Dresden – Der Sänger und Moderator Gunther Emmerlich ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 79 Jahren in seinem Haus in Dresden, wie am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf sein Management berichten. Erst vor wenigen Tagen war der Sänger noch bei einem Weihnachtskonzert sowie in einer MDR-Sendung aufgetreten.

Emmerlich studierte von 1967 bis 1972 in Weimar Operngesang, von 1972 bis 1992 gehörte er zum Ensemble der Dresdner Semperoper. In mehreren deutschen Unterhaltungssendungen trat er zudem als Moderator auf, unter anderem von 1993 bis 2006 in der MDR-Sendung “Zauberhafte Heimat”. Der Sänger veröffentlichte in seiner Karriere auch mehrere Bücher.

red

Berlin – Im Streit um den neuen Migrations- und Asyl-Pakt der Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP eine Einigung erzielt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden der drei Parteien am Mittwoch mit. “Die Koalitionsfraktionen haben in konstruktiven Verhandlungen bei wichtigen Gesetzesvorhaben eine Einigung erzielt, die einer modernen Einwanderungsgesellschaft und den Prinzipien von Humanität und Ordnung gerecht werden”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Sowohl das Gesetz zur “Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts” als auch zur “Verbesserung der Rückführungen” könnten damit im Januar 2024 im Deutschen Bundestag beschlossen werden, hieß es. Details zu dem Kompromiss wurden zunächst nicht genannt. Eine Verabschiedung des Gesetzespakets noch in diesem Jahr war zuletzt dem Vernehmen nach am Widerstand der Grünen gescheitert.

red

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf für eine Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen. Damit würden die Befugnisse der Bundespolizei neu geregelt, “um den aktuellen Gefährdungslagen zu entsprechen”, teilte das Innenministerium mit. Die Bundespolizei soll demnach neue Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung, für den Einsatz eigener Drohnen und zur Detektion und Abwehr von Drohnen, zur Speicherung von DNA-Identifizierungsmustern sowie zum Erlass von Meldeauflagen und Aufenthaltsverboten erhalten. Über eine Reform des Bundespolizeigesetzes wird seit Jahren gestritten.

Laut Innenministerium ist es das erste Mal seit nahezu 30 Jahren, dass die Rechtsgrundlagen der Bundespolizei “umfassend reformiert” werden. “Wir haben heute die Reform eines der wichtigsten Sicherheitsgesetze unseres Landes auf den Weg gebracht und ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt”, sagte Faeser. Der letzte Reformversuch durch die damalige GroKo war 2021 im Bundesrat gescheitert.

red

In den Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylsystems haben Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments nach zähen Verhandlungen einen Durchbruch erzielt. Über die einzelnen Elemente des neuen Migrations- und Asylpakts habe man eine “politische Einigung” erreicht, teilte die spanische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit. Ziel der Reform soll es sein, die irreguläre Migration in die Europäische Union zu verringern. EU-Parlamentspräsidentin bezeichnete den Beschluss als “bahnbrechende Einigung” über neue Regeln zur Steuerung von Migration und Asyl: “Der 20. Dezember 2023 wird in die Geschichte eingehen”, schrieb sie bei X/Twitter.

Die Pläne sehen unter anderem vor, dass Flüchtlinge in Zeiten besonders starker Migration länger unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können. An den EU-Außengrenzen soll es einheitliche Verfahren geben. Für die Verteilung von Flüchtlingen soll ein “Solidaritätsmechanismus” gelten, wonach Staaten, die keine Personen aufnehmen wollen, zum Beispiel in finanzieller Form Unterstützung leisten müssen. Über die Reform war jahrelang gestritten worden, sie muss im nächsten Schritt noch vom EU-Parlament und den EU-Staaten formal gebilligt werden.

red

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Colorado nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen in dem Bundesstaat im Jahr 2024 teilnehmen. Trump komme aufgrund der sogenannten Aufstandsklausel der Verfassung nicht für das Amt des Präsidenten infrage, heißt es in der Urteilsbegründung. Hintergrund ist demnach Trumps Rolle bei der Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021. In der Aufstandsklausel der US-Verfassung heißt es, dass niemand für ein öffentliches Amt kandidieren darf, der sich an einem “Aufstand oder einer Rebellion” gegen die Verfassung beteiligt hat, nachdem er einen Eid auf die Verteidigung dieser abgelegt hat.

Das Urteil gilt nicht außerhalb von Colorado und ist zudem noch nicht rechtskräftig. Ein Sprecher des Wahlkampfteams von Trump kündigte bereits an, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Trump ist derzeit der klare Favorit, die Vorwahlen seiner Partei zu gewinnen und damit erneut bei den Präsidentschaftswahlen für die Republikaner anzutreten.

red

 Die ukrainischen Streitkräfte prüfen nach den Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die zusätzliche Mobilisierung von bis zu 500.000 Soldaten. Die Militärführung habe vorgeschlagen, “450.000 bis 500.000” Kräfte zu mobilisieren, sagte Selenskyj bei seiner üblichen Pressekonferenz zu Jahresende am Dienstag in Kiew. Regierungsvertreter und Militärs würden dies nun erörtern, eine Entscheidung diesbezüglich sei noch nicht gefallen.

So sei die Frage der Finanzierung einer solch großen Zahl von zusätzlichen Personen im Staatsdienst noch nicht geklärt. Selenskyj kündigte zudem an, die Produktion von Drohnen in der Ukraine weiter ausbauen zu wollen: “Wir werden eine Million Drohnen im nächsten Jahr produzieren.” Viele Soldaten der Ukraine befinden sich seit Kriegsausbruch nahezu ununterbrochen im Einsatz.

Zuletzt hatten Familienangehörige für eine größere Rotation der Streitkräfte im Kampfeinsatz demonstriert.

red