Asylverfahren in Deutschland: Verfahrensdauer sinkt trotz steigender Flüchtlingszahlen

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Trotz des deutlichen Anstiegs der Flüchtlingszahlen verzeichnet Deutschland inzwischen eine beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen im Vergleich zum Vorjahr. Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger, die in der ‘Neuen Osnabrücker Zeitung’ (Donnerstagausgabe) berichtet wurde, dauerten Asylverfahren im ersten Halbjahr dieses Jahres durchschnittlich 6,6 Monate. Das entspricht einem Rückgang von einem Monat gegenüber 2022. Damit nähert sich die Verfahrensdauer formal wieder dem Niveau von 2021 an. 2020 betrug die Dauer aufgrund der langsameren Arbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) während der Corona-Pandemie und vorübergehenden Aussetzungen der Bescheidzustellungen noch 8,3 Monate.

Das Bamf erfüllt nunmehr weitgehend die EU-Vorgabe, wonach Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein sollten. Die Linken-Fraktion, die die Anfrage gestellt hatte, führt den Rückgang in der Verfahrensdauer jedoch zum Teil auf einen rechnerischen Effekt zurück. Seit Anfang 2023 wird die Berechnung erst nach Feststellung der Zuständigkeit Deutschlands durchgeführt, während zuvor auch die Zeit für die Klärung der Zuständigkeit nach der EU-Dublin-Verordnung einbezogen wurde.

Dies betraf etwa ein Drittel aller Verfahren. Die Wartezeiten auf eine Entscheidung hängen auch vom Herkunftsland der Antragsteller ab. Asylsuchende aus Afghanistan warten im Durchschnitt etwas mehr als neun Monate auf ihre Asylentscheidung, obwohl sie fast ausnahmslos am Ende einen Schutzstatus erhalten.

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Die längsten Verfahrensdauern gab es im Durchschnitt für Asylsuchende aus Nigeria (16,2 Monate), dem Senegal (12,8 Monate) und dem Iran (10,5 Monate). Selbst Asylsuchende, die gegen eine Ablehnung gerichtlich vorgehen und klagen, verzeichnen kürzere Verfahrensdauern. Im ersten Halbjahr betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer 22 Monate, deutlich unter dem Vorjahresschnitt von 26 Monaten 2022.

‘Schnelle Asylverfahren sind im Interesse der Asylsuchenden, die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten’, sagte Bünger. ‘Schnelligkeit darf jedoch nicht auf Kosten der Qualität der Verfahren gehen. Eine angemessene personelle Ausstattung des Bamf und der Verwaltungsgerichte ist daher besonders wichtig’, erklärte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken.

In bestimmten Fällen wird die Asylprüfung als zu eilig und oberflächlich angesehen

red