Deutschland

Public Viewing bis in die Nacht: Bundesregierung erwägt Ausnahmen während der EM

Berlin – Die Bundesregierung will für die Dauer der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland die Lärmschutzregelungen lockern. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesumweltministeriums unter Leitung von Steffi Lemke (Grüne) hervor, den das Kabinett in der kommenden Wochen auf den Weg bringen soll und über den der “Spiegel” berichtet.

Fanfeste und Public Viewings sollen demnach während des Turniers bis in die Nacht hinein möglich sein. Die Entscheidung über Genehmigungen soll jedoch weiter bei den Kommunen liegen.

Es gebe “grundsätzlich ein öffentliches Interesse an der Zulassung von Ausnahmen”, heißt es in dem Entwurf. “Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2024 sind vielerorts Übertragungen der EM-Spiele auf Großleinwänden an zentralen Plätzen oder an verkehrsgünstig gelegenen Orten zu erwarten.” Damit einhergehender Lärm können “vor allem in den Abend- und Nachtstunden” ein Problem mit Blick auf die Nachtruhe darstellen. Deshalb seien “besondere Vorschriften” erforderlich.

Von 36 Vorrundenspielen beginnen neun erst um 21 Uhr, in der Finalrunde werden es neun von 15 Spielen sein. In ihrem Verordnungsentwurf schreibt die Regierung, bei 21-Uhr-Spielen sei davon auszugehen, “dass sich Teilnehmer von Public-Viewing-Veranstaltungen nach 22 Uhr noch im Freien aufhalten, um sich über das Geschehen auszutauschen”. Außerdem wird auf die Möglichkeit von Verlängerung und Elfmeterschießen verwiesen: Lärmbelästigungen könnten sich “somit bis in die ersten Nachtstunden” erstrecken.

Die Bundesregierung plant jedoch keine generellen Ausnahmen für Fanfeste und Public Viewing während der EM. Jeder Einzelfall soll geprüft werden. Dabei seien “bei der Festsetzung von Betriebszeiten der Schutz der Nachbarschaft und das Interesse der Bevölkerung an öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien” gegeneinander abzuwägen.

Man freue sich “auf ein tolles Großereignis in Deutschland”, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dem “Spiegel”. “Mit der Public-Viewing-Verordnung ermöglichen wir es den Städten und Gemeinden, dass Public Viewing auch bis in die späteren Abendstunden stattfinden kann. Ich wünsche allen Fans viel Vorfreude – und ein großartiges Turnier im Sommer.”

red

Tourismus-Boost: Fußball-EM bringt Deutschland 250 Millionen Euro

Die Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft der Männer in diesem Sommer bringt Deutschland dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zufolge eine Viertelmilliarde an touristischen Mehreinnahmen. Das geht aus einer Berechnung des stellvertretenden Institutspräsidenten Oliver Holtemöller hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Holtemöller geht demnach davon aus, dass 650.000 ausländische Touristen das Turnier besuchen, das vom 14. Juni bis zum 14. Juli in zehn deutschen Städten ausgetragen wird. Der Ökonom rechnet demnach mit einem “kleinen wirtschaftlichen Plus” für Deutschland. “Ein großer konjunktureller Push ist davon aber nicht zu erwarten; je nach Turnierverlauf wäre aber auch schon eine gesellschaftliche Stimmungsaufhellung durch begeisternde sportliche Erfolge ein Pluspunkt für die aktuell unter eher schlechter Stimmung leidende Konjunktur”, erklärte Holtemöller weiter.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sagte den Funke-Zeitungen, er freue sich auf dieses Fußballfest. “Die Fußball-EM wird viele internationale Fans nach Deutschland ziehen. Wir denken, dass viele den Besuch des Spiels für einen längeren Aufenthalt bei uns nutzen. Davon profitiert besonders das Gastgewerbe, aber auch der Einzelhandel”, so Dedy weiter.

Grundsätzlich sehe er durch das Turnier die Möglichkeit für Deutschland und die Städte, sich global als “weltoffener und guter Gastgeber” zu präsentieren. Das zahle auch langfristig auf den Wirtschaftsstandort ein. Einen weiteren Impuls durch die Fußball-EM sieht der Städtetag in Richtung Nachhaltigkeit. Die zehn Ausrichterstädte würden einen Fokus auf den öffentlichen Nahverkehr und das Radfahren setzen, sagte Dedy.

red

Bundestag vereinfacht Einbürgerungen

Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine Reform zur Erleichterung von Einbürgerungen beschlossen. Beim entsprechenden “Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts” votierten 382 Abgeordnete dafür, 234 dagegen, bei 23 Enthaltungen.

Mit der Reform will die Bundesregierung den Zugang zur deutschen Staatsangehörigkeit erleichtern und zugleich einen Anreiz zur schnellen Integration schaffen.

Vorgesehen ist, bei Einbürgerungen künftig Mehrstaatigkeit generell hinzunehmen. Zugleich soll eine Einbürgerung in der Regel bereits nach einem Aufenthalt von fünf statt bisher acht Jahren möglich sein, bei “besonderen Integrationsleistungen” auch schon nach drei Jahren.

Auch die für den automatischen Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit eines Kindes ausländischer Eltern durch Geburt im Inland erforderliche Aufenthaltsdauer eines Elternteils in der Bundesrepublik soll von acht auf fünf Jahre verkürzt werden und die bisherige Optionsregelung vollständig entfallen.

Beim Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes als einer Voraussetzung für eine Einbürgerung soll dem Gesetz zufolge gesetzlich klargestellt werden, dass “antisemitisch, rassistisch oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen” mit der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes unvereinbar sind und gegen dessen freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen.

Mit dem Gesetz soll auch gewährleistet werden, dass die Staatsangehörigkeitsbehörden durch die Staatsanwaltschaften sicher von strafrechtlichen Verurteilungen erfahren, denen antisemitische, rassistische oder sonstige menschenverachtende Beweggründe zugrunde liegen.

Ausgeschlossen sein soll eine Einbürgerung auch im Fall einer Mehrehe oder wenn jemand durch sein Verhalten zeige, dass er die im Grundgesetz festgelegte Gleichberechtigung von Mann und Frau missachte. Bei der Sicherheitsabfrage ist eine Erweiterung des Kreises der zu beteiligenden Sicherheitsbehörden vorgesehen.

Bei der Anspruchseinbürgerung gilt laut Vorlage mit Ausnahme bestimmter Fälle, dass der Lebensunterhalt für sich selbst und die unterhaltspflichtigen Angehörigen ohne Inanspruchnahme von Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII) oder Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) bestritten werden muss.

Ausnahmen davon sollen für Personen gelten, die in den vergangenen zwei Jahren mindestens 20 Monate in Vollzeit erwerbstätig waren, für Menschen, die mit einer in Vollzeit tätigen Person sowie einem Kind in familiärer Gemeinschaft leben sowie für die sogenannten Gastarbeiter und Vertragsarbeitnehmer, die bis 1974 in die Bundesrepublik beziehungsweise bis 1990 in die ehemalige DDR eingereist sind.

Gast- und Vertragsarbeiter müssen dem Gesetz zufolge zudem keinen Einbürgerungstest absolvieren und lediglich mündliche deutsche Sprachkenntnisse nachweisen.

Das Gesetz muss nun noch durch den Bundesrat. Dieser hatte in seiner Stellungnahme bereits mehrere Änderungsvorschläge unterbreitet.

red

Europa League: Leverkusen gewinnt, Freiburg verliert gegen West Ham

Europa League: West Ham gewinnt gegen Freiburg

 London – Am 6. Gruppenspieltag der Europa League hat West Ham United gegen den SC Freiburg 2:0 gewonnen. Freiburg bleibt damit hinter West Ham auf Platz zwei der Gruppe A. Die Londoner waren die deutlich stärkere Mannschaft. Im Vergleich wirkten die Breisgauer wenig ambitioniert und bisweilen harmlos.

Für West Ham trafen Mohammed Kudus (14.) und Edson Alvarez (42. Minute). Die weiteren Ergebnisse: Olympiakos Piraeus – TSC Backa Topola 5:2; Ajax Amsterdam – AEK Athen 3:1; Brighton and Hove Albion – Olympique Marseille 1:0; Aris Limassol – Sparta Prag 1:3; Betis Sevilla – Rangers FC 2:3; Rakow Czestochowa – Atalanta 0:4; Sporting CP – Sturm Graz 3:0.

Leverkusen schlägt Molde

Am 6. Gruppenspieltag der Europa League hat Bayer 04 Leverkusen gegen Molde FK 5:1 gewonnen. Leverkusen behält damit den Spitzenplatz in Gruppe H, Molde bleibt auf dem dritten Rang. Von Anfang an dominierte Leverkusen die Partie klar: Patrik Schick traf in der 6. Minute, Edmond Tapsoba erhöhte in der 22. Minute.

Kurz darauf endete ein Verteidigungsversuch von Anders Hagelskjaer in einem Eigentor, nachdem der Ball von Martin Ellingsen abprallte (25.). Zwei weitere Tore für Leverkusen kamen von Adam Hlozek (60., 70.). Einzig Eric Bugale Kitolano konnte ein Gegentor erzielen (75.).

In der Europa Conference League hat der FC Aberdeen gegen Eintracht Frankfurt 2:0 gewonnen. Auch in Gruppe G kommt damit keine Bewegung: Frankfurt bleibt direkt vor Aberdeen auf dem zweiten Platz. Obwohl die Eintracht hohe Spielanteile zu verzeichnen hatte, konnten nur die Schotten ihre Chancen verwerten.

Für sie trafen Duk (41.) und Ester Sokler (74. Minute.

Die weiteren Ergebnisse in der Europa League:

Union Saint-Gilloise – Liverpool FC 2:1; LASK – Toulouse FC 1:2; Stade Rennais – Villarreal CF 2:3; Panathinaikos – Maccabi Haifa 1:2; AS Rom – FC Sheriff 3:0; Slavia Praha – Servette FC 4:0; Qarabag FK – BK Häcken 2:1. Die weiteren Ergebnisse in der Europa Conference League: Legia Warschau – AZ Alkmaar 2:0; Zrinjski Mostar – Aston Villa 1:1; Ferencvarosi TC – AC Florenz 1:1; KRC Genk – FK Cukaricki 2:0; PAOK Saloniki – HJK Helsinki 4:2; Fenerbahce – Spartak Trnava 4:0; Ludogorez Rasgrad – FC Nordsjaelland 1:0.

red

Erste Niederlage unter Nagelsmann – Deutschland verliert Testspiel gegen die Türkei

Berlin – Die deutsche Fußballnationalmannschaft hat ein Testspiel gegen die Türkei am Samstagabend mit 2:3 verloren. Die DFB-Auswahl war im Berliner Olympiastadion in der 5. Minute durch Kai Havertz in Führung gegangen, für die Türkei konnte Ferdi Kadioglu in der 38. zunächst ausgleichen und Kenan Yildiz legte in der Nachspielzeit der ersten Hälfte nach und drehte damit die Partie (45.+2). Nach dem Wiederanpfiff hatte Deutschland einen guten lauf, Niclas Füllkrug glich in der 49. Minute aus, bevor ein von Yusuf Sari in der 71. Minute verwandelter Elfmeter die Entscheidung brachte.

Am Dienstag bestreitet die DFB-Elf ein weiteres Test-Länderspiel, dann in Österreich.

red

 

Vor Erdogan-Besuch: Türkische Gemeinde befürchtet kontroverse Reaktionen

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, rechnet bei dem bevorstehenden Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit scharfen Reaktionen. “Das wird ein heftiger Besuch”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Es werde Gegenwind zu Erdogans Aussagen zur Hamas wie auch zu anderen Themen geben.

“Ich rechne mit Demonstrationen.” Sofuoglu fügte hinzu: “Ich begrüße den Besuch nicht unbedingt, aber ich habe auch nichts dagegen. Angesichts der Lage in der Welt und der deutsch-türkischen Beziehungen ist es besser, im Gespräch zu bleiben.” Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD): Erdogan füge seinem Land schweren Schaden zu, weil er mit seiner provozierenden, beleidigenden und populistischen Art der Bedeutung der Türkei als Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten nicht gerecht werde, sagte er dem RND. “Zuletzt hat er durch ungeheuerliche und infame Tiraden gegen Israel und seine Verteidigung des Hamas-Terrors abermals Öl ins Feuer eines brandgefährlichen Konflikts gegossen.”

Der SPD-Politiker fuhr jedoch fort: “Es wäre unklug, in dieser dramatischen Lage nicht alle Kontakte zu nutzen. Der Besuch ist also richtig. Wenn wir nur mit denjenigen sprechen wollen, die uns in all ihren Interessen und Positionen genehm sind, werden wir wenig erreichen.”

Nur sei Nachsicht im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend, so Roth. “Deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext.” Erdogan kommt am Freitag zu einem Kurzbesuch nach Deutschland.

Er trifft Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

red

Offiziell: Berlin empfängt Erdogan am 17. November – Gespräche zu Nato, Migration und mehr

Die bevorstehende Visite des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin am 17. November wurde von der Bundesregierung offiziell bestätigt.

Er werde zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen, am Abend sei ein gemeinsames Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant, sagte eine Sprecherin der Bundesregierung am Freitag. Besprochen werden solle “die gesamte Bandbreite” politischer Themen, so die Sprecherin.

Dazu gehörten unter anderem der Nato-Beitritt Schwedens, das EU-Türkei-Abkommen und die Lage im Nahen Osten. Auch das Thema Migration stehe auf der Tagesordnung. Einen gemeinsamen Besuch von Scholz und Erdogan beim Fußball-Länderspiel zwischen der DFB-Elf und der Türkei am Freitagabend schließt die Bundesregierung aus: “Das war nie geplant”, so die Sprecherin.

red

Wagenknecht verteidigt Gründung eigener Partei: “Deutschland braucht politischen Neuanfang”

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Entscheidung, das “Bündnis Sahra Wagenknecht” zu gründen und anschließend eine eigene Partei ins Leben zu rufen, verteidigt. In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen erklärte sie, dass viele Menschen sie ermutigt hätten, eine neue politische Partei zu gründen. Diese Entscheidung sei für sie jedoch keine leichte gewesen.

Wagenknecht betonte die Notwendigkeit eines politischen Neuanfangs in Deutschland, da viele Menschen sich eine Veränderung in der politischen Landschaft wünschten. Sie wies den Vorwurf zurück, mit der Gründung ihres Vereins die Fraktion der Linken im Bundestag zu schwächen. Sie betonte, dass sie bestrebt sei, die Fraktion im Interesse der Mitarbeiter so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, aber gleichzeitig sei es wichtig, die politische Ausrichtung des Landes zu berücksichtigen.

Wagenknecht unterstrich, dass es in Deutschland eine Repräsentationslücke gebe, da viele Bürger nicht mehr wüssten, welche Partei sie wählen sollten. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Bundesregierung als “die schlechteste Regierung der bundesdeutschen Geschichte”. Sie bedauerte, dass die Gründung von “BSW” die Stimme der Linken im Bundestag leiser machen könnte, betonte jedoch, dass sie gehofft habe, dass sich “Die Linke” in einer anderen Position befände.

Wagenknecht hob hervor, dass sie aus den Erfahrungen des Vereins “Aufstehen” gelernt habe. “Aufstehen” war nie als eine neue Partei konzipiert, sondern als eine Bewegung, die politische Parteien unter Druck setzen sollte. Sie räumte ein, dass sie damals Fehler gemacht habe und dass die organisatorischen Herausforderungen bei einer Bewegung unterschätzt worden seien. Bei “BSW” habe sie jedoch erfahrene Organisatoren an ihrer Seite.

Am Montagmorgen trat Sahra Wagenknecht aus der Partei “Die Linke” aus.

red

Asylverfahren in Deutschland: Verfahrensdauer sinkt trotz steigender Flüchtlingszahlen

Trotz des deutlichen Anstiegs der Flüchtlingszahlen verzeichnet Deutschland inzwischen eine beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen im Vergleich zum Vorjahr. Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger, die in der ‘Neuen Osnabrücker Zeitung’ (Donnerstagausgabe) berichtet wurde, dauerten Asylverfahren im ersten Halbjahr dieses Jahres durchschnittlich 6,6 Monate. Das entspricht einem Rückgang von einem Monat gegenüber 2022. Damit nähert sich die Verfahrensdauer formal wieder dem Niveau von 2021 an. 2020 betrug die Dauer aufgrund der langsameren Arbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) während der Corona-Pandemie und vorübergehenden Aussetzungen der Bescheidzustellungen noch 8,3 Monate.

Das Bamf erfüllt nunmehr weitgehend die EU-Vorgabe, wonach Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein sollten. Die Linken-Fraktion, die die Anfrage gestellt hatte, führt den Rückgang in der Verfahrensdauer jedoch zum Teil auf einen rechnerischen Effekt zurück. Seit Anfang 2023 wird die Berechnung erst nach Feststellung der Zuständigkeit Deutschlands durchgeführt, während zuvor auch die Zeit für die Klärung der Zuständigkeit nach der EU-Dublin-Verordnung einbezogen wurde.

Dies betraf etwa ein Drittel aller Verfahren. Die Wartezeiten auf eine Entscheidung hängen auch vom Herkunftsland der Antragsteller ab. Asylsuchende aus Afghanistan warten im Durchschnitt etwas mehr als neun Monate auf ihre Asylentscheidung, obwohl sie fast ausnahmslos am Ende einen Schutzstatus erhalten.

Die längsten Verfahrensdauern gab es im Durchschnitt für Asylsuchende aus Nigeria (16,2 Monate), dem Senegal (12,8 Monate) und dem Iran (10,5 Monate). Selbst Asylsuchende, die gegen eine Ablehnung gerichtlich vorgehen und klagen, verzeichnen kürzere Verfahrensdauern. Im ersten Halbjahr betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer 22 Monate, deutlich unter dem Vorjahresschnitt von 26 Monaten 2022.

‘Schnelle Asylverfahren sind im Interesse der Asylsuchenden, die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten’, sagte Bünger. ‘Schnelligkeit darf jedoch nicht auf Kosten der Qualität der Verfahren gehen. Eine angemessene personelle Ausstattung des Bamf und der Verwaltungsgerichte ist daher besonders wichtig’, erklärte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken.

In bestimmten Fällen wird die Asylprüfung als zu eilig und oberflächlich angesehen

red

Nationalmannschaft verpasst zweiten Sieg unter Nagelsmann

Philadelphia – Deutschlands Fußballnationalmannschaft und Mexiko haben sich bei einem Freundschaftsspiel in den USA mit einem 2:2 unentschieden getrennt. In der nach deutscher Uhrzeit mitten in der Nacht ausgetragenen Partie ging Deutschland durch Antonio Rüdiger in der 25. Minute nach einem Eckstoß in Führung, für Mexiko glich Uriel Antuna in der 37. in einem schnellen Konter nach einem Abseits-Treffer der Deutschen aus. Kurz nach Wiederanpfiff erhöhte Erick Sánchez per Kopf für die Mexikaner (47. Minute), die die Partie damit vorübergehend gedreht hatten, der erneute Ausgleich kam nur vier Minuten später durch Niclas Füllkrug, dem der Ball praktisch vor die Füße fiel und der souverän abstaubte (51. Minute).

Im Gegensatz zum Spiel gegen die USA war die deutsche Mannschaft gegen Mexiko über weite Strecken hart gefordert und konnte ihre Routine zeigen, es gab aber auch wieder Schwächen im Spielaufbau und gegen Ende wurde der Druck der Lateinamerikaner bedrohlich.

red

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