Es gibt Fortschritt – aber er reicht noch nicht aus: Deutschland hat seine Investitionen in die Schieneninfrastruktur im vergangenen Jahr zwar um fast 16 Prozent auf 88 Euro pro Einwohner erhöht und damit so viel in den klimafreundlichen Verkehrsträger investiert wie nie zuvor. Trotzdem rangiert die Bundesrepublik beim europäischen Pro-Kopf-Vergleich von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr abgeschlagen gegenüber den führenden Eisenbahnländern Luxemburg, der Schweiz und Österreich.

“Die Bilanz der scheidenden Bundesregierung fällt gemischt aus”, sagt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. “Sie hat mit einer deutlichen Aufstockung der Etats für einen deutschen Höchststand gesorgt. International stellt Deutschland aber nicht einmal Mittelmaß dar.”

Die Noch-Bundesregierung hinterlasse ihren Nachfolgern in der Verkehrspolitik riesige unbewältigte Aufgaben. Wer immer die Wahl im September gewinne, müsse vor allem den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur beschleunigen. Ausgerechnet dort habe die Bundesregierung die Mittel für 2020 sogar gekürzt. “Ohne zusätzliche Gleise aber wird Deutschland weder den Deutschlandtakt bekommen, noch die Fahrgastzahlen auf der Schiene verdoppeln, noch mehr Transporte auf die Schiene verlagern können”, so Flege.

Neben den ausreichenden Investitionen fehle in Deutschland auch der Mut, der Schiene Vorrang in der Verkehrspolitik einzuräumen. “Nach wie vor gehört die Bundesrepublik zu den Ländern, die mehr Geld für Fernstraßen ausgeben als für Gleise und damit die völlig falschen Prioritäten setzen”, betont Flege. Schließlich glichen die Erhöhungen der Etats zum großen Teil nur die massiven Steigerungen der Baukosten aus und bedeuteten nicht eins zu eins mehr Schiene.

Rudolf Huber / glp