Eine genetische Untersuchung des Umweltministeriums Baden-Württemberg am Senckenberg-Institut hat bestätigt, dass die im Gemeindegebiet von Breitnau getöteten Schafe von einem Wolf gerissen wurden.

Ein erstmals in Baden-Württemberg nachgewiesener Wolf hat mehrere Schafe getötet, die am 2. Juni dieses Jahres im Gemeindegebiet von Breitnau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald tot aufgefunden worden waren.

Das bestätigte das Ergebnis der genetischen Untersuchung am Senckenberg-Institut. Ob sich der Rüde mit dem wissenschaftlichen Namen GW2672m noch in der Region aufhält oder schon weitergezogen ist, konnte nicht beantwortet werden, so das Umweltministerium.

Bei dem Angriff des Wolfes damals waren drei Schafe sofort gestorben, ein weiteres musste von seinen Leiden erlöst werden, ein anderes war zunächst verschwunden und später tot aufgefunden worden und ein weiteres hatte der Wolf verletzt.

red

Während eines russischen Raketenbeschusses auf ein Einkaufzentrum in der ukrainischen Stadt Krementschuk sollen sich rund 1.000 Menschen in dem Gebäude aufgehalten haben. Das teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag mit. „Das Gebäude brennt, die Zahl der Opfer ist unvorstellbar“, schrieb der Staatschef.

Zunächst wurden zwei Tode und 20 Verletzte gemeldet, es wird aber erwartet, dass die Zahl noch deutlich steigt. Für die russische Armee habe das Einkaufszentrum keine strategische Bedeutung, sagte Selenskyj. Es sei sinnlos, auf Vernunft und Menschlichkeit Russlands zu hoffen.

Krementschuk hatte zuletzt rund 220.000 Einwohner und liegt in der Osthälfte der Ukraine, jedoch in der Oblast Poltawa und damit nicht in den besonders umkämpften Separatistengebieten in der Ost-Ukraine.

red

Innerhalb der Bundesregierung gibt es offenbar Überlegungen, das zeitlich befristete Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr in veränderter Form als „Klima-Ticket“ fortzuführen. Dies geht aus dem Entwurf für ein Klimaschutzsofortprogramm hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. So soll „mit tariflichen Maßnahmen die Attraktivität des ÖPNV dauerhaft gesteigert werden, z.B. anschließend an das befristete `9 für 90`-Ticket mit veränderten Konditionen durch ein vergünstigtes Klima-Ticket als einheitliche Länder-Nahverkehrs-Monats- bzw. Jahresfahrkarte für den Schienenpersonenregionalverkehr und den ÖPNV“.

Zuständig für die Tarife im Nah- und Regionalverkehr sind eigentlich Länder und Kommunen. Dies könnte sich ändern, seit der Bund das Neun-Euro-Ticket als Teil seines Entlastungspakets eingefordert hatte. Der Bund werde ein Klima-Ticket „finanziell unterstützen“, heißt es im Entwurf des Klimaschutzsofortprogramms.

„In welcher Form dies möglich ist, wird geprüft.“ Mit dem Programm legt die Bundesregierung fest, wie sie bis 2030 die Kohlendioxid-Emissionen im Land senken will, um ihre Klimaziele zu erreichen. Zuständig ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der die Vorschläge aus den Fachministerien bündelt.

Das Bundeskabinett soll das Programm am 13. Juli beschließen.

red

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wirbt dafür, geduldeten Migranten bessere Chancen auf ein Bleiberecht einzuräumen und zugleich ausländische Straftäter leichter abzuschieben. Man benötige dringend ein entsprechendes Gesetzespaket, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Ziel sei es, zugewanderte Menschen, die sich integrieren und hier arbeiten wollen, besser im Land halten zu können.

Andererseits wolle man Menschen, „die nach Deutschland gekommen sind, sich hier aber nicht an die Regeln halten und Straftaten begehen, leichter abschieben können“. In der kommenden Woche werde sich das Bundeskabinett im Rahmen des Pakets unter anderem mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht befassen. „Damit sollen Menschen aus sogenannten Kettenduldungen schneller herauskommen“, kündigte Wiese an.

„Wir können es uns angesichts des Fachkräftemangels nicht länger leisten, gut ausgebildeten Menschen keine Bleibeperspektive zu bieten.“ Sie sollten künftig ein Jahr lang eine feste Aufenthaltsgenehmigung bekommen und hätten in der Zeit die Chance, alle Voraussetzungen für ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu erfüllen. Schaffen sie es nicht, fallen sie zurück in den Status der Geduldeten.

„Auf der anderen Seite wollen wir Verschärfungen durchsetzen, damit Straftäter künftig nicht nur drei sondern sechs Monate in Abschiebehaft gehalten werden können“, sagte der SPD-Politiker. „Außerdem wollen wir den Schutz für Straftäter absenken, ausgewiesen zu werden.“ Bislang gebe es noch zu viele Hürden, Menschen, die klar gegen unsere Regeln verstoßen, in ihre Heimatländer auszuweisen, sagte Wiese.

red / dts

Die deutsche Polizei hat zum letzten Erhebungsstichtag am 31. März 2022 nach 568 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen gefahndet. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Gegen diese Personen lagen demnach insgesamt 752 noch nicht vollstreckte Haftbefehle vor.

Gegen 138 Personen lag mindestens ein offener Haftbefehl wegen eines politischen Delikts vor, gegen 145 wegen Gewalttaten. 25 dieser Rechtsextremisten wurden ausdrücklich wegen politisch motivierter Gewalttaten gesucht. In allen Fällen seien polizeiliche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet worden, teilte das Bundesinnenministerium mit.

„Hierzu gehört die Speicherung in allen nationalen und, soweit die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen dies zulassen, internationalen Fahndungssystemen“, heißt es in der Antwort. Die Tatsache, dass allein zwischen September und März 398 Haftbefehle gegen Rechtsextremisten vollstreckt worden seien oder sich beispielsweise durch die Zahlung einer Geldstrafe erledigt hätten, zeige, dass die Polizei die Fahndungen mit Nachdruck durchführe, so das Ministerium. 79 mit Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten hielten sich zum Stichtag nach Erkenntnissen der Behörden im Ausland auf, bei den meisten davon handelt es sich nicht um deutsche Staatsbürger.

Gegen 171 der von der Polizei gesuchten Rechtsextremisten liegt schon seit mindestens 2020 ein offener Haftbefehl vor. Mit einigen der flüchtigen Neonazis beschäftigt sich auch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). In dem Zentrum tauschen sich Vertreter von 40 Sicherheitsbehörden regelmäßig über Extremismus- und Terrorgefahren aus, darunter die Polizeibehörden des Bundes und der Länder und die Nachrichtendienste.

Seit dem 30. September 2021 wurden laut Angaben des Bundesinnenministeriums insgesamt 120 mit offenem Haftbefehl gesuchte Personen im Rechtsextremismus-Bereich des GETZ betrachtet. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, der Staat handele nachlässig bei der Strafverfolgung von Rechtsextremisten“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, dem RND. „Wir brauchen stattdessen ein klares Signal, dass Taten auch konsequent zu Ende verfolgt werden“, forderte sie. Die Zahlen der nicht vollstreckten Haftbefehle seien vor diesem Hintergrund nach wie vor zu hoch.

red / dts

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erklärt, dass es kein „Business as usual“ mit Russlands Präsident Putin geben werde, sollte Putin am G20-Gipfel im Herbst dieses Jahres teilnehmen. In der ZDF-Sendung „heute journal jorunal“ am Rande des G7 Gipfels in Elmau sagte von der Leyen: „Es ist wichtig, ihm ins Gesicht zu sagen, was wir von ihm halten, und was wir von dieser Art des Handelns halten.“ Doch G20 sei ein zu wichtiges Gremium, auch für die Entwicklungsländer, um es sich von Putin „kaputt machen“ zu lassen: „Ich glaube, es ist besser, ihm zu sagen, wenn er denn kommt, ihm ins Gesicht zu sagen, was wir davon halten. Und dann soll er mal Position auch beziehen.“ Außerdem werde man der Ukraine so lange beistehen, wie es nötig ist, das sei das Grundmotto des Abends beim G7-Gipfel gewesen: „Hier geht es darum, ob die Demokratien sich durchsetzen, oder ob sich der Aggressor durchsetzt, der brutal die Ukraine überfallen hat“, so von der Leyen. „Andere Autokraten auf der Welt schauen sich sehr genau an, ob man mit brutaler Macht, militärischer Macht, heutzutage noch Grenzen verschieben kann und Länder überfallen kann, oder ob die Demokratien aufstehen und mit ihrer eigenen Kraft, und das ist vor allen Dingen die wirtschaftliche Kraft, eine entsprechende Antwort geben und sagen: Halt, bis hierhin und nicht weiter.“

red

Unter so einem schweren Kanaldeckel wurde ein seit 8 Tagen vermisstes Kind von einem Spaziergänger in Oldenburg entdeckt, nachdem er Geräusche wahrgenommen hatte.

Der geistig behinderte 8-Jährige wurde anschließend von Rettungskräften befreit und wird in aktuell in einem Krankenhaus behandelt. Die Umstände seines Verschwinden werden aktuell von der Polizei untersucht.

Der Fundort soll nur rund 300 Meter vom Wohnort des Jungen entfernt gewesen sein. Die Suche nach dem Jungen hatte bundesweites Aufsehen erregt.

Die Polizei hatte bereits eine Mordkommission eingerichtet.

red

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat angesichts der anhaltenden Trockenheit vor unnötigem Wasserverbrauch gewarnt. Problematisch sei der „drastisch steigende“ Wasserbedarf in der Landwirtschaft und in Privathaushalten, sagte Landsberg dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Gerade die Gartenbewässerung und die Befüllung von größeren Pools mit Leitungswasser in den Sommermonaten kann zum echten Problem werden.“

Auch Rasensprenger verteilten in einer Stunde bis zu 800 Liter Trinkwasser. „Das kann die Versorgungsinfrastruktur in manchen Regionen an ihre Grenzen bringen.“ Es müsse daher ein Bewusstsein für einen „nachhaltigeren Umgang mit der Ressource Wasser“ geschaffen werden.

„Auch Privatpersonen sollten im Rahmen ihrer Möglichkeiten Regenwasser auffangen“, mahnte Landsberg. „Die gute alte Regentonne sollte nicht abgeschafft, sondern reaktiviert werden.“ Dies könne dazu beitragen, dass „kommunale Verwendungsverbote“ erst gar nicht notwendig würden.

Je nach Region seien zudem „zusätzliche Verbundnetze und Fernleitungen“ nötig, um regionale Unterschiede bei der Wasserverfügbarkeit auszugleichen. Dabei müsse allerdings allen klar sein, dass man zum Beispiel Fernwasserleitungen mit einer Länge von über 100 Kilometern nicht in ein oder zwei Jahren baue. „Wir brauchen deshalb auch ein Investitionsbeschleunigungsgesetz für die kommunale Wasserwirtschaft“, sagte Landsberg.

Auch der Neubau von Talsperren dürfe kein Tabuthema sein, auch wenn die Planung und Umsetzung Jahre dauere.

red / dts

Die Asylzuwanderung in die EU hat auch über die Flucht vieler Ukrainer hinaus im laufenden Jahr stark zugenommen. Das geht aus Zahlen der EU-Asylagentur EUAA hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Es wurden „339.984 Asylerstanträge zwischen 1. Januar und 14. Juni gestellt, 92 Prozent mehr als im selben Vorjahreszeitraum“, heißt es in einer vertraulichen Mitteilung der Behörde an die EU-Kommission.

Hauptnationalitäten waren Afghanen (42.900) und Syrer (34.900), die bevorzugt nach Deutschland weiterziehen, sowie Venezolaner (22.900), die fast ausschließlich in Spanien Schutz suchen. Ukrainer stellten demnach nur 22.700 Anträge im laufenden Jahr. Eine Sonderregel ermöglicht es ihnen, ohne Asylverfahren direkt einen temporären Schutztitel für Bürgerkriegsflüchtlinge in der EU zu erhalten.

Die Asylagentur verweist darauf, dass es sich um vorläufige Zahlen handelt, die auf der Zusammenzählung der wöchentlich übermittelten Daten der Mitgliedstaaten beruhen. Die offiziellen Zahlen werden erst mit monatelanger Verzögerung mitgeteilt.

red / dts

Beim Einsparen von Energie will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit gutem Beispiel vorangehen. „Ich halte mich an das, was mein Ministerium empfiehlt. Meine Duschzeit habe ich noch mal deutlich verkürzt“, sagte Habeck dem „Spiegel“.

„Ich hab noch nie in meinem Leben fünf Minuten lang geduscht. Ich dusche schnell.“ Das Wirtschaftsministerium hatte vor Kurzem Energiespartipps für den Alltag veröffentlicht.

„Im Sommer bin ich sehr ungern in klimatisierten Räumen, und im Winter heize ich sparsam“, erklärte Habeck. Allerdings sei er selbst ein schlechtes Beispiel. „Als Minister habe ich ein Gehalt, von dem andere nur träumen. Außerdem komme ich spät nach Hause, stehe um sechs auf und bin um sieben Uhr schon wieder weg. Da muss man im Winter gar nicht heizen.“ Habeck warb dafür, dass jeder Einzelne einen Beitrag leisten könne, um Energie zu sparen.

„Es ist sinnvoll, jetzt im Sommer bei der Heizung einen hydraulischen Abgleich zu machen, damit die Wärme besser verteilt wird – das spart rund 15 Prozent Energie und Kosten. Und im Winter ein Grad runterdrehen bringt noch mal 6 Prozent weniger. Bei 41 Millionen Haushalten wird aus diesen kleinen Dingen etwas Großes“, sagte der Vizekanzler.

Zudem erklärte Habeck, er würde es begrüßen, wenn Menschen diesen Sommer mit der Bahn in den Urlaub fahren würden, statt ans Mittelmeer zu fliegen.

red / dts