wadenwickel kühlen den Körper wohltuend.

Andreas Reiners

Diesel nähert sich der Ein-Euro-Marke

Laut einer ADAC-Auswertung konnten wie schon in den Vormonaten die Autofahrer auch im Mai von dem niedrigen Preisniveau an den Tankstellen profitieren. Besonders Dieselfahrer hatten Grund zur Freude, sank doch im Monatsmittel der zuletzt von einer hohen Heizölnachfrage beeinflusste Preis für einen Liter Diesel im Vergleich zum April um 3,2 Cent auf 1,050 Euro. Praktisch keine Veränderungen registrierte der ADAC in seiner monatlichen Auswertung der Kraftstoffpreise hingegen beim Benzin: Der Preis für einen Liter Super E10 lag im Monatsschnitt bei 1,170 Euro und damit nur um 0,1 Cent unter dem Wert vom April.

Der günstigste Tag zum Tanken war bei beiden Sorten der 5. Mai. Super E10 kostete im Tagesmittel an diesem Tag 1,133 Euro je Liter, Diesel 1,037 Euro. Parallel zu den leicht verteuerten Rohölnotierungen kletterten jedoch im Monatsverlauf auch die Spritpreise etwas: So war E 10 am 28. Mai mit 1,197 Euro am teuersten, Diesel ebenfalls mit 1,065 Euro.

Der ADAC empfiehlt Autofahrern, ungeachtet des aktuell niedrigen Preisniveaus vor dem Tanken die Preise zu vergleichen. Wer die teilweise erheblichen Preisunterschiede zwischen verschiedenen Tankstellen und Tageszeiten nutzt, spart bares Geld und stärkt zudem den Wettbewerb zwischen den Anbietern. So tankt laut ADAC in der Regel zwischen 18 und 22 Uhr am günstigsten. Unkomplizierte und schnelle Hilfe bietet die Smartphone-App “ADAC Spritpreise”. Ausführliche Informationen zum Kraftstoffmarkt und aktuelle Preise gibt es auch unter www.adac.de/tanken.

red

Immobilien-Erbe: Wer trödelt, der zahlt

Wer als enger Angehöriger eine Immobilie erbt, kann sich Hoffnungen darauf machen, dass dabei keine Steuern fällig werden. Damit soll verhindert werden, dass die Erben wegen hoher Steuerbelastung das Familienheim aufgeben müssen. Aber: Man sollte sich nicht zu viel Zeit lassen, wie ein aktueller Fall zeigt.

Der Eigentümer einer Doppelhaushälfte hatte von seinem Vater die benachbarte Doppelhaushälfte geerbt. Der Sohn wollte nun beide Immobilien so umbauen, dass er sie als eine Einheit nutzen konnte. Weil er aber einige Arbeiten in Eigenleistung erbrachte, zog sich das Projekt hin. Erst nach drei Jahren war er damit fertig. Die Folge: Das zuständige Finanzamt erkannte die Erbschaftssteuerbefreiung nicht mehr an. Es könne nicht mehr davon die Rede sein, dass die Immobilie unverzüglich selbst genutzt worden sei.

Das Finanzgericht Münster schloss sich der Rechtsmeinung des Fiskus an. Ein angemessener Zeitraum zur Selbstnutzung liege bei bis zu sechs Monaten. Es gebe nur eine Ausnahme – nämlich dann, wenn die Verzögerung dem Erben nicht anzulasten sei. Hier aber habe er es selbst zu verantworten, dass die nötigen Arbeiten nicht besser vorangetrieben worden seien.

Andreas Reiners

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