Wahlpremiere für über 500.000 Neubürger: Deutschland und Baden-Württemberg mit Rekordeinbürgerungen

Stuttgart – Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das berichtet der “Focus” unter Berufung auf eine Abfrage bei allen 16 Bundesländern. Demnach sind die Zahlen der Einbürgerungen seit der Bundestagswahl 2021 in den Bundesländern kontinuierlich gestiegen.

So meldete das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen einen Anstieg der Einbürgerungen von 29.250 Personen im Jahr 2021 auf 40.824 im Jahr 2022. Im vergangenen Jahr bürgerte das Land schließlich 51.187 Menschen ein. Der Großteil von ihnen waren syrischer Herkunft. Allein 2023 ließen sich 22.720 Personen aus Syrien in Nordrhein-Westfalen einbürgern, 2022 waren es noch 14.081 und 2021 insgesamt 5.216.

Bei der kommenden Bundestagswahl werden damit über 121.261 mehr Neubürger wählen gehen können als noch 2021. Hinzu kommen noch die im laufenden Jahr Eingebürgerten. Die Zahlen für 2024 wertet Nordrhein-Westfalen jedoch erst nächstes Jahr aus.

Auch Baden-Württemberg verzeichnete seit der letzten Bundestagswahl einen deutlichen Zuwachs der Einbürgerungen. Im Wahljahr 2021 bürgerte das Land noch 17.304 Personen ein. 2022 waren es 20.971 Menschen. Im vergangenen Jahr erhielten schließlich 22.745 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft. In Baden-Württemberg werden am 23. Februar 2025 also über 61.020 Neubürger wählen gehen können. Die meisten von ihnen, 13.619 Menschen, sind syrische Staatsbürger.

Den wohl größten Zuwachs an Neubürgern verzeichnete die Bundeshauptstadt Berlin. Wurden dort 2021 noch 7.820 Ausländer eingebürgert, waren es im Folgejahr 8.875 und im vergangenen Jahr 9.041. Allein in diesem Jahr erhielten schließlich 16.470 Personen die deutsche Staatsbürgerschaft. Der Großteil von ihnen, 12.956 Menschen, wurden zwischen Juni und Oktober 2024 eingebürgert, also nach Inkrafttreten des neuen Einbürgerungsrechts. Dieses sieht insbesondere vor, dass bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten werden kann. Bis zur Reform mussten sie acht Jahre hier leben.

Das Berliner Landesamt für Einwanderung (LAE) erwartet zudem, dass im Zeitraum November 2024 bis März 2025 weitere rund 13.000 Menschen eingebürgert werden können. Bei der kommenden Bundestagswahl könnten dort also rund 55.206 mehr Neubürger wählen als noch 2021.

Auch kleine Bundesländer, wie Hamburg oder das Saarland, meldeten einen markanten Anstieg der Einbürgerungen. So wurden 2021 im Saarland noch 837 Ausländer eingebürgert. 2022 waren es bereits 1.694 und im vergangenen Jahr schließlich 2.348. Über 4.879 Neubürger werden damit im Saarland bei der kommenden Bundestagswahl wählen gehen können.

Die Freie und Hansestadt Hamburg stellt ebenfalls einen durchgängigen Zuwachs von Neubürgern fest. Wurden 2021 noch 5.264 Personen eingebürgert, waren es 2023 bereits 7.537. Bis September dieses Jahres wurden 6.281 Ausländer eingebürgert. Bei der Bundestagswahl 2025 können in Hamburg also mindestens 25.366 mehr Neubürger wählen gehen als bei der vergangenen Bundestagswahl.

Insgesamt wurden in ganz Deutschland laut Statistischem Bundesamt zwischen 2021 und 2023 mehr als 500.000 Menschen eingebürgert, die bei der kommenden Bundestagswahl nun erstmals wählen gehen können. “Mit der Aushändigung der Einbürgerungsurkunden ist der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vollbracht”, erklärte Martin Manzel, Fachanwalt für Migrationsrecht, dem Magazin. “Jeder neue deutsche Staatsbürger darf ab dann alle deutschen Rechte geltend machen, die einem Staatsbürger zustehen, unter anderem auch das Recht zu wählen und gewählt zu werden.”

red

Hohe Sparquote in Deutschland: Nur Haushalte in diesen Ländern legen mehr beiseite

Die privaten Haushalte in Deutschland haben 10,4 Prozent ihres Einkommens im Jahr 2023 gespart. Das sei eine hohe Quote im Vergleich zu anderen Industriestaaten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

So haben nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die privaten Haushalte in Italien mit 0,3 Prozent, in Japan mit 2,8 Prozent und in den USA mit 4,7 Prozent im letzten Jahr deutlich geringere Anteile ihres verfügbaren Einkommens auf die Seite gelegt. Nur wenige Staaten wiesen höhere Sparquoten als in Deutschland auf, dazu gehörten die Schweiz mit 19,4 Prozent und auch die Niederlande mit 12,7 Prozent.

Aktuell liegt die Sparquote in Deutschland für das erste Halbjahr 2024 saisonbereinigt bei 11,1 Prozent und damit 1,0 Prozentpunkt über dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraums. In den Jahren der Covid-19-Pandemie 2020 und 2021 konsumierten die Menschen deutlich weniger als gewöhnlich. Damals war die Sparquote um bis zu sechs Prozentpunkte höher.

Eine Sparquote von 11,1 Prozent bedeutet, dass die privaten Haushalte je 100 Euro verfügbarem Einkommen im Durchschnitt 11,10 Euro sparten. Monatlich entspricht dies einem Betrag von durchschnittlich 280 Euro je Einwohner. Dieser Durchschnittswert lässt den Statistikern zufolge aber keine Rückschlüsse auf einzelne Haushalte zu. Abhängig von Einkommenshöhe, Lebenslage und Sparneigung gibt es sehr deutliche Unterschiede. Während einige Haushalte viel Geld auf die Seite legen können, bleibt bei anderen am Ende des Monats wenig oder nichts übrig.

red

“Nicht den Standort schlechtreden” – SPD appelliert an Arbeitgeber

PD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die deutschen Arbeitgeber dazu aufgerufen, den von Bundeskanzler Olaf Scholz initiierten Pakt für Industriearbeitsplätze aktiv zu unterstützen und nicht schlechtzureden.

“Der Bundeskanzler macht die Sicherung der Industriearbeitsplätze jetzt zur Chefsache – das ist das Signal, das zählt”, sagte Miersch der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). “Wir sollten unseren Wirtschaftsstandort jetzt nicht schlechtreden, sondern gemeinsam nach vorne gehen.” Es brauche “keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern konstruktive Zusammenarbeit”.

Um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder anzukurbeln, seien stabile und wettbewerbsfähige Energiepreise, weniger Bürokratie und mehr Investitionen die entscheidenden Maßnahmen, so der SPD-Generalsekretär. “Ich appelliere an die Arbeitgeber, diesen Weg mitzugehen.” Gemeinsam schaffe man “die Grundlage für eine starke, moderne Industrie und gute Zukunftsperspektiven für Deutschland.”

red

Bundesweite Grenzkontrollen Montag gestartet

Seit Montag sind an allen deutschen Landgrenzen vorübergehende Binnengrenzkontrollen möglich. Nach den bereits gestarteten Maßnahmen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz, werden nun auch die westlichen und nördlichen Grenzabschnitte Deutschlands verstärkt kontrolliert.

Die Bundespolizei führt diese Kontrollen gemäß den Angaben des Innenministeriums flexibel und situationsabhängig durch. Dabei wird je nach den aktuellen Sicherheitsanforderungen über Umfang, Dauer und genaue Orte der Kontrollen entschieden. Ziel dieser Maßnahmen ist es, gezielt gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorzugehen und irreguläre Migration zu begrenzen. Es handelt sich dabei nicht um flächendeckende, sondern gezielte Maßnahmen, die nur an ausgewählten Punkten stattfinden.

Laut Innenministerium soll der Reise- und Pendlerverkehr sowie der grenzüberschreitende Handel so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Die Bundespolizei stimmt sich dabei eng mit den Nachbarstaaten und den betroffenen Bundesländern ab, um eine reibungslose Zusammenarbeit zu gewährleisten. Dennoch könnten zeitweise Beeinträchtigungen im grenzüberschreitenden Verkehr nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

red

Bayern fordert Preiserhöhung beim Deutschlandticket: Preis soll auf 64 Euro steigen

München – Nach Ansicht des bayerischen Verkehrsministeriums muss der Preis des Deutschlandtickets im kommenden Jahr um 30 Prozent steigen, damit alle Kosten abgedeckt sind. Das berichtet die “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Stellungnahme für den Koordinierungsrat.

Danach taxiert das Land die Finanzierungslücke auf mindestens 750 Millionen Euro im nächsten Jahr. Entsprechend müsse der Preis des 49-Euro-Tickets auf 64 Euro steigen. “Eine Finanzierungssicherheit für 2025 kann mit hoher Wahrscheinlichkeit erst mit einem Preis von mindestens 64 Euro erreicht werden”, zitiert die “Bild” aus der Stellungnahme.

Auf Nachfrage der Zeitung sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU): “Ich bin beim letztendlichen Preis leidenschaftslos. Wir müssen jetzt seriös rechnen. Mir ist wichtig, dass das Ticket stabil durch das Jahr 2025 geht.”

red

Kfz-Versicherung 2024: So ändern sich die Versicherungsbeiträge für Millionen Autofahrer

Berlin – Für Millionen Autofahrer in Deutschland ändern sich ab sofort die Regionalklassen in der Kfz-Haftpflicht- und Kaskoversicherung. Wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am vergangenen Donnerstag mitteilte, spiegeln die neuen Einstufungen die aktuelle Schadenbilanz der 413 Zulassungsbezirke wider und beeinflussen damit die Versicherungsbeiträge für viele Fahrzeughalter.

Regionalklassen in der Kfz-Haftpflichtversicherung: Gewinner und Verlierer

Rund 9,4 Millionen Autofahrer werden in diesem Jahr von den Veränderungen in der Kfz-Haftpflichtversicherung betroffen sein. “Für 49 Bezirke und etwa 4,7 Millionen Autofahrer steigen die Klassen, während in 59 Bezirken die Regionalklassen für ebenso viele Versicherte günstiger werden”, erklärt Anja Käfer-Rohrbach, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des GDV. Besonders in Bayern profitieren Autofahrer: Hier können sich 24 Zulassungsbezirke und fast jeder vierte Fahrzeughalter über bessere Einstufungen freuen.

Anders sieht es in Großstädten wie Offenbach und Berlin aus. “Diese Städte haben die schlechtesten Schadenbilanzen, was sich in höheren Regionalklassen widerspiegelt”, so Käfer-Rohrbach weiter. Hier liegen die Schäden fast 40 Prozent über dem bundesweiten Durchschnitt.

Kaskoversicherung: Wetterkapriolen beeinflussen die Einstufungen

Auch in der Kaskoversicherung kommt es zu Anpassungen: Rund 5,8 Millionen Autofahrer müssen sich auf höhere, etwa 4,5 Millionen auf niedrigere Regionalklassen einstellen. Besonders in Bayern und Hessen führen teure Hagelschäden des vergangenen Jahres zu einer ungünstigeren Einstufung in Voll- und Teilkaskoversicherungen. Demgegenüber profitieren Kaskoversicherte in Baden-Württemberg und Sachsen von niedrigeren Regionalklassen.

Hintergrund: Was die Regionalklassen bedeuten

Die Regionalklassen, die jährlich vom GDV neu berechnet werden, basieren auf den Schadenbilanzen der rund 400 Zulassungsbezirke in Deutschland. Diese Einstufungen beeinflussen, wie hoch der Versicherungsbeitrag für Fahrzeughalter ausfällt. Dabei gilt: Je niedriger die Regionalklasse, desto günstiger die Versicherung. Allerdings lässt sich aus einer Veränderung der Regionalklasse allein nicht auf die Entwicklung des gesamten Kfz-Versicherungsbeitrages schließen.

Während die Kfz-Haftpflichtversicherung vor allem auf den Schäden Dritter nach Unfällen basiert, fließen in die Kaskoversicherung auch selbstverschuldete Unfälle sowie Schäden durch Diebstähle, Brände oder Naturereignisse ein. Die Schadenbilanzen werden versicherungsmathematisch in Indexwerte umgerechnet, die letztlich die Regionalklasse bestimmen.

Ein Tool zur Abfrage aller Regionalklassen in ganz Deutschland befindet sich hier auf unserer Verbraucher-Website „Die Versicherer“.

red

Teure EM-Reisen: Regierungsausgaben übersteigen eine halbe Million Euro

Berlin – Für die Flugreisen der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft sind Kosten von insgesamt 531.008,86 Euro angefallen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linke-Gruppe im Bundestag hervor, über die die “Welt” berichtet.

Unter anderem flogen Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Innenministerin Nancy Faeser (alle SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu den EM-Spielen der deutschen Nationalmannschaft.

“Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben”, sagte Sören Pellmann, Vorsitzender der Linke-Gruppe im Bundestag, der “Welt”. Die Flugbereitschaft dürfe “nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein”, so Pellmann. Vermutlich aber sei die Flugbereitschaft aufgrund der kaputtgesparten Bahn für die Minister und den Kanzler das “angenehmere Reisemittel”.

Die Linke kritisiert zudem, dass Scholz von seiner Ehepartnerin Britta Ernst zu den EM-Spielen begleitet wurde. Die “Ehrenkarten”, die Ernst sowie die Kabinettsmitglieder nutzten, stünden nur Repräsentanten der deutschen Verfassungsorgane zu. Die Uefa stellte jene Eintrittskarten der Bundesregierung zur Verfügung, die sie sich wiederum mit dem Bundestag teilte. In einem internen Schreiben der Bundestagsverwaltung heißt es, die “Ehrenkarten” seien “ausschließlich personengebunden und nicht übertragbar, auch nicht spontan”. Zudem heißt es: “Eine persönliche oder dienstliche Begleitung ist nicht möglich.”

Die Bundesregierung schreibt in der Antwort auf eine Frage der Linken-Gruppe: Es sei “seit Jahrzehnten tradierte Staatspraxis”, dass sich die Spitzen der Verfassungsorgane der Bundesrepublik bei Veranstaltungsbesuchen von ihren Partnern begleiten lassen könnten. Eine Regierungssprecherin sagte der Zeitung jedoch: “Zur Frage der Begleitung oberster Repräsentanten der Verfassungsorgane des Bundes gibt es keine schriftlichen Regelungen.” Das Schreiben der Bundestagsverwaltung richte sich nur an Mitglieder des Bundestags, so ein Regierungssprecher.

“Während echte Fans tief in die Tasche greifen mussten, saß die Kanzler-Gattin mehrfach auf Premiumplätzen – und das kostenlos beziehungsweise auf Kosten der Allgemeinheit”, sagte Christian Görke, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Linke-Gruppe, der “Welt”. Einen dienstlichen Grund für die Begleitung des Bundeskanzlers zu den Spielen habe es nicht gegeben.

Görke fordert Scholz` Ehefrau Ernst auf, “die Premiumkarten, einschließlich die mehrfache Nutzung der Flugbereitschaft, aus der privaten Tasche” nachträglich zu zahlen. “Der Fußball lebt in Deutschland von Millionen Normalos, die jedes Jahr die Tribünen füllen, und nicht von Ehepartnern von Mitgliedern der Bundesregierung auf Logenplätzen”, so Görke.

red

Public Viewing auf dem Rathaushof: EM-Viertelfinale Deutschland gegen Spanien

Ludwigsburg – Der Countdown läuft: Fußballfans fiebern dem EM-Viertelfinalspiel zwischen Deutschland und Spanien am morgigen Freitag (05. Juli)  um 18 Uhr entgegen. Für viele Fans ist dieses Aufeinandertreffen das vorweggenommene Endspiel. Die Stadtverwaltung Ludwigsburg hat nach intensiven Gesprächen mit den Fraktionen des Gemeinderats entschieden, dieses Fußball-Highlight mit einem Public Viewing auf dem Rathaushof zu feiern.

„Aus verständlichen Gründen war ein Public Viewing während des Marktplatzfestes nicht zu realisieren. Veranstalter, Polizei und Stadt haben diese Entscheidung der Vereine mitgetragen. Als Oberbürgermeister der Stadt freue ich mich, das TOP-Spiel des EM-Viertelfinales der Öffentlichkeit anzubieten. Ab 18 Uhr regiert König Fußball auf dem Rathaushof“, verkündete OB Dr. Matthias Knecht.

Gemeinsam mit der Polizei und externer Unterstützung will die Stadtverwaltung dieses Fußballereignis unter freiem Himmel ermöglichen. Der Eintritt auf dem Rathaushof ist frei und es wird ein Angebot an Getränken geben. Die zweite Viertelfinal-Begegnung um 21 Uhr wird jedoch nicht übertragen.

Hinweise für das Public Viewing

Für einen reibungslosen Ablauf und ein sicheres Erlebnis sind folgende Regelungen und Hinweise zu beachten:

  • Einlass und Sicherheit:
    • Der Rathaushof wird eingezäunt. Einlass ist ab 16 Uhr.
    • Zwei LED-Leinwände werden zur Übertragung aufgestellt, eine im Süden und eine in der Mitte des Rathaushofs.
    • Ein Ordnungsdienst überwacht die Eingänge und kontrolliert die Taschen. Nicht erlaubt sind insbesondere Rucksäcke größer als DIN A4, Glasflaschen, alkoholische Getränke, Vuvuzelas und ähnliche Blasinstrumente, Regenschirme, gefährliche Gegenstände wie Messer, Schusswaffen, Schlagstöcke, Reizstoffsprühgeräte, Feuerwerkskörper, Wunderkerzen und sonstige pyrotechnische Gegenstände.
  • Zugänge:
    • Es gibt fünf Zugänge zum Public Viewing: Zwei an der Wilhelmstraße, zwei an der Mathildenstraße und einen an der Seestraße (über den Weg durch den Ratskellergarten).
  • Parkmöglichkeiten:
    • Die Treppenaufgänge der Rathaus-Tiefgarage sind gesperrt. Besucher, die dort parken, werden gebeten, den Ausgang zur Mathildenstraße zu nutzen und dann über einen der fünf Eingänge auf den Rathaushof zu gelangen.
  • Verpflegung:
    • Es gibt mehrere Getränkestände (keine Essensverpflegung). Antialkoholische Getränke in Plastikflaschen und kleine Snacks dürfen mitgebracht werden.
  • Sanitäre Anlagen:
    • Im südwestlichen Bereich des Rathaushofs stehen mobile Toilettenanlagen zur Verfügung.
  • Anreise:
    • Es wird empfohlen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen oder zu Fuß zu kommen.

Anpassung des Theatersommers

Der Theatersommer beginnt in Absprache mit der Stadtverwaltung seine Vorstellung von „Nathan! Der Weise!“ erst um 21 Uhr (statt um 20 Uhr), um den Fußballfans ein ungestörtes Erlebnis zu ermöglichen.

red

Verwendete Quelle: Pressemitteilung Stadt Ludwigsburg

Havertz und Musiala schießen Deutschland ins EM-Viertelfinale

Dortmund – Bei der Fußball-EM in Deutschland hat die DFB-Elf das Achtelfinale gegen Dänemark 2:0 gewonnen und sich damit den Einzug ins Viertelfinale gesichert.

Das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann begann vor den Zuschauern im Dortmunder Stadion druckvoll und konnte Dänen-Keeper Kasper Schmeichel bereits in der dritten Minute zum ersten Mal überwinden – das vermeintliche Kopfballtor von Schlotterbeck wurde aber wegen eines Fouls nicht gegeben. Nach der Eröffnungsoffensive taten sich die Deutschen bei zunehmendem Regen dann deutlich schwerer. Nach einer knapp 25-minütigen Gewitterunterbrechung gab es nochmal eine kurze Druckphase des DFB-Teams, aber auch die Dänen ließen kurz vor der Pause eine Riesenchance zur Führung liegen.

Im zweiten Durchgang musste das deutsche Team bereits früh einen Schockmoment verkraften, als Dänemark in der 48. Minute nach einem Freistoß scheinbar in Führung ging – eine Abseitsstellung verhinderte aber den Rückstand. Kurz darauf griff der Videoassistent nach einem Handspiel eines Dänen im eigenen Strafraum auf der anderen Seite ein und sorgte so für einen Elfmeter für Deutschland, den Kai Havertz zur Führung verwandelte.

Auch danach blieb die Partie zunächst spannend, da es auf beiden Seiten immer wieder gute Gelegenheiten gab. In der 68. Minute konnte Jamal Musiala allerdings nach einem langen Pass von Schlotterbeck nachlegen, was zugleich auch die Vorentscheidung war. Eine Antwort des Europameisters von 1992 blieb aus.

Für Dänemark ist das Turnier damit beendet, während die DFB-Elf am kommenden Freitag im Viertelfinale auf Spanien oder Georgien treffen wird.

red

Deutschland besiegt Griechenland: Groß entscheidet in letzter Minute

Mönchengladbach – Die deutsche Nationalmannschaft hat am Freitagabend ihr Freundschaftsspiel gegen Griechenland mit 2:1 gewonnen. Eine Woche vor dem Auftaktspiel der Heim-Europameisterschaft gegen Schottland testete die DFB-Elf in Mönchengladbach ihre Form.

Die deutsche Mannschaft tat sich zunächst schwer, ins Spiel zu finden, während die Griechen immer wieder gefährlich vor das Tor kamen. Auch Torhüter Manuel Neuer wirkte zu Beginn unsicher, was dazu führte, dass Georgios Masouras in der 33. Minute die Führung für Griechenland erzielte.

In der zweiten Halbzeit nahm Trainer Julian Nagelsmann mehrere Auswechslungen vor, die das Spielgeschehen zugunsten der Deutschen veränderten. Kai Havertz gelang in der 55. Minute der Ausgleichstreffer. Kurz vor Schluss drehte Pascal Groß in der 89. Minute das Spiel und sicherte der deutschen Mannschaft den Sieg.

red