Streik

Verdi ruft zu Streiks auf: ÖPNV-Warnstreik am Freitag in Baden-Württemberg

Stuttgart – Nach dem Ende des Streiks der Lokführer hat die Gewerkschaft Verdi für Freitag bundesweit Warnstreiks im Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) angekündigt. In allen Bundesländern außer Bayern werde am Freitag die Arbeit niedergelegt, sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle am Montag. Von der Tarifrunde sind laut Angaben der Gewerkschaft über 130 kommunale Unternehmen mit rund 90.000 Beschäftigten betroffen.

Verdi verhandelt parallel in alles Bundesländern außer Bayern über Tarifverträge im öffentlichen Nahverkehr. Im Tarifstreit fordert die Gewerkschaft hauptsächlich eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. So soll etwa die Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich abgesenkt werden. Schichten sollen verkürzt und unbezahlte Wegzeiten verringert werden. Eine Ausweitung der Ruhezeiten und mehr Urlaub sowie zusätzliche Tage zur Entlastung stehen ebenfalls auf der Forderungsliste.

red

Ludwigsburg – Polizeibilanz zu Bauernprotesten: Rund 1.200 Fahrzeuge, 39 Veranstaltungen und 60 Kilometer Stau

Ludwigsburg – Update zur aktuellen Lage: Nach dem weitestgehenden Abschluss der Versammlungen in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen sowie der Normalisierung der Verkehrslage gibt das Polizeipräsidium Ludwigsburg eine Zwischenbilanz des heutigen Einsatzgeschehens bekannt (Stand 14:00 Uhr):

Seit 05:00 Uhr wurden insgesamt 39 Protestveranstaltungen durchgeführt, wovon 23 im Landkreis Böblingen und 16 im Landkreis Ludwigsburg stattfanden. Von diesen Veranstaltungen beeinflussten 15 unmittelbar Autobahnen oder Autobahnanschlussstellen der Bundesautobahnen 8 und 81. Lediglich etwa die Hälfte der Versammlungen wurde im Vorfeld bei den zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet. Besonders im Landkreis Böblingen bildeten sich spontane Versammlungen erst am heutigen Tag.

Nach Schätzungen der polizeilichen Einsatzkräfte waren rund 1.200 Fahrzeuge an den Kundgebungen, Aufzügen und Sternfahrten beteiligt. Diese Zahl kann sich noch erhöhen, da noch nicht alle Daten vorliegen.

Vor allem der Straßenverkehr auf Autobahnen, Anschlussstellen sowie größeren Bundes- und Landesstraßen war teilweise erheblich beeinträchtigt. Der Verkehr staute sich nach ersten Schätzungen auf insgesamt mindestens 60 Kilometern. Trotz dieser Beeinträchtigungen verliefen die Aktionen nach aktuellem Stand ohne nennenswerte Vorkommnisse, insbesondere ohne Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. Die Kooperation mit den Einsatzkräften wurde überwiegend positiv bewertet und war von gegenseitigem Verständnis geprägt.

Für den Nachmittag ist ab 15:30 Uhr ein weiterer Aufzug im Bereich Besigheim angemeldet,

Das Polizeipräsidium Ludwigsburg setzte über 100 Polizeikräfte in mehreren Einsatzabschnitten ein. Die polizeilichen Maßnahmen dauern weiter an, da sich noch Versammlungsteilnehmende mit ihren Fahrzeugen vorwiegend im Landkreis Böblingen aufhalten. Für den Nachmittag ist ab 15:30 Uhr ein weiterer Aufzug im Bereich Besigheim (Landkreis Ludwigsburg) angemeldet, der ebenfalls von Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Ludwigsburg begleitet wird.

red

Bahn bereitet sich auf Streik vor: Notfahrplan und Appell an Reisende

Die Bahn setzt offenbar keine großen Hoffnungen in ihren Eilantrag gegen den von der GDL geplanten Streik – und erstellt schonmal einen “Notfahrplan”.

Man werde ein reduziertes Angebot an Fahrten anbieten, teilte der Staatskonzern am Sonntagabend mit. Für diese Fahrten will die Bahn längere Züge mit mehr Sitzplätzen einsetzen, eine Mitfahrt könne aber nicht garantiert werden. Im Regionalverkehr werde man ebenfalls “ein stark reduziertes Angebot” fahren, in welchem Umfang dies möglich sei, unterscheidet sich regional stark.

“Der erneute Streik wird sich wieder massiv auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb auswirken”, so der Staatskonzern.

Die Fahrgäste werden gebeten, während des Streiks auf nicht unbedingt notwendige Reisen mit der Bahn zu verzichten oder die Reise zu verschieben. Alle Fahrgäste, die ihre für den 10. bis 12. Januar geplante Reise verschieben möchten, können ihr Ticket zu einem späteren Zeitpunkt nutzen, die Zugbindung ist aufgehoben. Die Fahrkarte gilt für die Fahrt zum ursprünglichen Zielort – auch mit einer geänderten Streckenführung, Sitzplatzreservierungen können kostenfrei storniert werden.

Außerdem haben Fahrgäste im Fernverkehr im Rahmen einer “Sonderkulanz” die Möglichkeit, ihre Reise vorzuverlegen und bereits am 8. oder 9. Januar zu fahren.

Die GDL hatte am Sonntagabend einen flächendeckenden Streik im Personenverkehr von Mittwoch, 10. Januar, 2 Uhr bis Freitag, 12. Januar, 18 Uhr angekündigt. Die Arbeitsniederlegung bei DB Cargo beginnt bereits am 9. Januar, ab 18 Uhr. Kurz darauf teilte die Bahn mit, umgehend Rechtsmittel einzulegen.

Ein entsprechender Eilantrag auf einstweilige Verfügung soll beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main eingereicht werden.

red

GDL kündigt längere Streiks bei der Deutschen Bahn ab Januar an

Die Lokführergewerkschaft GDL stellt für den Zeitraum ab Anfang Januar längere Streiks bei der Deutschen Bahn in Aussicht. “Im Januar wird es nach einer erfolgreichen Urabstimmung längere Streiks geben”, sagte GDL-Chef Claus Weselsky der “Augsburger Allgemeinen”. Es bleibe nicht bei weiteren 24-Stunden-Streiks.

“Das wäre töricht, schließlich hat man gesehen, dass zwei 24-Stunden-Streiks bei den Bahn-Vorständen eine Nullwirkung erzielen.” Weselsky konkretisierte, dass man ab dem 8. Januar mit längeren Arbeitskämpfen rechnen sollte. “Wir werden die Blockadehaltung der Bahn aufbrechen. Anders geht es nicht”, sagte der GDL-Chef. Er ergänzte, dass man nicht unbefristet streiken müsse, “um das System Bahn zum Stehen zu bringen”. Man sei so verantwortungsbewusst, dass man nicht “auf ewige Zeiten” streiken werde, so Weselsky.

red

Bahnstreik gestartet: Güterverkehr bereits lahmgelegt – Personenverkehr ab 22 Uhr betroffen

Der angekündigte Streik der Lokführergewerkschaft GDL im Bahnverkehr hat begonnen. Der Güterverkehr soll seit 18 Uhr lahmgelegt sein, gefolgt vom Personenverkehr ab 22 Uhr. Dieser Ausstand ist für einen Zeitraum von 24 Stunden bis Freitagabend, 22 Uhr, geplant. Die Deutsche Bahn erwartet aufgrund des Streiks bundesweit Verspätungen und Zugausfälle. Der Streik zielt darauf ab, nicht nur höhere Gehälter, sondern auch kürzere Arbeitszeiten durchzusetzen.

Der Notfahrplan sichere nur “ein sehr begrenztes Zugangebot im Fern-, Regional- und S-Bahn Verkehr der DB”, teilte der Staatskonzern mit. Alle Fahrgäste, die ihre für den Donnerstagabend und Freitag geplante Reise verschieben möchten, können ihr Ticket zu einem späteren Zeitpunkt nutzen – die Zugbindung für Sparpreis-Tickets ist aufgehoben. Ticket gelten dabei für die Fahrt zum ursprünglichen Zielort, auch mit einer geänderten Streckenführung, Sitzplatzreservierungen können kostenfrei storniert werden.

red

Warnstreik am Montag in Stuttgart: Arbeitsgericht erlaubt Arbeitsniederlegung

Stuttgart – Am bevorstehenden Montag, dem 13. November, dürften die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen in städtischen Einrichtungen rechnen, da die von der Gewerkschaft ver.di ausgerufene Arbeitsniederlegung durch das Arbeitsgericht Stuttgart im Eilverfahren als rechtmäßig eingestuft wurde.

Die Gewerkschaft setzt sich mit dem Warnstreik dafür ein, den Kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV-BW) zu weiteren Verhandlungen über den Tarifvertrag zur Altersteilzeit (TV FlexAZ) zu bewegen. Das Arbeitsgericht Stuttgart hat den Antrag der kommunalen Arbeitgeber auf eine einstweilige Verfügung gegen den Streik zurückgewiesen.

Für die Stuttgarter bedeutet dies potenzielle Störungen in verschiedenen städtischen Einrichtungen, darunter die städtische Abfallwirtschaft AWS, städtische Kindertagesstätten, Schülerhäuser und Einrichtungen der Ganztagesschule. Am Montagmorgen ist es ratsam, sich darüber zu informieren, ob diese Einrichtungen geöffnet sind. Die gewöhnlichen Schulstunden sind von dem Streik nicht betroffen.

red

Lokführergewerkschaft GDL erwägt Streiks während der Weihnachtszeit

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, erwägt Streiks während der Weihnachtszeit. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe äußerte er, dass er diese Möglichkeit nicht ausschließen möchte. Bahn-Vorstand Martin Seiler hatte einen Weihnachtsfrieden von 14 Tagen gefordert. Weselsky erklärte dazu, dass diese Entscheidung vom Fortschritt der Verhandlungen abhänge und nicht von Seilers Wunschliste beeinflusst werde.

Zugleich machte der Gewerkschaftsführer deutlich, dass die Feiertage selbst von einem Streik ausgenommen wären, und sagte: “Man sagt zwar, dass ich entschlossen bin, aber nicht, dass ich unvernünftig bin.” Die GDL fordert in der bevorstehenden Tarifrunde, die am 9. November beginnt, eine 35-Stunden-Woche für Schichtarbeiter bei vollem Lohnausgleich und eine Lohnerhöhung von 555 Euro für alle Beschäftigten. Weselsky betonte, dass ein Angebot, das auf ihre Forderungen eingeht, das beste Friedensangebot wäre und erklärte: “Die Deutsche Bahn ist jedoch nicht bereit, über die Arbeitszeit zu verhandeln.”

red

Streik abgewendet: EVG akzeptiert Schlichterspruch in Urabstimmung

Im Tarifkonflikt zwischen der die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn ist ein unbefristeter Streik abgewendet worden. In der Urabstimmung der EVG stimmten 52,3 Prozent der Teilnehmer für die Annahme des Schlichterspruchs, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. Der EVG-Bundesvorstand wollte sich am Montagnachmittag zu dem Abstimmungsergebnis äußern.

Schon im Vorfeld der Urabstimmung galt ein unbefristeter Arbeitskampf als unwahrscheinlich, da die Hürde mit 75 Prozent sehr hoch lag. Der Schlichterspruch mit einer Laufzeit von 25 Monaten sieht unter anderem vor, dass die steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von 2.850 Euro im Oktober in voller Höhe ausgezahlt werden soll. In zwei Erhebungsschritten soll für die Funktionsgruppen und bei den Busgesellschaften der Lohn um insgesamt 410 Euro angehoben werden.

Am Ende der Laufzeit des Tarifvertrags (März 2025) sollen zusätzlich die Tabellenentgelte in den Bereichen Bahnbetrieb und Netze, Instandhaltung sowie Bahnservice und Vertrieb erhöht werden. Zudem soll es eine Erhöhung bei DB Services geben. Sowohl die Bahn als auch die EVG hatten die Annahme des Schlichterspruchs empfohlen.

red

Bahnstreik und die Folgen

Ausgerechnet in der Ferienzeit streikt die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL). Zahlreiche Zugverbindungen fallen aus. Was für Berufspendler jetzt gilt, erläutern die ARAG Experten. Noch bis Freitag wird der Streik fortgesetzt. Reisende müssen aber wahrscheinlich noch länger mit Chaos an den Bahnhöfen und Verspätungen rechnen, bis der Schienenverkehr wieder planmäßig läuft.

Das sogenannte Wegerisiko liegt beim Arbeitnehmer. Er muss dafür sorgen, pünktlich am Arbeitsplatz zu erscheinen, ansonsten riskiert er Lohneinbußen oder im schlimmsten Fall eine Abmahnung. Vor allem, wenn der Streik nicht plötzlich – sondern wie im aktuellen Fall mit vorheriger Ankündigung – geführt wird.

Das Gleiche gilt, wenn Arbeitnehmer während der Streiktage auf den Pkw umsteigen. Volle Straßen sind keine Ausrede für unpünktliches Erscheinen am Arbeitsplatz. Ein Tipp der Experten: Vielleicht ist es an den betreffenden Tagen möglich, im Home-Office zu arbeiten. Seit der Corona-Pandemie sollten Beschäftigte und Unternehmen in dieser Disziplin ja einige Übung haben.

Die Deutsche Bahn bittet alle Zugreisenden, nicht notwendige Fahrten zu verschieben, doch das ist auch ohne dienstlichen Anlass nicht immer möglich. Bei einem angekündigten Streik sollten sich die Fahrgäste vorab informieren, welche Verbindungen noch bestehen. Das geht entweder online oder telefonisch bei der Sonderhotline der Deutschen Bahn unter 0 80 00 – 99 66 33. Auch über die App DB Navigator erhalten Passagiere Informationen zu Verspätungen und Ausfällen.

Ausgefallene Zugverbindungen werden nach Möglichkeit durch andere Verkehrsmittel ersetzt. Dafür setzt die Bahn in der Regel Busse oder auch Sammeltaxen ein. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Fahrgäste sich zunächst an diesen – von der Bahn bereitgestellten – Alternativen orientieren sollten. Wer sich auf eigene Faust ein Taxi nimmt, muss damit rechnen, den Fahrpreis nicht erstattet zu bekommen, wenn es einen Transfer der Bahn für diese Strecke gegeben hätte. Das gilt auch für den eigenen Pkw. Wer auf das eigene Auto umsteigt, kann den Benzinverbrauch und andere Kosten, die durch die Fahrzeug-Nutzung entstehen, nicht der Bahn in Rechnung stellen.

Für Passagiere im Nahverkehr besteht in der Regel die Möglichkeit, auf Fernverkehrszüge umzusteigen und mit ihrem Nahverkehrsticket im IC oder ICE mitzufahren. Aber auch hier wird darauf hingewiesen, dass diese Freigabe nicht unbedingt für alle Fernverkehrsstrecken gelten muss. Wer eigenmächtig einfach die nächstbeste IC- oder ICE-Verbindung nutzt, muss damit rechnen, die Mehrkosten für das teurere Ticket zu zahlen.

Wer bereits ein Fernverkehrsticket im Streikzeitraum gebucht hat, kann es bis zum 20. August nutzen und sogar flexibel einsetzen, da die Bahn auf die Zugbindung bei Sparpreisen verzichtet. Eine kostenfreie Stornierung des Tickets ist ebenfalls möglich.

Wer aufgrund des Streiks zu spät am Reiseziel ankommt, hat Anspruch auf eine mindestens teilweise Erstattung des Ticketpreises. Dabei richtet sich die Höhe der Erstattung nach der Länge der Verzögerung. Bei mindestens einer Stunde Verspätung gibt es 25 Prozent zurück, bei mehr als zwei Stunden später am Ziel bekommen Fahrgäste den halben Ticketpreis erstattet. Dazu benötigen Betroffene ein Fahrgastrechte-Formular, das sie ausgefüllt im Servicecenter abgeben oder per Post an die Deutsche Bahn schicken.

Seit Juni 2021 können Fahrgäste, die das Ticket über ihr Kundenkonto gekauft haben, ihre Fahrgastrechte auch online oder über die App geltend machen.

Jutta Bernhard / glp

Warnstreik erschüttert Deutsche Bahn

Die Deutsche Bahn steht still. Grund ist der Warnstreik. Betroffen sind Fern- und Regionalverkehr, aber auch S-Bahnen. So mussten sich die Fahrgäste am Montagmorgen bundesweit auf Verspätungen und Zugausfälle einstellen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat zu Warnstreiks zwischen 5.00 und 9.00 Uhr aufgerufen.

Der Konzern empfahl seinen Kunden, Reisen mit IC oder ICE zu verschieben. Im Fernverkehr sollen die entsprechenden Fahrkarten auch morgen ihre Gültigkeit behalten. Für bestimmte Spartickets wird laut Bahn außerdem die Zugbindung aufgehoben. Im Fall von Reiseabsagen sind Erstattungen von Tickets geplant.

Schwerpunkt der Warnstreiks ist nach Angaben der Bahn Nordrhein-Westfalen. Der Konzern geht aber davon aus, dass der Zugverkehr im ganzen Land “stark beeinträchtigt” sein wird. “Die Deutsche Bahn setzt alles daran, die Auswirkungen auf ihre Kunden so gering wie möglich zu halten”, heißt es dazu.

Unter anderem soll das Personal für die Fahrgastbetreuung aufgestockt werden. Die Bahn richtete auch eine Hotline für betroffene Fahrgäste unter der Nummer 08000 996633 ein. Das Unternehmen rechnet damit, dass es auch nach dem Ende des Warnstreiks mehrere Stunden lang zu Verspätungen und Ausfällen kommt.

Mit den Warnstreiks will die EVG den Druck auf die Bahn im Tarifkonflikt erhöhen. Zuvor hatte die Gewerkschaft die Tarifverhandlungen für rund 160.000 Beschäftigte abgebrochen. Sie warf der Bahn vor, ihr bei der Lohnerhöhung nicht weit genug entgegengekommen zu sein. “Wir hoffen, dass der Bahnvorstand die Signale verstanden hat, sonst sind weitere Warnstreiks nicht ausgeschlossen”, sagte EVG-Sprecher Uwe Reitz.

Die EVG will erst wieder verhandeln, “wenn die Bahn ein neues, verbessertes Tarifangebot” vorlegt. Der Konzern nannte den Warnstreik dagegen eine “überflüssige Eskalation” und rief die EVG auf, schon heute an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Fahrgastverband Pro Bahn forderte von der Deutschen Bahn und den Gewerkschaften, Bahnreisende früher über geplante Maßnahmen zu informieren. mid/rlo

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