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Ampel-Aus? FDP-Chef Lindner schlägt offenbar Neuwahlen vor

Berlin – Der Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt steht einem Medienbericht zufolge offenbar kurz vor dem Abbruch. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner habe bei dem Treffen Neuwahlen vorgeschlagen, schreibt die “Bild” am Mittwochabend unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass keine ausreichende Gemeinsamkeit für einen Agenda-Moment in der Wirtschafts- und Finanzpolitik herzustellen sei, wird Lindner zitiert. Nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA sei eine Wirtschaftswende noch dringlicher geworden.

Lindner soll demnach vorgeschlagen haben, dass die Ampel-Parteien gemeinschaftlich schnellstmöglich Neuwahlen für Anfang 2025 anstreben sollten. Ziel müsse sein, “geordnet und in Würde” eine neue Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wie die “Bild” weiter schreibt, soll Lindner in diesem Fall bereit sein, den Nachtragshaushalt 2024 zu beschließen und eine geschäftsführende Bundesregierung zu tragen, bis eine neue Bundesregierung im Amt ist.

red

Linienbus übersehen? 78-Jährige nach Verkehrsunfall in Remseck schwer verletzt

Remseck am Neckar – Eine 78 Jahre alte Peugeot-Fahrerin wurde am Mittwochvormittag (06.11.2024) schwer verletzt, als sie gegen 11:00 Uhr auf der Landesstraße 1144 in Remseck am Neckar mit einem Linienbus kollidierte. Die Seniorin war laut der Polizei in Richtung Remseck-Aldingen unterwegs und übersah an der Einmündung zur Kreisstraße 1692 offenbar den von links kommenden, vorfahrtsberechtigten Bus. Der 35-jährige Busfahrer erlitt bei dem Zusammenstoß leichte Verletzungen und musste ebenfalls ins Krankenhaus gebracht werden. Zum Zeitpunkt des Unfalls waren zwei Fahrgäste im Bus, die jedoch unverletzt blieben.

Beide Fahrzeuge wurden schwer beschädigt und waren nicht mehr fahrbereit, sodass sie abgeschleppt werden mussten. Für die Unfallaufnahme musste die Fahrbahn teilweise gesperrt werden, was kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen führte. Der Sachschaden wird auf etwa 22.000 Euro geschätzt.

red

Insolvenzwelle trifft Deutschland hart: Oktober bringt Rekordzahl an Unternehmenspleiten seit 20 Jahren

Deutschlands Unternehmen in Not: Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl trifft die deutsche Volkswirtschaft in einer extrem verletzbaren Lage. Im Oktober sind die Insolvenzen deutscher Unternehmen “sprunghaft” angestiegen, schreibt das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).

1.530 Personen- und Kapitalgesellschaften hätten im vergangenen Monat Insolvenz angemeldet, heißt es in einer Analyse, über welche die FAZ berichtet. “Das ist der höchste Oktoberwert seit 20 Jahren”, so IWH-Forscher Steffen Müller. Das Institut spricht von einem “perfekten Sturm” aus einer langandauerndern konjunkturellen Schwäche und drastisch gestiegenen Kosten, der immer mehr Unternehmen in Not bringe.

Die Insolvenzwelle nimmt nach den Angaben beschleunigt Fahrt auf. Im Vergleich zum Vormonat gaben im Oktober 17 Prozent mehr Unternehmen auf als im Vormonat, oder 48 Prozent mehr als vor einem Jahr. Im Vergleich zu den Jahren 2016 bis 2019, also unmittelbar vor der Pandemie, liegt die Insolvenzzahl nun um zwei Drittel höher. Zu den besonders betroffenen Branchen zählen das Baugewerbe, der Handel und unternehmensnahe Dienstleistungen. Im verarbeitenden Gewerbe lagen die Zahlen ebenfalls auf “sehr hohem Niveau”, schreibt das IWH. Weil zuletzt viele kleinere Unternehmen betroffen gewesen seien, halte die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze sich allerdings noch in Grenzen.

red

Einfacher Bauen und weniger Kosten: Bundesregierung verabschiedet neues Gebäudetyp-E-Gesetz

Gute Nachrichten für den Wohnungsmarkt: Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für das Gebäudetyp-E-Gesetz verabschiedet. Durch die Änderung des Bauvertragsrechts soll es nun einfacher werden, mit dem Gebäudetyp E von gesetzlich nicht zwingenden Standards abzuweichen, teilte das Bundesjustizministerium mit. Insbesondere der Verzicht auf reine Komfortstandards soll so einfacher werden. Fachleute schätzen, dass sich dadurch jedes Jahr über 8 Milliarden Euro Baukosten einsparen lassen.

“Bauen in Deutschland ist zu teuer. Das ist ein wesentlicher Grund für den Wohnungsmangel”, erklärte dazu Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). “Die Kosten müssen also runter – insbesondere beim Neubau von Wohnungen.”

Gutes Wohnen hänge nicht davon ab, dass jede existierende DIN-Norm eingehalten ist. “Wer möchte, muss auf die Einhaltung von Komfortstandards verzichten können. Das geltende Bauvertragsrecht macht solche Vereinbarungen unnötig kompliziert. Wir wollen das Bauvertragsrecht deshalb anpassen – und so Bauen einfacher, unbürokratischer und günstiger machen.”

Der Minister erwartet, dass das Gesetz zum “Bau-Booster” wird. “Klar ist auch: Es geht um Wahlfreiheit beim Wohnkomfort – nicht um Kompromisse bei der Sicherheit. Alle sollen sich den Wohnstandard aussuchen können, der zu ihren Wünschen passt – und zu ihrem Geldbeutel.”

Ohne eine ausdrückliche Vereinbarung soll die Einhaltung von reinen Komfortstandards dem Gesetzentwurf zufolge künftig nicht geschuldet sein. Im Verhältnis zwischen Bauunternehmen und Verbrauchern sollen allerdings besondere Hinweispflichten gelten: Bauunternehmen sollen Verbraucher darauf hinweisen müssen, in welchen “Baubereichen” von technischen Normen und Regeln abgewichen wird.

Zudem soll es einfacher werden, innovative, nachhaltige oder kostengünstige Bauweisen und Baustoffe zu verwenden. Zu diesem Zweck soll die Bundesregierung ermächtigt werden, durch Rechtsverordnung technische Normen und Regeln zu bestimmen, die die Nutzung von innovativen, nachhaltigen oder kostengünstigen Bauweisen oder Baustoffen erheblich erschweren. Von solchen Normen sollen Bauunternehmen künftig einfacher abweichen können.

red

Trump erklärt sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl 2024: “Es wird ein goldenes Zeitalter!”

Florida – Donald Trump hat sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl 2024 erklärt. Unter “USA, USA”-Rufen sprach er in der Nacht (Ortszeit) zu seinen Anhängern auf einer Wahlfeier in West Palm Beach in Florida.

Zuvor hatte der US-Nachrichtensender “Fox News” als erster Sender Trump zum Gewinner ausgerufen. Die anderen großen Sender zögerten noch, gaben Kamala Harris aber auch praktisch keine Chance mehr. Einigkeit bestand darin, dass Trump unter den besonders umkämpften Bundesstaaten mindestens Pennsylvania, Georgia und North Carolina gewonnen hat – und dass er in den anderen vier “Swing States” teils deutlich vorne liegt. Und es sieht so aus, als ob Trump – anders als 2016 – auch bei der Gesamtzahl der Wählerstimmen vorne liegt.

“Wir helfen unserem Land, denn es braucht unsere Hilfe dringend”, sagte Trump in seiner Erklärung. Für Amerika werde es ein “goldenes Zeitalter”.

Die Amtseinführung des gewählten Präsidenten ist per Verfassung auf den kommenden 20. Januar um 12 Uhr US-Ostküstenzeit festgelegt. Bis dahin bleibt Joe Biden der US-Präsident und Kamala Harris seine Stellvertreterin – gelten aber als “Lame Duck”, weil sie praktisch kaum noch etwas ohne den Nachfolger entscheiden können.

Trump war bereits von 2017 bis 2021 US-Präsident und ist nach Grover Cleveland im Jahr 1892 der zweite US-Präsident, der vier Jahre nach einer Abwahl wieder ins Weiße Haus gewählt wird.

Außerdem knüpfen die Demokraten den Republikanern im Senat die Mehrheit ab, nachdem sie Sitz für den Bundesstaat Ohio übernommen haben. Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner bislang schon die Mehrheit hatten, liegen sie ebenfalls wieder vorn.

red

Steigende Nachfrage: Cholesterin-Tests für Kinder zur Vorbeugung von Herzkrankheiten boomen

Die Nachfrage nach Cholesterin-Tests für Kinder zur Vorbeugung von genetisch bedingten Herzinfarkten und Schlaganfällen hat sich in den vergangenen Monaten deutlich erhöht.

Eine Auswertung des Deutschen Herzzentrums München zeigt, dass sich die Zahl der Untersuchungen bei 12- bis 14-Jährigen in mehreren deutschen Testregionen seit Anfang 2023 fast vervierfacht hat. So stieg dort die durchschnittliche Zahl der Screenings pro Monat von rund 330 im Januar 2023 auf über 1.100 im September 2024.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht darin einen Effekt der Debatte um seinen Gesetzesvorstoß für eine bessere Vorbeugung gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen: “Das Gesunde-Herz-Gesetz wirkt schon vor Inkrafttreten”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Viele Eltern hätten verstanden, dass ein Cholesterin-Screening im Kindesalter Leben rette. Angeborene Risikofaktoren müssten früh erkannt und bekämpft werden. Nach Angaben der Deutschen Herzstiftung ist in Deutschland einer von 250 bis 300 Menschen von einer familiären Hypercholesterinämie betroffen.

Stephan Baldus, Leiter des Herzzentrums der Uniklinik Köln, zeigte sich erfreut über die hohe Nachfrage: “Die Erkennung und Behandlung der genetisch bedingten Fettstoffwechselstörung ist einer der wichtigsten Hebel für die Verhinderung von Herzinfarkten und Schlaganfällen bei jungen Erwachsenen”, sagte Baldus den Funke-Zeitungen.

Der Bundestag befasst sich an diesem Mittwoch in erster Lesung mit Lauterbachs Gesetzentwurf. Geplant ist, die Herzgesundheit von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen regelmäßig überprüfen zu lassen und im Bedarfsfall medikamentöse Therapien als Vorbeugemaßnahme zu verordnen.

red

Champions-League: Leverkusen unter Druck – Reds zeigen keine Gnade – Dortmund gewinnt nach großem Kampf

Liverpool – Am vierten Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Bayer Leverkusen 0:4 beim FC Liverpool verloren.

Die Werkself und die Reds egalisierten sich in der ersten Hälfte an der Anfield Road weitgehend. Viele Fehler gab es auf beiden Seiten nicht, sodass auch Chancen Mangelware blieben. Nur kurz vor dem Pausenpfiff gab es etwas Aufregung, als der Ball im Tor der Hausherren landete – dem vermeintlichen Treffer durch Frimpong war aber ein Handspiel vorausgegangen.

Nach dem Seitenwechsel erhöhten die Engländer den Druck auf die Gäste allerdings deutlich. Ein Doppelschlag durch Luis Diaz in der 61. Minute und Cody Gakpo in der 63. Minute leitete schließlich den Sieg der Reds ein. Die geschockten Leverkusener kamen im Anschluss nicht mehr ins Spiel zurück. Stattdessen legte Diaz in der Schlussphase noch zwei weitere Treffer (82. und 90. Minute) nach.

Für die beiden anderen deutschen Teams, die am Dienstagabend im Einsatz waren, verliefen die Spiele unterschiedlich: So verlor RB Leipzig überraschend 1:3 bei Celtic Glasgow, Borussia Dortmund gewann zu Hause dank eines späten Treffers von Donyell Malen 1:0 gegen Sturm Graz.

Der VfB Stuttgart greift heute ins Geschehen ein. Die Schwaben treffen am Abend (20Uhr) in der MHPArena auf Atalanta Bergamo.

red

 

Geht Lindners Strategie nach hinten los? FDP stürzt in der Sonntagsfrage auf 3 Prozent ab

In der Sonntagsfrage gewinnen die Unionsparteien (33 Prozent) und die Grünen (10 Prozent) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das “Trendbarometer” von RTL und ntv hervor, für die vom 29. Oktober bis 4. November 2.500 Bundesbürger befragt wurden.

Demnach büßen die FDP (3 Prozent), die AfD (16 Prozent) und das BSW (6 Prozent) jeweils einen Punkt ein. Die Werte für die SPD (16 Prozent) und die Linke (3 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die sonstigen Parteien steigern sich um einen Punkt (13 Prozent).

Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich aktuell 23 Prozent für Olaf Scholz (SPD, – 1 Prozentpunkt) und unverändert 29 Prozent für Friedrich Merz (CDU) entscheiden. 48 Prozent würden sich bei der Frage nach der Kanzlerpräferenz weder für Scholz noch für Merz entscheiden.

Falls die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, wäre nach Meinung von 29 Prozent der Bundesbürger hauptsächlich Christian Lindner (FDP) dafür verantwortlich, wie aus einer Umfrage des Instituts hervorgeht, für die vom 31. Oktober bis 4. November 1.009 Personen befragt wurden. 18 Prozent sähen in Robert Habeck und 15 Prozent in Olaf Scholz den Hauptverantwortlichen für ein mögliches Scheitern der Ampel-Koalition. Ein Drittel (32 Prozent) der Bundesbürger ist der Auffassung, dass alle drei gleichermaßen für ein mögliches Scheitern der Regierungskoalition Verantwortung trügen.

Nur 17 Prozent glauben, dass die Ampel-Regierung in der verbleibenden Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 noch Lösungen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise finden kann. 82 Prozent – mehrheitlich auch die Anhänger der drei Regierungsparteien – trauen das der Ampel derzeit nicht zu.

red

Geldautomatensprengung vereitelt: Polizei nimmt Trio in Bietigheim-Bissingen fest

Bietigheim-Bissingen – Schlag gegen mutmaßliche Geldautomatensprenger: In den frühen Morgenstunden des Dienstags (05.11.2024) konnte die Polizei in Bietigheim-Bissingen offenbar einen geplanten Coup vereiteln. Drei Männer im Alter von 23, 23 und 26 Jahren wurden laut einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Polizeipräsidien Ludwigsburg und Stuttgart festgenommen. Sie sollen versucht haben, einen Geldautomaten der VR-Bank an der Buchstraße zu sprengen.

Umfangreiche Ermittlungen führten die Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei auf die Spur des 26-jährigen bosnischen Staatsangehörigen und seiner beiden 23-jährigen kosovarischen Komplizen. Spezialkräfte des Polizeipräsidiums Einsatz griffen schließlich gegen 02.30 Uhr zu und nahmen die Verdächtigen auf frischer Tat fest. Die Ermittlungen zu den Hintergründen und Tatbeteiligungen der drei Festgenommenen laufen weiter.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart sollen die Festgenommenen am Mittwoch (06.11.2024) einem Haftrichter vorgeführt werden.

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Stuttgart, Polizeipräsidium Ludwigsburg und Polizeipräsidium Stuttgart

Glücksatlas 2024: In diesen Bundesländern lebt es sich am Glücklichsten

Die Lebenszufriedenheit in Deutschland ist im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Studie mit dem Titel “Glücksatlas” unter Leitung von Bernd Raffelhüschen, Professor an der Universität Freiburg, im Auftrag der Lotterie SKL hervor.

Demnach hat die Lebenszufriedenheit auf einer Skala von 0 (“überhaupt nicht zufrieden”) bis 10 (“vollkommen zufrieden”) um 0,14 Punkte zugelegt und liegt nun bei durchschnittlich 7,06 Punkten. Damit erreicht die Zufriedenheit der Deutschen wieder das Niveau der 2010er Jahre. Seit dem Tiefpunkt im Jahr 2021, als der Wert bei nur 6,58 Punkten lag, ist ein Anstieg um insgesamt 0,48 Punkte zu verzeichnen.

“Deutschland ist wieder auf Glückskurs”, kommentierte Faffelhüschen. “Wir haben die Corona-Folgen weitgehend überwunden, und auch die Auswirkungen der Inflation gehören der Vergangenheit an.”

Die Lebenszufriedenheit ist laut “Glücksatlas” 2024 besonders bei jenen stark gestiegen, die während der Pandemie besonders belastet waren: Alleinlebende (+0,33 Punkte), Jugendliche und junge Erwachsene (+0,26 Punkte) sowie berufstätige Mütter (+0,16 Punkte) verzeichnen die größten Verbesserungen.

Zum deutlichen Anstieg der Lebenszufriedenheit trugen der Studie zufolge auch die hohen Tarifabschlüsse und der Rückgang der Inflation bei. Dadurch stieg die Zufriedenheit mit dem Einkommen um 0,17 Punkte auf 6,81 Punkte. Allerdings bleibt die Familienzufriedenheit weiterhin hinter dem Vor-Corona-Niveau zurück. Mit aktuell 7,53 Punkten ist sie noch deutlich vom Wert von 8,02 Punkten aus der Zeit vor der Pandemie entfernt. Familien kämpfen nach wie vor nicht nur mit den Folgen der Pandemie, sondern auch mit den weiterhin hohen Lebenshaltungskosten.

Am starken Anstieg der Lebenszufriedenheit in Deutschland nehmen nicht alle Bundesländer im gleichen Ausmaß teil, wie aus der Erhebung hervorgeht. Nur in Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurde das Vor-Corona-Niveau erreicht oder sogar übertroffen. Vier Bundesländer – Hessen, Sachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern – verzeichnen 2024 hingegen einen Rückgang der Lebenszufriedenheit.

Auffällig ist auch, dass die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschland wieder gestiegen ist: Das ostdeutsche Glücksniveau (6,79 Punkte) liegt 0,34 Punkte unterhalb des westdeutschen (7,13). 2021 war dieser Unterschied fast verschwunden. Die Rückkehr zum Zufriedenheitstrend der 2010er-Jahre bedeutet damit auch eine “Normalisierung” regionaler Unter schiede. Westdeutsche Bundesländer dominieren 2024 erneut das obere Drittel des Rankings, während ostdeutsche Länder ins Mittelfeld oder ans Ende zurückgefallen sind. Die während der Coronazeit zu beobachtende Durchmischung der Regionen hat somit nachgelassen. Dies liegt daran, dass ostdeutsche Bundesländer wie Sachsen wieder zurückgefallen sind, während westdeutsche Länder wie Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sich ins obere Mittelfeld zurückgekämpft haben.

Den neuen Spitzenplatz des Glücksrankings der Bundesländer erobert 2024 Hamburg. Mit 7,38 Punkten setzen sich die Hanseaten deutlich vom Zweitplatzierten Bayern (7,23 Punkten) ab. Erst auf Platz drei folgt punktgleich Schleswig-Holstein (7,23), das jahrelang das Glücksranking anführte. Der Rückgang begann schon während der Corona-Zeit: Verstädterung, Landflucht und Überalterung bremsen die Erholung. Mit 7,17 Punkten liegt die Lebenszufriedenheit der Nordrhein-Westfalen (Rang vier) wieder exakt auf dem Vor Corona-Niveau von 2019.

Auf den Rängen fünf und sechs liegen der Studie zufolge die beiden “Gewinner” des Jahres: Rheinland-Pfalz (7,11 Punkte) und Baden-Württemberg (7,10 Punkte). Der Westen dominiert damit das obere Drittel des Rankings. Auf Rang sieben folgt mit Sachsen-Anhalt (7,08 Punkte) das bestplatzierte ostdeutsche Bundesland.

Die Niedersachsen erobern Platz acht des “Glücksatlas” mit 7,02 Punkten, was eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Vorjahr darstellt. Hessen ist der einzige westdeutsche Flächenstaat, in dem die Lebenszufriedenheit 2024 (7,01 Punkte) im Vergleich zum Vorjahr sogar gesunken ist, was einen Abstieg von Platz vier auf den neunten Platz bedeutet. Die Ränge zehn bis zwölf belegen Brandenburg (6,99 Punkte), Thüringen (6,90 Punkte) und Sachsen (6,87 Punkte).

Das untere Mittelfeld wird somit von drei ostdeutschen Flächenländern besetzt, die ähnliche Stärken und Schwächen verbindet. Bremen liegt mit 6,76 Punkten auf Platz 13 und verzeichnet damit einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Dagegen ist die Lebenszufriedenheit im Saarland deutlich auf 6,73 Punkte gestiegen und klettert auf Platz 14. Berlin liegt zum dritten Mal in Folge auf dem vorletzten Platz und stagniert. Am Ende des Rankings steht erneut Mecklenburg-Vorpommern mit 6,17 Punkten, was 0,02 Punkte weniger als 2023 sind und 1,21 Punkte weniger als bei den siegreichen Hamburgern.

red

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