Ludwigsburg24

Institut der deutschen Wirtschaft bezeichnet Bürgergeld als “fatal”

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für das neue Bürgergeld als “fatales Signal” kritisiert. “Bisher sollte die Grundsicherung denen helfen, die sich nicht selbst helfen können”, sagte IW-Arbeitsökonom Holger Schäfer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die sechsmonatige Vertrauenszeit hinsichtlich der Sanktionen sei aber problematisch und weiche dieses Prinzip auf.

“Es ist eindeutig nachgewiesen, dass die Sanktionen in der Regel eine schnellere Eingliederung in den Arbeitsmarkt bewirken.” Und weiter: “Sehr kritisch” sei auch die Karenzzeit bei der Anrechnung von Vermögen und bei den Kosten der Unterkunft zu sehen, sagte der Experte des arbeitgebernahen Instituts. “Das führt dazu, dass manche Bezieher von Bürgergeld bessergestellt sind, als manche Menschen, die arbeiten und diese Sozialleistung so mit ihren Steuergeldern finanzieren. Das ist eine Gerechtigkeitsfrage”, sagte Schäfer. “Ebenso wie mit der Vertrauenszeit wird damit ein fatales Signal gesetzt: Nämlich, dass sich Menschen in der Grundsicherung erst einmal Zeit lassen können. Nichts wäre falscher als das.”

Jeder Tag außerhalb des Arbeitsmarkts sei für die Betroffenen schlecht und schade ihren Chancen, eines Tages wieder ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu gestalten.

red

Bund prüft Hilfsanträge von Energieversorgern im Milliardenbereich

Dem Bundeswirtschaftsministerium liegen derzeit zahlreiche Anträge zur Liquiditätsüberbrückung von Unternehmen im Bereich der Gas- und Energieversorgung vor. Insgesamt bitten Unternehmen um Hilfen mit einem Umfang eines niedrigen zweistelligen Milliardenbetrags. Das geht aus einem als Verschlusssache eingestuften Dokument aus Regierungskreisen hervor, über welches das “Handelsblatt” berichtet.

In dem Dokument heißt es, seit den extremen Preisausschlägen an den Energiebörsen am 26. August sei ein verstärktes Interesse von Energieversorgungsunternehmen an derartigen Anträgen festzustellen. Hintergrund der Anträge ist ein 100 Milliarden Euro starkes Finanzierungsinstrument der Bundesregierung, um Unternehmen weiterhin den derzeit teuren Handel mit Energie zu ermöglichen. Die Bundesregierung leiht Unternehmen über die staatliche Förderbank KfW Geld in Form von Kreditlinien.

Beim Handel mit Strom und Gas müssen sie hohe Sicherheitszahlungen hinterlegen, die ähnlich funktionieren wie eine Kaution. Je höher die Marktpreise für Energie ausfallen, umso höher muss auch die Kaution sein. Die Versorger erhalten die Kaution zwar nach Abschluss des Geschäfts zurück, trotzdem müssen sie die enormen Summen erst einmal aufbringen.

Hinzu kommt die Herausforderung, sich überhaupt noch Gas leisten zu können. Immer mehr Strom- und Gasversorger geraten deshalb in finanzielle Bedrängnis, die Ausmaße des Problems nehmen zu. Henry Otto von der Unternehmensberatung PwC sagte dem “Handelsblatt” in Bezug auf Energieversorger und Stadtwerke: “Alle werden nach und nach ein Liquiditätsproblem bekommen.”

Tobias Federico von dem Marktforschungsunternehmen Energy Brainpool sagte: “Die Energiekrise hat bereits die Dimension der Krise, die die Lehman-Brothers-Pleite ausgelöst hat.”

red

Kraftstoffpreise in Deutschland wieder höher als in allen EU-Nachbarstaaten

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt wieder höher als in allen direkten EU-Nachbarstaaten gewesen. Autofahrer zahlten am 5. September 2022 im Tagesdurchschnitt 2,07 Euro für einen Liter Super E5 sowie 2,16 Euro für einen Liter Diesel, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Grundlage sind Daten der Europäischen Kommission.

Die Preise für Kraftstoffe stiegen demnach mit dem Auslaufen des “Tankrabatts” in Deutschland wieder. Im Vergleich mit Deutschlands direkten Nachbarstaaten war der Preis für einen Liter Superbenzin der Sorte E5 (bzw. Eurosuper 95) am gleichen Tag nur in Dänemark (2,04 Euro) und in den Niederlanden (2,01 Euro) ähnlich hoch. Noch deutlicher fällt der Vergleich bei Diesel-Kraftstoff aus: In Dänemark, das Land mit den höchsten Diesel-Preisen unter Deutschlands EU-Nachbarn, kostete ein Liter Diesel 2,07 Euro und damit 9 Cent weniger als in Deutschland, in den Niederlanden mit 2,05 Euro 11 Cent weniger.

Unter den EU-Staaten, die direkt an Deutschland grenzen, waren die Preise am 5. September 2022 in Polen (E5: 1,38 Euro; Diesel: 1,61 Euro) am günstigsten. Auch in Luxemburg (E5: 1,61 Euro; Diesel: 1,83 Euro), Frankreich (E5: 1,62 Euro; Diesel: 1,78 Euro), Tschechien (E5: 1,64 Euro; Diesel: 1,85 Euro), Belgien (E5: 1,69 Euro; Diesel: 2,02 Euro) und Österreich (E5: 1,74 Euro; Diesel: 1,90 Euro) war das Tanken deutlich billiger als in Deutschland. Noch Mitte August waren Benzin und Diesel an deutschen Tankstellen niedriger oder ähnlich hoch wie in den meisten direkten EU-Nachbarstaaten Deutschlands.

Hauptgrund für den aktuellen Preisanstieg ist den Statistikern zufolge das Auslaufen der vorübergehenden Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe zum 31. August. Dabei wurden die Sätze für Benzin um 29,55 Cent pro Liter, die Sätze für Diesel um 14,04 Cent pro Liter gesenkt – befristet auf drei Monate vom 1. Juni 2022 an. Berücksichtigt man die Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer, betrug die Entlastung 35,16 Cent pro Liter Benzin und 16,71 Cent pro Liter Diesel.

Am 30. Mai 2022 war Superbenzin mit Blick auf die EU-Nachbarstaaten nur an Tankstellen in Dänemark und in den Niederlanden teurer gewesen als in Deutschland, Diesel nur in Dänemark. Am 4. September 2022 mussten Kraftfahrer an deutschen Tankstellen für Diesel 24 Cent mehr zahlen als drei Wochen zuvor, für Superbenzin der Sorte E5 31 Cent, wie Daten der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt (MTS-K) zeigen. Bereits seit dem 26. August 2022 waren die Preise für Diesel an deutschen Tankstellen höher als vor der Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe.

Am 31. Mai 2022 hatte Diesel noch 2,04 Euro pro Liter gekostet. Benzin war dagegen auch Anfang September noch deutlich günstiger als am 31. Mai 2022. Damals mussten für einen Liter E5 noch 2,21 Euro bezahlt werden. Die Ursachen für diese unterschiedliche Entwicklung sind vielfältig.

Neben Lieferengpässen dürften die in Folge des Kriegs in der Ukraine ausbleibenden Dieselimporte aus Russland eine Rolle spielen. Insgesamt sind die Kraftstoffpreise nach wie vor höher als vor Beginn des Kriegs in der Ukraine. So hatte am 21. Februar 2022, also kurz vor Kriegsbeginn, ein Liter E5 noch 1,80 Euro und Diesel 1,66 Euro pro Liter gekostet.

Besonders deutlich fällt der Preisanstieg gegenüber Februar damit bei Diesel aus. Die Höchststände vom März werden aktuell zwar nicht erreicht, wegen der nach wie vor hohen Rohölpreise befinden sich die Preise für Mineralölprodukte wie Kraftstoffe aber weiterhin auf vergleichsweise hohem Niveau.

red

BKA stellt 2,3 Tonnen Kokain sicher – Verdächtiger festgenommen

Dem Bundeskriminalamt (BKA) ist ein Schlag gegen international agierende Drogenschmuggler gelungen. In Kooperation mit den Hamburger Zollbehörden habe man am 31. August ca. 2,3 Tonnen Kokain sichergestellt, teilte das BKA am Montag mit. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft sei am 2. September zudem ein mutmaßlicher Drogenschmuggler mit Wohnsitz in Köln festgenommen worden.

Dem 58-jährigen wird vorgeworfen, im großen Umfang mit Kokain gehandelt zu haben. Der Aktion vorangegangen war eine von den peruanischen Behörden initiierte und erstmals auf dem Seeweg durchgeführte kontrollierte Lieferung nach Deutschland. Im Zuge dessen wurden der mutmaßliche Organisator der Einfuhr des sichergestellten Rauschgifts festgenommen sowie Datenträger, Mobiltelefone, Laptops und Bargeld sichergestellt.

In Peru wurden in diesem Kontext vier mutmaßliche Hintermänner festgenommen. “Der Zufuhrdruck von Kokain aus Südamerika bleibt weiterhin hoch”, sagte die Vizepräsidentin des Bundeskriminalamts, Martina Link. Das zeige sich unter anderem darin, dass die Sicherstellungsmengen von Kokain in den vergangenen Jahren “signifikant angestiegen” seien – in Deutschland ebenso wie auch in anderen Staaten in Europa und weltweit.

“Der Einfuhrschmuggel auf dem Seeweg spielt dabei eine herausragende Rolle.” Laut Link belegen das die Sicherstellungen von Großmengen an Kokain an den europäischen Haupteinfallstoren, den Häfen von Antwerpen und Rotterdam, wie auch diese erneute Großsicherstellung am Hamburger Hafen. “Die Bekämpfung des international organisierten Rauschgifthandels ist daher weiterhin eine prioritäre Aufgabe des Bundeskriminalamtes”, so die BKA-Vizepräsidentin weiter.

Die Maßnahmen wurden durch die Zollbehörden, hier insbesondere durch das Zollfahndungsamt Hamburg, das Hauptzollamt Hamburg und das Zollkriminalamt sowie durch das Landeskriminalamt Hamburg, die Landespolizei Hamburg, das Polizeipräsidium Köln und Spezialkräfte der Bundespolizei unterstützt. Die Ermittlungen zum Sachverhalt dauern laut BKA weiter an.

red

Blitzer-Unfall in Kornwestheim: Golf kracht gegen Radaranlage – was sonst am Wochenende los war

Am Sonntag kurz vor 01:00 Uhr kam es in der Aldinger Straße in Kornwestheim zu einem Verkehrsunfall mit einem Sachschaden von rund 15.000 Euro. Ein 45-jähriger Golf-Lenker befuhr aus Richtung Pattonville kommend die Aldinger Straße in Richtung Kornwestheim. Kurz vor der Einmündung zur Straße “Im Moldengraben” soll er kurz abgelenkt gewesen sein. Nachdem er anschließend durch den Gegenverkehr geblendet worden sei, wich er mit seinem Fahrzeug nach links aus. Hierbei kollidierte er mit einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage, die auf einer Mittelinsel montiert war und durch den Verkehrsunfall aus der Verankerung gerissen wurde. Bei der anschließenden Unfallaufnahme stellten die Beamten Atemalkoholgeruch beim 45-Jährigen fest. Ein durchgeführter Atemalkoholtest verlief positiv. Er musste sich anschließend einer Blutentnahme unterziehen, sein Führerschein wurde beschlagnahmt.

Freiberg am Neckar: Räuberischer Diebstahl auf Bahnhofskiosk – Zeugen gesucht

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sucht unter Tel. 0800 1100225 Zeugen zu einem räuberischen Diebstahl, der sich am Montag gegen 04:50 Uhr am Bahnhof in Freiberg am Neckar ereignete. Ein Mitarbeiter eines Kiosks in der Bahnhofstraße wollte zu Geschäftsbeginn den Kiosk aufschließen. Hierbei erkannte er ein Mann vor dem Kiosk, den er jedoch zunächst als wartenden Kunden wahrnahm. Als er den Kiosk aufschloss, vernahm er einen Schlag von hinten in den Rücken. Bis er sich wieder orientieren konnte, sah er zwei weitere Täter, die das Schiebetor der Kioskfront von innen aufschoben und aus dem Kiosk herauskamen. Daraufhin flüchteten alle drei Täter. Zwei der drei Täter rannten die Bahnhofstraße in Richtung Ludwigsburger Straße davon, ein weiterer Täter flüchtete in Richtung Friedrich-List-Straße. Zur Personenbeschreibung ist lediglich bekannt, dass einer der Diebe rund 160 cm groß gewesen sein soll, die anderen beiden Täter schwarze medizinische Masken trugen. Einer der Diebe trug eine schwarze Basecap. Zudem wurden sie als südländischer Typ beschrieben. Die Höhe des Diebesgutes ist noch nicht bekannt. Die Ermittlungen dauern an.

 

Bietigheim-Bissingen/Sachsenheim-Hohenhaslach: Milchautomaten aufgebrochen

In der Nacht zum Sonntag brach vermutlich ein und derselbe Täter in der Straße “Im Erlengrund” in Bietigheim-Bissingen und in der Vaihinger Straße in Hohenhaslach jeweils einen Milchautomaten auf. Im Bietigheimer Fall hebelte der Unbekannte den Automaten auf, um so an die enthaltene Kasse zu gelangen. In Hohenhaslach wurde das Schloss manipuliert, so dass es auch hier möglich war, an das Bargeld im Innern heranzukommen. Insgesamt dürfte der Täter einen dreistelligen Betrag erbeutet haben. Während der hinterlassene Sachschaden in Bietigheim-Bissingen auf etwa 1.500 Euro geschätzt wurde, liegt im zweiten Fall noch keine Einschätzung vor. Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Bietigheim-Bissingen, Tel. 07142 405-0, bzw. dem Polizeiposten Sachsenheim, Tel. 07147 27406-0, in Verbindung zu setzen.

 

Ditzingen-Hirschlanden: Alkoholisierter Motorradfahrer gestürzt

Leichte Verletzungen zog sich ein 65-jähriger Harley-Fahrer zu, nachdem er am Samstag gegen 10 Uhr im Kreisverkehr der Heimerdinger Straße und der Landesstraße 1136 bei Ditzingen-Hirschlanden gestürzt war. Der Motorradlenker fuhr aus Richtung Hirschlanden kommend in den Kreisverkehr ein, kam in diesem zu weit nach rechts an den Fahrbahnrand und folglich zu Fall. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen stellte sich heraus, dass der 65-Jährige mit über 1,6 Promille unterwegs war. Er musste sich folglich einer Blutentnahme unterziehen und hat nun mit einer Strafanzeige wegen Trunkenheit im Verkehr zu rechnen. Die Harley blieb weiterhin fahrbereit. Es entstand ein Sachschaden von etwa 500 Euro.

 

Kornwestheim: Unfallflucht auf Baumarkt-Parkplatz

Ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker beschädigte am Samstag zwischen 16:00 Uhr und 17:00 Uhr einen auf einem Baumarktparkplatz in der Leibnizstraße in Kornwestheim geparkten Mitsubishi. Vermutlich beim Ein- oder Ausparken beschädigte der Unbekannte den Mitsubishi und verursache einen Sachschaden von rund 5.000 Euro. Ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern, macht sich der Unbekannte aus dem Staub. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, melden sich beim Polizeirevier Kornwestheim unter Tel. 07154 1313-0.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Galerie

Venezianische Messe endet: Veranstalter zeigt sich trotz schlechtem Wetter zufrieden

Zig Tausende tanzten und staunten bei der Venezianischen Messe, die vom 09.-11. September in Ludwigsburg stattfand. Am Sonntagabend endete das farbenprächtige Straßenfest. Der Veranstalter zieht eine positive Bilanz.

Nach vier Jahren fand am vergangenen Wochenende die Venezianischen Messe im Herzen von Ludwigsburg erneut statt. Der Veranstalter des Festivals zeigt sich in einer Pressemitteilung zufrieden, auch wenn die Besucherzahlen Luft nach oben lassen. „Natürlich hat die schlechte Wetterprognose für dieses Wochenende viele Tagesbesucher abgehalten“ resümiert Geschäftsführer Mario Kreh und fügt an: „Aber der Wettergott hatte ab dem frühen Samstagabend dann doch ein Einsehen, so dass der Marktplatz zum großen Defilee der Kostümträger um etwa 21:30 Uhr sehr gut gefüllt war. Mit dem zum großen Teil sonnigen Sonntag konnten wir dann einen versöhnlichen Abschluss verzeichnen und nochmals sehr viele Besucherinnen und Besucher begrüßen.“ An das Top-Niveau aus dem Jahr 2018 mit drei bilderbuchmäßigen und wolkenlosen Sommertagen reiche man letztlich dennoch nicht heran, was der Stimmung aber keinen Abbruch tat.

So freute sich Rainer Kittel, künstlerischer Leiter der Venezianischen Messe, über neues, jugendliches Publikum. „Das große Interesse gerade junger Menschen und Familien mit Kindern hat uns besonders gefreut und auch überrascht!“ Der Nachwuchs an aufwändig kostümierten Maskenträgern scheint für die Zukunft demnach gesichert.

„Die Investitionen in Neuerungen, Sicherheit und Qualität haben sich ausgezahlt, wie die begeisterten Reaktionen des Publikums gezeigt haben“, zieht auch Andreas Zaiß, Leiter der Abteilung Veranstaltungen bei Tourismus & Events ein positives Fazit. Speziell das innovative Sound & Light-Konzept, die die Stadtkirche beim Marktplatz zu später Stunde mit einer beeindruckenden Laser- und Lichtshow zu passender Musik in ein magisch-buntes Spektakel verwandelte, kam bei den Besuchern sehr gut an 

red

„Early-Weigh-Off Ludwigsburg”: Siegerkürbis bringt 717,5 Kilogramm auf die Waage

Bei Sonnenschein und angenehmen Temperaturen kamen am gestrigen Sonntag Riesenkürbisse im Blühenden Barock Ludwigsburg auf die Waage. Kevin Kloch und Marius Weishäupl aus Österreich sind mit ihrem 717,5 Kilogramm schweren Kürbis die Sieger der Challenge.

Der Sommer 2022 war einer der wärmsten der vergangenen Jahrzehnte. Die immer wärmeren Temperaturen haben auch Auswirkungen auf das Züchten von Riesenkürbissen. Die Früchte werden immer früher reif und manche Exemplare müssen dann dringend auf die Waage. „Wir müssen sie wiegen, solange sie noch intakt sind”, erklärt Alisa Käfer vom Organisationsteam der Kürbisausstellung im Blühenden Barock Ludwigsburg. „Wenn die Kürbisse schon so früh so groß sind, nimmt die Haltbarkeit ab, sie werden anfällig für Risse und dann können sie nicht mehr an Meisterschaften im Oktober teilnehmen.” Deswegen gab es heute, 11. September, ein „Early-Weigh-Off” für die frühreifen Atlantic-Giant- Kürbisse. Das Wiegen begann um 13 Uhr und neben den Kürbissen wurden auch die größten Tomaten, Melonen, Long Gourds, Squash-Kürbisse oder Field Pumpkins geehrt.

Gewinner:

1. Team “Vodkamelone”, Kevin Kloch und Marius Weishäupl aus Österreich, 717,5 Kilogramm
2. Michael Asam aus Heretshausen in Bayern, 628,5 Kilogramm
3. Markus Gödel, 456,6 Kilogramm

Alle anderen Wettbewerbe finden genau wie in den Jahren davor trotzdem am ersten und zweiten Sonntag im Oktober statt. „So hoffen wir allen Riesenkürbissen, auch wenn Sie früher reif werden, eine geeignete Waage zu bieten”, erklärt Alisa Käfer. Die meisten Kürbisse verbleiben danach auf der Ausstellung und einige werden zu Booten für die eine Woche später stattfindende Regatta umgebaut.

„Das „Early-Weigh-Off Ludwigsburg” ist keine deutsche Meisterschaft und somit sind Kürbisse und Züchter aller Länder herzlich willkommen”, verrät Alisa Käfer. „Das Siegerteam hat heute ein Preisgeld von 700 Euro abgeräumt.” Sollten die aufgestellten Kürbisgewichte beim „Early-Weigh-Off” nach der deutschen oder nach der Europameisterschaft immer noch einen neuen Rekord darstellen, so erhalten die Züchter dann zusätzlich die jeweils dafür vorgesehene Prämie.

red

Bundestagsgutachten: Cannabis-Legalisierung verstößt gegen EU-Recht

Die von der Ampel-Koalition geplante Legalisierung von Cannabis verstößt laut einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen EU-Recht. In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” in ihren Montagausgaben berichten, nennen die Juristen des Bundestags zwei europäische Verträge, an die Deutschland gebunden ist und die einer Legalisierung entgegen stehen. Den Bundestagsjuristen zufolge schreibt der sogenannte EU-Rahmenbeschluss von 2004 vor, dass Herstellung, Anbau, Verkauf, Transport, Versand oder Ein- und Ausfuhr von Drogen in jedem Mitgliedsland unter Strafe gestellt werden müssen.

Der Beschluss bezieht sich der Darstellung zufolge auf alle Drogen, die im Wiener Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe aufgeführt sind, wozu auch Cannabis gehöre. Der Rahmenbeschluss schreibe zudem vor, dass jedes Mitgliedsland Verstöße mit “wirksamen, verhältnismäßigen und abschreckenden strafrechtlichen Sanktionen” ahnden müsse. Die Experten verweisen zudem auf das “Schengen-Protokoll”.

Darin verpflichteten sich die Vertragsländer, zu denen auch Deutschland gehört, “die unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln aller Art einschließlich Cannabis-Produkte sowie den Verkauf, die Verschaffung und die Abgabe dieser Mittel mit verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Mitteln zu unterbinden”. In einer weiteren Ausarbeitung weisen die Parlaments-Juristen darauf hin, dass die Niederlande nicht als Vorbild für die in Deutschland geplante Legalisierung dienen kann. So gelte dort nach wie vor das “Opiumgesetz”, das Anbau, Verkauf und Besitz von Cannabis unter Strafe stelle.

Allerdings sei Besitz und Verkauf kleinerer Mengen “de facto entkriminalisiert”. In sämtlichen Fällen, in denen ein Konsument mit Drogen aufgegriffen werde, würden diese aber konfisziert – auch bei geringen Mengen. Der Verkauf von Cannabis ist laut Bundestags-Juristen ebenso weiterhin “formalrechtlich illegal”, werde aber im Rahmen der Toleranzgrenze nicht verfolgt.

Anbau und Erwerb größerer Cannabis-Mengen seien weiterhin vollständig kriminalisiert. Pilsinger sagte dem RND: “Die Cannabislegalisierung zu Genusszwecken – so wie es die Ampelregierung im Koalitionsvertrag festgehalten hat – ist gescheitert, bevor sie überhaupt begonnen hat.” Wenn Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine “so oder so gesundheitsgefährdende Cannabis-Legalisierung” durchziehen wolle, dann müsse er dafür wenigstens eine rechtlich korrekte gesamteuropäische Lösung in Brüssel finden.

“Eine reine Duldung wie in den Niederlanden kann für Deutschland kein Vorbild sein, da diese keinerlei Jugendschutz gewährleistet und eine Ausweitung des Schwarzmarkts bewirkt”, mahnte der CSU-Politiker.

red

Ampel-Fraktionen planen Finanzhilfen für Sportvereine

Die Ampel-Fraktionen im Bundestag planen zusätzliche Hilfen für Sportvereine, die durch die Preissteigerungen im Energiebereich existenziell betroffen sind. “Es gilt hier gemeinsam mit Bund und insbesondere den Ländern, welche hierfür zuständig sind, Unterstützung auf den Weg zu bringen”, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der “Welt” (Montagausgabe). Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch.

“Das dritte Entlastungspaket ist ein wichtiger Schritt. Sicher ist aber, weitere werden folgen. Wir werden in den kommenden schwierigen Monaten Haushalte, Unternehmen und soziale Infrastruktur gleichermaßen im Blick haben und nicht zulassen, dass der Diktator Putin unserer Gesellschaft Schaden zufügt”, so Audretsch.

Die zentrale Aufgabe sei es, “die Kosten für Energie runterzukriegen”. Dies helfe Haushalten, Unternehmen, Krankenhäusern oder Vereinen gleichermaßen. Philipp Hartewig, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärte, er stehe “bereits seit Wochen mit Verbänden, Kommunen und Vereinen in Kontakt”.

Ziel sei es, dass keine Sportstätte geschlossen werden müssten. “Insbesondere nach den Corona-Jahren ist es unsere Verantwortung, den Sport – besonders im Kinder- und Jugendbereich – zu schützen und zu gewährleisten”, so Hartewig. Über das “Entlastungspaket” hinaus schlägt die FDP-Fraktion “weitere mittel- und langfristige Maßnahmen vor, um die Energiekosten zu senken und Versorgungssicherheit zu gewährleisten”.

Die Opposition kritisiert hingegen eine Vernachlässigung der Vereine. “Die Ampel hat im dritten Entlastungspaket vergessen, dass auch Sportvereine bei den hohen Energiepreisen entlastet werden müssen. Da muss jetzt dringend nachgebessert werden”, erklärte Stephan Mayer (CSU), sportpolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Ehrenamtliche und Freizeitsportler würden von der Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut vergessen; Bundessportministerin Nancy Faeser (SPD) habe sich “durch ihr Nichtstun für die Vereine ins Abseits gestellt”. Ähnlich argumentierte André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion: “Mit Ausnahme des Profibereichs ist der Sport schon bei den Hilfen zur Corona-Pandemie durch die Bundesregierung extrem stiefmütterlich behandelt worden. Das setzt sich jetzt leider auch in der Energiekrise fort.”

Der Sport sei auch im dritten Hilfspaket “komplett vergessen worden”, so Hahn. Es müsse daher “dringend nachgebessert werden”. Jörn König, sportpolitischer Sprecher AfD-Fraktion, forderte als kurzfristige Maßnahme, dass Sportvereine “von allen staatlichen Umlagen” – dazu zählt er etwa die Gasumlage und die CO2-Steuer – befreit werden sowie “Stützungszahlungen” als Ausgleich für steigende Energiepreise erhalten sollten.

Langfristig dürfe “kein Lieferant und kein Energieträger mehr als 25 Prozent Anteil am Energiemix bekommen”.

red

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl in Schweden

Bei der Reichstagswahl in Schweden liefern sich das linke und das bürgerlich-konservative Lager ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nachdem es zunächst nach einer knappen Mehrheit für ein von den Sozialdemokraten angeführtes Bündnis aussah, lag gegen Mitternacht nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke das “rechte” Lager mit einem Sitz vorn. Darin sind die sogenannten “Schwedendemokraten” die stärkste Kraft, die oft als “rechtspopulistisch” beschrieben werden und insgesamt nun neu auf die zweitmeisten Stimmen im Land kommen.

Die Regierungsbildung dürfte damit extrem schwierig werden. Seit 2021 regiert die Sozialdemokratin Magdalena Andersson mit einer Minderheitsregierung. Ihr Gegenspieler ist Jimmie Akesson von den “Schwedendemokraten”, der eine strengere Flüchtlingspolitik, härteren Einsatz gegen Kriminelle und in der Vergangenheit zumindest bis zum Brexit auch in Schweden eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt forderte.

Letztere Forderung wurde angesichts des britischen “Vorbildes” mittlerweile zurückgenommen.

red

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