Um die Entwicklung der Renten herrscht bundesweite Verwirrung. Denn die Prognosen widersprechen sich. Auch Experten werden sich nicht einig. Skeptiker erwarten eine düstere Zukunft für alte Menschen. Die Große Koalition mache Politik für Senioren, nicht für die Zukunft, heißt es etwa im “Spiegel”. Ökonom Hartmut Reiners, ehemals in den Gesundheitsministerien der Länder tätig und jetzt Autor im Wirtschaftsmagazin “Makroskop”, widerspricht.

Die Aussage, die Rentenanpassungen der vergangenen Jahre hätten die Ruheständler bessergestellt als diejenigen, die ihre Einkünfte erwirtschaften, sei eine Verdrehung der Tatsachen, sagt Reiners. Die auf Basis der Agenda 2010 von der rot-grünen Koalition betriebene Sozialpolitik habe dafür gesorgt, dass das allgemeine Rentenniveau hinter der auch nicht gerade üppigen Einkommensentwicklung zurückbleibe und sich kontinuierlich auf die Armutsgrenze zubewege.

Für diese Entwicklung seien zwei Gesetze verantwortlich: Das “Altersvermögens-Ergänzungsgesetz” von 2001 und das “Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz” von 2004. Wie die Agenda 2010 insgesamt hätten die Gesetze unter dem Leitstern der Senkung der Lohnnebenkosten in Form von Sozialversicherungsbeiträgen gestanden. Den meisten in den kommenden Jahren in Rente gehenden Deutschen drohe nun ein sinkender Lebensstandard. Eine private Zusatzversicherung wie die Riester-Rente senke die unzureichende Deckung des gewohnten Lebensstandards durch die zu erwartende gesetzliche Rente kaum. Ausreichend abgesichert seien nur die Beamten und Rentner mit Immobilienbesitz.

Die in den vergangenen zwanzig Jahren begangenen Fehler ließen sich nicht per Knopfdruck korrigieren. Deshalb werde auch an einer wachsenden Steuerfinanzierung der Renten vorerst kein Weg vorbeiführen, wenn massenhafte Altersarmut vermieden werden soll. wid/wal