Ludwigsburg24

OB-Wahl: Boris Palmer tritt in Tübingen als unabhängiger Kandidat an

Boris Palmer, Tübingens bundesweit bekannter Oberbürgermeister und zumindest derzeit noch Mitglied bei den Grünen, tritt zur möglichen Wiederwahl als unabhängiger Kandidat an. Das teilte er auf seiner Internetseite mit. Das erforderliche Budget für einen Wahlkampf sei nur in einer Woche zusammen gekommen, schrieb er.

“Sie haben damit den Ausschlag gegeben: Ich werde mich um eine dritte Amtszeit bewerben.” Es falle ihm schwer, ohne die Unterstützung der Partei zu kandidieren, der er aus Überzeugung seit 25 Jahren angehöre. “Meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg. Ich möchte zu ihrem Erfolg und dem der Regierung Kretschmann beitragen. Doch bei dieser Wahl ist mir das aus bekannten Gründen verwehrt.” Palmer ist seit 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen.

Im letzten Jahr hatte der Landesvorstand der Grünen Baden-Württemberg offiziell den Parteiausschluss von Palmer beantragt, seitdem läuft ein entsprechendes Verfahren. Auslöser war nach zahlreichen umstrittenen Äußerungen schließlich ein auf Facebook in öffentlichen Kommentaren geführter Streit, bei dem es um umstrittene Äußerungen der beiden ehemaligen Fußballnationalspieler Dennis Aogo und Jens Lehmann ging. Palmer hatte die Kritik an beiden auf seiner Facebook-Seite als übertrieben kritisiert: “Cancel culture macht uns zu hörigen Sprechautomaten, mit jedem Wort am Abgrund. Ich will nicht in einem solchen Sprachjakobinat leben.” Auf die Frage, ob er “mal wieder Rassismus relativieren” wolle, reagierte Palmer mit einem Hinweis auf einen früheren Facebook-Kommentar einer unbekannten Person, die Aogo ohne Belege unterstellte, gegenüber einer Frau sexuell werbend das Wort “Negerschwanz” verwendet zu haben. Palmer schrieb dazu: “der aogo [sic!] ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen negerschwanz [sic!] angeboten.” Dies bezeichnete Palmer als Ironie. Annalena Baerbock bezeichnete die Äußerungen Palmers als “rassistisch und abstoßend”.

red / dts

60, 120, 150 oder 200 Euro? Streit um die Gebühr fürs Anwohnerparken in Ludwigsburg

Von Uwe Roth

Die Stadtverwaltung Ludwigsburg streitet sich mit dem Gemeinderat über eine angemessene Gebühr für das Anwohnerparken im Innenstadtraum. Die Vorstellungen der Fraktionen reichen von 60 bis 200 Euro im Jahr. Der Vorschlag der Stadtverwaltung liegt bei 150 Euro für die kommenden zwei Jahre. Danach soll sich die Gebühr im zweijährigen Turnus um jeweils weitere zehn Euro jährlich verteuern. Behindertenparkplätze bleiben weiterhin kostenlos. Besitzer von E-Fahrzeugen können weiterhin kostenfrei parken. Zumindest noch am Donnerstag hat der Mobilitäts- und Umweltausschuss die neue Gebührensatzung fürs Bewohnerparken vorberaten. Die Mitglieder konnten sich auf keinen Kompromiss verständigen. Nun muss der Gemeinderat am Mittwoch in großer Runde darüber abstimmen, welchen Wert der Straßenraum aus kommunalpolitischer Sicht hat, wie es der für Mobilitätsfragen zuständige Bürgermeister Sebastian Mannl formulierte.

Über den Wert öffentlichen Raums wird aktuell in vielen Städten debattiert. Ein Pkw belegt etwa zehn Quadratmeter Parkfläche. Immer mehr Unternehmen verlangen Geld von ihren Mitarbeitenden fürs Parken auf dem Firmenparkplatz. Private Vermieter ziehen für einen Garagenplatz zwischen 400 und 700 Euro im Jahr bei ihrem Mieter ein. Können Kommunen da nicht nachziehen und ebenfalls „eine Jahresmiete“ von Einwohnern erheben, die dort ihr Fahrzeug abstellen wollen, wo Parkplätze besonders rar sind und deswegen eigentlich besonders teuer sein müssten? Bislang kostet ein Anwohnerparkausweis 30 Euro im Jahr, rund acht Cent am Tag. Das ist eine Verwaltungsgebühr, die der Bund in einer Vorschrift drei Jahrzahnte vorgegeben hat. Eine Miete war nicht erlaubt. Doch nun gestattet der Gesetzgeber den Kommunen, die Gebühr fürs Anwohnerparken frei zu kalkulieren.

Im südbadischen Freiburg ist sich der Gemeinderat mit der Stadtverwaltung bereits über den Wert des innerstädtischen Parkraums einig geworden: Dort wird der Parkausweis von 1. April anstatt 30 nun 350 Euro im Jahr kosten. Der Besitzer eines großen SUV bezahlt noch mehr. Befürworter schmerzhafter Parkgebühren argumentieren zu einem damit, dass es kostendeckend sein müsse, den öffentlichen Parkraum zu nutzen. Einen Parkplatz anzulegen, belaste den kommunalen Haushalt mit Kosten von bis zu 5000 Euro, rechnet die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vor. Alle 25 Jahre müsse der Belag erneuert werden. Allein das rechtfertige eine Gebühr von bis zu 600 Euro im Jahr – die Kosten für die städtische Straßenreinigung nicht eingerechnet. Einwohner ohne Auto sind als Steuerzahler momentan an den Unterhaltskosten genauso beteiligt wie Autobesitzer, ohne aber einen Nutzen davon zu haben. Für Besitzer eines (Tief-) Garagenplatzes kann die Subventionierung des öffentlichen Parkraums ein gutes Geschäft sein: Er vermietet die Stellfläche teuer an den Besitzer eines wertvollen Oldtimers und parkt selbst günstig vor der Haustüre.

Zum anderen argumentierenden Folgen des Klimawandels. Die Innenstädte werden im Sommer immer heißer. Grünflächen machen die Hitze erträglich. Parkflächen könnten rückgebaut und Platz für Bäume machen. Die Stadt hofft, mit der spürbaren Anhebung der Gebühr den einen oder anderen Besitzer dazu bewegen zu können, nicht mehr auf der Straße, sondern auf privaten Flächen sein Auto abzustellen. Im besten Fall steigt er oder sie sogar aufs Carsharing oder komplett auf den ÖPNV um. Die Verwaltung kalkuliert mit einem Rückgang bei den ausgestellten Parkausweisen um etwa 20 Prozent. Unterm Strich hofft die Stadt auf jährliche Mehreinnahmen von 840000 Euro.

Käme der städtische Vorschlag mit 150 Euro am Mittwoch im Gemeinderat durch, wäre das eine Tagesgebühr von 41 Cent. Im Moment ist jedoch nicht abzusehen, dass die Stadtverwaltung dafür eine Mehrheit erhält. Denn CDU, Freie Wähler und FDP wollen nicht weiter als 60 Euro gehen – also 16 Cent am Tag. Die SPD sieht in ihrer Fraktion die Schmerzgrenze bei 120 Euro (33 Cent/Tag). Die Grünen betrachten 200 Euro als gerechtfertigt. Für Verbrenner mit einem Gewicht von mehr als 1,8 Tonnen und E-Autos über zwei Tonnen soll die Gebühr auf 350 Euro (55 Cent/Tag) festgelegt werden. Aktuell kostet im Bereich des Anwohnerparkens ein Tagesticket für Gelegenheitsparker fünf Euro.

128 Milliarden Euro an Corona-Hilfen seit Pandemiebeginn gezahlt

Der Bund hat seit Beginn der Pandemie rund 128 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen gezahlt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage der AfD-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Demnach wurden rund 62,12 Milliarden an nicht rückzahlbaren Hilfen geleistet.

Größter Posten ist demnach die Überbrückungshilfe III, auf die Unternehmen zwischen November 2020 bis Juni 2021 zugreifen konnten. Insgesamt 27,23 Milliarden Euro ließ sich der Bund das Hilfsprogramm kosten. Die Corona-Soforthilfe, die als erstes Maßnahmenpaket ab März 2020 für drei Monate galt, kostete den Bund 13,43 Milliarden Euro.

Wenig Mittel sind bisher hingegen aus dem Unterstützungsprogramm für Kulturveranstaltungen abgeflossen. 1,9 Milliarden Euro wurden zur Absicherung von Veranstaltungen reserviert, nur 34,5 Millionen Euro aber auch tatsächlich ausgezahlt. Bei der Neustarthilfe für die Kultur wurden nach Ministeriumsangaben mehr als 1,5 Milliarden Euro für konkrete Bewilligungen gebunden.

An den Profisport flossen laut der Antwort der Bundesregierung 148,78 Millionen Euro an Hilfsgeldern. Neben den nicht zurückzahlbaren Hilfsprogrammen förderte der Bund auch mit Krediten und rückzahlbaren Hilfen im Gesamtwert von 65,97 Milliarden Euro. Allein 53,17 Milliarden Euro zahlte die staatliche Förderbank KfW im Zuge ihres Kredit-Sonderprogramms.

Über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds wurden 5,37 Milliarden Euro ausgezahlt, davon wurden bereits 2,5 Milliarden Euro zurückgezahlt. Unter anderem flossen 2,86 Milliarden Euro über das Großbürgschaftsprogramm, 1,05 Milliarden Euro gingen an Krediten an Start-Ups und kleine Mittelständler.

red / dts

Habeck stellt Verlängerung der Corona-Hilfen über März hinaus in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Corona-Hilfen in Aussicht gestellt. “Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen.”

Die aktuellen Hilfen seien gut angelaufen, so Habeck. Erste Teilzahlungen – sogenannte Abschlagszahlungen – flössen seit dem 18. Januar und seien auf den Konten der Betroffenen angekommen. Seit 7. Januar wurden 4.370 Anträge auf Überbrückungshilfe IV mit einem Volumen von rund 222 Millionen Euro gestellt, wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf das Wirtschaftsministerium berichten.

Dazu kommen 28.847 Anträge auf Neustarthilfe mit einem Fördervolumen von 130 Millionen Euro. Bei der Neustarthilfe handelt es sich um ein Programm für Soloselbständige. Pro Monat werden bis 1.500 Euro zur Verfügung gestellt.

Etwa die Hälfte aller Anträge kommt aus drei Bundesländern: Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen. Über die Hälfte der Antragssumme stammt aus den Branchen Gastronomie und Hotellerie. Habecks Haus hat den Zugang zu Wirtschaftshilfen erleichtert.

Unternehmen können Überbrückungshilfe IV im Januar und Februar auch dann in Anspruch nehmen, wenn sie vorübergehend schließen. Umsatzeinbrüche werden anerkannt, wenn die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs wegen der Corona-Beschränkungen unwirtschaftlich wäre. “Dann können diese Unternehmen bei Vorliegen eines Umsatzeinbruchs von mindestens 30 Prozent Überbrückungshilfe IV erhalten”, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.

Die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante sei eine neue Belastungsprobe für viele Unternehmen und ihre Beschäftigten, so der Minister. “Wir greifen mit den Corona-Wirtschaftshilfen daher weiter unterstützend unter die Arme.”

red / dts

Fast 190.000 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 189.166 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 40 Prozent oder 53.705 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1073,0 auf heute 1127,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 1.968.000 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 694.700 mehr als vor einer Woche und mehr als jemals zuvor. Außerdem meldete das RKI nun 182 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.002 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 143 Todesfällen pro Tag (Vortag: 143). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 117.666. Insgesamt wurden bislang 9,62 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red / dts

Anti-Corona-Demo: Autokorso durch Ludwigsburg verläuft störungsfrei

Die unter dem Motto “Sofortige Beendigung aller Coronamaßnahmen” für Freitagnachmittag in Ludwigsburg angemeldete Versammlung in Form eines Autokorsos verlief nahezu störungsfrei.

Die Polizei zählte etwa 85 Fahrzeuge, die sich gegen 15:45 Uhr von der Reuteallee aus über die zugewiesene Versammlungsstrecke bewegten. Nur am Ortseingang von Hoheneck musste der Korso kurz stoppen, nachdem sich dort ein Gegendemonstrant beim Heilbadweg mit einem Plakat auf die Straße gestellt hatte. Gegen 17.00 Uhr erreichte der Autokorso seinen Zielort in Kornwestheim-Pattonville und löste sich dort auf.

Für verkehrs- und ordnungspolizeiliche Maßnahmen waren 85 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingesetzt. Gleichwohl ließen sich Verkehrsbeeinträchtigungen im Verlauf der Versammlungsstrecke, insbesondere im innerstädtischen Bereich nicht vermeiden.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

TÜV: So schneiden Elektroautos ab

Bei der ersten Hauptuntersuchung (HU) nach drei Jahren gibt es bei Elektrofahrzeugen insgesamt Licht und Schatten, das Ergebnis fällt durchwachsen aus. Das zeigt eine Sonderauswertung der HU-Ergebnisse des TÜV-Verbands der vier beliebtesten E-Autos der vergangenen Jahre BMW i3, Renault Zoe, Smart Fortwo Electric Drive und Tesla Model S.

Maßstab für die Beurteilung ist der “TÜV-Report 2022”, in den die Ergebnisse von 9,6 Millionen Prüfungen der TÜV-Organisationen eingeflossen sind. Unter den 2 bis 3 Jahre alten Fahrzeugen mit Verbrenner liegt der Anteil der Pkw mit “erheblichen Mängeln” im Durchschnitt bei 4,7 Prozent. Autos mit erheblichen Mängeln fallen durch die Hauptuntersuchung und müssen nach der Reparatur erneut vorgeführt werden, bevor sie die begehrte HU-Plakette erhalten.

Von den vier betrachteten Elektrofahrzeugen schneidet der elektrische Smart Fortwo mit einer Mängelquote von 3,5 Prozent am besten ab. In der Liste der 128 im TÜV-Report aufgeführten 2- bis 3-jährigen Verbrenner würde der E-Smart im ersten Drittel landen.

Es folgt der BMW i3, der mit 4,7 Prozent genau den Mängelschnitt trifft und im zweiten Drittel rangieren würde. Neben defektem Abblendlicht fallen beim i3 häufig Defekte an den Bremsscheiben auf. “Probleme mit den Bremskomponenten sind typisch für E-Fahrzeuge, da sie im Vergleich zu Verbrennern deutlich seltener benutzt werden und deshalb häufiger korrodieren”, sagt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands. Grund sei die Rückgewinnung der Bremsenergie (Rekuperation), wenn die Fahrer den Fuß vom Gaspedal nehmen und das E-Fahrzeug automatisch verzögert. Bühler rät: “Besitzer von E-Autos sollten die Bremsen möglichst bei jeder Fahrt betätigen und diese regelmäßig warten.”

Der beliebte Renault Zoe würde mit einem Mängelschnitt von 5,7 Prozent im letzten Drittel landen. Neben defekten oder falsch eingestellten Scheinwerfern hat der Zoe überdurchschnittlich häufig Mängel an den Achsaufhängungen. Am schlechtesten schneidet in dem Quartett der Tesla Model S ab. Mit einer Mängelquote von 10,7 Prozent fällt jeder zehnte Tesla Model S durch die erste Hauptuntersuchung und würde ebenfalls im letzten Drittel der 128 Verbrenner landen. Neben Mängeln am Nebellicht und am Abblendlicht machen dem Model S bei der HU vor allem Probleme mit den Querlenkern zu schaffen.

Die Vorschriften zur Hauptuntersuchung enthalten schon jetzt einzelne Untersuchungspunkte, die es erlauben, die Verkehrssicherheit von E-Autos zu kontrollieren. “Für Elektrofahrzeuge gibt es bei der HU Prüfvorgaben, die von den Sachverständigen berücksichtigt werden”, sagt Bühler.

Darüber hinaus stehen den Prüfer fahrzeugbezogene Prüfhinweise zur Verfügung. Bei Elektroautos werden zum Beispiel die Befestigung der Hochvolt-Batterie, der Zustand der Isolierungen sowie der Leitungen, Anschlüsse und Stecker überprüft. Sofern das Ladekabel vorhanden ist, wird das leichte Einstecken und Abziehen des Steckers vom Ladekabel geprüft. Kontrolliert wird auch die Funktion der Wegfahrsperre bei angeschlossenem Ladekabel.

Andreas Reiners / glp

Richtig trinken beim Sport

Nur wenn unser Körper mit genügend Flüssigkeit versorgt ist, kann er Höchstleistungen erbringen. Ausdauersportlerin Marie-Luise Klietz gibt Tipps, um Durstalarm bei sportlichen Aktivitäten zu vermeiden.

Wer seinen Körper über längere Zeit belastet und schwitzt, kann in einer Stunde bis zu zwei Liter Flüssigkeit verlieren. Ob man sich draußen oder drinnen bewegt, als Anfänger mit ersten Bewegungseinheiten startet oder routiniert an einem Trainingsplan arbeitet, muss seinen Körper mit genügend Flüssigkeit versorgen.

“Voraussetzung für ein gutes Training ist ein ausgeglichener Flüssigkeitshaushalt”, sagt Ausdauersportlerin Marie-Luise Klietz mit Nachdruck. Das weiß sie nicht nur aus eigener Erfahrung. Die frühere Leistungsschwimmerin und erfolgreiche Triathletin, unter anderem im Kader der Nationalmannschaft, ist auch Medizinerin.

“Fehlt dem Körper Flüssigkeit, kann er nicht richtig arbeiten. Wir fühlen uns müde, die Konzentration nimmt rapide ab.” Ist man gerade sportlich aktiv, kann es sogar zu Muskelschwäche und Problemen beim Regenerieren kommen. Reagiert der Körper mit Durst, ist das bereits ein Alarmzeichen: Es mangelt an Flüssigkeit! “Gerade in Wettkampfsituationen oder während eines intensiven Trainings nehmen Sportlerinnen und Sportler ihr Durstgefühl aber oft kaum wahr – und laufen buchstäblich Gefahr zu dehydrieren”, warnt Marie-Luise Klietz.

Zudem spürt man Durst im Winter weniger als im Sommer. Deshalb ist es so wichtig, gut vorzusorgen. Dabei setzt die Sportlerin und Ärztin auf natürliches Mineralwasser. “Weil es neben kalorienfreier Flüssigkeit auch wertvolle Mineralstoffe liefert.” Sie spielen ebenfalls eine große Rolle für wichtige Körperfunktionen. Beim Schwitzen gehen diese Mikronährstoffe allerdings genauso verloren wie Flüssigkeit. Entsprechend haben sportlich Aktive einen erhöhten Mineralstoffbedarf.

Marie-Luise Klietz weiß, dass man auch während der Sporteinheit auf den Flüssigkeitshaushalt achten muss: “Wenn ich mit dem Fahrrad unterwegs bin oder eine längere Laufeinheit plane, habe ich immer etwas zum Trinken dabei.” Auf langen Touren nimmt sie in einer zweiten Flasche eine Saftschorle mit Mineralwasser mit. Der erfrischende Mix versorgt sie zusätzlich mit Kohlenhydraten.

Auch genug zu trinken, kann man trainieren. Davon ist die Ausdauersportlerin überzeugt. Ihr Tipp, damit das in der kalten Jahreszeit genauso gut klappt wie in den warmen, schweißtreibenden Monaten: “Am besten startet man gleich nach dem Aufstehen mit einem Glas Mineralwasser in den Tag. Alle, denen es schwerfällt, genügend Flüssigkeit zu sich zu nehmen, sollten sich ihre tägliche Trinkmenge möglichst schon am Morgen bereitstellen. Selbst ohne Sporteinheit rund 1,5 Liter, empfiehlt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung. Nimmt man jedes Mal einen Schluck, wenn man an Glas und Flaschen vorbeiläuft, kommt es gar nicht zum Durstalarm.”

Solveig Grewe / glp

Schutz vor den Gefahren der digitalen Welt

Die Welt wird immer digitaler. Das ist komfortabel und vereinfacht viele Prozesse, birgt aber auch die Gefahr des Datendiebstahls. Umso wichtiger ist ein entsprechender Schutz. Panda Security zeigt, wie Nutzer ihre Daten schützen können.

Sparsam umgehen mit persönlichen Daten: Grundsätzlich sollten Anwender immer prüfen, ob alle Angaben zur Person wirklich notwendig sind. Oft werden mehr Daten abgefragt als nötig. Die für den Vorgang erforderlichen Informationen sind oft durch ein Sternchen gekennzeichnet. Das gilt beim Online-Shopping genauso wie beim Abschluss einer Versicherung. Besonders vorsichtig sollten Anwender mit ihren Bankdaten umgehen.

Sensible Daten verschlüsseln: Muss die Kommunikation immer verschlüsselt sein? Die Antwort ist simpel: Wenn die Information auf auch auf einer Postkarte stehen kann, dann nicht. Ähnlich dem Postkarten-Beispiel können Dritte unverschlüsselte Kommunikation potenziell lesen. Doch ohne ein sicheres Passwort sind auch verschlüsselte Daten nicht lange geschützt. Programme wie der Passwortmanager von Panda Dome helfen Nutzern dabei, ein geeignetes zu finden. Der Anwender merkt sich nur ein Master-Passwort.

Anonym surfen: Suchmaschinen wie Google speichern bei jeder Suche Nutzerdaten. Anonyme Suchmaschinen wie DuckDuckGo bieten hier eine datenschutzfreundliche Alternative an. Zusätzlich blockiert der Inkognito-Modus von Firefox oder Chrome Schnüffel-Software und viele potenziell schädlichen Skripte und schützt somit die Nutzerdaten. Außerdem geht das Surfen deutlich schneller.

Die Einstellungen anpassen: Dieser Tipp gilt für den Browser, die Cookie-Hinweise und auch die Privatsphäre-Einstellungen bei sozialen Netzwerken. Hier entscheidet der Nutzer, welche Daten erhoben, gespeichert und mit Dritten geteilt werden. Besonders Cookie-Hinweise erscheinen auf fast jeder Website und sollen möglichst schnell wieder verschwinden. Es sollten jedoch nur die notwendigsten Cookies akzeptiert werden. Auch, wenn das zwei bis drei Klicks mehr bedeutet.

Prüfen, ob es einen schon erwischt hat: Auf der Webseite “Have I been pwned?” können Nutzer prüfen, ob die eigene E-Mail-Adresse schon einmal in einen Daten-Leak verwickelt war. Ist das der Fall, sollten Nutzer ihre Passwörter ändern und einen Virenscan durchführen.

Andres Reiners / glp

Kultusminister: Lockerungen in Schulen frühestens im Frühjahr

Angesichts der stark steigenden Infektionen an den Schulen “gibt es keinen Anlass für Lockerungen”, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU) dem “Handelsblatt”. Stattdessen gehe es darum, “mit verstärkten Hygienemaßnahmen, Masken, Lüften und zusätzlichen Testungen darum, den Präsenzunterricht zu gewährleisten”. Auch Lehrerpräsident Heinz-Peter Meidinger sagte, es fehle noch an den notwendigen Boosterungen und einer allgemeinen Impfempfehlung für Kinder unter zwölf Jahren.

Zudem “wird wohl erst ab April einen an Omikron angepassten Impfstoff geben”, sagte er dem “Handelsblatt”. Mittelfristig sieht das anders aus: Nach dem Abklingen der Omikronwelle im Frühjahr wären wohl “leichtere Lockerungen bei Maskenpflicht und Testkonzepten möglich”, so der Lehrerfunktionär. “Der endgültige `Freedom Day` jedoch wird aber noch auf sich warten lassen und vielleicht erst zum kommenden Schuljahr realisierbar sein.”

Der Sprecher der CDU-Kultusminister, Hessens Schulminister Alexander Lorz, sagte dem “Handelsblatt”: Sollten “im Umfeld der Osterferien Mitte April Lockerungen möglich sein, sollte man zuerst die Maskenpflicht aufheben”.

red / dts

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