Ludwigsburg24

Welt-Frühgeborenen-Tag: RKH Klinikum Ludwigsburg feiert kleine Kämpfer mit besonderem Frühstück

Am 17. November war Welt-Frühgeborenen-Tag, ein Tag, um die kleinen Kämpfer zu feiern, die so stark und mutig ihren Weg ins Leben finden. In der Elternoase der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im RKH Klinikum Ludwigsburg wurde anlässlich dieses besonderen Tags vom Team der Kinderklinik unter Leitung des Ärztlichen Direktors Prof. Dr. Jochen Meyburg ein Frühstück angeboten, bei dem sich Familien von Frühgeborenen und das medizinische Personal in gemütlicher Atmosphäre getroffen haben. Neben Prof. Meyburg und Mitarbeitenden aus seinem Team nahm auch Christian Strehl, 1. Vorsitzender des Vereins Die Fühlinge am Elternfrühstück teil. Aus Anlass des Welt-Frühgeborenen-Tags wurde ein Gebäudeteil am Eingang zum RKH Klinikum Ludwigsburg lila angestrahlt.

An Tagen, an denen Eltern viel Zeit in der Klinik verbringen, wird die Elternoase zu mehr als nur einem Raum. Sie ist ein Ort des Austauschs, der Gemeinschaft und des kurzzeitigen Innehaltens. Hier kommen Eltern zusammen, teilen ihre Geschichten und unterstützen sich gegenseitig. Mit dabei sind auch Die Frühlinge e.V. – Elterninitiative für Frühgeborene Ludwigsburg. Im Perinatalzentrum Level 1 in Ludwigsburg, einem Zusammenschluss aus drei Geburtskliniken, kommen jährlich etwa 6000 Kinder zur Welt, darunter 60 sehr kleine Frühgeborene mit einem Geburtsgewicht von unter 1500 Gramm. Insgesamt werden jährlich etwa 60.000 Kinder in Deutschland zu früh geboren.

Im Mittelpunkt des Welt-Frühgeborenen-Tags, der jedes Jahr am 17. November gefeiert wird, stehen die verbesserte Früherkennung während der Schwangerschaft, innovative medizinische Behandlungsmöglichkeiten sowie die langfristigen Folgen für Kinder und ihre Familien. Er soll ein Bewusstsein für die Herausforderungen der Frühgeburt schaffen und auf die Risiken und Folgen aufmerksam machen, denen Frühgeborene und ihre Familien weltweit ausgesetzt sind.

red

FDP für Sozialkürzungen – Grüne warnen vor Gefährdung des sozialen Zusammenhalts

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. “Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen zu finden, um die Staatsfinanzen weiter zu konsolidieren”, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Dabei müssen wir auch darüber reden, wo der Sozialstaat seinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten kann.”

Tatsache sei, dass Geld erst erwirtschaftet werden müsse, bevor es verteilt werden könne. Steuererhöhungen, fügte Dürr hinzu, seien “der falsche Weg, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln und den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen”. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warnte unterdessen davor, auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts mit Sozialkürzungen zu reagieren: “Kürzungen im sozialen Bereich kommen aus unserer Sicht nicht infrage, weil das gerade in Zeiten hoher Inflation den sozialen Zusammenhalt gefährden würde”, sagte Dröge den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Eine Reform der Schuldenbremse dagegen sei “ökonomisch grundsätzlich sinnvoll”, fügte sie hinzu. “Es können darüber hinaus Spielräume im Haushalt geschaffen werden durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen.” Für die Grünen habe Priorität, dass nun schnell Sicherheit geschaffen werde für die bisherigen Förderprogramme.

“Denn diese sind enorm wichtig, um unseren Wohlstand zu erhalten und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern”, sagte Dröge.

red

Überraschende Wende: Argentinien wählt Anarchokapitalisten Javier Milei zum Präsidenten

Argentinien hat mit Javier Milei einen selbst erklärten “Anarchokapitalisten” zum Präsidenten gewählt. Milei setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen den bisherigen Wirtschaftsminister Sergio Massa durch. Noch vor Bekanntgabe erster Zahlen räumte Massa seine Niederlage ein: “Ich habe bereits mit Milei gesprochen, dem Präsidenten, den die Mehrheit gewählt hat”, sagte er am Abend.

Im ersten Wahlgang Ende Oktober hatte Massa noch mit 37 Prozent vor Milei gelegen, der mit 30 Prozent Zweiter wurde. Milei verband im Wahlkampf ultraliberale mit ultrarechten Positionen und will den Staat radikal zurechtstutzen, der künftig nur noch für die Felder Sicherheit und Justiz zuständig sein soll. So lehnt er die Einführung neuer Steuern ab und setzt sich für die Abschaffung der Zentralbank, die Aufhebung der Kapitalverkehrskontrollen, die Legalisierung von Drogen, die Liberalisierung des Organhandels und des Waffenbesitzes, die Privatisierung des Bildungssystems und unbegrenzte Einwanderung ein.

Im Feld der Genderpolitik spricht er sich für die gleichgeschlechtliche Ehe aus und ist selbst Anhänger der Freien Liebe, befürwortet aber gleichzeitig ein striktes Abtreibungsverbot. Das Frauenministerium und das Nationale Institut gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus (INADI) sollen abgeschafft werden. Argentinien befindet sich seit Jahrzehnten in einer Dauerkrise, gebeutelt von hoher Inflation und grassierender Armut.

red

Bericht: Insgesamt 65 israelische Soldaten im Gazastreifen getötet

Nach Angaben der israelischen Streitkräfte sind zwei weitere Soldaten bei Kämpfen im nördlichen Gazastreifen getötet worden. Die Gesamtzahl der gefallenen israelischen Soldaten bei der Bodenoperation gegen die Hamas habe sich damit auf 65 erhöht, teilte das israelische Militär mit. Die beiden Getöteten waren demnach Mitglieder einer Fallschirmjägerbrigade.

Wie viele Tote es auf der Seite der Hamas gibt, ist nicht bekannt. Die Verhandlungen über eine Kampfpause sowie eine Freilassung von Geiseln gehen unterdessen offenbar weiter. In Medienberichten war die Rede, dass diese bereits im Laufe des Tages in Kraft treten könnte, von israelischer Seite wurde dies bisher aber nicht bestätigt.

Bereits am Wochenende hatte die “Washington Post” berichtet, dass Israel und die Hamas kurz vor einer Einigung über ein von den USA vermitteltes Abkommen stünden.

red

Deutlicher Preisrückgang setzt sich fort: Erzeugerpreise im Oktober 2023 um 11 Prozent gesunken

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im Oktober weiter deutlich gesunken. Sie waren um 11,0 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im September hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -14,7 Prozent gelegen – das war der stärkste Rückgang im Vorjahresvergleich seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949.

Die Entwicklung ist weiterhin insbesondere auf einen Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr zurückzuführen: Im August und September 2022 waren die Erzeugerpreise infolge des Kriegs in der Ukraine so stark gestiegen wie noch nie seit Beginn der Erhebung (jeweils +45,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat). Im Oktober 2022 hatte sich der Anstieg im Vorjahresvergleich dann leicht abgeschwächt, lag aber immer noch bei 34,5 Prozent. Gegenüber dem Vormonat gingen die Erzeugerpreise im Oktober 2023 um 0,1 Prozent zurück.

Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren die Preisrückgänge bei Energie. Vorleistungsgüter waren ebenfalls billiger als im Vorjahresmonat, hingegen waren Konsum- und Investitionsgüter teurer als im Oktober 2022. Energie war im Oktober 2023 um 27,9 Prozent billiger als im Vorjahresmonat, so das Bundesamt. Gegenüber September fielen die Energiepreise geringfügig um 0,1 Prozent.

Sie waren nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 stark gestiegen und erreichten im September 2022 ihren historischen Höchststand. Im Oktober 2023 hatten die Preisrückgänge für Strom den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei Energie: Die Preise für Strom fielen über alle Abnehmergruppen betrachtet gegenüber Oktober 2022 um 36,2 Prozent (-1,4 Prozent gegenüber September). Erdgas in der Verteilung kostete im Oktober über alle Abnehmergruppen hinweg 29,6 Prozent weniger als im Vorjahr.

Gegenüber dem Vormonat stiegen die Erdgaspreise um 1,4 Prozent. Mineralölerzeugnisse waren um 13,2 Prozent billiger als im Oktober 2022, gegenüber September sanken diese Preise um 2,1 Prozent. Leichtes Heizöl kostete 22,3 Prozent weniger als ein Jahr zuvor (-2,1 Prozent gegenüber September).

Die Preise für Kraftstoffe waren um 12,8 Prozent niedriger (-3,0 Prozent gegenüber September). Ohne Berücksichtigung von Energie waren die Erzeugerpreise 0,2 Prozent höher als im Oktober 2022 und sanken gegenüber September um 0,2 Prozent. Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Oktober um 4,6 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor; gegenüber dem Vormonat sanken sie um 0,2 Prozent.

Der Preisrückgang im Vorjahresvergleich wurde vor allem durch die Preisentwicklung für Metalle und chemische Grundstoffe verursacht: Metalle waren 11,7 Prozent billiger als im Oktober 2022, gegenüber dem Vormonat sanken die Metallpreise um 0,9 Prozent. Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen kosteten 18,9 Prozent weniger als im Oktober 2022. Die Preise für Betonstahl in Stäben sanken im Vorjahresvergleich um 30,9 Prozent. Chemische Grundstoffe waren insgesamt 12,1 Prozent billiger als im Vorjahresmonat.

Besonders stark sanken die Preise gegenüber Oktober 2022 für Düngemittel und Stickstoffverbindungen (-45,4 Prozent). Holz war 17,9 Prozent billiger als im Oktober 2022, Futtermittel für Nutztiere 22,3 Prozent. Hohe Preissteigerungen gegenüber Oktober 2022 gab es dagegen bei Transportbeton (+24,7 Prozent), Zement (+22,0 Prozent), Kalk und gebranntem Gips (+19,9 Prozent) und Hohlglas (+17,5 Prozent).

Baukies und natürliche Sande kosteten 17,1 Prozent mehr. Die Preise für Verbrauchsgüter waren im Oktober 2023 um 3,9 Prozent höher als im Oktober 2022, sanken aber gegenüber September um 0,2 Prozent, so die Statistiker weiter. Nahrungsmittel waren 3,7 Prozent teurer als im Vorjahr, auch hier sanken die Preise gegenüber September (-0,3 Prozent).

Verarbeitete Kartoffeln kosteten 29,4 Prozent mehr als im Oktober 2022, Obst- und Gemüseerzeugnisse waren um 16,0 Prozent teurer als im Vorjahr, Schweinefleisch 10,4 Prozent. Billiger als im Vorjahresmonat waren nicht behandelte pflanzliche Öle (-34,1 Prozent), die Preise für Butter sanken um 29,5 Prozent. Flüssige Milch war 8,8 Prozent billiger als im Oktober 2022, Kaffee 4,6 Prozent.

Gebrauchsgüter waren um 4,2 Prozent teurer als ein Jahr zuvor, insbesondere bedingt durch die Preisentwicklung bei Möbeln (+4,8 Prozent gegenüber Oktober 2022). Gegenüber September stiegen Preise für Gebrauchsgüter um 0,2 Prozent. Investitionsgüter waren 4,4 Prozent teurer als im Vorjahresmonat, insbesondere verursacht durch die Preissteigerungen bei Maschinen (+5,4 Prozent gegenüber Oktober 2022) sowie bei Kraftwagen und Kraftwagenteilen (+3,9 Prozent gegenüber Oktober 2022). Gegenüber September stiegen die Preise für Investitionsgüter um 0,1 Prozent.

red

Grüne lehnen Scholz-Initiative ab: Neue Stadtteile sollen durch Umbau und Nachverdichtung entstehen

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wendet sich gegen eine Initiative von Kanzler Olaf Scholz (SPD), in den beliebtesten Ballungsgebieten des Landes 20 neue Stadtteile zu bauen. “Indem wir umbauen, aufstocken, Dachgeschosse ausbauen, Lücken füllen und Leerstandflächen nutzen, können bis zu vier Millionen neue Wohnungen entstehen”, sagte der Grünen-Bauexperte Kassem Taher Saleh dem “Tagesspiegel”. “Das ist bezahlbarer und klimafreundlicher als die Forderung von Scholz, wie in den 70ern nur auf der grünen Wiese zu bauen.”

Taher Saleh sieht die bestehenden Gebäude als “die zentrale Stellschraube, wenn es um Investitionsimpulse, Klimaschutz und neuen Wohnraum geht”. Die Grünen-Fraktion hat dazu ein Positionspapier beschlossen, über das der “Tagesspiegel” berichtet. Darin ist von einer “Bauwende” die Rede, “in der die bereits bestehenden Gebäude effizient weiter- und neu genutzt werden”.

Mit 20 Maßnahmen wollen die Grünen “bezahlbaren Wohnraum im Einklang mit Klimaschutz” schaffen und “so viel CO2 wie möglich” einsparen. Die neue Norm müsse das Bauen im Bestand sein, um Flächenverbrauch zu vermeiden. Hierfür wollen die Grünen die Baunutzungsverordnung ändern, damit Büros oder Gewerbeflächen leichter in Wohnungen umgewandelt werden können.

Um einen Umbau-Fokus zu etablieren, kann sich die Fraktion eine Primärbaustoffsteuer oder ein CO2-Schattenpreismodell vorstellen. Auch eine verpflichtende Abrissgenehmigung nach einer ökologischen Prüfung bringt die Fraktion ins Spiel. Scholz hatte vor einer Woche ein Umdenken weg von der bloßen Nachverdichtung gefordert.

Das Bauen auf der sogenannten grünen Wiese habe man in den vergangenen Jahren nicht gewollt, es sei aber notwendig, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf den Wohnungsbedarf und die wachsende Bevölkerung. Es brauche eine politische Verabredung, mehr Bauland zur Verfügung zu stellen und auch dort höhere Bauten zuzulassen, wo dies verhindert worden sei. Hierbei sprach Scholz von 20 neuen Stadtteilen in ganz Deutschland.

Die bestmögliche Nutzung des Gebäudebestands wird auch ein Thema der kommenden Bauministerkonferenz der Länder sein. “Natürlich brauchen wir auch unbedingt zusätzlichen Wohnraum durch Neubau, aber wenn wir die Potenziale im Bestand nicht heben, geht uns immer mehr Wohnraum verloren”, sagte die Vorsitzende der Konferenz, Baden-Württembergs Bauministerin Nicole Razavi (CDU). Die dreitägige Konferenz findet ab Mittwoch in Baden-Baden statt.

red

Sicher durch die kalte Jahreszeit: So wird Ihr Fahrzeug herbst- und winterfest

Um sicherzustellen, dass Ihr Fahrzeug auch in den dunklen Monaten reibungslos funktioniert, ist es entscheidend, es herbst- und winterfest zu machen. Franz Eiber, Experte bei ATU, teilt wertvolle Tipps mit, die Fahrer unbedingt im Blick haben sollten.

Winterreifen rechtzeitig aufziehen
“In Deutschland gilt die situative Winterreifenpflicht. Das bedeutet, dass bei Schnee, Schneematsch oder Eis nur Fahrzeuge mit Winter- oder Ganzjahresreifen am Straßenverkehr teilnehmen dürfen”, klärt ATU Experte Eiber auf. Es ist also ratsam, den Wetterbericht genau im Blick zu haben und rechtzeitig einen Reifenwechseltermin zu vereinbaren. Eine grobe Orientierung für das Fahren mit Winterreifen liefert aber auch die Faustregel “von O bis O – von Oktober bis Ostern”.

Frostschutzmittel überprüfen
Ein besonderes Augenmerk gilt im Winter dem Kühlerfrostschutz sowie dem Scheibenwischwasser. “Beides sollte Temperaturen von mindestens -25 Grad standhalten können und rechtzeitig auf- bzw. nachgefüllt werden”, merkt Experte Eiber an. Ohne Frostschutzmittel können sonst Scheibenwischwasser, Pumpe und Spritzdüsen einfrieren.

Für klare Sicht sorgen
Aufgrund der oft schwierigen Sichtverhältnisse sind saubere Scheiben sowie die richtige Einstellung der Beleuchtung unabdingbar. Die Scheiben sollten deswegen regelmäßig von innen und außen gereinigt werden.

Dichtungen prüfen
Damit keine Feuchtigkeit ins Auto eindringt, ist es ratsam, die Dichtungen zu überprüfen. Für Tür- und Heckklappendichtungen eignen sich am besten Gummipfleger oder Silikonöle.

Autobatterie checken
Gerade bei kalten Temperaturen fällt eine schwache Autobatterie häufig komplett aus. Oftmals macht sich das schon im Vorfeld bemerkbar: Wenn das Starten des Fahrzeugs länger dauert als üblich, ist die Batterie bereits deutlich beansprucht. Dann sollte man einen Batteriecheck durchführen lassen. Gute Dienste erweist darüber hinaus ein akkubetriebener Starthilfe-Booster, mit dem auch unterwegs die nötige Energie zum Starten des Motors aufgebracht werden kann.

Fahrzeuglack pflegen
Vor dem ersten Schnee sollten Autobesitzer unbedingt noch einmal in die Waschanlage fahren. Der Grund: Nässe, Kälte und Streusalz können den Autolack angreifen und langfristig beschädigen. Auch kleine Verschmutzungen durch Vogelkot, Insekten oder Baumharz sollten soweit möglich entfernt werden.

Winterausrüstung einpacken
Um auch im Winter für alle Fälle gerüstet zu sein, ist es empfehlenswert, eine spezielle Ausrüstung ins Auto zu packen. Dazu gehören beispielsweise Eiskratzer, Besen, ein Mikrofasertuch zum Abwischen der Scheibeninnenseite, ein Überbrückungskabel, Gummifußmatten und für den Notfall eine Wolldecke.

mid/jub/red

 

Vorfälle im Raum Ludwigsburg: Einbrüche und Auseinandersetzungen rufen Polizei auf den Plan

Versuchter Wohnungseinbruch in Bietigheim-Bissingen: Am Sonntag, den 19.11.2023, ereignete sich gegen 1:00 Uhr ein versuchter Einbruch in der Friedrich-Grimm-Straße. Zwei bisher unbekannte Täter versuchten, gewaltsam in ein Haus einzudringen. Ein aufmerksamer Nachbar konnte die Täter dabei beobachten, wie sie einen Rollladen nach oben schoben. Die Täter, zwischen 20 und 40 Jahre alt, flohen in Richtung Löchgauer Straße. Die Polizei bittet um Zeugenaussagen.

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Einbruch in Wohnhaus in Ludwigsburg: Am Samstag, dem 18.11.2023, zwischen 16:15 und 22:15 Uhr, drangen bisher unbekannte Täter über den Hintereingang in ein Wohnhaus in der Robert-Franck-Allee ein. Die Täter durchsuchten mehrere Zimmer und entwendeten einen fest verbauten Tresor mit Wertgegenständen im Wert von mehreren tausend Euro. Die Täter sind noch auf freiem Fuß, und die Ermittlungen sind im Gange.

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Wohnungseinbruch in Erdmannhausen: Zwischen dem 13.11.2023 und dem 16.11.2023 brach ein bisher unbekannter Täter in ein Wohnhaus im Johann-Sebastian-Bach-Weg in Erdmannhausen ein. Der Einbrecher schob einen heruntergelassenen Rollladen nach oben, schlug das dahinterliegende Fenster ein und drang in das Erdgeschoss des Hauses ein. Der Unbekannte durchsuchte mehrere Räume, wühlte in Schränken und Schubladen, wobei noch nicht klar ist, ob etwas gestohlen wurde. Der entstandene Sachschaden wird auf einen dreistelligen Betrag geschätzt.

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Verkehrsunfall auf nasser Fahrbahn in Freiberg am Neckar: Ein Verkehrsunfall ereignete sich am Freitagmittag kurz nach 15 Uhr auf der Kreisstraße 1600 zwischen Freiberg am Neckar und Bietigheim-Bissingen. Ein 43-jähriger Opel-Fahrer verlor auf nasser Fahrbahn die Kontrolle über sein Fahrzeug, kollidierte mit einem entgegenkommenden Citroen und prallte gegen ein Verkehrszeichen. Eine 79-jährige Insassin des Citroen wurde vorsorglich ins Krankenhaus gebracht.

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Diebstahl eines Lieferfahrzeugs in Kirchheim am Neckar: Zwischen 20:50 Uhr und 21:50 Uhr am Samstagabend entwendete ein unbekannter Täter den unverschlossenen VW eines Pizzalieferdienstes in der Besigheimer Straße in Kirchheim. Das Fahrzeug war mit laufendem Motor vor dem Lokal abgestellt, der Kofferraum stand offen, und der Schlüssel steckte im Zündschloss. Fahndungsmaßnahmen der Polizei verliefen ergebnislos.

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Aufbruch eines Zigarettenautomaten in Freiberg am Neckar-Beihingen: In der Nacht zum Freitag schlugen unbekannte Täter in der Steinheimer Straße zu. Sie brachen einen Zigarettenautomaten auf, stahlen Zigaretten und Bargeld. Der entstandene Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden.

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Einbruchsversuch in Sportanlage in Bietigheim-Bissingen: In der Nacht zum Freitag versuchten unbekannte Täter in das Gebäude einer Sport- und Freizeitanlage im Fischerpfad in Bietigheim-Bissingen einzubrechen. Der Einbruchsversuch scheiterte, hinterließ jedoch einen Sachschaden an einer Fensterscheibe in Höhe von etwa 600 Euro.

red

Finanzminister Lindner gibt SPD und Grünen Verantwortung für höhere Gastro-Steuer

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gibt seinen Koalitionspartnern von SPD und Grünen die Verantwortung für die Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung auf sieben Prozent in der Gastronomie. “Wenn alle Parteien an einem Strang gezogen hätten, wäre eine weitere Verlängerung drin gewesen”, sagte Lindner der “Bild am Sonntag”. SPD und Grüne hätten aber “andere Prioritäten” gehabt.

Die Gastro-Mehrwertsteuer sei eine Krisenhilfe gewesen, die aufgrund der Entscheidungen der Großen Koalition schon dieses Jahr entfallen wäre. “Das konnte ich für 2023 verhindern”, so Lindner. Er verstehe, dass viele die Rückkehr zum Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf Speisen in Restaurants bedauern würden, aber die Rückkehr zur Normalität müsse man akzeptieren.

Weitere Steuererhöhungen lehnte Lindner ab; er würde stattdessen Steuersenkungen durchsetzen. “Die Koalition senkt die Steuerlast, obwohl SPD und Grüne wieder Steuererhöhungen auf ihren Parteitagen beschließen werden”, so Lindner. Sein Job als Finanzminister sei nicht einfach, aber hier habe er Einfluss.

Kritisch äußerte sich Lindner zu den steigenden Sozialkosten: “Die Kostensteigerungen können nicht so weitergehen. Wir müssen dafür mehr Menschen in Arbeit bekommen. Wer sich da verweigert, kann nicht auf Solidarität zählen.”

Zudem müsse man sicherstellen, dass sich Arbeit immer lohne. “Im Zusammenspiel von Bürgergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag und anderen Sozialtransfers stellen sich zu viele Menschen die Frage, ob Arbeit noch Sinn macht.” Der Minister sagte, er habe die arbeitende Bevölkerung im Blick: “Es darf nicht sein, dass in der Inflation nur Sozialleistungen steigen”, sagte der FDP-Chef.

red

Rund 190.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter leben in Deutschland

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums halten sich offiziell rund 190.000 Männer aus der Ukraine im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland auf. Seit dem 24. Februar 2022, dem Beginn der russischen Offensive, waren insgesamt 221.571 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter nach Deutschland gekommen, ein Teil hat das Land wieder verlassen, berichtet die “Welt am Sonntag”. “Ich habe kein Verständnis dafür, dass sich wehrfähige ukrainische Männer in Deutschland der Verteidigung ihres Landes entziehen”, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter der Zeitung.

Nicht jeder müsse an die Front, das gehe auch durch Engagement in der Pflege Verwunderter, im Katastrophenschutz oder an anderer Stelle. “Viele der Ukrainer, die man hier sieht, machen einen robusten Eindruck”, sagte der Bundestagsabgeordnete und Generalstabsoffizier außer Dienst. “Rechnet man ihre Zahl hoch, fehlen der ukrainischen Armee allein durch jene Staatsbürger, die sich in Deutschland aufhalten, acht bis zehn Divisionen.”

Angesichts der Verluste an der Front fällt es der Regierung in Kiew zunehmend schwer, verwundete oder getötete Soldaten zu ersetzen. Zu den offiziell erfassten 189.484 Männern kommen nach Schätzungen bis zu 100.000 männliche Ukrainer unter 60 Jahren hinzu, die illegal hierzulande leben. “Dass die Bundesregierung oder die zuständigen Oberlandesgerichte Kriegsdienstverweigerer ausweisen, halte ich für wenig wahrscheinlich, die Folge wäre, dass die Betroffenen Asylanträge stellen”, sagte Verteidigungspolitiker Kiesewetter.

“Ich appelliere an das Gewissen und den Patriotismus der wehrfähigen Ukrainer in Deutschland: Helfen Sie ihrem Land.” Andrej Hunko, bislang Bundestagsabgeordneter der Linken und nun beim Bündnis Sahra Wagenknecht, hält dem entgegen: “Je länger dieser Krieg dauert, desto mehr kriegsunwillige Ukrainer wird es geben. Wir dürfen sie nicht zwingen, in einem Abnutzungskrieg an der Front ihr Leben zu riskieren.”

Die Bundesregierung beziehe sich derzeit auf das Europäische Auslieferungsübereinkommen von 1957, das Auslieferung bei Desertion ausschließe. Das Bundesinnenministerium stellte dazu gegenüber der Zeitung klar: “Über die Zulässigkeit einer Auslieferung entscheiden die Oberlandesgerichte. Die Bundesregierung respektiert deren Unabhängigkeit und äußert sich daher nicht diesbezüglich.”

red

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