Freiberg am Neckar: Jugendliche Rollerfahrer flüchten vor Streifenwagen und gefährden dabei Gegenverkehr

Freiberg am Neckar – Am späten Montagabend (04.11.2024) geriet eine Polizeistreife in Freiberg am Neckar in eine Verfolgungsjagd mit zwei Jugendlichen auf einem Motorroller. Als der 17-jährige Fahrer und sein 16-jähriger Mitfahrer gegen 23:15 Uhr an der Einmündung Parkstraße/Stuttgarter Straße einen Streifenwagen mit zwei Beamten entdeckten, reagierten sie prompt: Anstatt sich einer Kontrolle zu stellen, beschleunigten sie und ergriffen die Flucht über die Kleiststraße.

Die riskante Flucht führte die beiden über den Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof, wo sie einen entgegenkommenden Pkw-Lenker gefährdeten. Der unbekannte Fahrer musste scharf bremsen, um einen Zusammenstoß mit dem Roller zu vermeiden. In einer rasanten Verfolgung, die sich über mehrere Straßen erstreckte, versuchten die Jugendlichen mehrfach, der Polizei zu entkommen – unter anderem durch die Harteneckstraße.

Schließlich gelang es den Beamten, das Duo in der Ludwigsburger Straße vor der Einmündung zur Bahnhofstraße zu überholen. In einem letzten Versuch, sich durch eine Wende aus der Lage zu befreien, verlor der Fahrer die Kontrolle, und beide stürzten vom Roller. Der 17-Jährige flüchtete noch zu Fuß in ein nahegelegenes Wohngebiet, wurde aber schließlich von der Polizei gestellt und vorläufig festgenommen. Der 16-jährige Mitfahrer blieb am Unfallort und wurde dort ebenfalls in Gewahrsam genommen.

Die Jugendlichen wurden durch den Sturz leicht verletzt und vom Rettungsdienst versorgt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die beiden in die Obhut ihrer Eltern übergeben werden. Die Ermittlungen zur Fluchtursache dauern an, und die Polizei bittet Zeugen sowie den gefährdeten Pkw-Fahrer, sich unter Tel. 0711 6869-0 oder per E-Mail an stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de mit der Verkehrspolizei Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

red

Kupferklau im Umspannwerk: Dreiste Diebe machen Beute im Wert von 100.000 Euro

Markgröningen – Diebstahl im großen Stil: Zwischen dem 11. Oktober und dem 4. November 2024 räumten dreiste Diebe das Gelände des Umspannwerks in der Straße „Brunnquell“ bei Pulverdingen ab und erbeuteten Kupferkabel im Gesamtwert von nahezu 100.000 Euro. Die Täter gingen dabei gezielt vor: Sie schnitten ein Loch in den Zaun am Zugangstor, durch das sie ins Gelände schlüpften. Dort nahmen sie sich rund 850 Meter Kupferkabel vor, die sie direkt vor Ort in transportable Stücke zersägten. Vermutlich verluden sie das Diebesgut auf einen größeren Transporter oder sogar einen Lkw.

Die Polizei Markgröningen, Tel. 07145 9327-0 oder per E-Mail: vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de, sucht Zeugen, die ungewöhnliche Aktivitäten beobachtet haben und Hinweise geben können.

red

Abschiebungshürden in Deutschland: Fast zwei Drittel der Versuche scheitern trotz neuer Gesetze

Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung von Abschiebungen können deutsche Polizisten fast zwei von drei geplanten Abschiebungen nicht vollenden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über welche die “Neue Osnabrücker Zeitung” berichtet.

Demnach scheiterten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610. Das sind 61,6 Prozent. Für das ganze Jahr 2023 lag dieser Wert bei 65,6 Prozent: Damals scheiterten 31.330 von 47.760 geplanten Abschiebungen. 2022 betrug die Quote 64,3 Prozent, 2021 waren es 60,6 Prozent.

In Deutschland können seit Langem viele Abschiebungen nicht durchgesetzt werden, etwa weil die Betroffenen untertauchen, Gerichte eine Abschiebung verbieten oder der Flug nicht durchgeführt werden kann. Im Januar 2024 verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen ein Rückführungsverbesserungsgesetz, welches Abhilfe schaffen soll, unter anderem mit mehr Befugnissen für die Bundespolizei.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) “Wortbruch beim Thema Abschiebungen” vor: “Er hat vor einem Jahr vollmundig versprochen, dass endlich wieder Recht und Gesetz gelten und Ausreisepflichtige konsequent abgeschoben werden. Herausgekommen ist eine Luftnummer”, sagte sie der NOZ. “Dass selbst Straftäter oft genug im Land bleiben, ist empörend.”

Aktuell kämen Jahr für Jahr fast zehnmal so viele nicht-schutzbedürftige Menschen nach Deutschland, wie ausreisepflichtige Personen tatsächlich abgeschoben würden, so Wagenknecht weiter. “Dieses Missverhältnis ist der Inbegriff der unkontrollierten Migration, die viele Probleme in unserem Land – von Wohnungsmangel bis zu überforderten Schulen – immer weiter verschärft.”

red

11.000 Nordkoreanische Soldaten in Russland: Selenskyj warnt vor steigenden Zahlen und fehlender Reaktion der Partner

Die Zahl der nordkoreanischen Soldaten, die in der russischen Grenzregion Kursk offenbar für einen möglichen Einsatz im Krieg gegen die Ukraine bereitstehen, ist nach einem ukrainischen Geheimdienst-Bericht weiter gestiegen.

“In der Region Kursk gibt es bereits 11.000 von ihnen”, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache unter Verweis auf den Bericht. “Die Zahl der Nordkoreaner nimmt zu, aber leider nicht die Reaktion unserer Partner”, beklagte sich Selenskyj.

US-Außenminister Antony Blinken hatte zuletzt noch damit gerechnet, dass sich rund 8.000 nordkoreanische Soldaten in Kursk befinden. Noch am Sonntag hatte sich UN-Generalsekretär António Guterres sehr besorgt über Berichte über die Entsendung der nordkoreanischen Soldaten gezeigt. Dies würde eine sehr gefährliche Eskalation des Krieges in der Ukraine bedeuten, ließ er einen Sprecher erklären. “Es muss alles getan werden, um eine Internationalisierung des Konflikts zu verhindern”, so Guterres.

Nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes will Nordkorea Russland mit insgesamt 12.000 Soldaten unterstützen. Wladimir Putin und Kim Jong Un hatten bereits im Juni einen Vertrag für eine weitreichende Militärpartnerschaft unterschrieben.

red

Ängste um den Lebensstandard: Immer mehr Deutsche fürchten Armut und finanzielle Engpässe

In der Bevölkerung Deutschlands haben sich in den vergangenen Jahren Ängste, den eigenen Lebensstandard nicht mehr halten zu können, immer mehr ausgebreitet. Das geht aus einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die am Montag veröffentlicht wurde.

Die Quote der Menschen, die in Armut leben, hat demnach ebenfalls erheblich zugenommen und liegt auf einem Höchststand. Schon 2021, also vor dem Beginn der Inflationswelle, hatten laut Studie mehr als 40 Prozent der Armen und über 20 Prozent der Menschen in der Gruppe mit “prekären” Einkommen etwas oberhalb der Armutsgrenze keinerlei finanzielle Rücklagen, um kurzfristige finanzielle Notlagen zu überbrücken. Rund zehn Prozent der Armen waren zudem finanziell nicht in der Lage, abgetragene Kleidung zu ersetzen.

Über die Coronakrise und den Inflationsschub zwischen 2020 und 2023 haben sich Sorgen um die eigene wirtschaftliche Lage bei vielen Menschen noch einmal deutlich verschärft, und zwar unter Ärmeren sowie bis weit in die Mittelschicht hinein: Deutlich mehr als die Hälfte der Menschen in der unteren Einkommenshälfte, aber auch knapp 47 Prozent in der oberen Mittelschicht fürchteten der Erhebung zufolge im vergangenen Jahr, ihren Lebensstandard zukünftig nicht mehr halten zu können.

red

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen – SPD-Wähler sind klar dagegen

Die Mehrheit der Deutschen lehnt vorgezogene Neuwahlen weiter ab. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern”.

52 Prozent der Bürger sind demnach gegen eine schnelle Neuwahl des Bundestages, 45 Prozent dafür. Drei Prozent der Befragten äußerten keine Meinung. Damit fällt das Meinungsbild etwas knapper aus als vor vier Wochen: Damals sprachen sich 41 Prozent für Neuwahlen aus, 54 Prozent dagegen.

Auffällig sind die Unterschiede nach Parteianhängern: So lehnen 83 Prozent der SPD-Wähler und 76 Prozent der Grünen-Wähler einen vorgezogenen Urnengang ab. Doch auch die FDP-Anhänger sprechen sich mehrheitlich gegen Neuwahlen aus: 57 Prozent sind dagegen und nur 43 Prozent dafür.

Selbst bei den Unterstützern von CDU und CSU sind die Verhältnisse knapp: 54 Prozent sind für, 44 Prozent gegen vorgezogene Neuwahlen für den Bundestag. Klarer ist das Stimmungsbild bei AfD und BSW: Die Anhänger des Bündnisses Sahra Wagenknecht sprechen sich zu 64 Prozent für eine Neuwahl aus, die der AfD sogar zu 85 Prozent.

Die Daten wurden am 30. und 31. Oktober telefonisch erhoben. Datenbasis: 1.007 Befragte.

red

Grüne NRW-Vorsitzende: “Wir wollen keine Bullshit-Debatten mehr” – Fokus auf Sicherheit und echte Probleme

Die NRW-Landesvorsitzenden der Grünen, Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek, werben für einen klareren Fokus im politischen Betrieb. “Ich bin dafür, dass wir uns in der politischen Mitte auf einen Grundsatz einigen: Wir wollen keine Bullshit-Debatten mehr”, sagte Achtermeyer “Ippen-Media”. Er habe keine Lust mehr, über das Gendern zu diskutieren. “Wer gendern will, soll das machen, und wer das nicht will, soll es lassen.”

“Und ich hab keine Lust, mich über CSU-Generalsekretär Martin Huber aufzuregen, der fälschlicherweise behauptet, die Grünen würden Haustiere verbieten wollen.” Das seien “absurde Debatten” in einer angespannten geopolitischen Lage, so Achtermeyer. “Es könnte sein, dass Donald Trump US-Präsident wird, der die Nato destabilisieren will und damit die Friedensordnung in Europa in Gefahr bringt. Ich will mich mit den Fragen beschäftigen, die wichtig sind: Wie schaffen wir es, unsere Sicherheitsstruktur so aufzustellen, dass sie im Zweifel auch ohne die Amerikaner funktioniert?”

In der Migrationspolitik wünschen sich Zeybek und Achtermeyer derweil mehr Differenzierung. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und der ehemalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatten vor wenigen Wochen vor Ressentiments in migrantischen Milieus gegenüber Frauen und Schwulen gewarnt. Yazgülü Zybek kommentierte dazu jetzt: “Frauen sind vor allem durch diejenigen bedroht, die ihnen am nächsten stehen. Das sind Ehemänner, Ex-Partner, Verwandte. Häusliche Gewalt ist eine krasse Bedrohung. Das ist aber nicht zwingend ein Problem von bestimmten Nationalitäten oder Religionen.”

Es gebe Menschen, die Probleme mit emanzipierten, selbstbestimmten Frauen hätten. “Das sind einige Menschen muslimischen Glaubens mit frauenfeindlicher und homophober Ideologie oder auch Rechtsextreme. Man muss gegen das Problem ankämpfen, egal, welche Motivation oder Ideologie dahintersteck”, so Zeybek.

red

Ampel-Koalition legt Steuerverhandlungen auf Eis

Die Ampel-Koalition hat die Verhandlungen über das von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplante Steuerpaket für 2025 vorerst auf Eis gelegt. Das berichtet die “Bild” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.

Demnach wurden die koalitionsinternen Beratungen am vergangenen Freitag nach rund 45 Minuten abgebrochen. Wie die Zeitung schreibt, wollen die Grünen das Steuerpaket bisher nicht mittragen, weil es aus ihrer Sicht auch Besserverdiener übermäßig stark entlastet. Lindners Paket sieht unter anderem eine Erhöhung der Grundfreibeträge zum 1. Januar 2025 vor sowie einen Abbau der kalten Progression. Ein neuer Verhandlungstermin werde frühestens am Donnerstag stattfinden, hieß es.

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, wirft den Grünen eine bewusste Blockade vor und warnt vor einem Scheitern des Gesetzes. Durch die Grünen-Blockade des Steuerfortentwicklungsgesetzes könnten “die Steuerentlastungen für Menschen und Betriebe, die Erhöhung des Kindergelds und die Investitionsanreize für Unternehmen nicht kommen”, sagte er der Zeitung.

“Die Grünen behaupten, sie stehen zur Wirtschaftswende, verhindern aber die zentralen Punkte aus der Wachstumsinitiative.” Der Abbau der kalten Progression sei eine Frage der Fairness gegenüber jedem Steuerzahler. Meyer forderte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, “seine blockierende Fraktion endlich in den Griff zu bekommen”.

red

Butterpreise auf Rekordniveau: 80 Prozent des Preises landen bei den Milcherzeugern

Bei einem Rekordpreis von 2,39 Euro für eine 250-Gramm-Packung Butter gehen 80 Prozent an die Milcherzeuger. Zu diesem Ergebnis kommt eine Berechnung des Agrarökonoms Holger Thiele vom Institut für Ernährung und Ernährungswirtschaft (ife) in Kiel, über die der “Spiegel” berichtet. Der Milchmarktexperte hat untersucht, wie sich der Butterpreis zusammensetzt.

Der Großteil kommt demnach den Landwirten zugute: Von 2,39 Euro für ein Päckchen gehen 1,89 Euro an die Höfe. Dort seien die Produktionskosten etwa durch höhere Auflagen gestiegen, sagte Thiele, der auch an der Fachhochschule Kiel lehrt.

Die Besonderheit auf dem Milchmarkt: Wenn Landwirte Milch bei einer Molkerei abliefern, kennen sie den Preis noch nicht. Dieser wird rückwirkend bestimmt. Diese Verzögerung sei für die Landwirte teilweise eine Herausforderung, erklärte Thiele. Darum müssten sie in Hochpreiszeiten eigentlich Rücklagen bilden. Der Experte rechnet bald mit höheren Auszahlungspreisen an die Bauern.

Auch Molkereien und Discounter machten bei gestiegenen Kosten für Energie, Personal und Transport derzeit keine große Marge bei Butter, so Thiele. Die Spanne des Handels beträgt beim Päckchen Butter gerade mal sechs Cent. Den Betrag können die Händler nicht einstreichen, sie müssen auch ihre Kosten tragen. Die Handelsspanne beinhaltet den Gewinn und die Kosten des Lebensmitteleinzelhandels. Die Händler wollten die Verbraucher nicht mit noch höheren Preisen verschrecken, so Thiele. “Aktuell steckt sich keiner die Taschen voll.”

Eine schnelle Entspannung sei bei den Butterpreisen im Handel nicht in Sicht, erklärte der Agrarökonom. Vor allem der Weltmarkt spiele dabei eine Rolle, der Konsum von Milchprodukten steige global. Auch das Angebot lege mittlerweile wieder etwas zu. In Asien seien fettreiche Produkte wie Käse zunehmend gefragt, so Thiele.

red

Seniorin crasht in Garagentor; Einbruch in Kirche verhindert; Radfahrer mit Promille baut Unfall und weitere Meldungen aus der Region

Seniorin durchbricht Garagentor und prallt in geparkte Autos – 30.000 Euro Schaden

Am Samstag (02.11.2024) um etwa 10:30 Uhr wollte eine 84-jährige Fahrerin eines Smart in der Schillerstraße in Großbottwar das Tor einer Tiefgarage öffnen, als sie vermutlich versehentlich auf das Gaspedal trat. Der Smart schoss daraufhin gegen das geschlossene Garagentor und durchbrach es. In dem Innenhof prallte das Fahrzeug gegen drei geparkte Autos. Die Seniorin wurde leicht verletzt und durch den Rettungsdienst versorgt. Der Sachschaden an den Fahrzeugen beläuft sich auf etwa 30.000 Euro.

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Einbruchversuch in Kirche in Murr: Täter scheitern an Einbruchschutz

Im Zeitraum von Samstag (02.11.2024) 16:00 Uhr bis Sonntag (03.11.2024) 10:00 Uhr versuchten bislang unbekannte Täter, in eine Kirche am Kirchplatz in Murr einzubrechen. Sie warfen ein Fenster der Sakristei ein und entfernten den Einbruchsschutz, konnten aber nicht in die Kirche gelangen. Zeugenhinweise nimmt der Polizeiposten Steinheim an der Murr unter Tel. 07144 82306-0 entgegen.

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Vandalismus an Eislaufbahn in Ludwigsburg – Außenscheibe beschädigt

Am Samstag (02.11.2024) wurde gegen 17:15 Uhr eine Außenscheibe der Kunsteisbahn in der Fuchshofstraße in Ludwigsburg von unbekannten Tätern beschädigt. Die Höhe des Sachschadens wird auf rund 1.500 Euro geschätzt. Hinweise zur Tat bitte an das Polizeirevier Ludwigsburg unter Tel. 07141 18-5353.

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Unfallflucht im Parkhaus: Audi in Ludwigsburg beschädigt zurückgelassen

Am Sonntag (03.11.2024) zwischen 14:00 Uhr und 17:00 Uhr wurde im Parkhaus B des Einkaufcenters in der Bietigheimer Straße in Ludwigsburg ein geparkter Audi beschädigt. Der Verursacher entfernte sich unerlaubt vom Unfallort. Der Sachschaden beträgt etwa 1.500 Euro. Hinweise nimmt das Polizeirevier Ludwigsburg unter Tel. 07141 18-5353 entgegen.

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21-Jähriger flüchtet nach Fahrrad-Unfällen unter Alkoholeinfluss

In Gemmrigheim kollidierte ein 21-jähriger Radfahrer am Samstag (02.11.2024) gegen 22:30 Uhr zunächst mit einem geparkten Mercedes in der Kirchheimer Straße und setzte seine Fahrt trotz Aufforderungen von Zeugen fort. Die Polizei stellte ihn schließlich in der Hauptstraße in Kirchheim am Neckar, wo er gegen einen Ford geprallt war und diesen ebenfalls beschädigte. Der Verdacht auf Alkoholeinfluss bestätigte sich, und der Mann musste eine Blutentnahme durchführen lassen. Der Sachschaden beträgt etwa 10.000 Euro.

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Mercedes in Schwieberdingen gerammt – Polizei sucht Unfallverursacher

 

Am Sonntag (02.11.2024) zwischen 14:00 Uhr und 19:00 Uhr wurde ein Mercedes im Vöhinger Weg in Schwieberdingen vermutlich beim Einparken beschädigt. Der unbekannte Fahrer entfernte sich vom Unfallort. Der entstandene Sachschaden wird auf 1.500 Euro geschätzt. Zeugen werden gebeten, sich unter Tel. 07156 4352-0 beim Polizeirevier Ditzingen zu melden.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg