Pflegereform beschlossen

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Welch kostbares Gut die Pflege ist, hat die Corona-Krise wohl jedem unmissverständlich vor Augen geführt. Nur mit der Bezahlung der Pflegekräfte hapert es. Dass sich an diesem Zustand dringend etwas ändern muss, versteht sich von selbst. Nun ist es endlich so weit.

Nach langem Tauziehen und heftigen Diskussionen hat das Bundeskabinett nun die Pflegereform für eine bessere Bezahlung von Altenpflegekräften auf den Weg gebracht. Ab September 2022 sollen Pflegeeinrichtungen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen müssen.

Ein weiterer Punkt: Pflegebedürftige sollen von den immer weiter steigenden Zuzahlungen für die Pflege im Heim entlastet werden. Dafür sollen sie ab Januar 2022 Zuschläge bekommen, die den Eigenanteil für die reine Pflege senken, heißt es. Jetzt muss die Reform nur noch vom Bundestag beschlossen werden. Daran zweifelt allerdings niemand ernsthaft. Voraussichtlich noch im Juni 2021 dürfte es endgültig Grünes Licht geben.

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Und wie wird das alles bezahlt? Zur Gegenfinanzierung soll der Bund ab 2022 einen Zuschuss von jährlich einer Milliarde Euro für die Pflegeversicherung geben, heißt es. Darüber hinaus soll der Zuschlag für Kinderlose beim Pflegebeitrag um 0,1 Punkte auf künftig 0,35 Prozentpunkte angehoben werden. Damit steigt der Beitrag für sie von 3,3 auf 3,4 Prozent des Bruttolohns.

Ralf Loweg / glp