Die Hoffnungen auf eine verlängerte Förderung für den Kauf und das Leasing von reinen Elektroautos und Wasserstofffahrzeugen wurden jäh zerschlagen. Die Bundesregierung hat beschlossen, die Umweltbonus-Förderung, die eigentlich bis Ende 2024 geplant war, vorzeitig zu beenden. Wirtschaftsminister Habeck begründete diesen Schritt mit der aktuellen Haushaltskrise.

Die bisherige Regelung sollte den Umstieg auf schadstoffarme Fahrzeuge unterstützen und war bislang bis Ende 2024 vorgesehen. Doch angesichts der Haushaltsprobleme beschloss die Bundesregierung, die Förderung schon früher auslaufen zu lassen. Die Ampel-Spitzen haben nach einem Bundesverfassungsgerichtsurteil intensiv über die Schließung des Haushaltslochs von 17 Milliarden Euro für das Jahr 2024 beraten.

Der plötzliche Förderstopp tritt am 17. Dezember 2023 um Mitternacht in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt können keine neuen Anträge mehr für den Umweltbonus beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) gestellt werden, so das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium in Berlin.

Bereits zugesagte Fördermittel sind vom Ende der Förderung nicht betroffen und werden weiterhin ausgezahlt. Anträge, die bis einschließlich 17. Dezember 2023 beim Bafa eingehen, werden in der Reihenfolge ihres Eingangs weiterbearbeitet. Das bedeutet jedoch, dass diejenigen, die ein Elektroauto in Erwartung der Förderung bestellt, aber noch nicht erhalten und zugelassen haben, leer ausgehen.

red

Verwendete Quellen: Bundeswirtschaftsministerium