Was Raubkopierer wissen sollten

Der Streit um Urheberschutz geht in die nächste Runde. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat jetzt entschieden, dass die Video-Plattform Youtube das Verfolgen von Raubkopierern nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen muss (Az. I ZR 153/17).

Dass die Staatsanwaltschaften zu Zwecken der Identitätsaufdeckung für zivilrechtliche Ansprüche eingespannt werden, könne nicht im Interesse der Justiz liegen, ganz abgesehen davon, dass diese Ermittlungen meist lang dauern, sagen Experten.

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In dem Rechtsstreit hatte die Constantin Film Verleih GmbH Youtube auf Auskunft verklagt, nachdem der Filmverleiher eines Tages davon erfahren hatte, dass zwei seiner Filme auf Youtube ohne entsprechende Authorisierung veröffentlicht und daraufhin tausendfach abgerufen worden waren. Youtube sollte neben der postalischen Adresse auch die E-Mail, die Telefonnummer und die IP-Adresse derjenigen mitteilen, die die Filme rechtswidrig hochgeladen hatten.

Der Filmverleiher zog danach bis vor den Bundesgerichtshof. Die Karlsruher Richter legten den Fall zunächst dem Europäischen Gerichtshof vor, der die zu Grunde liegenden Vorschriften auslegen sollte. Diese sehen für Urheber dem Wortlaut nach nur einen Anspruch auf Herausgabe von Name und Adresse vor. Der EuGH stellte klar, dass mit der Bezeichnung Adresse lediglich die Wohnung oder der Aufenthaltsort gemeint sei und nicht zugleich auch die E-Mail-Adresse und weitere Daten.

Ralf Loweg / glp

Medizinische Masken in Bus und Bahnen werden ab Montag Pflicht

Die neue Corona-Verordnung des Landes sieht eine Tragepflicht von medizinischen Masken (FFP2- oder OP-Masken) im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen vor. Ab Montag, 25. Januar, 0 Uhr, gilt in allen Bahnhöfen und Haltestellen im gesamten VVS die neue Regelung. Stoffmasken, Kinnvisiere, Schals, Buffs und ähnliches sind damit während der Fahrt und beim Warten nicht mehr erlaubt. Medizinische Masken filtern Viren und haben deshalb haben eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken sowohl für den Träger selbst und auch für andere. Dies ist gerade vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Mutationen des Virus entscheidend.

VVS, S-Bahn, SSB und die regionalen Busunternehmen werden Fahrgäste über ihre Medien, in der Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) und mit Durchsagen auf die Pflicht hinweisen.

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Die Bahnen und Busse im VVS fahren weiterhin in vollem Umfang (nur mit geringen Einschränkungen im Nacht- und Schülerverkehr). Damit können wichtige Wege zum Einkaufen, zum Arzt oder zur Apotheke auch weiterhin mit Öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Auch Fahrgäste in systemrelevanten Berufen sowie Pendler können sich damit auf Bus und Bahn verlassen. S- Bahnen und viele Stadtbahnen werden viel weniger genutzt als früher, vor allem auch weil keine Schüler fahren. Teilweise sind Bahnen und Busse nur noch zu einem Drittel besetzt. Dadurch haben Fahrgäste sehr viel Platz in den Fahrzeugen und können weitgehend den Abstand untereinander einhalten.

red