Berlin

Deutlicher Anstieg der Straftaten beim Bundestag im Jahr 2022

Die Polizei beim Bundestag hat für das Jahr 2022 wieder deutlich mehr Straftaten registriert als im Jahr zuvor. Insgesamt erfasste sie 338 Fälle, wie die Bundestagsverwaltung dem Nachrichtenportal T-Online mitteilte. 2021 waren es noch weniger als die Hälfte.

Gestiegen ist allerdings auch die Aufklärungsquote: 2021 konnte die Polizei nur 44 Tatverdächtige ermitteln; 2022 waren es 215. An erster Stelle lagen 2022 wie auch schon in den Vorjahren “Straftaten gegen das Waffengesetz” (146 Fälle; 2021: 12). Dabei handelt es sich in der Regel um Gegenstände wie Schlagringe und Butterflymesser, die Besuchern bei der Einlasskontrolle abgenommen wurden. An zweiter Stelle liegen mit 53 Fällen Diebstahls-Delikte (2021: 15).

Für das Jahr 2022 konnte kein einziger Tatverdächtiger ermittelt werden, im Vorjahr war es einer. 40 Mal wurden 2022 “Verstöße gegen Cannabis und Zubereitungen” registriert (2021: 4). Auch dies betrifft in der Regel Funde bei Besuchern im Rahmen der Einlasskontrolle.

An vierter Stelle folgen gleichauf “Beleidigungen ohne sexueller Grundlage” (23 Fälle; 2021: 14) und Sachbeschädigung durch Graffiti (23; 2021: 25). Bei Beleidigungen geht es überwiegend um E-Mails an Abgeordnete. Die Zahl der Beleidigungen mit sexuellem Inhalt ist hingegen zurückgegangen, von 18 im Jahr 2021 auf nur einen Fall 2022. Der deutliche Anstieg von Straftaten hat wohl einen einfachen Grund: Während der Pandemie war der Bundestag für Besuchergruppen lange gesperrt.

Vergleicht man die Zahl der registrierten Straftaten mit der Vor-Pandemie-Zeit, lässt sich sogar ein Rückgang feststellen: 2018 wurden 460 Straftaten erfasst, 2019 sogar 480.

red

Bundestagswoche im Rückblick: Diskussionen über Mindestlohn, Heizungsgesetz und Bundeswehr-Stationierung

Berlin – Neben dem Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, dem Wohnungsmarkt und dem vorgestellten Hitzeschutzplan haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt, wie immer viele davon ihre Wahlkreise betreffend. Der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann begrüßt den Hitzeschutzplan von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), glaubt aber, dass es zu spät ist, um diesen Sommer noch einen Effekt sehen zu können: “Es muss auch darauf geachtet werden, dass bürokratische Voraussetzungen so klein wie möglich gehalten werden”, sagte er; “nur so können wir pragmatisch die Gesundheit der Menschen schützen.” Olav Gutting (CDU) aus Baden-Württemberg kritisiert die bisherigen Maßnahmen der Ampelkoalition zur Förderung von Wohneigentum als unzureichend: “Die von der Ampel für den Neubau zur Verfügung gestellten 750 Millionen Euro sind nicht annähernd ausreichend”, sagte er.

Die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge aus Oberbayern zeigte sich erfreut über die vom Bundestag beschlossene Reform des Sanktionenrechts, die unter anderem eine Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafe vorsieht: Die Reform sei “auch ein soziales Gebot” gewesen, sagte sie, “denn wir sehen, dass Armut, Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit oder psychische Erkrankungen besondere Risikofaktoren sind.” Die SPD-Abgeordnete Dunja Kreiser aus Niedersachsen begrüßt die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes: “In meinem Wahlkreis, unter anderem am Industriestandort Salzgitter und auch in meinem Betreuungswahlkreis Wolfsburg, zeigt sich der Wandel der Arbeitswelt und der Mangel an Fachkräften sehr deutlich, deshalb müssen wir handeln und dringend mit attraktiven Arbeitsangeboten und Tarifbindung inländische Potenziale mobilisieren und mehr Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland gewinnen”, sagte sie. Der Grünen-Abgeordnete Kai Gehring fordert ein Bund-Länder-Programm für eine klimaneutrale Modernisierung von Universitäten: “Viele Hochschulen sind durch einen langjährigen Sanierungsstau längst zu energetischen Dinosauriern geworden”, sagte er.

Jens Beeck (FDP) aus dem Emsland hat mit anderen Abgeordneten zusammen den “Parlamentskreis Hund” gegründet, mit dem Ziel, Bürohunde im Parlament möglich zu machen: “Um Hunden den Zutritt in den Bundestag zu ermöglichen, wird sicher noch viel Überzeugungsarbeit nötig sein, wir bleiben aber dran”, sagte er. Der Coburger Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner (Grüne) äußerte sich nach der Landratswahl in Sonneberg, bei der ein Kandidat der AfD sich durchgesetzt hatte, “bestürzt, wenn auch nicht überrascht”: “Die Art und Weise, wie manche Parteien politische Auseinandersetzungen führen, ist auf einem Tiefpunkt angekommen”, sagte er. Jürgen Pohl (AfD) aus Nordhausen kritisiert die Erhöhung des Mindestlohns, diese sei “nur Wasser auf den heißen Stein”: “In Zeiten grassierender Inflation haben Mindestlohnempfänger und Arbeitnehmer, die knapp darüber liegen, trotz gleicher Leistung merklich weniger Kaufkraft”, sagte er.

Lorenz Gösta Beutin (Linke) aus Schleswig-Holstein kritisiert die Einigung der Ampel-Koalition zum Heizungsgesetz, da die Kosten für den klimaneutralen Umbau des Wärmesektors nicht auf jene abgewälzt werden dürften, die ohnehin wenig haben: “Die vereinbarte Modernisierungsumlage darf in dieser Form nicht kommen, weil sie die explodierenden Mieten weiter in die Höhe treibt”, sagte er. Rüdiger Lucassen (AfD) aus Euskirchen kritisiert die geplante dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade der Bundeswehr in Litauen, da die Bundesregierung damit die Nato-Russland-Grundakte aufkündige: “Für die AfD-Fraktion steht fest: Eine Entscheidung solcher Tragweite muss durch den Bundestag entschieden werden”, sagte er. Alexander Föhr (CDU) aus Heidelberg geht zurzeit auf Praktikumstour: Als nächstes wird er bei einer Apotheke in Heidelberg, der Tafel in Weinheim und auf der Fähre zwischen Neckarhausen und Ladenburg mitarbeiten und ruft dazu auf, ihm weitere Vorschläge zu machen.

red

CDU-Politiker fordert ‘Jobpflicht’ für Arbeitslose

Berlin – Der CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann hat eine “Jobpflicht” für arbeitslose Menschen gefordert. “Bei Bürgergeldempfängern muss dringend etwas passieren”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Zunächst muss der Staat die Menschen unterstützen, die wegen psychischer oder physischer Gründe nicht in der Lage sind zu arbeiten. Aber für die Arbeitslosen, die eigentlich arbeiten könnten, sollten wir eine Jobpflicht einführen”, so der Chef der CDU-Grundsatzkommission. Linnemann brachte ein Modell ins Spiel, wonach Arbeitslose nach bis zu sechs Monaten erneut eine Anstellung finden müssen oder Jobs durch Kommunen zugeteilt bekommen. “Ein solches System gibt es bereits in den Niederlanden und in Dänemark. Die Personen müssen dann nach etwa nach drei oder sechs Monaten einen Job annehmen. Es sei denn, es gibt gute Gründe, es nicht zu tun, etwa bei der Aufnahme einer Ausbildung”, ergänzte der CDU-Politiker. “In den Niederlanden werden auch von den Kommunen gemeinnützige Jobs angeboten.”

Auf die Frage, ob der Arbeitslose, der den Job nicht annehme, dann gezwungen werde, sagte Linnemann: “Es geht ja nicht um Zwangsarbeit. Das Bundesverfassungsgericht hat aber entschieden, dass Bürgergeldempfängern die Mittel bis zu 30 Prozent gekürzt werden dürfen”, sagte er. “Dieser Spielraum muss genutzt werden, ebenso die Möglichkeit, Sach- statt Geldleistungen zu vergeben.”

Jeder, der Sozialleistungen in Deutschland erhalte und arbeiten könne, habe seiner Ansicht nach auch eine Bringschuld. “Ansonsten werden wir die Akzeptanz unseres Sozialsystems verlieren”, sagte Linnemann. “Die arbeitende Bevölkerung, die mit ihren Steuern das Sozialsystem finanziert, erwartet zurecht, dass der Staat mit dem Geld vernünftig umgeht.”

Der Vorschlag ähnelt dem Gegenkonzept der AfD zum Bürgergeld: Im Oktober letzten Jahres hatte die Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass Arbeitslosengeldempfänger, die “Bürgerarbeit” verweigern, statt Barmitteln nur noch Sachdienstleistungen erhalten. Der Vorschlag stieß damals auf Kritik von der CDU-Parteigliederung Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA).

red

Berlins größter Puff erhält 250.000 Euro Schadenersatz: Berlin entschuldigt sich bei Bordell Artemis

Das Land Berlin hat sich offiziell bei den Betreibern des Berliner Bordells Artemis entschuldigt und die Zahlung von 250.000 Euro Schadenersatz angekündigt. “Das Land Berlin bedauert die von den Betreibern und vier Mitarbeiterinnen des Artemis im Jahr 2016 erlittene Untersuchungshaft sowie die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin am 14. April 2016”. Mit diesen waren schwerste Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen erhoben wurden, obwohl die Geschäftsführer der Artemis GmbH ihren steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Verpflichtungen immer vollumfänglich nachgekommen waren, wie das Land in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung einräumte.

Tatsächlich sei durch Beschlüsse des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin festgestellt worden, dass auch nie ein Tatverdacht im juristischen Sinne bestand. Die Betreiber des “FKK und Sauna Clubs Artemis” hatten das Land Berlin in zwei medial stark beachteten Zivilverfahren auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verklagt. Nachdem in dem ersten Verfahren bereits eine Verurteilung zur Zahlung von zwei Beträgen zu je 50.000 Euro erfolgt war und in dem anschließenden Verfahren erheblich höhere Beträge geltend gemacht wurden, kam nun vor dem Kammergericht ein Vergleich zustande: Insgesamt zahlt das Land eine Viertelmillion .

“Der Vorgang ist damit insgesamt abgeschlossen”, teilte die Senatsverwaltung für Justiz mit.

red

Kanzler Scholz erwartet Mehrheit für Ampel-Regierung bei kommender Bundestagswahl

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Mehrheit für die bestehende Ampel-Regierung bei der nächsten Bundestagswahl. “Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung”, sagte Scholz der Sendung “RTL Direkt Spezial”. Die Voraussetzung dafür sei, dass man “gute Arbeit” mache.

“Dass man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft”, so der Kanzler. Das funktioniere nämlich nicht.

red

VfB verliert Abstiegsduell gegen Hertha BSC und gerät in Abstiegsnot

Zum Abschluss des 31. Spieltags der 1. Fußball Bundesliga ist Hertha BSC ein wichtiger 2:0-Sieg gegen den VfB Stuttgart gelungen. Durch den Erfolg bleiben die Berliner auf Platz 15 und haben nun vier Punkte Vorsprung auf den VfB, der weiter auf Relegationsplatz steht. Im direkten Duell der abstiegsbedrohten Teams belohnte sich Hertha früh für eine starke Anfangsphase.

Eine maßgenaue Flanke von Plattenhardt netzte der heranrauschende Selke sehenswert ins rechte Eck ein (4.). Im Anschluss flachte die Partie allerdings ab, Stuttgart war bemüht, schaffte es aber nicht, gegen kompakt stehende Berliner Gefahr zu entwickeln. Nach dem Seitenwechsel traten die Schwaben aktiver auf.

Insbesondere über den auffälligen Innenverteidiger Mavropanos drückte der VfB immer wieder in die Offensive, die ganz großen Möglichkeiten blieben aber weiterhin aus. Kurz vor Abpfiff waren dann wieder die Berliner, die eiskalt zuschlugen und die Partie entschieden. Belfodil behielt allein vor VfB-Torhüter Müller die Ruhe und schob flach ins rechte Eck ein (90.+3).

red / dts

Bundestag stimmt gegen alle Anträge bei Impfpflicht-Abstimmungsmarathon

Bei dem Abstimmungsmarathon zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht hat sich am Donnerstag keiner der Anträge durchgesetzt. Nach dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 und einem Unionsantrag für ein Impfvorsorgegesetz wurden auch zwei Anträge abgelehnt, die sich gegen eine verpflichtende Impfung richteten. So hatte unter anderem eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gefordert, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ohne eine Verpflichtung zu erhöhen.

Dieser Antrag erhielt 85 Ja-Stimmen und 590 Nein-Stimmen bei zwölf Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hatte sich gegen eine gesetzliche Impfpflicht positioniert. Sie wollte zudem, dass die bereits geltende Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.

Allerdings scheiterte ihr Antrag bei 79 Ja-Stimmen und 607 Nein-Stimmen deutlich. Somit bleibt es beim Status quo. In Deutschland wird es also vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

red / dts

DFB-Pokal: VfB Stuttgart zieht ins Achtelfinale ein

Der VfB Stuttgart hat sich dank Hamadi Al Ghaddioui für die peinliche 2:6-Pleite in der Liga beim HSV revanchiert. Die Mannschaft von Cheftrainer Tim Walter zieht durch ein 2:1 verdient ins Achtelfinale des DFB-Pokals ein. Nicolas Gonzalez per Foulelfmeter (2.) und kurz vor Schluss, der in der Verlängerung eingewechselte Al Ghaddioui (113.), trafen für die Cannstatter. Für den HSV war der zwischenzeitliche Ausgleich durch Aaron Hunt (16./Foulelfmeter) zu wenig.

Ausgangslage:

Drei Tage nach dem ersten Aufeinandertreffen im Zweitligaspiel, das der HSV vor 57.000 Zuschauern im ausverkauften Volksparkstadion mit 6:2 gewann, trat der VfB erneut in Hamburg an. Und auch diesmal kamen wieder 45.503 Zuschauer ins Stadion. Im zweiten Duell zwischen dem Zweitliga-Tabellenführer und dem Tabellendritten aus Stuttgart ging es um den Einzug ins Achtelfinale des DFB-Pokals, das am 4. und 5. Februar stattfindet.

Personal:

VfB Cheftrainer Tim Walter veränderte seine Startelf im Vergleich zu der beim vorausgegangenen Spiel gegen den HSV auf vier Positionen. Wie bereits beim Erstrundenspiel in Rostock stand auch diesmal wieder Fabian Bredlow anstelle von Stammkeeper Gregor Kobel zwischen den Pfosten. In der Innenverteidigung rückte Holger Badstuber für Maxime Awoudja in die Anfangsformation. Zudem ersetzten Gonzalo Castro und Santiago Ascacibar in der Startelf Emiliano Insua und Silas Wamangituka. Während Gonzalo Castro als Linksverteidiger auflief, agierte Santiago Ascacibar im Mittelfeld.

HSV-Trainer Dieter Hecking stellte seine Anfangsformation indes auf drei Positionen um. Anstelle von Jeremy Dudziak, Christoph Moritz und Sonny Kittel, die diesmal allesamt zunächst auf der Ersatzbank Platz nahmen, spielten Aaron Hunt, Jairo und David Kinsombi von Beginn an.

Spielverlauf
1. Minute Schon nach wenigen Sekunden gibt es einen Elfmeter für den VfB! Nach einem weiten Ball von Holger Badstuber in die Spitze ist Philipp Förster auf der linken Seite durch und wird im Strafraum von Gideon Jung zu Fall gebracht. Den anschließenden Strafstoß verwandelt Nicolas Gonzalez ganz souverän.
8. Minute Die erste Chance für den HSV: Nach einem hohen Ball in den VfB Strafraum im Anschluss an einen Freistoß kommt Josha Vagnoman am Fünfmeterraum zum Kopfball. Er köpft jedoch knapp übers Tor.
15. Minute Und wieder gibt es Elfmeter – diesmal allerdings auf der anderen Seite. Santiago Ascacibar holt im eigenen Strafraum Hamburgs David Kinsombi von den Beinen. Aaron Hunt verwandelt den Strafstoß zum 1:1-Ausgleich.
27. Minute Die nächste gute Torchance des Spiels hat der VfB. Und auch die entsteht aus einem Foul heraus. Gonzalo Castro tritt zu einem Freistoß in 17 Metern Torentfernung halblinker Position an. HSV-Torhüter Daniel Heuer Fernandes kann den Schuss des VfB Profis jedoch mit einer Faustabwehr parieren.
48. Minute Gleich zu Beginn der zweiten Hälfte fehlen dem VfB nur wenige Zentimeter zur erneuten Führung: Nach einem von Gonzalo Castro getretenen Eckball kommt Holger Badstuber im HSV-Strafraum an den Ball. Sein Kopfball geht jedoch ganz knapp am langen Pfosten vorbei.
65. Minute Der VfB steht in der Defensive weiter sicher, lässt nach wie vor nichts mehr zu – und hat dann selbst eine gute Möglichkeit. Nach einem schnellen Kurzpassspiel von Philipp Klement, Atakan Karazor und Santiago Ascacibar kommt Letzterer an der Strafraumgrenze zum Abschluss. Sein Schuss geht jedoch knapp übers Tor.
90. Minute Die reguläre Spielzeit ist vorbei. In einer im Grunde ausgeglichenen Partie hat der VfB, der bis auf in ein, zwei Situationen die HSV-Offensive im Griff hat, die eine oder andere Torchance mehr, kann diese aber nicht nutzen – es geht in die Verlängerung.
101. Minute Bei den ersten gefährlichen Szenen in der Verlängerung verlangt der VfB von HSV-Schlussmann Daniel Heuer Fernandes alles ab. Erst kann er einen platzierten Freistoß aus knapp 25 Metern von Philipp Klement gerade noch zur Ecke lenken. Bei diesem Eckball kommt dann Atakan Karazor aus kurzer Distanz zum Abschluss. Der HSV-Keeper kann den Ball allerdings mit einer Blitzreaktion erneut zur Ecke lenken.
113. Minute Er ist noch keine drei Minuten auf dem Feld, da erzielt der für Orel Mangala eingewechselte Hamadi Al Ghaddioui die 2:1-Führung für den VfB. Erst setzt sich Silas Wamangituka stark gegen mehrere HSV-Spieler durch, scheitert im Abschluss aber am Pfosten. Der Ball kommt zu Atakan Karazor, der ihn sofort wieder in die Gefahrenzone bringt und mit einem präzisen Pass Hamadi Al Ghaddioui bedient. Der VfB Stürmer nimmt den Ball kurz an und zieht dann aus der Drehung ab.

Fazit:

Der VfB steht im Achtelfinale des DFB-Pokals – und das durchaus verdient. Denn das Team von Cheftrainer Tim Walter stand fast die ganzen 120 Minuten über in der Defensive sicher und ließ bis auf bei ein, zwei Szenen in der Anfangsphase nichts zu. Der VfB hatte insgesamt ein wenig mehr vom Spiel, konnte aber die Chancen, die sich das Team erspielte, zunächst nicht nutzen und musste in die Verlängerung. Die Entscheidung fiel nach einem sehenswerten Angriff, bei dem Atakan Karazor Hamadi Al Ghaddioui toll in Szene setzte und der VfB Stürmer stark abschloss.

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Schwacher VfB muss um Klassenerhalt bangen

VfB Stuttgart – Union Berlin 2:2 (1:1)

Bestes Fußballwetter im gestrigen Relegationsspiel des VfB Stuttgart gegen Union Berlin. Gereicht hat es trotzdem nur zu einem schmeichelhaften 2:2, denn am Ende waren die Berliner näher dran am Siegtreffer als die Stuttgarter. So wird es im Rückspiel am kommenden Montag für das Team von Trainer Nico Willig ganz eng. Den Köpenickern würde bereits ein 0:0 oder 1:1 im “Hexenkesseln an der Alten Försterei” reichen, um den Sprung in der erste Bundesliga zu schaffen. Stuttgart dagegen muss um den Klassenerhalt in der Bundesliga bangen.

Letztendlich fehlte dem Verein mit dem roten Brustring in seinen Aktionen oft die Ruhe und die Präzision. Auch waren sich viele Zuschauer nicht sicher ob einige VfB-Profis den Ernst der Lage erkannt haben. Die Berliner dagegen spielten strukturiert und waren immer wieder bei Kontern brandgefährlich.

Spielstatistik:

Tore: 1:0 Gentner (42.), 1:1 Abdullahi (43.), 2:1 Gomez (51.), 2:2 Friedrich (68.)

Stuttgart: Zieler – Pavard, Kabak, Kempf, Insua – Gentner, Castro – Akolo (73.Zuber), Didavi (46.Gomez), Gonzalez (82.Esswein) – Donis

Union: Gikiewicz – Trimmel, Friedrich, Parensen, Reichel – Schmiedebach (84. Kroos), Prömel – Zulj – Abdullahi (80.Gogia), Andersson, Hartel (60.Mees)

S: Dankert Z: 58.619 (ausverkauft)

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