Ludwigsburg24

Schwere Körperverletzung in Ludwigsburg: Mann brutal von zwei Angreifern attackiert

Ludwigsburg – Am Sonntagabend (21.01.2024) wurde ein 26-jähriger Mann in der Monreposstraße in Eglosheim von einem 21-Jährigen und einem weiteren, noch unbekannten Mann geschlagen und getreten, berichtet die Polizei.

Der 26-Jährige musste anschließend vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Offenbar entstand die Auseinandersetzung aufgrund einer bereits bestehenden Meinungsverschiedenheit, die zu einem lautstarken Streit zwischen den drei Männern führte.

Als der 21-Jährige zusammen mit dem Unbekannten begann, auch auf den 26-Jährigen einzuschlagen, versuchte dieser zunächst zu flüchten. Doch seine Kontrahenten verfolgten ihn, setzten ihre Angriffe fort und sollen ihn zusätzlich mit einem Pfefferspray besprüht haben. Der 26-Jährige rief um Hilfe, was Anwohner aufmerksam machte, woraufhin die beiden Verdächtigen in Richtung der Straße “Straßenäcker” flüchteten. Im Rahmen der Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung konnte zunächst der 21 Jahre alte Mann als Tatverdächtiger identifiziert werden. Der 26-Jährige erlitt bei der Attacke schwere Verletzungen. Die Ermittlungen der Polizei laufen.

red

Weselsky greift Bahn scharf an – Bahnbeauftragter Theurer ruft GDL zurück an den Verhandlungstisch

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL), Claus Weselsky, hat die Deutsche Bahn (DB) scharf kritisiert. Im am Freitag vorgelegten Angebot des Konzerns “trickse und täusche” der DB-Vorstand nicht nur die eigenen Mitarbeiter, sondern auch die Fahrgäste, sagte er am Montag in Berlin.

Denn die angebotene Absenkung der Wochenarbeitszeit stehe in direkter Abhängigkeit zur Frage, ob genügend Personal an Bord ist. Wenn der Vorstand in den nächsten beiden Jahren niemanden einstelle, “wird die Wochenarbeitszeit eben um null gesenkt und das ist keine Verhandlungsgrundlage”, so Weselsky weiter.

Zudem kritisierte der GDL-Chef, dass die Bahn nicht für alle Berufsgruppen Angebote vorlege. Weiter wies er Aussagen von DB-Vorstand Martin Seiler zurück, wonach die bisherigen Abschlüsse der GDL ein “PR-Gag” seien und die Gewerkschaft nicht genügend Geld für Streiks habe.

Die Gewerkschaft trete wieder in Verhandlungen ein, wenn der DB-Vorstand die Beschäftigten und die Fahrgäste nicht mehr “veralbert” und Angebote für alle geforderten Punkte unterbreite, sagte Weselsky.

Bahnbeauftragter ruft GDL zu Rückkehr an Verhandlungstisch auf

 Berlin – Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Michael Theurer (FDP), fordert unterdessen die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn (DB) zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. “Die Tarifparteien sind gefordert, Lösungen in den Verhandlungen zu finden, statt den Konflikt auf dem Rücken derjenigen auszutragen, die jeden Tag auf eine funktionierende Eisenbahn angewiesen sind”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” angesichts der neuesten Streikankündigung der GDL.

Die GDL hatte die Beschäftigten der Deutschen Bahn in der Nacht zum Montag zu einem erneuten Streik aufgerufen, der im Personenverkehr am Mittwochmorgen beginnen und bis Montagabend kommender Woche dauern soll. Die Gewerkschaftsmitglieder bei der für Güterverkehr zuständigen DB Cargo sind bereits ab Dienstagabend zum Streik aufgerufen.

red

Bundesregierung lobt beeindruckendes Engagement gegen Rechtsextremismus

Die Bundesregierung hat das Engagement auf den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende gelobt. “Das war in vielen Städten ein beeindruckendes Bild”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.

Es sei ein “sehr, sehr positives Zeichen”, dass man gesehen habe, dass die Zivilgesellschaft sich “sehr hörbar und sehr sichtbar” engagiert haben, “für unsere Demokratie, für all das, was uns in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verbindet”, ergänzte er.

Auch der Selbsthilfeverband für Menschen mit geistiger Behinderung “Lebenshilfe” begrüßte die Demonstrationen. “Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich viele Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen rechtsextremen Kräfte die Stirn zu bieten”, sagte die Bundesvorsitzende der “Lebenshilfe”, Ulla Schmidt, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ).

Der Staat sei aufgerufen, “ein Verbot der AfD zu prüfen. Unsere Demokratie ist in großer Gefahr”. Schmidt sagte der NOZ weiter: “Spätestens nachdem bekannt wurde, dass sich AfD-Vertreter mit namhaften Rechtsradikalen in Potsdam getroffen haben, um massenhafte Abschiebungen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger zu beraten, muss allen klar sein, was die Stunde geschlagen hat”.

Die AfD lehne eine inklusive Gesellschaft ab und grenze Menschen aus, “die nicht ins völkisch-nationalistische Weltbild passen”. Die Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin ergänzte: “Wir alle entscheiden jetzt, ob wir diese Ausgrenzung zulassen. Für die Lebenshilfe ist die Antwort klar: Lasst uns die Demokratie stärken und rechtsradikalen Kräften Widerstand entgegenbringen.”

Bereits im März 2017 hatten der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der Lebenshilfe in einem gemeinsamen Beschluss deutlich gemacht, dass Lebenshilfe und AfD unvereinbar seien.

red

Polizeieinsätze: Unfallserie, Vollbrand und Lamm-Diebstahl im Kreis Ludwigsburg

Remseck am Neckar: 16.000 Euro Sachschaden nach Kollision mit Baum

Ein 19 Jahre alter Mercedes-Lenker führte am Sonntag (21.01.2024), gegen 15.30 Uhr auf dem Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters in der Neckarstraße im Remseck am Neckar – Aldingen mutmaßlich mehrere Drift-Manöver durch. Aufgrund der hohen Geschwindigkeit verlor der 19-Jährige die Kontrolle über das Fahrzeug, geriet ins Schleudern und kollidierte schließlich mit einem Baum. Während er und sein 17 Jahre alter Mitfahrer unverletzt blieben, war der Mercedes nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der Gesamtsachschaden dürfte sich auf etwa 16.000 Euro belaufen.

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B295 Leonberg: Fahrzeug in Vollbrand

Am Sonntagabend (21.01.2024) um 21:10 Uhr befuhr der 26-jährige Lenker einer Mercedes M-Klasse die Bundesstraße 295 von der Anschlussstelle Leonberg-West in Richtung Renningen. Kurz vor der Abfahrt Warmbronn konnte der Fahrzeuglenker leichten Rauch aus dem Auspuff wahrnehmen. Nachdem das Fahrzeug kein Gas mehr gab, hielt er dieses an und stieg aus. Unmittelbar danach fing das Fahrzeug zu brennen an und geriet innerhalb weniger Sekunden in Vollbrand. Durch die Feuerwehr Leonberg konnte der Brand gelöscht werden. Auf Grund starker Rauchentwicklung und teilweise fliegender Fahrzeugteile musste die Bundesstraße 295 während des Löschvorgangs für 35 Minuten in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt werden. Die Fahrbahn wurde durch die Feuerwehr Leonberg und die Straßenmeisterei Leonberg gereinigt. Das Fahrzeug wurde abgeschleppt. Der entstandene Sachschaden wird auf circa 60.000 Euro geschätzt. Bis die Reparatur der Fahrbahn durch die Straßenmeisterei Leonberg durchgeführt werden kann, muss der rechte Fahrstreifen über eine Länge von circa 100 Metern weiterhin gesperrt bleiben.

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Hemmingen: zwei Verletzte nach Unfall zwischen Pkw und landwirtschaftlichem Gespann

Vermutlich war ein technischer Defekt Auslöser eines Verkehrsunfalls, der sich am Freitag (19.01.2024) gegen 12:45 Uhr auf der Landesstraße 1136 zwischen Hochdorf und Hemmingen ereignete. Ein 28-Jähriger fuhr dort mit seinem Traktor mit Anhänger von Hochdorf in Richtung Hemmingen, als mutmaßlich aufgrund eines Getriebeschadens plötzlich die Räder des Traktors blockierten. Dadurch drehte sich der Traktor quer zur Fahrtrichtung, verkeilte sich mit dem Anhänger und kam auch teilweise auf die Gegenfahrbahn. Eine 26-jährige Opel-Fahrerin, die zeitgleich von Hemmingen in Richtung Hochdorf unterwegs war, konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und kollidierte mit dem auf ihren Fahrstreifen ragenden Anhänger. Der Opel wurde in der Folge nach rechts abgewiesen und kam im Straßengraben zum Stehen. Die 26-Jährige sowie ihre 56-jährige Mutter auf dem Beifahrersitz wurden leicht verletzt und vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der 28-jährige Traktorfahrer blieb unverletzt. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist noch nicht bekannt. Die Landesstraße 1136 musste zur Unfallaufnahme in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt werden. Die Sperrung besteht aktuell noch (15:35 Uhr), da das verkeilte Gespann aus Traktor und Anhänger noch nicht abgeschleppt werden konnte.

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Steinheim an der Murr: Alkoholisierter Autofahrer verursacht Verkehrsunfall und leistet Widerstand gegen Polizeibeamte

Mehrere Streifenwagenbesatzungen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg waren am Freitag (19.01.2024) in Steinheim an der Murr im Einsatz, nachdem Zeugen eine bevorstehende Trunkenheitsfahrt gemeldet hatten. Ein 25-Jähriger verließ gegen 01:40 Uhr eine Gaststätte in der Friedrichstraße und war im Begriff, trotz vorausgehenden Alkoholkonsums mit dem Auto wegzufahren. Bereits unmittelbar nach Fahrtbeginn touchierte der 25-Jährige mit seinem Mercedes einen Pfosten und konnte kurz darauf von einer Streifenwagenbesatzung gestoppt werden. Der 25-Jährige leistete zunächst den polizeilichen Anweisungen folge und stellte den Motor ab, startete den Mercedes jedoch erneut und versuchte zu flüchten. Er fuhr mit geöffneter Fahrertür los, blieb aber zwischen dem Streifenwagen und einem am Fahrbahnrand geparkte Audi stecken und fuhr sich dort fest. Er wurde unter heftigem körperlichen Widerstand von den Einsatzkräften aus dem Fahrzeug geholt, zu Boden gebracht und mit Handschließen gefesselt. Ein in der Folge durchgeführter Alkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von über 1,7 Promille. Ferner stellte sich heraus, dass der 25-Jährige nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Gegen ihn wurden Ermittlungen wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Er musste sich einer Blutentnahme unterziehen, der Fahrzeugschlüssel wurde beschlagnahmt. An dem Mercedes entstand durch das Unfallgeschehen ein Sachschaden von rund 5.000 Euro, die Schäden am Streifenwagen sowie dem geparkte Audi belaufen sich auf jeweils etwa 1.000 Euro.

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Sachsenheim: Unbekannte stehlen Lamm – Zeugen gesucht

Noch unbekannte Täter stahlen zwischen Mittwoch (17.01.2024), 12.00 Uhr und Donnerstag (18.01.2024), 18.00 Uhr in Großsachsenheim ein Lamm. Das acht Monate alte Jungtier war zur Tatzeit gemeinsam mit seiner Herde auf einem Wiesenstück zwischen Sersheimer Straße und Kirbachstraße nahe der Metter eingezäunt. Das Lamm wiegt etwa 50 kg und hat einen Wert von rund 150 Euro. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07147 27406-0 oder per E-Mail an vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Sachsenheim in Verbindung zu setzen.

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Kornwestheim – Einbruch in Mehrfamilienhaus

Am Freitag zwischen 14.50 Uhr und 20.30 Uhr verschafften sich bislang unbekannte Täter Zutritt zu einer im Erdgeschoss befindlichen Wohnung eines Mehrfamilienhauses im Zentrum Kornwestheims. Mittels Hebelwerkzeug wurde die Balkontüre geöffnet und sich dadurch Zutritt zur Wohnung verschafft. Hier wurden mehrere Zimmer betreten und Schränke durchwühlt. Der entstandene Schaden sowie der Umfang des Diebesguts können bislang noch nicht genauer beziffert werden. Ebenfalls gibt es bislang keine konkreten Hinweise auf die möglichen Täter. Anwohner, welche verdächtige Wahrnehmung in diesem Zusammenhang gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Kornwestheim telefonisch (07156 13130) oder per E-Mail (kornwestheim.prev@polizei.bwl.de) in Verbindung zu setzen.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

 

Holzklotz auf Fahrbahn: Unfall am Glemstalviadukt bei Schwieberdingen

Schwieberdingen – Ein Unfall ereignete sich am Samstag (20.01.2024) gegen 20.10 Uhr auf der Bundesstraße 10 in Höhe des Glemstalviadukts bei Schwieberdingen, mit einem Sachschaden von etwa 3.000 Euro.

Was war passiert?

Ein 64-jähriger Fahrer eines VW, der in Richtung Stuttgart unterwegs war, bemerkte beim Überqueren des Viadukts einen auf der Fahrbahn rollenden Holzklotz. Da es ihm nicht mehr gelang, dem Hindernis auszuweichen, überrollte er den Klotz, was zu Beschädigungen im Frontbereich des VW führte. Das Fahrzeug war daraufhin nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Vermutlich war der Holzklotz nicht ordnungsgemäß gegen Herunterfallen gesichert und löste sich während des Transports von einem bisher unbekannten Fahrzeug.

Zeugen, die hierzu Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 07156 4352-0 oder per E-Mail: ditzingen.prev@polizei.bwl.de beim Polizeirevier Ditzingen zu melden.

red

Kraftstoffkosten im Vergleich: Elektroautos laden günstiger als Benziner

Bei der Anschaffung erweisen sich Elektroautos als relativ teuer, aber das Stromladen erweist sich kostengünstiger im Vergleich zum Tanken von Benzin oder Diesel. Laut einer aktuellen Auswertung des Vergleichsportals Verivox waren die durchschnittlichen Kraftstoffkosten für Elektroautos beim Laden zu Hause um 46 Prozent niedriger als bei Benzinern und um 38 Prozent niedriger als bei Dieselfahrzeugen.

Der durchschnittliche Stromverbrauch der zehn Elektroauto-Modelle, die im letzten Jahr am häufigsten zugelassen wurden, liegt bei rund 18 Kilowattstunden (kWh) pro 100 Kilometern (km). Bei einem durchschnittlichen Haushalts-Strompreis von 41,44 Cent/kWh im Jahr 2023 sind das Kosten von 7,46 Euro. Auf eine jährliche Fahrleistung von 12.000 km hochgerechnet ergibt sich ein Betrag von 895 Euro.

Wer das E-Auto an einer öffentlichen Ladesäule auftankt, muss mehr bezahlen. Hier lag der durchschnittliche Kilowattstundenpreis bei 52,1 Cent/kWh (normale Aufladung mit Wechselstrom) bzw. 62,55 Cent/kWh (Schnellladung mit Gleichstrom). Die Kosten für 100 km liegen dann bei 9,38 Euro bzw. 11,26 Euro. Benziner verbrauchen auf 100 km im Schnitt 7,7 Liter. Bei einem durchschnittlichen Benzinpreis von 1,791 Euro/Liter im Jahr 2023 sind das Kosten von 13,79 Euro. Das entspricht 1.655 Euro für 12.000 km.

Der durchschnittliche Verbrauch von Diesel-Pkw liegt bei 7,0 Litern pro 100 km. Der durchschnittliche Dieselpreis 2023 lag bei 1,722 Euro/Liter und die Kosten für 100 km damit bei 12,05 Euro. Bei einer jährlichen Fahrleistung von 12.000 km summieren sich die Kosten auf 1.446 Euro.

mid/wal/red

Verfolgungsjagd in Bietigheim-Bissingen: Gestohlener Fiat kollidiert mit Peugeot

Bietigheim-Bissingen – Am Montagmorgen, den 22. Januar 2024, kam es gegen 03:30 Uhr in Bietigheim-Bissingen zu einem Verkehrsunfall. Ein 31-jähriger Peugeot-Fahrer bog von der Maybachstraße nach links in die Bahnhofstraße ab und kollidierte dabei aus ungeklärter Ursache mit einem entgegenkommenden Fiat, gesteuert von einem 24-jährigen Fahrer. Nach der Kollision setzte der Fiat-Fahrer seine Fahrt in Richtung Bissingen fort, beschleunigte und flüchtete.

Der Peugeot-Fahrer entschied sich, dem flüchtigen Fiat zu folgen und konnte ihn schließlich in der Marie-Curie-Straße stoppen. Eine 21-jährige Mitfahrerin des Peugeot stieg aus, um die Insassen des Fiats auf ihr Verhalten anzusprechen. Dabei wurde sie von einer ebenfalls 21-jährigen Mitfahrerin im Fiat körperlich angegriffen.

Im Verlauf der polizeilichen Ermittlungen stellte sich heraus, dass der Fiat als gestohlen gemeldet war. Der Pkw wurde daraufhin beschlagnahmt. Die Untersuchungen zu den genauen Umständen des Vorfalls dauern an. An beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 7.000 Euro.

red

Internationale Automobilmärkte verzeichnen 2023 deutlichen Anstieg der Neuzulassungen

Im Jahr 2023 verzeichneten die großen internationalen Automobilmärkte einen deutlichen Anstieg der Neuzulassungen. Die verbesserte Fahrzeugverfügbarkeit im Vergleich zum Vorjahr wirkte sich positiv auf den Pkw-Absatz aus. Dennoch liegt das Niveau immer noch unter dem von 2019, was auf weiterhin bestehende Kriseneinflüsse hindeutet.

Insbesondere in Europa, aber auch in anderen Weltregionen, kam es infolge von geopolitischen und gesamtwirtschaftlichen Unsicherheiten zuletzt zu einer gedämpften gesamtwirtschaftlichen Nachfrage und damit zu einem verhaltenen Wirtschaftswachstum, heißt es in der Marktanalyse des Verbands der Automobilindustrie (VDA). Auch die nach wie vor hohen Energie- und Verbraucherpreise wirkten sich negativ auf die gesamtwirtschaftliche Nachfrage aus.

Auf dem europäischen Pkw-Markt (EU, EFTA & UK) wurden im Jahr 2023 gut 12,8 Mio. Fahrzeuge neu zugelassen und damit 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Erholung verläuft jedoch weiterhin schleppend: Der europäische Pkw-Markt liegt aktuell noch immer knapp ein Fünftel (-19 Prozent) unter den Neuzulassungen des Vorkrisenniveaus von 2019.

Auf dem chinesischen Pkw-Markt wurden nach VDA-Angaben 2023 knapp 25,8 Mio. Pkw neu zugelassen. Nie wurden in China in einem Jahr mehr Pkw verkauft. Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stiegen die Pkw-Verkäufe im abgelaufenen Jahr um elf Prozent und gegenüber 2017, dem bisherigen Rekordjahr, betrug das Plus knapp sieben Prozent. Der chinesische Pkw-Markt widersetzte sich damit dem Trend einer an Dynamik verlierenden chinesischen Gesamtwirtschaft und war eine wichtige Stütze der ansonsten zuletzt schwächelnden Konjunktur.

Der US-Light-Vehicle-Markt (Pkw und Light Duty) entwickelte sich im Jahr 2023 dynamisch. In den Vereinigten Staaten sind die Light-Vehicle-Verkäufe im vergangenen Jahr zweistellig um zwölf Prozent gestiegen. Insgesamt wurden knapp 15,5 Mio. Fahrzeuge abgesetzt. Damit liegt der Markt allerdings noch knapp neun Prozent unter dem Vorkrisenniveau von 2019.

Der Absatz auf dem mexikanischen Light-Vehicle-Markt (Pkw und Light Duty) ist im Jahr 2023 deutlich gestiegen. Mit knapp 1,4 Mio. neu registrierten Einheiten wurden rund ein Viertel (+25 Prozent) mehr Neufahrzeuge registriert als noch im Vorjahr 2022. Bemerkenswert ist, dass sich der Markt damit bereits wieder drei Prozent oberhalb des Vorkrisenniveaus von 2019 befindet.

In Japan zeigte sich der Pkw-Markt im Jahr 2023 dynamisch. Insgesamt konnte im Jahresverlauf ein Volumenwachstum in Höhe von 16 Prozent realisiert werden. Es wurden 4,0 Mio. Pkw neu zugelassen. Der japanische Markt ist damit der viertgrößte Pkw-Einzelmarkt weltweit. Die Absatzlücke zum Vorkrisenniveau von 2019 beträgt allerdings noch rund sieben Prozent.

Auf dem indischen Pkw-Markt schwächte sich das Wachstum zuletzt etwas ab, verblieb aber weiterhin positiv. Im Gesamtjahr 2023 legten die Pkw-Verkäufe um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu. Es wurden 4,1 Mio. Neufahrzeuge registriert. Damit kann der indische Pkw-Markt den dritten Platz der weltweit größten Pkw-Einzelmärkte behaupten, den er im vergangenen Jahr erstmals von Japan übernommen hatte.

Der brasilianische Light-Vehicle-Markt (Pkw und Light Duty) entwickelte sich im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls deutlich positiv. Insgesamt wurden im Jahresverlauf knapp 2,2 Mio. Einheiten abgesetzt, elf Prozent mehr als noch im Jahr 2022. In Relation zum Vorkrisenniveau liegt der Markt allerdings noch um gut 18 Prozent im Minus.

mid/wal

Gewerkschafts-Chef: Asylverfahren dauern bis zu einem Jahr und länger

Andreas Hemsing, Vorsitzender der Komba-Gewerkschaft, die die Interessen der Beschäftigten der Kommunen, Länder sowie privater Dienstleistungsunternehmen vertritt, warnte in der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ): “Seit der Flüchtlingssituation 2015 ist die Arbeitsbelastung durchgehend exorbitant hoch. Der hohe Druck führt dazu, dass vielfach Anträge weder in der nötigen Tiefe noch angemessener Geschwindigkeit überprüft und bearbeitet werden können.”

Neben mangelhafter Technik und fehlendem Personal seien auch die Prüfungen selbst komplexer geworden: “Eine Vielzahl der Asylbewerber und -bewerberinnen kommt ohne Papiere. Das verkompliziert die Arbeit der Behörden natürlich immens”, so Hemsing. Die hohe Belastung bleibe nicht ohne Folgen, warnte er.

Der Gewerkschaftschef sagte, die Bearbeitungszeit bei Anträgen nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz liege aufgrund der geschilderten Umstände in einigen Behörden mittlerweile bei einem Jahr und länger. “Dabei ist ja Ziel des Gesetzes gewesen, dass Fachkräfte schnell in Deutschland arbeiten können”, so Hemsing. Auch bei sicherheitsrelevanten Prüfungen gebe es Probleme: “Auch Staatsanwaltschaften sind überlastet. Deswegen dauert es oft viel zu lange, bis Ausländerbehörden Rückmeldung bekommen, ob Ermittlungen gegen eine Person laufen.”

Die Arbeit in den Ausländerbehörden sei auch emotional sehr belastend, so der Komba-Vorsitzende. “Die Stimmung schlägt schnell ins Aggressive um, wenn die Bearbeitung von Anträgen sich verzögert oder kritische Nachfragen von Beschäftigten gestellt werden.” Gerade in kleinen Kommunen sei das problematisch. Hemsing: “Da laufen sie ihrer Gesprächsperson, die sie gerade noch beschimpft hat, schon einmal nach Feierabend wieder über den Weg.” Hemsing rief Bund und Länder dazu auf, bei Gesetzesvorhaben die kommunale Ebene im Blick zu behalten und frühzeitig einzubinden. “Die muss schließlich in Sachen Ausländerrecht alles umsetzen, was beschlossen wird. Dafür braucht es aber auch die Mittel.”

Allein das Aufenthaltsgesetz sei seit 2005 insgesamt 109-mal reformiert worden. “Operative Hektik bei Gesetzgebungsverfahren führt in der Regel zu Problemen bei der praktischen Umsetzung”, warnte Hemsing.

red

GDL kündigt 136-stündigen Streik an

Die Lokführergewerkschaft GDL kündigt einen umfassenden Streik im anhaltenden Tarifkonflikt mit der Bahn an. Ab Mittwochmorgen plant die Gewerkschaft einen 136-stündigen Komplettstreik. Bereits ab Dienstagabend um 18 Uhr soll der Güterverkehr zum Erliegen gebracht werden, gefolgt von sämtlichen Unternehmen der Deutschen Bahn, einschließlich der Infrastruktur, ab Mittwoch um 2 Uhr. Der Streik ist bis Montag, dem 29. Januar, um 18 Uhr geplant.

Die Gewerkschaft begründet diesen Schritt damit, dass es seitens der Deutschen Bahn AG lediglich ein “Scheinangebot” gegeben habe. Trotz eines dritten und angeblich verbesserten Angebots zeige die Bahn weiterhin ihren bisherigen Verweigerungs- und Konfrontationskurs, so die GDL. Ein Einigungswille seitens der Bahn sei nicht erkennbar.

red

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