Bundeskabinett beschließt neue Coronavirus-Verordnung für Einreise aus Risikogebieten

Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Das gab das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch bekannt. Die Verordnung tritt morgen, ab 14. Januar in Kraft.

Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten weiterhin. Die „Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag“ sieht im Wesentlichen vor:

  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die elektronische Einreiseanmeldung (DEA) unter www.einreiseanmeldung.de nutzen. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren.
  • Einreisende aus einem Gebiet außerhalb des Schengen-Raumes müssen den DEA-Nachweis auch bei der Einreisekontrolle vorlegen. Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung vorlegen.
  • Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise – gegebenenfalls gegenüber dem Beförderungsunternehmen – nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
  • Ab 1. März müssen Betreiber von Mobilfunknetzen ihre Kunden per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren.

red

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Medizinische Masken in Bus und Bahnen werden ab Montag Pflicht

Die neue Corona-Verordnung des Landes sieht eine Tragepflicht von medizinischen Masken (FFP2- oder OP-Masken) im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen vor. Ab Montag, 25. Januar, 0 Uhr, gilt in allen Bahnhöfen und Haltestellen im gesamten VVS die neue Regelung. Stoffmasken, Kinnvisiere, Schals, Buffs und ähnliches sind damit während der Fahrt und beim Warten nicht mehr erlaubt. Medizinische Masken filtern Viren und haben deshalb haben eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken sowohl für den Träger selbst und auch für andere. Dies ist gerade vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Mutationen des Virus entscheidend.

VVS, S-Bahn, SSB und die regionalen Busunternehmen werden Fahrgäste über ihre Medien, in der Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) und mit Durchsagen auf die Pflicht hinweisen.

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Die Bahnen und Busse im VVS fahren weiterhin in vollem Umfang (nur mit geringen Einschränkungen im Nacht- und Schülerverkehr). Damit können wichtige Wege zum Einkaufen, zum Arzt oder zur Apotheke auch weiterhin mit Öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Auch Fahrgäste in systemrelevanten Berufen sowie Pendler können sich damit auf Bus und Bahn verlassen. S- Bahnen und viele Stadtbahnen werden viel weniger genutzt als früher, vor allem auch weil keine Schüler fahren. Teilweise sind Bahnen und Busse nur noch zu einem Drittel besetzt. Dadurch haben Fahrgäste sehr viel Platz in den Fahrzeugen und können weitgehend den Abstand untereinander einhalten.

red