Motorradfahrer verunglückt tödlich bei Zusammenstoß mit Mercedes Sprinter

Weil der Stadt-Merklingen – Zu einem schweren Verkehrsunfall kam es am Freitagmorgen, den 20.09.2024, in der Simmozheimer Straße in Weil der Stadt-Merklingen, bei dem ein 30-jähriger Motorradfahrer ums Leben kam. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeipräsidium Ludwigsburg mitteilen, war ein 68-jähriger Fahrer eines Mercedes Sprinters gegen 07:00 Uhr von der Neckarstraße nach links in die Simmozheimer Straße abgebogen. Dabei übersah er mutmaßlich den herannahenden 30-jährigen Motorradfahrer, der auf seiner Suzuki in Richtung Simmozheim unterwegs war.

Der Motorradfahrer versuchte noch, den Zusammenstoß durch eine Vollbremsung zu verhindern, verlor dabei jedoch die Kontrolle über sein Fahrzeug, kippte um und rutschte auf der Seite liegend über den Asphalt. Schließlich prallte er gegen den Mercedes Sprinter und zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Trotz schneller Hilfe verstarb der 30-Jährige noch an der Unfallstelle. Der 68-jährige Sprinterfahrer blieb unverletzt.

Der Sachschaden wird auf etwa 15.000 Euro geschätzt. Das Motorrad musste abgeschleppt werden. Für die Dauer der Unfallaufnahme und die anschließende Reinigung der Fahrbahn war die Simmozheimer Straße bis etwa 13:20 Uhr gesperrt.

red

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Unüberwindbare Rampen und defekte Aufzüge: Ein Tag im Rollstuhl verändert den Blick auf Ludwigsburg

Ludwigsburg – Es ist ein sonniger Morgen in Ludwigsburg. Für die meisten Menschen beginnt der Tag mit einem Spaziergang zur Arbeit, einem Sprint zur S-Bahn oder einem schnellen Gang ins Café. Doch wie sieht der Alltag aus, wenn man plötzlich nicht mehr gehen kann? Wie verändert sich die Wahrnehmung der Stadt, wenn jede Bordsteinkante, jeder Aufzug und jedes Kopfsteinpflaster zur Herausforderung wird? Die Landtagsabgeordnete Silke Gericke von den Grünen wollte genau das herausfinden und entschloss sich zu einem Selbstversuch: Einen Tag im Rollstuhl. „Für die meisten von uns ist Laufen selbstverständlich. Wir nehmen es gar nicht mehr wahr, bis wir plötzlich in einer Situation sind, in der es nicht mehr möglich ist“, erklärt Gericke zu Beginn ihres Experiments, das sie im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche durchführte.

Gemeinsam mit dem Inklusionsaktivisten Antonio Florio und dessen Assistenten machte sich Gericke am Dienstag (17. September) auf den Weg durch Ludwigsburg – eine Stadt, die für sie bis dahin vertraut war, doch plötzlich voller Hürden steckte. Der Tag sollte ihr nicht nur die physischen Barrieren vor Augen führen, die Menschen im Rollstuhl jeden Tag überwinden müssen, sondern auch die mentalen Grenzen, die unsere Gesellschaft im Umgang mit Behinderungen noch nicht überwunden hat.

Barrieren überall – Ein Rollstuhl verändert den Blick auf die Stadt

Der Tag begann vor dem Wahlkreisbüro in der Ludwigsburger Lindenstraße. Gericke und Florio machten sich auf den Weg zum Bahnhof – ein scheinbar einfacher Weg, der jedoch schon die ersten Hürden offenbarte. Unebenheiten auf den Gehwegen und diverse Beläge auf dem Arsenalplatz und in der Myliusstraße machten das Vorankommen mühsam. „Mit einer Begleitung kann man diese Hürden überwinden, aber nicht jeder hat diese Unterstützung, und das Gefühl der Abhängigkeit ist immer präsent“, bemerkt Gericke.

Die Maske als sozialer Test

Auf dem Weg vom Wahlkreisbüro bis zum Bahnhof trug Gericke eine Maske, wie von Florio vorgeschlagen. „Es war ein Test“, erklärt sie. „Er wollte sehen, ob mich die Menschen direkt ansprechen würden oder lieber meine Begleitung fragen, was ich brauche.“ Die Erkenntnis war ernüchternd: Viele Menschen tendieren dazu, Menschen im Rollstuhl oder mit Behinderung zu übersehen oder nicht direkt anzusprechen. „Es hat mir gezeigt, wie oft wir Menschen mit Behinderung unbewusst übergehen, ohne es zu merken. Diese Erfahrung war ein Augenöffner.“

Die erste große Herausforderung wartete jedoch am Bahnhof selbst: Der Aufzug, der zur Unterführung führt, war außer Betrieb. „Man erwartet, dass ein Bahnhof einer Stadt wie Ludwigsburg, der täglich von Tausenden Menschen genutzt wird, barrierefrei ist. Doch der defekte Aufzug war kein Einzelfall“, erzählt Gericke. Eine Passantin mit Rollator bestätigte, dass der Aufzug schon seit Wochen kaputt sei. „In so einer Situation wird man als Rollstuhlfahrer unsichtbar. Es gibt keine Informationen, keinen Plan B. Man steht einfach da und ist auf sich selbst gestellt“, so Gericke.

40 Minuten für eine Strecke, die für andere fünf Minuten dauert

Die einzige Alternative war eine steile Rampe, die für Rollstuhlfahrer unüberwindbar war. Antonio Florio und Gericke mussten sich also einen anderen Weg suchen: der Franck-Steg. Doch auch hier wartete die nächste Enttäuschung – der Aufzug war wegen Wartungsarbeiten außer Betrieb. „Wir mussten fast eine halbe Stunde Umwege fahren, bis wir endlich den richtigen Zugang gefunden hatten“, berichtet Gericke. „Das ist unglaublich frustrierend, vor allem wenn man bedenkt, dass Menschen im Rollstuhl ohnehin schon mehr Energie aufwenden müssen, um sich fortzubewegen.“

Dieser Perspektivwechsel ließ die Abgeordnete über eine grundlegende Frage nachdenken: Wie oft fühlen sich Menschen mit Behinderung abgehängt, weil die Infrastruktur nicht auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet ist? „Es waren 40 Minuten für einen Weg, den man sonst in fünf Minuten zurücklegt. Das zeigt, wie viel zusätzliche Zeit und Energie von Menschen im Rollstuhl gefordert wird – und das jeden Tag.“

Ein Treffen mit der Landesbehindertenbeauftragten – Barrierefreiheit als Schlüsselthema

In Stuttgart angekommen, traf sich Gericke mit der Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer, um sich über die Erfahrungen auszutauschen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Michael Joukov diskutierten sie die drängenden Themen Barrierefreiheit und Inklusion. Gericke betonte, dass es nicht nur darum gehe, physische Barrieren zu beseitigen, sondern auch die gesellschaftlichen Hindernisse, die Menschen mit Behinderung tagtäglich erleben. „Barrieren beginnen oft im Kopf“, so Gericke. Sie wies darauf hin, dass viele Menschen mit Behinderungen nicht direkt angesprochen oder ernst genommen werden – ein Problem, das ihr während des Tages besonders auffiel.

Unterstützung statt Hilfe – eine wertvolle Lektion

Am Ende des Tages war eine der wertvollsten Lektionen für Gericke die Erkenntnis, dass es bei Inklusion nicht darum geht, Menschen zu „helfen“, sondern sie zu unterstützen. „Antonio hat mir beigebracht, dass es einen großen Unterschied macht, wie man fragt. ‚Hilfe‘ impliziert, dass jemand hilflos ist, aber ‚Unterstützung‘ lässt Raum für Selbstbestimmung“, erklärt sie. Diese neue Perspektive will Gericke in ihre politische Arbeit einfließen lassen und sich verstärkt für eine inklusive und barrierefreie Verkehrspolitik einsetzen.

red

Apotheken in Sorge: Lieferengpässe bei wichtigen Medikamenten verschärfen sich

Die Apotheken in Deutschland kämpfen bereits vor dem Start der Infektionswellen im Herbst mit Lieferengpässen bei Arzneimitteln. “Knapp 500 Medikamente sind derzeit von Lieferengpässen betroffen”, sagte der Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Mathias Arnold, der Funke-Mediengruppe.

Dies seien nur die freiwilligen Meldungen der Hersteller für rezeptpflichtige, versorgungskritische Wirkstoffe. “Der wahre Umfang des Problems dürfte noch viel größer sein. Betroffen sind viele wichtige Medikamente von Antibiotika über Insuline bis zu Schmerz- und Betäubungsmitteln.”

“Das im vorigen Jahr von der Ampel-Koalition beschlossene Lieferengpassgesetz (ALBVVG) bringt bisher leider keine spürbare Entlastung für die Apotheken”, resümierte Arnold. Der Trend zu Lieferengpässen gehe weiter nach oben und “wird in der Herbst- und Winterzeit durch höhere Nachfrage aufgrund von Infektionen oft noch saisonal verstärkt”, so Arnold. Bei vielen Apotheken bestehe deswegen in diesen Tagen die Sorge, die Patienten in der beginnenden Erkältungssaison nicht jederzeit mit allen notwendigen Medikamenten zu versorgen.

Von den Problemen, die durch Lieferengpässe entstünden, seien alle behandelnden Ärzte betroffen, in Praxen genauso wie in Krankenhäusern, sagte die 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna. “Patienten müssen häufiger auf andere Medikamente umgestellt werden, wenn das gewohnte Arzneimittel nicht verfügbar ist. Eine solche Umgewöhnung ist in vielen Fällen unproblematisch, kann aber auch – je nach Zusammensetzung des entsprechenden Präparats – vereinzelt zu Beschwerden führen.”

Für die behandelnden Ärzte gehe eine solche Umstellung immer mit mehr Beratung einher, sagte Johna: “Sie müssen dabei auch berücksichtigen, welche Wechselwirkungen zu anderen Präparaten entstehen können, die der Patienten zusätzlich noch einnehmen muss.” Bei einer größeren Erkältungswelle sei im kommenden Herbst und Winter zu befürchten, “dass erneut pädiatrische Medikamente insbesondere für kleine Kinder, also bestimmte Tropfen und Zäpfchen, knapp werden könnten”. Im Winter 2022/2023 waren Fiebersäfte für Kinder teilweise nicht mehr zu haben.

Der Herstellerverband Pharma Deutschland sieht in den Lieferengpässen ein “strukturelles Problem”. Wesentliche Gründe dafür seien “die überdrehte und komplexe Preisregulation bei gleichzeitigem stetig steigenden Kostendruck auf die Hersteller. Dies führte zu einer Konzentration auf wenige Herstell- und Produktionsbetriebe und damit zu anfälligen Lieferketten”, sagte der Verbandssprecher Hannes Hönemann.

red

Warum 5 Millionen Witwen und Witwer nicht ihre volle Rente erhalten

Die meisten Hinterbliebenenrenten werden in Deutschland nicht vollständig ausgezahlt. 2022 erhielten von knapp 5,8 Millionen Witwenrentnern 86,9 Prozent die ihr zugerechneten Hinterbliebenenrenten nicht vollständig ausgezahlt. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfragt der Linken-Gruppe im Bundestag, über die “Ippen-Media” (Freitagausgaben) berichtet. Die Daten stammen von der Deutschen Rentenversicherung.

Im Vergleich zu 2018, als noch 82,7 Prozent keinen vollen Rendenbeitrag ausbezahlt bekamen, waren es Ende 2022 über 5 Millionen Menschen. Pro Witwer machte das im vergangenen Jahr durchschnittlich 204 Euro im Monat aus (2018: 174).

Grund für die Abzüge bei der Rente ist die Einkommensanrechnung. Wer neben der Hinterbliebenenrente ein zusätzliches Einkommen hat und einen Freibetrag überschreitet, bekommt weniger Witwerrente. Die Bundesregierung will in ihrer Wachstumsinitiative künftig einen Sockelbeitrag für Erwerbseinkommen einführen: 545 Euro pro Monat sollen von den Abzügen bei den Renten unberührt sein.

Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag begrüßte die Pläne. “Gerade diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen wird das enorm entlasten”, sagte er zu “Ippen-Media”. “Nur schlägt die Bundesregierung wieder einmal Maßnahmen vor, bei denen sie eigentlich die rechnerische Grundlage gar nicht benennen kann.”

Birkwald bezieht sich auf die Angabe der Bundesregierung, nicht genau benennen zu können, über welche Einkommensart die Menschen, deren Hinterbliebenenrente teilweise nicht ausgezahlt wird, verfügen. Die parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium, Kerstin Griese (SPD), antwortete für die Bundesregierung, eine Differenzierung nach Fällen mit Erwerbseinkommen sei nicht exakt möglich. “In der Mehrheit der Fälle wird eine eigene Rente als anrechenbares Einkommen bezogen”, so Griese.

Linken-Politiker Birkwald kritisierte die schlechte Datengrundlage der Reform. “Mit der Wachstumsinitiative soll die Anrechnung aus Erwerbseinkommen bei den Witwenrenten reformiert werden, aber wie viel Erwerbseinkommen dort überhaupt anrechnet wird, das weiß die Ampel gar nicht. Das bedeutet auch, dass SPD, Grüne und FDP die finanziellen Auswirkungen weder für die Witwen und Witwer, noch für die Rentenversicherung benennen können”, so Birkwald. “Ihre Politik im Blindflug ist eine schlechte Politik.”

red

Steuereinnahmen legen im August zu – Jahresziel bleibt jedoch in weiter Ferne

Die Steuereinnahmen haben im August wieder etwas aufgeholt – aber ob das Jahresziel noch erreicht werden kann, bleibt fraglich. Insgesamt nahmen Bund und Länder im achten Monat des Jahres 5,3 Prozent mehr ein als im Vorjahr, wie aus dem neuen Monatsbericht hervorgeht, den das Bundesfinanzministerium am Freitagmorgen veröffentlicht.

Die ersten acht Monate zusammengerechnet liegt das Plus jetzt bei 2,3 Prozent. Fürs ganze Jahr 2024 hatten die Steuerschätzer aber bis zuletzt 4,1 Prozent mehr eingeplant als 2023, und das wird nun knapp.

Um dieses Ziel noch zu erreichen, müssten die Steuereinnahmen im letzten Jahresdrittel im Schnitt jeden Monat deutlich über sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr zulegen. Das ist nicht ausgeschlossen und in diesem Jahr auch schon wiederholt vorgekommen, aber die angeknackste Konjunktur ist in den einzelnen Steuerarten bereits unübersehbar.

So sanken die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, die wichtigste Einzelsteuer, im August um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Grund sei, dass der private Konsum “in realer Rechnung nach wie vor schwächelt”, so das Ministerium.

Die dahinter zweitwichtigsten Steuerart, die Lohnsteuer, verzeichnete dafür im Vorjahresvergleich ein Plus von 7,4 Prozent. Die Lohnanstiege seien nunmehr in weiten Teilen nicht mehr auf die Zahlung von steuerfreien Inflationsausgleichsprämien, sondern auf “reguläre” Lohnsteigerungen zurückzuführen, heißt es dazu im Monatsbericht des Finanzministeriums.

red

Champions League: RB Leipzig startet mit Niederlage in Madrid – Leverkusen triumphiert gegen Feyenoord

Madrid – Am ersten Spieltag der Champions League hat Atlético Madrid gegen RB Leipzig 2:1 gewonnen. Damit rückt Madrid auf den elften Tabellenplatz vor, während RB Leipzig auf den 22. Rang zurückfällt.

Benjamin Sesko brachte Leipzig mit einem frühen Treffer in der vierten Minute in Führung. Doch Atlético ließ nicht locker und wurde immer wieder gefährlich. Nach dem Ausgleichstreffer von Antoine Griezmann in der 28. Minute zog sich Leipzig weiter zurück. Die Mannschaft leistete sich dabei immer wieder Fehler in der Defensive. José Giménez drehte schließlich die Partie zugunsten von Madrid.

Die weiteren Ergebnisse: Atalanta – Arsenal FC 0:0; AS Monaco – FC Barcelona 2:1; Stade Brest – Sturm Graz 2:1.

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Bayer Leverkusen schlägt Feyenoord Rotterdam

Rotterdam – Am ersten Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Bayer Leverkusen Feyenoord Rotterdam 4:0 geschlagen. Leverkusen rückt somit auf den dritten Tabellenplatz drei vor. Rotterdam fällt auf den vorletzten Platz zurück.

Bereits in der fünften Minute brachte Florian Wirtz Leverkusen in Führung. Obwohl auch Feyenoord gut ins Spiel kam und auch im weiteren Verlauf immer wieder gefährlich werden konnte, dominierte die Werkself die Partie. Die Mannschaft verteidigte gekonnt und baute immer wieder Druck auf. Álex Grimaldo traf in der 30. und Florian Wirtz erneut in der 36. Minute. Nach einem Eigentor von Timon Wellenreuther in der 45. Minute, bemühte sich Feyenoord in der zweiten Hälfte schließlich nur noch um Schadensbegrenzung.

In der parallel laufenden Partie gewann Benfica Lissabon gegen Roter Stern Belgrad 2:1.

red

Nach Söders Vorstoß: FDP fordert Rückzahlung von Corona-Bußgeldern für bereits bezahlte Strafen

Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine Einstellung noch offener Corona-Bußgeldverfahren begrüßt und zugleich weitergehende Schritte gefordert.

“Die laufenden Bußgeldverfahren sind unnötig und belasten nur die Ermittlungsbehörden”, sagte FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Es sei gut, dass Söder das nun einsehe.

Allerdings müssten auch diejenigen beachtet werden, die schon ihre Bußgelder bezahlt hätten. “Hier sollte es eine Gleichbehandlung geben”, forderte der Abgeordnete. “Der Freistaat sollte die Größe haben, Fehler einzugestehen und gegebenenfalls den Bürgerinnen und Bürgern ihre Bußen zurückerstatten”, mahnte er.

red

Sicher unterwegs bei Starkregen: Worauf Autofahrer achten müssen

Ein Sturmtief hat in den letzten Tagen für sintflutartige Regenfälle und Hochwasser gesorgt. Der ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, informiert, wie im Auto mit Starkregen umzugehen ist und was bei einem gefluteten Fahrzeug zu beachten ist.

Um bei Starkregen sicher unterwegs zu sein, muss grundsätzlich langsamer und mit größerem Sicherheitsabstand gefahren werden. Die Geschwindigkeit muss immer an die Sichtverhältnisse und an den zu erwartenden Bremsweg angepasst sein. Auch die Straßenverhältnisse sind zu berücksichtigen: Nässe und feuchtes Laub verlängern den Bremsweg und erfordern somit ein noch geringeres Tempo.

Verschwinden die Wasserspuren des vorausfahrenden Fahrzeugs auf der nassen Fahrbahn bereits nach wenigen Metern, besteht Aquaplaning-Gefahr. Es gilt, nicht nur die Geschwindigkeit zu reduzieren, sondern auch das Lenkrad möglichst gerade zu halten. Plötzliche Bremsmanöver sind nach Möglichkeit zu vermeiden. Achtung: Auch manche Assistenzsysteme haben Probleme mit Starkregen, zum Beispiel die Verkehrszeichenerkennung, Notbrems- oder Spurhalteassistenten.

Generell gilt: Nichts riskieren! Ist das Wetter zu schlecht, besser an einem sicheren Ort eine Fahrpause einlegen. Ein geflutetes Auto muss nicht grundsätzlich einen Totalschaden bedeuten – vorausgesetzt, man verhält sich nach der Flut richtig. In der Regel ist eine Wassertiefe bis zur halben Reifenhöhe für Fahrzeuge unbedenklich. Manchmal nennt die Betriebsanleitung auch die zulässige “Eintauchtiefe”. Problematisch ist es meist, wenn der Motor teilweise oder ganz unter Wasser stand.

Auf keinen Fall sollte versucht werden, ein zuvor überflutetes Auto zu starten. Dringt Wasser in den Motor ein, besteht die Gefahr eines sogenannten “Wasserschlags”, der das Triebwerk zerstört. Selbst wenn das Auto anspringt, könnte Wasser ins Öl gelangt sein, was ebenfalls zu einem Motorschaden führen kann. Bereits das Einschalten kann Kurzschlüsse oder andere Schäden in der elektrischen Anlage oder der Fahrzeugelektronik verursachen.

Daher sollte die Batterie möglichst schnell abgeklemmt werden. Am besten lässt man das Auto in eine Fachwerkstatt schleppen, wo geprüft wird, ob eine Trockenlegung sinnvoll ist – abhängig von der Eintauchtiefe, der Dauer und dem Verschmutzungsgrad des Wassers. Achtung: Auch geflutete E-Autos sollten nicht gestartet werden.

Die Teilkaskoversicherung übernimmt die Kosten für ein durch Hochwasser beschädigtes geparktes Fahrzeug nur, wenn keine rechtzeitige Warnung vor der Überschwemmung in der betroffenen Region vorlag. War es möglich, den Schaden zu verhindern, kann die Entschädigung gekürzt werden oder ganz entfallen. Zudem muss der Schaden unmittelbar durch das Hochwasser verursacht worden sein.

Entsteht ein Motorschaden, weil das Fahrzeug während der Überschwemmung betrieben wurde, haftet der Fahrer oder die Fahrerin selbst. In diesem Fall wird davon ausgegangen, dass der Schaden nicht direkt durch das Hochwasser, sondern durch den Fahrenden entstanden ist. Eine Ausnahme besteht nur, wenn das Hochwasser so plötzlich eintritt, dass der Motor nicht rechtzeitig abgeschaltet werden konnte.

mid/jub

 

Tödlicher Unfall in der Toskana:: Auto rast in Fußgängergruppe – zwei deutsche Jugendliche tot

Lido di Camaiore – In der italienischen Gemeinde Lido di Camaiore in der Toskana ist am Mittwoch ein Auto in eine Gruppe von Fußgängern gefahren. Zwei junge deutsche Frauen kamen dabei ums Leben, wie italienische Medien berichten.

Demnach handelt es sich offenbar um in den Jahren 2005 und 2006 geborene Schülerinnen. Fünf weitere Personen wurden verletzt. Sie wurden in Krankenhäuser gebracht. Bei der Unfallfahrerin soll es sich um eine 44 Jahre alte Frau brasilianischer Herkunft handeln. Sie wurde vorläufig festgenommen – ein Test auf Alkohol- oder Drogeneinfluss stand zunächst noch aus.

Das Unglück hatte sich kurz nach 19 Uhr ereignet. Die Fahrerin hatte den Berichten zufolge zunächst zwei rote Ampeln missachtet und war dann an einer Kreuzung mit hoher Geschwindigkeit in die Fußgängergruppe gefahren. Die weiteren Hintergründe waren am Donnerstagmorgen noch unklar.

red

Rekordjahr: Gemeinden erzielen 2023 über 75 Milliarden Euro durch Gewerbesteuer

Die Gemeinden in Deutschland haben im Jahr 2023 rund 75,1 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt. Dies bedeutet ein Plus von rund 4,9 Milliarden Euro beziehungsweise 6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.

Damit wurde auch 2023 ein neuer Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen erreicht. Nach einem Rückgang im ersten Corona-Jahr 2020 waren die Gewerbesteuereinnahmen bereits 2021 und 2022 auf neue Höchststände seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1991 gestiegen.

Unter den Flächenländern verzeichneten Brandenburg mit +27,0 Prozent und Sachsen mit +21,8 Prozent die höchsten Anstiege bei den Gewerbesteuereinnahmen. Bei den Stadtstaaten hatte Bremen mit +23,3 Prozent den stärksten Zuwachs. Dagegen verbuchte Rheinland-Pfalz mit -29,1 Prozent als einziges Bundesland einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr.

Die Einnahmen der Gemeinden aus der Grundsteuer A, die auf das Vermögen der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe erhoben wird, betrugen im Jahr 2023 insgesamt 0,4 Milliarden Euro. Dies war ein Anstieg um 0,8 Prozent zum Vorjahr. Aus der Grundsteuer B, die auf Grundstücke erhoben wird, nahmen die Gemeinden im Jahr 2023 insgesamt 15,1 Milliarden Euro ein, das waren 1,3 Prozent mehr als 2022.

Insgesamt erzielten die Gemeinden in Deutschland im Jahr 2023 Einnahmen aus den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) von rund 90,6 Milliarden Euro. Gegenüber 2022 war dies ein Anstieg um 5,1 Milliarden Euro beziehungsweise 5,9 Prozent.

Die von den Gemeinden festgesetzten Hebesätze zur Gewerbesteuer sowie zur Grundsteuer A und B entscheiden maßgeblich über die Höhe ihrer Realsteuereinnahmen. Im Jahr 2023 lag der durchschnittliche Hebesatz aller Gemeinden in Deutschland für die Gewerbesteuer bei 407 Prozent und damit um vier Prozentpunkte höher als im Vorjahr. Bei der Grundsteuer A stieg der durchschnittliche Hebesatz im Jahr 2023 gegenüber 2022 um fünf Prozentpunkte auf 355 Prozent. Der durchschnittliche Hebesatz der Grundsteuer B erhöhte sich im selben Zeitraum um sieben Prozentpunkte auf 493 Prozent.

red