Ratskeller-Pavillon in Ludwigsburg bietet keine PCR-Tests mehr an

Ab Samstag, 12. März, bietet die Teststelle im Ratskeller-Pavillon keine PCR-Tests mehr an. Durch eine veränderte Rechtslage kann der Betreiber KME ab sofort die PCR-Tests nicht mehr mit der Kassenärztlichen Vereinigung abrechnen. Das teilte die Ludwigsburger Stadtverwaltung am Freitag mit.

Für alle, die einen PCR-Test benötigen, gibt es in Ludwigsburg aber nach wie vor verschiedene Testmöglichkeiten. Eine Übersicht darüber ist auf der Internetseite www.ludwigsburg.de/schnellteststellen zu finden. Schnelltests sollen der Meldung nach aber weiterhin im Ratskeller-Pavillon angeboten werden.

red

Verband der Spediteure befürchtet größten Versorgungsengpass seit 70 Jahren

Der Bundesverband Güterverkehr und Logistik (BGL) warnt vor der schlimmsten Versorgungskrise in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkriegs. “Die Situation ist deutlich angespannter als bei Corona”, sagte der BGL-Vorsitzende Dirk Engelhardt der “Bild” (Samstagausgabe). “Es droht die schlimmste Versorgungskrise seit 70 Jahren. Das bedeutet zum Teil leere Supermarkt-Regale.” Engelhardt warnte, Deutschland steuere “auf eine Situation wie in England nach dem Brexit zu”. Der BGL-Chef forderte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, das Problem endlich anzugehen und mit der Branche über Entlastungen zu sprechen.

“Wenn Robert Habeck jetzt nicht handelt, droht Deutschland ein großer Lieferengpass.” Zuletzt habe er Habeck Anfang der Woche einen Brief geschrieben, doch bislang erneut keine Antwort erhalten.

red / dts

RKI meldet hohe Corona-Werte am Samstag

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 237.086 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 44.876 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1439,0 auf heute 1496 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 3.595.500 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 79.100 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 249 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.470 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 210 Todesfällen pro Tag (Vortag: 211). Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 125.521. Insgesamt wurden bislang 16,99 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red / dts

 

Städtetag und Landkreistag dringen auf Hilfe bei Flüchtlingen

Der Deutsche Landkreistag begrüßt Aussagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Ukraine-Flüchtlinge künftig verstärkt nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer zu verteilen. Das sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Kay Ruge der “taz” (Samstagausgabe). “Bislang hat sich die Verteilung insbesondere nach freiwilligen Aufnahmeangeboten der Länder wie der vielen engagierten Bürger gerichtet.”

Man habe im “sehr konstruktiven Gespräch” mit der Ministerin unter anderem eine verbesserte Ausstattung der Ausländerbehörden angemahnt. Auch müssten die finanziellen Folgen der Fluchtbewegungen noch mit Bund und Ländern geregelt werden. “Wir sind zuversichtlich, dass es wie in der Vergangenheit gelingt, die Kommunen angemessen zu entlasten”, sagte Ruge.

Auch Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags fordert den Bund zur Unterstützung auf. “Die Städte tun alles, um geflüchtete Menschen aus der Ukraine aufzunehmen”, sagte Dedy der “taz”. Die Aussagen Faesers gingen “in die richtige Richtung” – nun müssten “rasch konkrete Taten folgen”.

Dedy forderte einen Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen, um eine bessere Verteilung und Registrierung der Menschen zu besprechen. “Und wir brauchen unbedingt auch klare Zusagen, uns Kosten zu erstatten.” Mehr als 110.000 Kriegsflüchtlinge sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums (BMI) seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine bislang nach Deutschland gekommen.

Länder und Kommunen hatten in den vergangenen Tagen an den Bund appelliert und gefordert, dieser müsse sich um die Verteilung der Menschen kümmern und finanzielle Unterstützung leisten. Am Freitagmittag erklärte Bundesinnenministerin Faeser nach Gesprächen mit der Innenministerkonferenz und den kommunalen Spitzenverbänden, neben der Verteilung der Menschen sollten in Bundesimmobilien zusätzliche Unterkünfte entstehen und den Menschen schnell Zugang zu Sozialleistungen, medizinischer Versorgung, Arbeitsmarkt sowie Schul- und Kitaplätzen verschafft werden. Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist grundsätzlich Aufgabe der Länder, der Bund übernimmt aber seit 2015 einen Teil der Kosten.

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP eine Verstetigung dieser Beteiligung vereinbart.

red / dts

USA kündigen schärfere Sanktionen gegen Russland an

US-Präsident Joe Biden hat wegen des Ukraine-Krieges härtere Sanktionen gegen Russland angekündigt. “Wir werden den bevorzugten Handelsstatus für Russland widerrufen”, sagte er am Freitagvormittag (Ortszeit) in Washington. “Wir verbieten auch die Einfuhr von Waren für entscheidende Sektoren der russischen Wirtschaft, darunter etwa Meeresfrüchte”, sagte Biden.

Russland werde Kredite etwa bei der Weltbank nicht mehr wie bisher aufnehmen können. Zudem seien noch mehr russische Oligarchen und ihre Familien auf Sanktionslisten gesetzt worden. Ihre Gewinne könnten nicht mehr in den USA geparkt werden.

Die “Schmerzen der Sanktionen” müssten in Moskau zu spüren sein, sagte Biden. Auch die Einfuhr von Luxuswaren nach Russland werde eingeschränkt. “Das sind nicht die letzten Maßnahmen, die wir ergreifen werden”, kündigte der Demokrat an.

“Wir werden Russland härter als bisher treffen. Unsere Partner und die USA handeln da einstimmig”, sagte Biden. Die Auswirkungen seien bereits zu spüren, der Zusammenbruch der russischen Wirtschaft sei absehbar.

Zudem werde man die Ukraine weiter unterstützen.

red / dts

Edler Koreaner – Genesis G70 Shooting Brake

Der Genesis G70 ist wohl das optisch sportlichste Modell der koreanischen Automobilmarke aus der Hyundai Motor Group. Ob er der Optik gerecht wird, konnte der Motor-Informations-Dienst (mid) im Praxistest von gleich zwei G70 Shooting-Brake Modellen mit unterschiedlicher Motorisierung unter die Lupe nehmen.

Der Genesis G70 basiert auf dem Kia Stinger, den dicken 366 PS Motor gibt es aktuell nicht im Angebot, man beschränkt sich auf zwei Benziner und ein Dieselmodell. Elektrifizierte Versionen gibt es beim G70 nicht. Wir haben die größte Version des Benziners und das Dieselmodell zum Test geladen. Was beide Modelle gemeinsam haben: 4-Zylinder, Turbolader und eine selbst entwickelte 8-Gang Automatikschaltung. Der Benziner verfügt über einen Allradantrieb und leistet 180 kW/245 PS aus 2,0 Liter Hubraum bei einem maximalen Drehmoment von 353 Nm. Der Diesel ist ein reiner Hecktriebler und leistet mit 147 kW/200 PS bei 2,2 Liter Hubraum etwas weniger als der Benziner, dafür liegt das maximale Drehmoment mit 440 Nm Dieseltypisch hoch.

Optische Unterschiede finden sich primär bei der Felgengröße, der Diesel kommt in der Sport Modellreihe auf 19 Zoll Felgen, der Benziner in der Luxus Modellreihe liegt einen Zoll darunter bei 18 Zoll und am Heck. Der Benziner hat einen Auspuff auf beiden Fahrzeugseiten, der Diesel einen Doppelauspuff rechts. Von 0 auf 100 km/h sprintet der Benziner in 6,1 Sekunden, die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 240 km/h, der Diesel benötigt mit 7,7 Sekunden etwas länger und wird maximal 225 km/h schnell.

Beim Verbrauch werden mit beiden Motorisierungen keine Bestwerte erreicht, der Diesel benötigte im Schnitt 8,5 Liter auf 100 Kilometer, der Benziner je nach Fahrweise zwischen 9,5 und 11 Liter auf 100 Kilometer. Der Fahreindruck ist bei beiden Versionen sehr gut, einzig bei hohen Geschwindigkeiten ab 200 km/h fehlt gefühlt etwas Leistung.

Diverse Fahrmodi laden zum Wechsel ein, schaltet man in den Sportmodus, blasen sich die Sitzwangen in den bequemen Frontsitzen etwas auf und sorgen für mehr Seitenhalt. Von der Verarbeitungsqualität wird man dem Premium Anspruch gerecht, beide Fahrzeuge konnten hier überzeugen.

Von technischer Seite gibt es im Innenraum nichts zu bemängeln, wer ein aktuelles Hyundai / Kia Fahrzeug kennt, kommt mit dem Genesis sofort zurecht. Das Multifunktionslenkrad ist identisch aufgebaut wie in den weiteren Konzernmodellen. Über einen 10,25 Zoll großen Touchscreen wird das Infotainmentsystem gesteuert, zur Schnellauswahl gibt es eine Tastenleiste. Auch die Klimasteuerung wird weiterhin per haptischen Tastern und Drehreglern gesteuert, funktioniert nach kurzer Eingewöhnung blind während der Fahrt, zum Beispiel um die Sitzheizung / Lüftung oder die Lenkradheizung zu aktivieren.

Das Mobiltelefon kann kabellos geladen werden, Android Auto oder Apple CarPlay sind natürlich auch verfügbar und ein schönes Head-up-Display zeigt die wichtigsten Fahrdaten projiziert an. Der Tacho kommt in digitaler Form daher und wird über ein 12,3 Zoll großes Display mit 3D-Effekt dargestellt. Beim Blinken wird hier im Digitalen Rundinstrument das Bild des toten Winkels angezeigt, dies unterstützt neben dem Schulterblick den Spurwechsel doch merklich. Auch das Parkassistenssystem mit 360 Grad hochauflösender Kamera ist auf dem Niveau, das man im Jahr 2022 erwartet.

Um den Kofferraum zu öffnen, muss man erst kurz nach dem Knopf suchen – dieser befindet sich im unteren Teil des Scheibenwischers. Das Kofferraumvolumen des Shooting-Brakes bemisst 465 Liter und liegt damit ein gutes Stück über den 330 Litern der Limousine.

Der Kauf eines Genesis ist ein etwas spezielleres Erlebnis. Bis auf einen Showroom in München gibt es kein reguläres Händlernetz. Um also eine 2-3 stündige Testfahrt zu absolvieren, bucht man eine Probefahrt Online und kriegt das Auto von einem “Genesis Personal Assistant” bis vor die Haustür geliefert – dieser spezielle Service soll das Erlebnis etwas persönlicher gestalten.

Preislich startet der Diesel mit Heckantrieb bei 42.700 Euro, der Allrad-Benziner bei 49.690 Euro. Unsere Testfahrzeuge legen aufgrund diverser Sonderausstattungen noch eine Schippe drauf, 55.390 Euro werden jetzt für den Diesel fällig, 61.950 Euro für den Benziner. Die Preise der Konfigurationen auf der Website sind im Übrigen fix, es werden seitens Genesis keine Rabatte gewährt. Enthalten sind dafür aber auch immer fünf Jahre Garantie, fünf Jahre Wartung mit Hol- und Bringservice und ein Ersatzfahrzeug während der Wartung.

Mike Neumann / mid

Technische Daten Genesis G70 Shooting Brake 2.0T Plus AWD / 2.2D RWD

– Länge / Breite / Höhe: 4.68 / 1.85 / 1.40 Meter

– Motor: Vierzylinder Benziner / Diesel

– Hubraum: 1.998 / 2.199 ccm

– Leistung: 180 kW / 245 PS bei 6.200 U/min / 147 kW / 200 PS bei 3.800 U/min

– max. Drehmoment: 353 Nm bei 1.450 – 3.500 U/min / 440 Nm bei 1.750 – 2.750 U/min

– Getriebe: Achtgang Automatik

– Beschleunigung: 0 bis 100 km/h in 6,9 / 7,7 Sekunden

– Höchstgeschwindigkeit: 235 / 225 km/h

– Kraftstoffverbrauch WLTP: 9,3 – 9,6 / 6,8 – 6,9 Liter

– Verbrauch real auf 100 km: 10,5 Liter / 8,5 Liter (laut Bordcomputer)

– C02-Emissionen: 181 g/km / 166 g/km

– Preis: ab 49.690 Euro / 42.700 Euro

Keine “Tanzstundenfotos” mehr beim Führerschein

Die Uhr tickt und die Zeit der “Tanzstundenfotos” auf dem Führerschein ist vorbei. 2022 müssen viele Autofahrerinnen und Autofahrer ein neues Führerscheindokument bei der Führerscheinstelle beantragen.

Im ersten Schritt sind die alten Papier-Führerscheine an der Reihe, die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellt und deren Inhaber und Inhaberinnen in den Jahren 1953 bis 1958 geboren wurden. Bis Mitte 2022 wird noch auf Sanktionen verzichtet.

Es besteht eine Pflicht zum Umtausch, so Thomas Riedel, Leiter des Fahrerlaubniswesens bei DEKRA. Wer das alte Dokument weiter benutzt, riskiert beim Pkw- und Motorradführerschein ein Verwarnungsgeld von 10 Euro und unter Umständen Probleme im Ausland. Bei Bus- und Lkw-Führerscheinen wird dies sogar als Straftat geahndet.

Bis zum 19. Januar 2023 haben die Jahrgänge 1959 bis 1964 Zeit, ihren “Schein” gegen ein Dokument im Scheckkartenformat zu tauschen. Dieses ist EU-weit einheitlich und besser gegen Fälschungen geschützt, teilen die Experten mit.

Umgetauscht werden kann bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde, teilweise auch bei den Bürgerämtern. Die Kosten betragen 25,30 Euro. Bei Direktversand durch die Bundesdruckerei kommen noch einmal 5,10 Euro hinzu. Der alte Führerschein wird von der Fahrerlaubnisbehörde ungültig gemacht.

Die Gültigkeit des neuen Dokumentes ist auf 15 Jahre befristet. Vorbei also die Zeit der oft jahrzehntealten “Tanzstundenfotos”.

Jutta Bernhard / glp

Alkoholisierter randaliert in Ludwigsburg und was sonst noch alles in der Region geschah

Ludwigsburg: 37-jähriger randaliert und beschädigt mehrere Fahrzeuge

Am Donnerstagabend, gegen 19:30 Uhr, meldete ein Zeuge der Polizei, dass er in der Solitudeallee in Ludwigsburg einen Mann beobachtet habe, der mehrere geparkte Fahrzeuge beschädigt, einen Elektroroller umgeworfen und eine Mülltonne in eine Unterführung geworfen haben soll. Beamte der Polizeireviere Ludwigsburg und Kornwestheim rückten hierauf aus und konnten den 37-jährigen in der Leonberger Straße in Ludwigsburg antreffen. Im Rahmen der Personenkontrolle stellten die Beamten beim 37-Jährigen Atemalkoholgeruch fest. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von rund 1,3 Promille. Im Nachgang konnten insgesamt fünf Fahrzeuge festgestellt werden, an denen die Außenspiegel beschädigt worden waren. Ob die Mülltonne sowie der Elektroroller ebenfalls beschädigt wurden, bedarf weiterer Ermittlungen. Der entstandene Sachschaden steht derzeit abschließend noch nicht fest.

 

Vaihingen an der Enz-Horrheim: Bienenstöcke gestohlen

Gleich vier Bienenstöcke entwendete ein unbekannter Täter zwischen Montag und Donnerstag im Bereich Vaihingen an der Enz. Die Honigbienen in einem Gesamtwert von etwa 600 Euro wurden parallel der Kreisstraße 1682, von Kleinglattbach kommend, etwa 150 Meter vor dem Kreisverkehr mit der Landesstraße 1131 bei Horrheim gehalten. Zum Transport der Stöcke muss der Dieb ein geeignetes Fahrzeug benutzt haben. Hinweise nimmt das Polizeirevier Vaihingen an der Enz unter Tel. 07042 941-0 entgegen.

 

Bietigheim-Bissingen: Folgenschwerer Auffahrunfall auf der K1671

Am Donnerstag kam es kurz nach 09:00 Uhr auf der Kreisstraße 1671 bei Bietigheim-Bissingen auf Höhe des Gewerbegebiets “Laiern” zu einem Auffahrunfall. Im Kreuzungsbereich mit der Fritz-Lieken-Straße bremste eine aus Richtung Bietigheim-Bissingen kommende 53-jährige Nissan-Lenkerin wohl bei “gelb” zeigender Ampel stark ab. Ein hinter ihr fahrender 76-jähriger Renault-Lenker sah dies mutmaßlich aufgrund Unachtsamkeit zu spät und fuhr in das Heck des stehenden Nissan. Möglicherweise erlitt die 53-Jährige hierauf einen Schock und fuhr in der Folge in einem Bogen in den Acker auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Es entstand ein Sachschaden von insgesamt etwa 20.000 Euro. Die Nissan-Fahrerin wurde verletzt. Der Rettungsdienst brachte sie in ein Krankenhaus. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

 

Ludwigsburg: Verkehrsunfall

Zu einem Verkehrsunfall mit zwei Leichtverletzten und einem Sachschaden von rund 20.000 Euro kam es am Donnerstag gegen 19.05 Uhr in der Aldinger Straße kurz vor dem Kreisverkehr zur John-F.-Kennedy-Allee in Ludwigsburg. Ein 64-Jähriger fuhr mit seinem Mitsubishi mutmaßlich aufgrund Unachtsamkeit auf einen verkehrsbedingt bremsenden 61-jährigen VW-Lenker auf. Durch den Aufprall wurde der VW auf einen Mercedes eines 38-Jährigen, der ebenfalls bremsen musste, aufgeschoben. Sowohl der 61-Jährige sowie der 38-Jährige erlitten leichte Verletzungen und wurden durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Durch den Verkehrsunfall waren der Mitsubishi und auch der VW nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

 

Gerlingen: Verkehrsbehinderungen nach Unfall auf der Stuttgarter Straße

Zwei Leichtverletzte und etwa 23.000 Euro Sachschaden forderte am Freitagmorgen ein Verkehrsunfall auf der L 1180/Stuttgarter Straße in Gerlingen. Der 61-jährige Fahrer eines Mazda war gegen 07:45 Uhr in Richtung Stuttgart unterwegs und wollte nach links auf ein Tankstellengelände fahren. Auf der linken Fahrbahnseite stieß er mit dem entgegenkommenden Tesla einer 41-jährigen Frau zusammen. Der Tesla wurde durch den Aufprall auf den VW Golf einer 46-Jährigen geschleudert. Der 61-Jährige und die 41-Jährige zogen sich leichte Verletzungen zu und wurden vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Alle drei Autos waren nicht mehr fahrbereit und wurden abgeschleppt. Für die Dauer der Unfallaufnahme sowie der Bergungs- und Reinigungsarbeiten, die von 10 Einsatzkräften der Feuerwehr Gerlingen unterstützt wurden, musste die Landesstraße über zwei Stunden gesperrt und der Verkehr örtlich umgeleitet werden.

 

Remseck am Neckar-Hochdorf: Skoda gestohlen

Ein noch unbekannter Täter nutzte am Donnerstag zwischen 20:00 Uhr und 21:00 Uhr das Fußballtraining aus, um unbemerkt in die Sporthalle im Kirchenweinbergweg in Hochdorf zu gelangen. Der Dieb begab sich in eine der Umkleiden, wo die Trainierenden ihre Kleidung aufbewahrten. Aus einer Jacke entwendete er zunächst einen Fahrzeugschlüssel und anschließend den dazugehörigen Skoda, der auf dem Parkplatz der Sporthalle abgestellt war. Es handelt sich um einen Skoda, Typ Kodiaq mit Göppinger Kennzeichen (GP-) im Wert von etwa 55.000 Euro. Zeugen, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Remseck am Neckar, Tel. 07146 28082-0, zu melden.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Fluggastzahlen heben deutlich ab

 Die Infektionen mit der Omikron-Variante von SarsCov2 steigen. Parallel dazu heben die Flugzahlen ab. Der Frankfurter Flughafen Fraport verzeichnet starke Zuwächse. Das Unternehmen zählte im Februar rund 2,1 Millionen Passagiere. Dies entspricht einem Plus von 211,3 Prozent gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres, in dem die Nachfrage aufgrund verschärfter Reisebeschränkungen sehr schwach ausfiel.

Bedingt durch die dynamische Ausbreitung der Omikron-Variante verlangsamte sich die Erholung der Nachfrage auch im Berichtsmonat. Dennoch belebte der Wegfall einzelner Reisebeschränkungen die touristischen Verkehre am Standort Frankfurt. Im Vergleich zu Februar 2019 lag das Passagieraufkommen in Frankfurt weiter knapp unter der Hälfte des damaligen Niveaus (minus 53,4 Prozent).

Auch an den internationalen Konzern- und Beteiligungsflughäfen entwickelten sich die Passagierzahlen erneut positiv. Mit Ausnahme von Xi’an in China erreichten alle Standorte deutliche Zuwächse von teils über hundert Prozent im Vergleich zum stark reduzierten Flugverkehr im Februar 2021.

Lars Wallerang / glp

Rechnungshof rügt Gesundheitsministerium für Milliardenausgaben für Coronatests

Der Rechnungshof wirft in einem internen Gutachten dem Bundesgesundheitsministerium einen schlampigen Umgang mit Steuergeldern bei den Coronatests während der Pandemie vor. In dem Dokument, aus dem das “Handelsblatt” zitiert, berichtet die Behörde von “strukturellen verfahrenstechnischen Mängeln”. Die kostenlosen Bürgertests verursachten Milliardenkosten, gleichzeitig fehle es an “Kontrollmöglichkeiten des Bundes”.

Zudem fehle eine “eindeutige Rechtsgrundlage” für die Ausgaben, die nach dem Sozialgesetzbuch eigentlich nur auf das Jahr 2021 beschränkt seien. Der Rechnungshof verweist auf Zahlen des Bundesamts für Soziale Sicherung, laut denen der Staat in der Zeit von Juli 2021 bis Februar 2022 bereits 9,2 Milliarden Euro für Tests ausgab, davon 3,4 Milliarden Euro für die Bürgertests. Die Testzentren rechnen ihre Kosten für Bürgertests auf Basis von Pauschalen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ab.

Dafür erhalten die KVen wiederum einen Ausgleich für ihren Verwaltungsaufwand. “Das Bundesgesundheitsministerium war weder über den tatsächlichen Aufwand der KVen noch über die Ergebnisse der Abrechnungsprüfungen informiert”, kritisiert der Rechnungshof. Das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) müsse deswegen “in regelmäßigen Abständen über die Ergebnisse der Abrechnungsprüfungen und dabei festgestellte Auffälligkeiten informiert werden”.

Empfohlen werde eine “Berichtspflicht” der KVen an das Ministerium. Lauterbachs Haus stellte offenbar bereits in Aussicht, ein besseres Verfahren mit den KVen auszuarbeiten. Der Rechnungshof verweist zudem auf die zahlreichen Missbräuche von Testzentren durch “unzutreffende Zahlen” über Tests, die dadurch möglicherweise falsch abgerechnet wurden.

Das Gesundheitsministerium reagierte darauf im Juli 2021 mit einer niedrigeren Pauschale, die auf acht Euro abgesenkt wurde. Der Rechnungshof allerdings kritisiert: “Eine schlüssige Kalkulation der Pauschale konnte das Bundesgesundheitsministerium nicht nachweisen.” Auch für die Höhe der zeitgleich eingeführten Sachkostenpauschale und deren für den Zeitraum von Anfang Dezember 2021 bis Ende Januar 2022 vorgenommenen Erhöhung existierten “keine nachvollziehbaren Begründungen.”

red / dts

 

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