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Neue Regeln bei Arzneimitteln treten in Kraft

Startschuss: Für Patienten gelten in Deutschland ab dem 1. Juli 2020 gesetzliche und vertragliche Neuregelungen bei der Arzneimittelversorgung in Apotheken. Dazu gehören die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel, die Anpassung von Festbeträgen bei verordneten Medikamenten und die Einführung von Rabattverträgen bei bestimmten gesetzlichen Krankenkassen.

“Bei den Arzneimitteln ändern sich zum 1. Juli 2020 viele Preise und Zuzahlungen. Das entlastet vor allem die Krankenkassen finanziell”, sagt Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV): “Für die Patienten kann das unterschiedliche Konsequenzen haben. Aber sie können sich darauf verlassen, dass ihre Apotheke die vielen Neuregelungen im Blick hat. Apotheken sind es gewohnt, riesige Datenmengen in ihrem digitalen Workflow zu verarbeiten.”

Die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel wird bis zum 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Bei den rezeptpflichtigen Medikamenten mit ihren bundesweiten Festpreisen wird diese Anpassung in der Apothekensoftware bereits berücksichtigt.

Hier können sich für gesetzlich versicherte Patienten durchaus Einsparungen bei der Zuzahlung ergeben. Beispiel: Ein bisheriger Apothekenverkaufspreis (AVP) von 100 Euro würde auf 97,47 Euro sinken, so dass die gesetzliche zehnprozentige Zuzahlung von zehn Euro auf 9,75 Euro sinkt – der Patient spart also 25 Cent. Bei den rezeptfreien Medikamenten, die keiner Preisbindung unterliegen, muss jede Apotheke selbst entscheiden, wie sie die Steuersenkung umsetzt.

Zum 1. Juli 2020 ändern sich auch viele Festbeträge – das sind die Erstattungshöchstbeträge der Krankenkassen für bestimmte Wirkstoffe. Ebenfalls am 1. Juli starten neue Rabattverträge – das sind exklusive Verträge zwischen Krankenkassen und Herstellern – bei der Techniker Krankenkasse (TK), der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) und mehreren Krankenkassen im spectrumK-Verbund. Das kann zur Folge haben, dass Patienten zukünftig das Medikament eines anderen Herstellers erhalten.

Ralf Loweg

610.000 Euro für Kaugummientfernungsmaschinen

Stuttgart hat zwei neue Spezialreinigungsmaschinen angeschafft, sogenannte Kaugummientfernungsmaschinen. Sie sollen Flächen von Kaugummiresten und sonstigem Schmutz befreien. Der Technische Bürgermeister, Dirk Thürnau, sowie Mitarbeiter der Abfallwirtschaft Stuttgart haben die neuen Maschinen und ihre Funktionsweise am Mittwoch, 15. Juli, vorgestellt. Sie sind Teil des Konzepts “Sauberes Stuttgart”. Ziel ist es, die Reinigungsleistung in der Stadt deutlich zu erhöhen.

Bürgermeister Thürnau sagte: “Aktuell sind viele Menschen in der Stadt unterwegs und halten sich im Freien auf. Damit geht auch eine Verschmutzung des öffentlichen Raums einher. Auf viel genutzten Flächen wird häufig Kaugummi achtlos weggeworfen. Hin und wieder fällt auch versehentlich eine Pizza auf den Boden oder es wird eine Cola umgestoßen. Dadurch entstehen Flecken.” Für mehr Sauberkeit in Stuttgart investiere die Stadt rund 45 Millionen Euro. Thürnau weiter: “Es ist uns ein Anliegen, uns um die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern. Unsere neuen “Kaugummimaschinen” reinigen unsere Straßen und Plätze mit heißem Wasser und sehr hohem Druck. Uns war wichtig, dass die Reinigung komplett ohne Chemie funktioniert.”

Die Kaugummientfernungsmaschinen sind laut Angaben der Stadt seit März in Betrieb. Bereits gereinigt wurde der Bereich der Königstraße und des Kronprinzplatzes sowie die anschließenden Seitenstraßen. Nun folgen der Marienplatz und weitere Plätze. Insgesamt investiert die Stadt 610.000 Euro.

Für mehr Sauberkeit in Stuttgart investiere die Stadt rund 45 Millionen Euro

Das Reinigungsverfahren basiert auf einer Spülung mit heißem Wasser unter hohem Druck (200 bar und mehr) bzw. mit Dampf. Die Reinigung erfolgt ohne Zugabe von Chemikalien. Das heiße Wasser wird über rotierende Düsen versprüht. Der Reinigungsvorbau berührt dabei nicht den Bodenbelag. Durch eine umlaufende Schürze wird die Umgebung vor Spritzwasser geschützt. Im Anschluss werden Kaugummireste mit Hochdruck entfernt. Das Schmutzwasser wird weggespült.

Konzept “Sauberes Stuttgart”

Um gemeinsam ein sauberes Stuttgart zu schaffen, stellt die Stadt für die Umsetzung des gleichnamigen Konzepts jährlich rund zehn Millionen Euro bereit. Beschlossen wurde das Programm in den Haushaltsberatungen im Dezember 2017, voll wirksam ist es seit 2019. Schwerpunkte sind vermehrte Reinigungen im öffentlichen Raum, Müllprävention, verstärkte Kontrollen und eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne, die zum Mitmachen animiert. 123 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden eingestellt und 45 neue Fahrzeuge angeschafft. Zudem werden 1.000 zusätzliche Papierkörbe aufgestellt.

red

Quelle: Stadt Stuttgart