China

CDU-Politiker Kiesewetter: China hat leichtes Spiel mit Spionage in Deutschland

Berlin – Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter nennt die Festnahme dreier Deutscher wegen des Verdachts auf Spionage für China “die Spitze des Eisbergs”. Dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” sagte Kiesewetter: “Deutschland ist gegen hybride Angriffe auch durch nachrichtendienstliche Operationen schlecht gewappnet und sehr vulnerabel. China hat also ein eher leichtes Spiel in Deutschland.”

Einerseits fehle es den Nachrichtendiensten im Bereich der Spionageabwehr an rechtlichen Befugnissen, finanzieller und personeller Ausstattung und Aufklärungsmöglichkeiten, insbesondere im Bereich der Finanzströme. Andererseits könne der Umgang mit China im Bereich von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in breiten Teilen “nur als naiv bezeichnet” werden.

Kiesewetter sagte dem RND: “Persönlich halte ich die deutsche China-Politik für sicherheitsgefährdend und die Vorgaben in der Nationalen Sicherheitsstrategie für völlig unzureichend angesichts der Bedrohungslage. Hinzu kommt, dass der Bundeskanzler sogar hinter dem selbstgesetzten Ziel des De-Risking zurückbleibt und weiterhin einem “Wandel durch Handel”-Narrativ anhängt, was er mit seiner fragwürdigen China-Reise mit einer Wirtschaftsdelegation verdeutlicht hat.”

Gerade in der Wissenschaft und Wirtschaft fehle die notwendige Sensibilisierung für die Risiken einer chinesischen Zusammenarbeit, kritisierte Kiesewetter. “Die Verflechtungen und der chinesische Einfluss reichen viel tiefer und sind strukturell.”

red

Drei Deutsche wegen Spionage für China festgenommen

Karlsruhe – In Düsseldorf und Bad Homburg sind am Montag drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen worden. Zudem seien die Wohn- und Arbeitsplätze der Beschuldigten durchsucht worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Die Festgenommenen seien dringend verdächtig, seit einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt vor Juni 2022 für einen chinesischen Geheimdienst tätig zu sein und in diesem Zusammenhang auch einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz begangen zu haben, hieß es. Ein Mann soll dabei als Agent für einen in China aufhältigen Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS fugiert haben.

Im Auftrag dieser Person habe er in Deutschland Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien beschafft, so die Ermittler. Hierzu soll er sich eines Ehepaars, welches von Düsseldorf aus eine Firma betreibt, bedient haben. Diese diene als Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung. So schlossen die Eheleute über ihre Firma ein Kooperationsabkommen mit einer deutschen Universität zum Wissenschaftstransfer.

Gegenstand war in der ersten Phase die Erstellung einer Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, etwa in Kampfschiffen, von Bedeutung sind. Hinter dem chinesischen Vertragspartner stand offenbar der Mitarbeiter des MSS, von dem der erste Beschuldigte seine Aufträge erhalten haben soll; die Finanzierung des Projekts erfolgte durch staatliche chinesische Stellen.

Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme sollen sich die Beschuldigten in weiteren Verhandlungen über Forschungsprojekte befunden haben, die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten. Überdies hätten die Beschuldigten im Auftrag und mit Bezahlung des MSS von Deutschland aus einen Speziallaser angeschafft und diesen ohne Genehmigung nach China ausgeführt, obwohl das Instrument der EU-Dual-Use-Verordnung unterfällt, so die Bundesanwaltschaft weiter.

Das Verfahren geht maßgeblich auf Erkenntnismitteilungen des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück. Die Beschuldigten sollen Montag und Dienstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der ihnen die Haftbefehle verkünden und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.

red

“Von keinem Land mehr existentiell abhängig machen” – Baerbock warnt vor China

Bundesaußenminister Annalena Baerbock (Grüne) ruft zu mehr Vorsicht im Umgang mit China auf. “Wir müssen unsere politischen, aber vor allem wirtschaftlichen Beziehungen an dem China ausrichten, wie es heute ist”, sagte sie der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Als Lehre aus den Fehlern der Russland-Politik müsse gelten, “dass wir uns von keinem Land mehr existentiell abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt”.

Damit schlug Baerbock einen deutlich anderen Ton an als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Anfang November China besuchen will. “Wir müssen uns nicht von einigen Ländern abkoppeln, müssen Geschäfte mit Einzelnen – ich sage ausdrücklich: auch Geschäfte mit China – weiter machen”, hatte Scholz am Dienstag beim Branchenverband des Maschinenbaus (VDMA) betont. “Komplette wirtschaftliche Abhängigkeit basierend auf dem Prinzip Hoffnung macht uns politisch erpressbar. Diesen Fehler dürfen wir- diesmal gegen besseres Wissen – nicht ein zweites Mal machen”, sagte Baerbock hingegen. China schotte sich von der Welt ab, drohe mit militärischem Vorgehen gegen Taiwan und versuche, anstelle internationaler Normen seine eigenen Regeln zu setzen. “Das heißt nicht komplette Abkopplung, was bei einem der größten Länder nicht geht. Aber Erschließung alternativer Märkte im asiatischen Raum, Diversifizierung und Risikomanagement”, hob sie hervor. Auch Scholz hatte zwar dazu aufgerufen, “das übrige Asien mit in den Blick” zu nehmen, dennoch werden erhebliche Meinungsunterschiede in der Ampelkoalition deutlich. So äußerte sich Baerbock skeptisch zu der vom chinesischen Cosco-Konzern angestrebten Beteiligung an einem Containerterminal des Hamburger Hafens.

“Der Hamburger Hafen ist ja nicht irgendein Hafen, sondern einer der Schlüsselhäfen nicht nur für uns als Exportnation, sondern für Europa insgesamt”, sagte Baerbock. “Wir müssen uns bei jeder Investition in deutsche kritische Infrastruktur fragen, was das in jenem Moment bedeuten könnte, in dem sich China gegen uns als Demokratie und Wertegemeinschaft stellen würde”, warnte sie. In anderen Ländern erlebe man, was es bedeute, wenn China kritische Infrastruktur teilweise besitze.

Der Hamburger Hafen geht davon aus, dass die Regierung das Geschäft nicht stoppt. SPD, Grüne und FDP hatten sich auf die Erarbeitung einer neuen China-Strategie verständigt, “um in der systemischen Rivalität mit China unsere Werte und Interessen verwirklichen zu können”. Einig sei man sich, “dass wir unsere Verwundbarkeit drastisch reduzieren müssen”, sagte Baerbock.

Kritik von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, sie solle sich im Ukraine-Krieg stärker für eine Verhandlungslösung einsetzen, wies sie zurück. “Seit dem 24. Februar tut die halbe Welt nichts anderes, als durch gemeinsame Initiativen Putin von diesem furchtbaren Krieg abzubringen”, betonte sie. “Das sollte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende mitbekommen haben”, fügte sie hinzu.

Die Realität sei: “Die Antwort des russischen Präsidenten auf jedes unserer Gesprächsangebote ist immer nur mehr Gewalt.”

red

China meldet Einbruch der Pkw-Absatzzahlen um fast 50 Prozent

In China ist der Absatz der Autohersteller im April um fast die Hälfte niedriger gewesen als vor einem Jahr. Das teilte der Herstellerverband CAAM (China Association of Automobile Manufacturers) am Freitag in Peking mit. Der chinesische Automarkt steht bereits seit Monaten unter Druck.

Zuletzt hatten wieder umfangreiche Corona-Lockdowns im Zuge der chinesischen Zero-Covid-Strategie für Einbußen und bereits im März für ein kräftiges Minus gesorgt. Zum Jahresanfang hatte es noch eine kleine Erholung gegeben. China gilt als extrem wichtiger Absatzmarkt für die deutschen Autokonzerne.

Gleichzeitig ist die Endmontage in Deutschland und anderen Ländern über die Lieferketten von den Lockdowns in China betroffen.

red / dts

Weltbevölkerung wird im Jahr 2100 11 Milliarden erreichen

Die Weltbevölkerung wird um das Jahr 2100 nach einer Schätzung der Uno fast elf Milliarden Menschen erreichen. Den Weltbevölkerungsbericht, der zum 26. Mal veröffentlicht wurde, haben Experten der Uno Schätzungen aus 235 Ländern und Regionen ausgewertet.

Bis zum Jahr 2050 werde die Zahl der Menschen auf der Erde von derzeit 7.7 Milliarden auf ca. 9.7 Milliarden heranwachsen, heisst es in dem am Montag in New York veröffentlichten Bericht. 2017 war die Uno noch von rund 11.2 Milliarden Menschen 2100 ausgegangen, diese Prognose wurde nun allerdings aufgrund sinkender Geburtsraten in immer mehr Ländern leicht nach unten korrigiert.

Mehr als die Hälfte des Bevölkerungswachstums bis 2050 werde in neun Ländern geschehen, heisst es in dem Bericht: in Indien, Nigeria, Pakistan, Kongo, Äthiopien, Tansania, Indonesien, Ägypten und den USA. Die Bevölkerung in Afrika südlich der Sahara werde sich bis 2050 fast verdoppeln, in Nordamerika und Europa werde sie dagegen nur um rund zwei Prozent wachsen. Um 2027 werde Indien der Schätzung zufolge China als bevölkerungsreichstes Land überholen.

Der Weg zum preiswerten China-Handy

Smartphones aus China stehen hoch im Kurs. Sie sind technisch bestens gerüstet und oft preiswerter als die Geräte vieler Wettbewerber. Der Haken an der Sache: Nicht alle Handys aus dem Reich der Mitte sind in Deutschland zu kaufen. Das heißt: Interessenten müssen sie direkt aus China bestellen. Kann das gutgehen?

“Wer ein Smartphone aus China bestellen möchte, sollte sich vorab informieren, wie der Versand funktioniert, was er kostet und welche Gebühren der Zoll unter Umständen verlangt”, rät Alexander Emunds vom Online-Magazin teltarif.de. Wer sich für ein China-Handy entscheidet, kann auf Internetseiten wie AliExpress oder Gearbest fündig werden. Dort können Käufer ihr gewünschtes Smartphone bei einem chinesischen Händler bestellen. Dieses wird dann entweder aus China oder von einem europäischen Zwischenlager aus versendet.

Und noch ein Tipp vom Experten: “Wichtig für die Smartphone-Nutzung hierzulande ist ausreichend Unterstützung der LTE-Frequenz. Ob ein China-Handy LTE Band 20 (Typ: FDD) mit einer Frequenz von 800 MHz unterstützt, finden Käufer mit einem Blick in das Datenblatt des Geräts oder mit einer Google-Suche heraus”, so Edmunds. Darüber hinaus kann es nicht schaden, wenn sich Interessierte vor dem Kauf Testberichte und Videos zum Wunschgerät anschauen. cid/rlo

Weniger Pkw-Verkäufe in China. Deutsche Automarken im Plus

China ist nicht nur der größte, sondern auch ein seit Jahrzehnten rasant wachsender Automarkt. Vor allem deutsche Volumenhersteller profitieren vom Kaufrausch der Chinesen – der 2018 allerdings verhaltener war als die zwei Jahrzehnte zuvor.

Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren seien in China 2018 weniger Neuwagen verkauft worden als im Jahr zuvor, berichtet das Branchenblatt “Automobilwoche”. Der Rückgang solle sich 2019 fortsetzen.

Der Absatz von Pkw sei 2018 im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent auf 22,7 Millionen Autos zurückgegangen, habe der Branchenverband PCA (China Passenger Car Association) in Peking mitgeteilt. Auch der Handelsstreit mit den USA habe dazu beigetragen und werde sich auch 2019 auswirken, wenn die Differenzen nicht beigelegt würden, so das Fachblatt.

Die deutschen Autokonzerne Volkswagen, Daimler und BMW machen trotz der Entwicklung in China eine gute Figur. Mercedes verbuchte 2018 ein Jahresplus von rund elf Prozent, BMW bis November 2018 etwa sechs Prozent und die Volkswagen-Tochter Audi ein Plus von 13 Prozent. mid/Mst

Wenn Chinesen streamen

Streamingdienste werden immer populärer. Jetzt wagt sich ein chinesisches Unternehmen auf dieses Parkett. Denn der Musik-Streamingdienst Tencent Music aus dem Reich der Mitte geht an die New Yorker Börse Nyse.

Die Papiere sollen zu 13 Dollar pro Stück gelistet werden. Der Erlös des Börsengangs werde sich demzufolge auf rund 1,1 Milliarden Dollar belaufen und die Gesamtbewertung der Tencent Music Entertainment Group auf 21,3 Milliarden Dollar. Tencent Music ist das digitale Musik-Geschäft der Tencent Holding, die einen Anteil von 58 Prozent hält und Chinas zweitgrößter Internetkonzern hinter Alibaba ist.

Von der Nähe zu Tencent und der Nutzerbasis will Tencent Music natürlich profitieren. Die Tencent Holding ist an der Börse rund 370 Milliarden Dollar wert. Zum Vergleich: Facebook bringt es auf rund 407 Milliarden. Tencent Music entstand im Jahr 2016 aus der China Music Corp und Tencents eigenem Streaming-Geschäft. Das Unternehmen hat mehr als 870 Millionen aktive Nutzer pro Monat.

Und das Geschäft boomt: Das chinesische Research- und Beratungsunternehmen iResearch prognostiziert auf dem chinesischen Musik-Entertainment-Markt Wachstumsraten von 37 Prozent jährlich bis zum Jahr 2023. Der Musikdienst betreibt die Streaming-Apps QQ Music, Kugou und Kuwo sowie den Karaoke-Dienst WeSing.

Tencent Music hat in den ersten neun Monaten 2018 den Gewinn auf 394 Millionen Dollar mehr als verdreifacht. Der Rivale Spotify machte dagegen im selben Zeitraum einen Verlust von 520 Millionen Dollar. cid/rlo

Audi-Absatz bricht ein

Die schlechten Nachrichten für Audi reißen nicht ab. Wegen der Umstellung auf den Abgastest WLTP sowie einiger Modellwechsel sank der Absatz des Autoherstellers im November 2018 weltweit um 16,7 Prozent auf 132.650 Pkw. Das teilte die VW-Tochter in Ingolstadt mit.

In Europa nahmen die Auslieferungen um ein Drittel ab. Auch in Nordamerika lieferte Audi wegen bevorstehender Modellwechsel 9,1 Prozent weniger aus. In China konnten die Ingolstädter den Absatz um 2,7 Prozent steigern. In den ersten elf Monaten des Jahres sanken die Auslieferungen insgesamt um 2,4 Prozent auf rund 1,66 Millionen Pkw.

“Wir durchlaufen eine sehr herausfordernde Phase für unser Unternehmen, die das operative Geschäft belastet”, berichtet Bram Schot, der kommissarische Vorsitzende des Vorstands der Audi AG und Vorstand für Vertrieb und Marketing. “Wir arbeiten mit Hochdruck an der Homologation unserer Motor-Getriebe-Varianten und haben nun schon ein dreistelliges Verkaufsangebot, welches gut von unseren Kunden angenommen wird. Gleichzeitig stellen wir mit unserer Modelloffensive wichtige Weichen für die Zukunft.” mid/rlo

Trump droht General Motors

Für General Motors brechen mal wieder stürmische Zeiten an. Durch die Ankündigung eines massiven Stellenabbaus hat sich der Autobauer den Zorn von Donald Trump zugezogen. Denn als Reaktion auf den drastischen Sparplan der ehemaligen Opel-Mutter hat der US-Präsident mit der Streichung von Subventionen gedroht. Seine Regierung prüfe derzeit, alle staatlichen Zuschüsse an GM einzustellen, darunter auch jene für Elektroautos, sagte Donald Trump US-Medien.

GM hatte angekündigt, 2019 rund 15 Prozent seiner Stellen abbauen und sieben Fabriken schließen zu wollen, davon vier in den USA. Das wäre ein Dämpfer für Trump, der sich so gern als Motor der amerikanischen Wirtschaft feiern lässt. Er hat sich den Erhalt von Industriearbeitsplätzen in den USA auf die Fahne geschrieben. Er sei von der GM-Entscheidung “sehr enttäuscht”, erklärte er und hob hervor, dass der Konzern zwar Werke in den US-Bundesstaaten Maryland, Michigan und Ohio schließen wolle, jedoch keine in China und Mexiko.

Der US-Präsident erinnerte daran, dass GM nach der Finanzkrise des Jahres 2008 von der Regierung des damaligen Präsidenten Barack Obama durch ein massives Rettungsprogramm vor dem Aus bewahrt worden war. Und dies sei der Dank dafür, sagte der Präsident vor Reportern und lästerte über den angeschlagenen Autobauer: “Wenn sich ein bestimmtes Chevrolet-Modell nicht verkauft, dann baut einfach ein neues, das sich besser verkauft.”

Kritik an Trumps Äußerungen kam umgehend aus dem am meisten betroffenen Bundesstaat Ohio. Der demokratische Kongressabgeordnete Tim Ryan sagte, Trump habe nicht einen Finger bewegt für die Arbeiter von GM. “Stattdessen geraten sie nun unter die Räder eines Konzerns, dem der Präsident zuvor enorme Steuererleichterungen verschafft hat.”

GM hatte die radikalen Umstrukturierungs- und Sparpläne mit den “sich wandelnden Marktbedingungen” begründet – allerdings auch “gestiegene Materialkosten” angeführt. Schwerpunktmäßig will sich GM künftig auf die Produktion der in den USA überaus beliebten SUV und Pickups konzentrieren. Darüber hinaus will der Konzern die Entwicklung von selbstfahrenden Fahrzeugen und Elektroautos vorantreiben. Die Produktion herkömmlicher Pkw von kleiner und mittlerer Größe will das Unternehmen hingegen weiter zurückfahren. Angesichts der neuerlichen Krise dürfte so mancher Opelaner erleichtert durchschnaufen und vielleicht schnell noch einen Französisch-Kurs besuchen. mid/rlo

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