Ludwigsburg24

Corona-Zahlen im Landkreis Ludwigsburg im Sinkflug

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen für den gesamten Landkreis Ludwigsburg in der Summe vorläufig 67 neue Corona-Fälle gemeldet. Die Inzidenz liegt bei 46,4. Am vergangenen Freitag lag der Wert bei 69. Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg bleibt unverändert bei mindestens 761. (17.01.2023, 03:08 Uhr).

Quelle: RKI

Wegen der aktuellen Entwicklung der Pandemie und gesunkener Nachfrage nach Informationen hat das Landratsamt zum 23. Dezember den Betrieb des Corona-Dashboards und der Corona-Hotline eingestellt.

RKI meldet mehr als 17000 Corona-Neuinfektionen bundesweit

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen bundesweit vorläufig 17.222 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 44 Prozent oder 13.311 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 98,4 auf heute 87,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 354.100 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 117.300 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 190 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 990 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 141 Todesfällen pro Tag (Vortag: 155).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 163.965. Insgesamt wurden bislang 37,62 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

Regionaler Nachrichtenüberblick: Radler bei Zusammenstoß mit Pkw schwer verletzt; Betrunkener baut Unfall

Marbach am Neckar: Radler bei Zusammenstoß mit Pkw schwer verletzt

Am Montagvormittag, gegen 10.20 Uhr, ereignete sich am König-Wilhelm-Platz in Marbach am Neckar ein Unfall, bei dem ein 26 Jahre alter Radfahrer schwere Verletzungen erlitt. Der Radler war in der Straße “König-Wilhelm-Platz” in Fahrtrichtung der Charlottenstraße unterwegs. Ein 48-jähriger Ford-Lenker wollte von der Steinerstraße kommend den König-Wilhelm-Platz überqueren, um weiter in Richtung der Uhlandstraße zu fahren. Mutmaßlich übersah er hierbei den 26-jährigen Radfahrer und nahm ihm die Vorfahrt, worauf es zu einem Zusammenstoß kam. Der Radfahrer musste im Anschluss vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 1.600 Euro.

 

Marbach am Neckar: Betrunkener baut Unfall und flüchtet

Am Sonntag gegen 03:15 Uhr ereignete sich in der Marktstraße in Marbach am Neckar ein Verkehrsunfall zwischen zwei Pkw und einer anschließenden Unfallflucht. Ein 32-jähriger BMW-Lenker befuhr die Marktstraße in Richtung Torgasse, als ihm ein 41-jähriger VW-Lenker in Schlangenlinien entgegengekommen sein soll und hierbei immer wieder auf die Gegenfahrspur geraten sei. Als die Pkw aneinander vorbeifuhren, sei es dann zur seitlichen Kollision gekommen, wodurch ein Sachschaden von rund 1.000 Euro entstand. Der VW-Lenker setzte anschließend seine Fahrt fort, woraufhin der BMW-Lenker die Verfolgung aufnahm und seine 29-jährige Beifahrerin die Polizei verständigte. Der 41-Jährige fuhr über die Landesstraße 1100 in Richtung Ludwigsburg und soll weiterhin nicht in der Lage gewesen sein, die Spur zu halten. Weiterhin soll er mehrfach offensichtlich grundlos abgebremst haben. In der Uferstraße in Ludwigsburg-Hoheneck wurde der VW Polo sodann einer Verkehrskontrolle unterzogen. Es stellte sich heraus, dass der 41-jährige Fahrer vermutlich mit knapp 1,4 Promille hinter dem Steuer saß. Er musste sich in der Folge einer Blutentnahme unterziehen und hat nun mit einer Strafanzeige wegen Gefährdung des Straßenverkehrs zu rechnen. Derzeit ist nicht bekannt, ob es unter Beteiligung des VW Polo zu weiteren Verkehrsunfällen gekommen war. Zeugen und mögliche Geschädigte werden daher gebeten, sich beim Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141 18-5353, zu melden.

 

Wohnungseinbruch in Marbach

Bislang unbekannte Täter verschafften sich zwischen Samstag und Montag durch Aufhebeln eines Fensters widerrechtlich Zutritt zu einem Wohnhaus in der Kirchenweinbergstraße in Marbach am Neckar. Im Gebäudeinneren durchwühlten die Unbekannten mehrere Schränke und Schubladen. Ob etwas entwendet wurden, ist noch nicht bekannt, ebenso wenig wie die Höhe des entstandenen Sachschadens. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07144 900-0 mit dem Polizeirevier Marbach am Neckar in Verbindung zu setzen.

 

Ludwigsburg – Eglosheim: Essen auf Herd fängt Feuer

Zu einem Feuerwehreinsatz mit insgesamt fünf Fahrzeugen und 20 Wehrkräften kam es am Dienstagmorgen gegen 00:30 Uhr in der Peter-Eichert-Straße in Ludwigsburg. Ein Bewohner eines Mehrfamilienhauses hatte Essen auf dem eingeschalteten Herd vergessen, das folglich Feuer gefangen hatte. Die Feuerwehr löschte den Brand und belüftete die Räumlichkeiten. Durch die starke Rauchentwicklung war der Brandmeldealarm im gesamten Gebäude ausgelöst worden. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ins derzeit noch nicht bekannt. Die Wohnungen blieben weiterhin bewohnbar.

 

Vaihingen an der Enz-Ensingen: Fahrzeug beschädigt

Am Montag zwischen 10:45 Uhr und 11:40 Uhr beschädigte ein bislang unbekannter Täter auf dem Parkplatz “Ensinger See” an der Landesstraße 1106 in Ensingen einen geparkten VW. Auf bislang unbekannte Art und Weise schlug der Täter die Seitenscheibe der Fahrertür ein. Hierdurch löste der Unbekannte die Alarmanlage des VW aus und er flüchtete. Der entstandene Sachschaden ist noch Gegenstand der Ermittlungen, entwendet wurde nichts. Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0, sucht Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können.

 

Sachsenheim – Großsachsenheim: Brand in der Gartenstraße

Die Freiwilligen Feuerwehren Sachsenheim und Oberriexingen rückten am Sonntag mit sieben Fahrzeugen und 35 Wehrkräften in die Gartenstraße in Großsachsenheim aus, nachdem gegen 13.00 Uhr ein Brand in einem Mehrfamilienhaus gemeldet worden war. Mutmaßlich hatte ein 31 Jahre alter Bewohner eine Pfanne mit Öl auf den Herd gestellt und diesen eingeschaltet, bevor er die Küche wieder verließ. Kurz darauf stand die Pfanne bereits in Flammen. Alle Bewohner konnten das Gebäude noch rechtzeitig verlassen, sodass niemand verletzt wurde. Die betroffene Wohnung war jedoch anschließend nicht mehr bewohnbar. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 20.000 Euro geschätzt.

 

Freiberg am Neckar-Beihingen: Einbruch in Fabrikhalle

Mutmaßlich im Tatzeitraum zwischen Samstag 17:00 Uhr und Sonntag 18:00 Uhr brachen bislang noch unbekannte Täter in eine Fabrikationshalle in der Porschestraße in Beihingen ein. Vermutlich über ein eingeschlagenes Fenster verschafften sich die Täter Zutritt zum Gebäude und durchsuchten im Anschluss einen Stahlschrank sowie eine angrenzende Küche. Sie entwendeten zwei Bohrmaschinen, einen Akkuschrauber sowie diverses Werkzeug im Wert von knapp 500 Euro. Zudem richtete sie einen Schaden von rund 500 Euro an. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, wenden sich an den Polizeiposten Freiberg am Neckar unter der Tel. 07141 64378-0.

 

Bietigheim-Bissingen: Zeugen nach Unfallflucht gesucht

Ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker beschädigte am Montag zwischen 10.30 Uhr und 11.15 Uhr mutmaßlich beim Rangieren einen Peugeot, der in einem zu einem Supermarkt in der Talstraße gehörenden Parkhaus in Bietigheim-Bissingen abgestellt war. Der Unbekannte fuhr anschließend davon, ohne sich um den entstandenen Sachschaden in Höhe von rund 5.000 Euro zu kümmern. Der 72-jährige Besitzer des Fahrzeugs hatte den Peugeot während seines Einkaufs auf der Ebene 0 nahe des Zugangs zu den Aufzügen geparkt. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07142 405-0 mit dem Polizeirevier Bietigheim-Bissingen in Verbindung zu setzen.

red

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Lebensmittelbranche wehrt sich gegen geplante “Übergewinnsteuer”

Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) hat scharf Kritik an Überlegungen von Deutschlands oberster Verbraucherschützerin Ramona Pop bezüglich einer “Übergewinnsteuer” für die Lebensmittelbranche geübt. “Es ist bedrückend, dass die neue Hauptgeschäftsführerin des überwiegend steuerfinanzierten Verbraucherschutzbundes aus Vorurteilen faktenfrei Unterstellungen zimmert”, sagte BVE-Hauptgeschäftsführer Christoph Minhoff dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Der immer wieder aufkommende Vorwurf, dass sich Handel oder Lebensmittelkonzerne im Windschatten der allgemeinen Preissteigerungen bereichern könnten, entbehre jeder Grundlage.

“Die überwiegend klein- und mittelständisch geprägte Branche hat große Mühe, die enormen Preissteigerungen etwa bei Energie und Rohstoffen ausreichend aufzufangen.” Der preisbereinigte Absatz sei zuletzt deutlich zurückgegangen. “Dadurch wird die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Lebensmittelhersteller in einem bislang nicht gekannten Maße gefährdet”, sagte der BVE-Hauptgeschäftsführer weiter.

Wegen des hohen Kostendrucks plane ein Großteil der Unternehmen in der Ernährungsindustrie, Investitionen zu reduzieren oder zu verschieben. “Eine zusätzliche Steuerbelastung wäre angesichts dieser Situation mehr als schädlich.” Vielmehr müsse es um Steuerentlastungen gehen, damit die Unternehmen Rücklagen für Investition bilden könnten.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht eine “Übergewinnsteuer” im Lebensmittelhandel ebenfalls kritisch. “Im Verbraucherinteresse werden harte Verhandlungen zwischen Handel und Lieferanten geführt, insbesondere in Zeiten deutlich steigender Preise”, sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. “Der Wettbewerb funktioniert, sodass eine Übergewinnsteuer im Lebensmittelhandel völlig fehl am Platz wäre”, so Genth.

“Wie sollte man zudem definieren, ab wann es sich um einen Übergewinn handelt? Jedes Unternehmen ist grundsätzlich auf Gewinnerzielung angelegt”, so der HDE-Hauptgeschäftsführer weiter. Das sei Teil des marktwirtschaftlichen Systems und habe sich seit Jahrzehnten als Anreiz für Innovationen und Weiterentwicklungen bewährt. “Davon abgesehen werden ja auf alle Erträge bereits Steuern bezahlt.”

red

Wahlrechtsreform für Bundestag: Ampel-Plan löst hitzige Debatte aus

Der Plan der Ampel-Fraktionen für eine Änderung des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestags stößt bei Staatsrechtlern auf ein geteiltes Echo. Während die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger den Entwurf von SPD, Grünen und FDP als “solide” und “verfassungsrechtlich unproblematisch” bezeichnete, sieht ihn der Heidelberger Staatsrechtler Bernd Grzeszick als “problematisch” an. Das berichtet die “Welt” in ihrer Dienstagausgabe.

Die Ampel-Fraktionen sehen in ihrem am Montag vorgestellten Gesetzentwurf vor, dass es künftig keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben soll, stattdessen soll sich die Zahl der Direktmandate einer Partei nach ihrem Zweitstimmen-Ergebnis richten. Grundsätzlich gutgeheißen wird dies von Schönberger, Co-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht an der Universität Düsseldorf. “Das bisherige System setzt den Erststimmen-`Sieg` in einem Wahlkreis absolut, indem es bestimmt, dass der oder die mit Erststimmen-Mehrheit Gewählte auf jeden Fall in den Bundestag einziehen muss”, sagte Schönberger.

“Diese Absolutsetzung aber wird zunehmend fragwürdig, weil ein Erststimmen-Sieg`immer öfter gar kein absoluter ist, sondern nur ein relativer. Denn Wahlkreis-`Sieger` liegen oft nur mit einer knappen relativen Mehrheit von nicht selten bloß 25 Prozent oder noch weniger vorn.” Daher sei es “kaum noch zu begründen, dass aus solchen Wahlkreis-`Siegen` der ganze Mechanismus der Überhang- und Ausgangsmandate folgt”.

Schönberger weiter: “Ich halte es daher für sachgerecht und aus Gründen der Arbeitsfähigkeit des Bundestages auch für geboten, die Erststimmenergebnisse nicht mehr als absolut zu behandeln, sondern in ein relatives Verhältnis zu den Zweitstimmenergebnissen der jeweiligen Partei zu setzen. Dies wäre auch verfassungsrechtlich grundsätzlich unproblematisch.” Hier gebe es verschiedene Möglichkeiten.

“Diejenige, für die sich die nun die `Ampel`-Fraktionen entschieden haben, ist in jedem Fall eine solide, funktionierende Lösung”, sagte Schönberger. “Demnach würde das Zweitstimmen-Ergebnis einer Partei als Obergrenze betrachtet, bis zu der ihre Erststimmen-`Sieger` in den Bundestag einziehen können, und diese begrenzte Zahl der Mandate würde dann an diejenigen Parteikandidaten vergeben, die in ihren jeweiligen Wahlkreisen die im Zusammenhang der Partei relativ besten Erstimmen-Ergebnis hatten.” Der Heidelberger Staatsrechtler Bernd Grzeszick ist anderer Meinung und verweist darauf, dass laut Grundgesetz die Abgeordneten in “allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl” gewählt werden.

Die Gleichheit der Wahl sieht Grzeszick durch die geplante Reform gefährdet. “Ob ein Wahlkreisgewinner seinen Wahlkreis erhält, hängt dann von einer Vielzahl von Faktoren ab, auf die er keinen Einfluss hat”, sagte Grzeszick. Etwa davon, wie die Partei landesweit bei den Zweitstimmen abgeschnitten habe.

Oder davon, welches Ergebnis die anderen Wahlkreisgewinner der jeweiligen Partei erzielen. “Im Wahlkreis selbst haben die Kandidaten unterschiedlicher Parteien dann nicht mehr dieselben Chancen.” Dies sei ein Gleichheitsproblem.

Auch die Stimmen der Wähler seien nicht mehr “gleich”. Grzeszick: “Man lässt die Bürger zur Urne laufen, es wird ausgezählt, aber am Ende wird der Kandidat mit den meisten Stimmen womöglich nicht nach Berlin geschickt.” Dies werde, so der Jurist zu “einer weiteren Entfremdung der Wähler vom politischen System führen”.

red

Deutschland und Niederlande führend in Wasserstoff-Technologie

Deutschland und die Niederlande haben im europäischen Vergleich die besten Chancen, von der Umstellung der Industrie auf grünen Wasserstoff als Wirtschaftsstandorte zu profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP), die die regionalen Chancen der europäischen Wasserstoffwirtschaft untersucht. “Die Niederlande und das angrenzende deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen sind von ihrer Industriestruktur her ideale Wasserstoffabnehmer. Gleichzeitig bieten beide Regionen aufgrund der nahe gelegenen Nordsee das europaweit größte Potenzial für künftige Offshore-Parks, deren Windenergie zur Gewinnung von Wasserstoff genutzt werden kann”, sagte Studienautor André Wolf dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). Da Produktion und Nutzung für einen zügigen Markthochlauf möglichst nah beieinander liegen sollten, hätten die Nordseeanrainer gut Chancen, das gemeinsame Wasserstoffzentrum der EU zu werden, so der CEP-Experte. “Frankreich und Italien mit den Wirtschaftszentren rund um Paris sowie rund um Mailand und Turin müssen aufpassen, beim Wasserstoff nicht den Anschluss zu verlieren”, warnt der Wissenschaftler.

Eine Gefahr allerdings sieht Wolf in überbordender Regulierung. So könnte der Pfad in Richtung Wirtschaftlichkeit durch teilweise zu rigide überregionale Infrastrukturrestriktionen ausgebremst werden. Wolf fordert die EU daher auf, die notwendigen öffentlichen Fördergelder zielgerichtet einzusetzen.

Notwendig seien eine bessere räumliche Koordination sowie eine konsequentere Ausrichtung der gegenwärtig noch über verschiedene Kanäle geförderten Projekte. Zugleich sollten die Voraussetzungen für den Aufbau einer grenzüberschreitenden Transportinfrastruktur geschaffen werden. Grüner Wasserstoff, gilt als wichtige Triebfeder der Energiewende und kann als Brenn- oder Rohstoff fossile Energieträger wie Öl, Kohle oder Gas ersetzen.

red

Billigabo ab März: Unterwegs in Baden-Württemberg für einen Euro am Tag

Baden-Württemberg setzt ein Signal für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs: Ab dem 1. März 2023 dürfen junge Menschen im gesamten Bundesland für 30,42 Euro im Monat, also einen Euro pro Tag, Bus und Bahn fahren. Dies wird durch das JugendticketBW ermöglicht, einer gemeinsamen Initiative des Landes, der Land- und Stadtkreise sowie der Verkehrsverbünde. Das gab Verkehrsminister Winfried Hermann bei der Vorstellung des neuen Tickets am Montag in Stuttgart bekannt.

Das JugendticketBW soll sich an alle jungen Menschen zwischen 16 und 27 Jahren richten, die in Baden-Württemberg wohnen oder eine Schule oder Ausbildungsstätte im Land besuchen. Das Ticket ermöglicht es, an allen Wochentagen, einschließlich Wochenenden und Feiertagen, unbegrenzt Bus und Bahn zu fahren.

Das Land Baden-Württemberg übernimmt dabei den Großteil der Kosten für das JugendticketBW. Die Initiative soll junge Menschen dazu ermutigen, auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen und dadurch den Verkehr entlasten sowie den Klimaschutz unterstützen, so Minister Hermann.

Das Ticket erhalten:

  • Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 21. Lebensjahrs.
  • Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende bis zur Vollendung des 27. Lebensjahrs.

Das Ticket wird an den Verkaufsstellen der Verkehrsverbünde im Land und im Internet erhältlich sein.

red

In einer Nacht in zwei Feuerwehrgerätehäuser in Ludwigsburg eingebrochen: Täter entwenden teures Gerät

In der Nacht von Sonntag auf Montag kam es in Ludwigsburg zu einem Einbruch in ein Feuerwehrgerätehaus im Stadtteil Ossweil. Mutmaßlich über eine aufgehebelte Tür gelangten die Täter in das Gebäude und entwendeten aus einem Löschfahrzeug einen Hydraulikgenerator inklusive einer hydraulischen Schere und Spreizzange. Das über 100 Kilogramm schwere Gerät wurde von den Tätern zunächst in Richtung “Am Hirschgraben” getragen, bevor sie von einem Zeugen angesprochen und anschließend unerkannt flüchteten. Die Spreizzange wurde jedoch mitgenommen. Die Täter werden als klein und kräftig beschrieben. Eine sofort eingeleitete Fahndung durch mehrere Streifenwagenbesatzungen blieb erfolglos.

In derselben Nacht kam es dann auch zu einem Einbruch in ein Feuerwehrgerätehaus in Ludwigsburg-Hoheneck. Hier brachen die Täter eine Tür auf und durchsuchten ein dort geparktes Löschfahrzeug. Die Polizei ermittelt derzeit in dem Fall und prüft, ob die Täter etwas entwendet haben. Der entstandene Sachschaden wird derzeit noch geschätzt. Ermittler gehen davon aus, dass es einen Zusammenhang zwischen den beiden Einbrüchen gibt. Die Kripo Ludwigsburg bittet Zeugen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge in der Umgebung des Geschäfts beobachtet haben, sich unter Tel. 0800 1100225 zu melden.

red

Bönnigheim: Alkoholisierter kracht mit Pkw gegen Baum

Ein 33 Jahre alter Ford-Lenker kam in der Nacht zum Montag mit seinem Pkw  von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum. Der 33-Jährige war laut der Polizei gegen 00.30 Uhr auf der Landesstraße 1106 zwischen Bönnigheim und Freudental unterwegs, als er nach rechts in einen angrenzenden Grünstreifen geriet.

Ein Atemalkoholtest bei dem Ford-Lenker ergab letztlich einen Wert von knapp 1,9 Promille, so die Polizei. Der 33-Jährige musste sich daraufhin einer Blutentnahme unterziehen, sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Während an dem Ford ein Schaden in Höhe von rund 15.000 Euro entstand und ein Abschleppen erforderlich war, wurde der 33-Jährige nur leicht verletzt. Die Höhe des an dem Baum entstandenen Sachschadens ist noch nicht bekannt.

red

Vermögen der Superreichen während der Corona-Pandemie nimmt zu

Laut einem am Montag veröffentlichten Bericht von Oxfam, einer Entwicklungsorganisation, nimmt die Ungleichheit in der Welt zu. Der Bericht stellt fest, dass Konzerne und “Superreiche” seit dem Beginn der Corona-Pandemie einen Vermögenszuwachs verzeichnet haben, während 1,7 Milliarden Arbeitnehmer in Ländern leben, in denen die Inflation die Lohnentwicklung übersteigt. Oxfam warnt auch, dass etwa jeder zehnte Mensch auf der Welt an Hunger leidet. Der Bericht fordert eine “systematische und weitreichende Besteuerung von Krisengewinnen” und eine höhere Besteuerung reicher Menschen, um die dadurch eingenommenen Gelder in den Ausbau von Bildungs-, Gesundheits- und sozialen Sicherungssystemen sowie in die Stärkung von Frauenrechten zu investieren.

Aus den Berechnungen von Oxfam geht hervor, dass von dem gesamten Vermögenszuwachs, der zwischen 2020 und 2021 in Deutschland erwirtschaftet wurde, 81 Prozent an das reichste Prozent gingen, während die restlichen 99 Prozent der Bevölkerung nur 19 Prozent des Vermögenszuwachses erhielten. Zeitgleich seien die Steuereinnahmen durch Abgaben auf Vermögen weiter gesunken, die Steuern für Waren und Dienstleistungen seien jedoch gestiegen und hätten somit die Ärmsten unverhältnismäßig stark belastet. “Während Millionen Menschen nicht wissen, wie sie Lebensmittel und Energie bezahlen sollen, bringen die Krisen unserer Zeit gigantische Vermögenszuwächse für Milliardäre”, sagte der Referent für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland, Manuel Schmitt.

Oxfam forderte die der Bundesregierung zu einer “systematischen und weitreichenden Besteuerung von Krisengewinnen” und einer höheren Besteuerung reicher Menschen auf. Die sogenannten “Übergewinne” vieler Konzerne sollten ebenfalls höher besteuert werden. Die dadurch eingenommenen Gelder sollten der Organisation zufolge in den Ausbau von Bildungs-, Gesundheits- und sozialen Sicherungssystemen, sowie die Stärkung von Frauenrechten investiert werden.

red

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht bittet Scholz um Entlassung

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung gebeten, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der SPD-Politikerin. Die “monatelange mediale Fokussierung” auf ihre Person lasse eine “sachliche Berichterstattung und Diskussion” über die Bundeswehr und “sicherheitspolitische Weichenstellungen” im Interesse der Bürger kaum zu, schrieb sie zur Begründung.

Die Arbeit der Soldaten und weiterer Personen im Geschäftsbereich müsse im Vordergrund stehe. “Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.” Lambrecht hatte das Verteidigungsressort nach dem Amtsantritt der Ampelregierung im Dezember 2021 übernommen.

Zuvor war sie Bundesjustizministerin. Als Verteidigungsministerin war Lambrecht in den vergangenen Monaten mehrfach in Kritik geraten, unter anderem weil sie sich eine Reihe von Peinlichkeiten geleistet hatte. Gleichzeitig bleibt der Zustand der Bundeswehr prekär.

red

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