Das Frühjahr 2023 ist in Deutschland das nasseste seit zehn Jahren gewesen. Insgesamt sei der Frühling zu feucht und leicht zu mild ausgefallen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mit. Die Sonne schien in den Monaten März bis Mai nach ersten Auswertungen durchschnittlich lang.

Unter dem Strich lag das Gebietsmittel der Frühjahrestemperatur 2023 bei 8,7 Grad Celsius und damit 1,0 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990. Im Vergleich zur aktuellen und wärmeren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 betrug die negative Abweichung 0,2 Grad. Das Frühjahr startete frostig und Deutschneudorf-Brüderwiese im Erzgebirge markierte dabei am 1. März mit -14,2 Grad den bundesweiten Tiefpunkt. Der normal temperierte April 2023 brachte als solcher erstmals seit 2008 keinen Sommertag (über 25 Grad) mehr hervor.

Erst am 4. Mai wurde zunächst im Oberrheingraben und dann am 21./22. Mai verbreitet in Deutschland die 25-Grad-Marke geknackt. Dabei erfasste Waghäusel-Kirrlach (Baden-Württemberg) am 22. Mai mit 29,9 Grad den höchsten Frühjahreswert. Das Frühjahr brachte dem Bundesgebiet im Mittel rund 200 Liter Niederschlag pro Quadratmeter.

Im Vergleich zur Periode 1961 bis 1990 mit 186 l/m² fiel etwa acht Prozent mehr Niederschlag. Gegenüber 1991 bis 2020 (171 l/m²) konnte eine positive Abweichung von 17 Prozent ermittelt werden. In seinem Portfolio hatte das Frühjahr 2023 den elftnassesten März seit Messbeginn und den niederschlagreichsten April seit 2008. Erst in der zweiten Maihälfte zog sich der Niederschlag weitgehend zurück.

In den westlichen Mittelgebirgen fielen im Frühjahr gebietsweise über 400 l/m², an den Alpen sogar über 600 l/m². Mit fast 500 Stunden lag die Sonnenscheindauer im Frühjahr etwa sieben Prozent über dem Sollwert von 467 Stunden aus dem Zeitraum 1961 bis 1990. Im Vergleich zu 1991 bis 2020 (522 Stunden) betrug die Abweichung etwa minus vier Prozent. Den meisten Sonnenschein meldete mit 600 bis 700 Stunden das Ostseeumfeld.

Vor allem an den Alpen lagen die Summen unter 400 Stunden, so der Wetterdienst.

red

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat die Niederlage Russlands als wichtigstes Ziel der geplanten Gegenoffensive seines Landes bezeichnet. “Wir müssen die Gewissheit der Russen erschüttern, dass sie diesen Krieg gewinnen können. Russland muss und wird diesen Krieg verlieren”, sagte Resnikow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.

“Wir werden alle vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine befreien, bis wir die international anerkannten Grenzen von 1991 wiederhergestellt haben.” Auf die Frage, ob das auch auf die Krim zutreffe, antwortete er: “Das schließt die Krim ebenso ein wie die Gebiete Luhansk und Donezk.” Der Minister setzt auf militärische Fortschritte im Sommer.

“Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir eine reelle Chance haben, mit unserer Gegenoffensive in diesem Jahr einen Durchbruch zu erzielen – vor allem im Sommer. Und zwar an zwei oder drei Stellen des Schlachtfeldes, im Süden wie im Osten. Es wird neue Fluchtwellen von russischen Soldaten auf unserem Territorium geben.”

Angriffe auf russisches Territorium schloss Resnikow aus: “Wir brauchen kein russisches Land. Wir würden gern mit einem demokratisch regierten Nachbarn leben, nicht mit einem autokratischen Regime. Wir streben normale Beziehungen an, wie wir sie mit Polen, der Slowakei oder Rumänien haben.”

Bei den Angriffen auf die westrussische Region Belgorod Anfang vergangener Woche gebe es keine Verbindung ukrainischen Kräften, unterstrich der Minister. “Das waren durchweg Russen. Wir haben das nachgeprüft. Ich habe mich darüber mit den Ministern mehrerer Länder telefonisch ausgetauscht.”

red

Unter deutschen Politikern hat sich eine Debatte über die scharfen Äußerungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zum Wahlverhalten von Deutschtürken und insbesondere deren Ursachen entfacht. Der CSU-Politiker Markus Ferber (CSU) sagte der “Bild” (Dienstagausgabe): “Wählerbeschimpfung führt nicht zum Ziel. Die Grünen sollten es mit ernsthafter Integrationspolitik versuchen.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte derselben Zeitung, die Integration der Deutschtürken sei “offenbar völlig schiefgegangen. Das haben nicht zuletzt die Autokorsos in vielen Großstädten am Sonntagabend gezeigt, mit denen Erdogans Wahlsieg in Deutschland gefeiert wurde. Mit einer freiheitlichen Gesellschaft können diese Demonstranten offenbar nicht viel anfangen.”

Frei fügte an: “Özdemir spricht von einer nicht zu überhörenden Absage an unsere pluralistische Demokratie. Das sind deutliche Worte, die zeigen, dass der Minister einen realistischeren und weniger naiven Blick auf die Integrationsprobleme in unserem Land wirft, als seine Kollegin aus dem Bundesinnenministerium. Es wird höchste Zeit, über die Begleiterscheinungen der Migrationswellen offen und ehrlich zu sprechen. Es ist offensichtlich: Wir müssen Migration besser ordnen und endlich auch begrenzen. Wenn Integration scheitert und Parallelgesellschaften entstehen, dann ist das ein echtes Problem für unsere ganze Gesellschaft.” Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler sagte der “Bild”: “Wir haben zu viele Deutschtürken, die Erdogan besser erreicht als wir. Das muss sich ändern. Ich finde die Bilder von Autokorsos äußerst verstörend. Wir müssen eine offene und ehrliche Debatte darüber führen, wie wir das ändern können.”

Das Ergebnis der Wahl zeige die Spaltung der türkischen Gesellschaft. Aber: “Erdogan hat die Wahl gewonnen und wir müssen schauen, wie wir mit ihm zusammenarbeiten können. Eine Abwendung kann keine Lösung für uns sein.”

red

Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein – viele davon können aber nicht verfolgt werden. Das berichtet “Bild” unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Unionsfraktion. Im Internet aufgespürt hatte sie das renommierte Zentrum für vermisste und ausgebeutete Kinder (NCMEC).

89.844 Fälle waren schließlich strafrechtlich relevant, 5.614 Fälle mussten unerledigt zu den Akten gelegt werden, Strafverfolgung und Bestrafung waren nicht möglich. Grund ist der Datenschutz: Die IP-Adresse der mutmaßlichen Täter wäre das einzige Beweisstück gewesen. Doch sie war beim Telekommunikationsanbieter nicht mehr gespeichert – weil in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherpflicht gesetzlich vorgeschrieben ist.

Der Europäische Gerichtshof hatte die sogenannte Vorratsdatenspeicherung in schweren Fällen wie Kindesmissbrauch oder Terrorismus in einem wegweisenden Urteil bereits vor acht Monaten für zulässig erklärt hat. Im Parlament verhindert die Ampel-Koalition jedoch seit Monaten eine Anhörung zu diesem Thema. Die Vize-Vorsitzende der Unions-Fraktion, Andrea Lindholz (CSU), spricht von einem “Skandal”.

Die Scholz-Regierung lasse “die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder – im Stich”. Der Kanzler müsse “endlich ein Machtwort” sprechen. Doch in der Koalition wird noch diskutiert, ob und wie das Urteil umgesetzt werden kann.

Benjamin Strasser (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im gemeinsam mit dem Innenministerium zuständigen Justizministerium, hatte im Mai erklärt: “Zu Einzelfragen der Umsetzung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 20. September 2022 ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Wann der Meinungsbildungsprozess abgeschlossen sein wird, steht derzeit noch nicht fest.” Beim BKA sind nach “Bild” vorliegenden Zahlen allein in den Jahren 2017 bis 2021 insgesamt 302.250 Hinweise der US-Kinderschützer eingegangen.

Davon liefen 19.150 Hinweise ins Leere, weil die IP-Adressen mutmaßlicher Täter aufgrund der deutschen Regeln nicht bei den Providern gespeichert waren.

red