Seit Montag sind an allen deutschen Landgrenzen vorübergehende Binnengrenzkontrollen möglich. Nach den bereits gestarteten Maßnahmen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz, werden nun auch die westlichen und nördlichen Grenzabschnitte Deutschlands verstärkt kontrolliert.
Die Bundespolizei führt diese Kontrollen gemäß den Angaben des Innenministeriums flexibel und situationsabhängig durch. Dabei wird je nach den aktuellen Sicherheitsanforderungen über Umfang, Dauer und genaue Orte der Kontrollen entschieden. Ziel dieser Maßnahmen ist es, gezielt gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorzugehen und irreguläre Migration zu begrenzen. Es handelt sich dabei nicht um flächendeckende, sondern gezielte Maßnahmen, die nur an ausgewählten Punkten stattfinden.
Laut Innenministerium soll der Reise- und Pendlerverkehr sowie der grenzüberschreitende Handel so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Die Bundespolizei stimmt sich dabei eng mit den Nachbarstaaten und den betroffenen Bundesländern ab, um eine reibungslose Zusammenarbeit zu gewährleisten. Dennoch könnten zeitweise Beeinträchtigungen im grenzüberschreitenden Verkehr nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
red