Homeoffice-Bericht: Jeder Vierte arbeitet von zu Hause aus

In der deutschen Wirtschaft stabilisiert sich der Anteil der Beschäftigten im Homeoffice bei etwa 25 Prozent. “Das dürfte auch der neue langfristige Wert werden”, sagte Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien, laut Mitteilung vom Freitag. “Bereits im April 2022 nach der Aufhebung der Pflicht zum Homeoffice lag die Quote bei 24,9 Prozent”, fügte er hinzu.

Vor der Coronapandemie hatten weniger als 15 Prozent der Erwerbstätigen manchmal oder häufig im Homeoffice gearbeitet. In den USA zeichne sich in den letzten Monaten eine Stabilisierung bei 30 Prozent der Arbeitstage ab, ergänzte Falck. In der Unternehmensberatung wird besonders häufig von zuhause gearbeitet: Im November stieg der Anteil der Beschäftigten in der Branche, die zumindest teilweise von zuhause arbeiten, auf 72,5 Prozent, nach 71,5 Prozent im August.

Auch bei den IT-Dienstleistern (71,7 Prozent) sowie in der Werbung und Marktforschung (60,4) ist das Homeoffice stark verbreitet. Im Verarbeitenden Gewerbe bieten vor allem die Hersteller von Bekleidung (32,1 Prozent) und die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten (26,6 Prozent) Homeoffice an. “Auf der anderen Seite gibt es Berufe, die einfach nicht für das Arbeiten von zuhause ausgelegt sind”, sagt Falck.

In der Gastronomie ist der Anteil der Beschäftigten zwar gestiegen, blieb im November mit 2,3 Prozent aber niedrig, nach 1,7 Prozent im August. Auch in der Beherbergung (2,4) und im Holzgewerbe (4,5) blieben die Quoten niedrig. Insgesamt nutzten unter den Dienstleistern 36,1 Prozent der Beschäftigten Homeoffice.

Im Großhandel und im Verarbeitenden Gewerbe waren es knapp 16 Prozent. Im Einzelhandel waren es 6,1 und in der Baubranche 5,3 Prozent.

red

Die aktuellen Corona-Zahlen für Ludwigsburg und Deutschland

Das Gesundheitsamt Ludwigsburg hat am Donnerstagmittag in der Summe vorläufig 159 (Am Donnerstag vor einer Woche: 119) neue Corona-Fälle gemeldet. Die Inzidenz liegt bei 137. In der Vorwoche am Donnerstag lag der Wert bei 121,7. Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg steigt um 1 auf mindestens 755. (Stand: 08.12.22 – 12 Uhr)

Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom Gesundheitsamt Ludwigsburg korrigiert werden.

Der Hospitalisierungswert wurde vom Gesundheitsamt mit 4,7 angegeben. Am Vortag lag der Wert bei 4,6. (Stand: 07.12.2022)

Die Zahl der Intensivpatienten steigt laut dem Gesundheitsamt um 1 auf 85. Der Höchstwert lag am 07. Dezember 2021 bei 671. (Stand: 07.12.2022)

Rund 36000 Corona-Neuinfektionen bundesweit

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 35.826 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,8 Prozent oder 5.406 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 214,2 auf heute 219,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 524.400 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 5.500 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 167 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 742 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 106 Todesfällen pro Tag (Vortag: 106).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 158.851. Insgesamt wurden bislang 36,73 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

 

Nach Großrazzia gegen Reichsbürger-Terrornetzwerk gerät AfD in den Fokus

Nach der Razzia gegen das mutmaßliche Reichsbürger-Terrornetzwerk ist die Rolle der AfD und die Sicherheit des Bundestags in den Fokus geraten. “Auch bei diesem Netzwerk gibt es offenbar eine Verbindung zur AfD-Fraktion”, sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Wir werden für den Bundestag genau prüfen, welche Sicherheitsvorkehrungen wir anpassen müssen und das Thema in allen entscheidenden Gremien behandeln.”

Den Ermittlern zufolge plante das Netzwerk einen bewaffneten Angriff auf den Bundestag. Der Gruppe gehörte auch die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann an. “Nach der Verhaftung einer ehemaligen Bundestagsabgeordneten der AfD, die den Bundestag stürmen lassen wollte, müssen dringend ihre bestehenden Kontakte in das Parlament überprüft werden”, sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Hartmann den Funke-Zeitungen.

“Ich gehe davon aus, dass sie auf Hilfe von innen hoffte bei ihren Umsturzplänen.” Der Bundestag solle auch sein Sicherheitskonzept “insgesamt” überprüfen, forderte Hartmann. “Persönlich fühle ich mich sicher, aber mein Vertrauen ist nicht grenzenlos.”

Die Ermittlungen gegen das Reichsbürger-Netzwerk sei eine weitere Warnung. “Wir reden hier nicht über Einzelfälle, sondern müssen die Hinweise erst nehmen und auch Sicherheitsüberprüfungen der Mitarbeitenden und Zugangsberechtigten überarbeiten.” Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) wollte sich auf Anfrage nicht konkret zu möglichen Verschärfungen der Sicherheitsvorkehrungen äußern.

“Die Bundestagspolizei stand und steht im ständigen Austausch mit der Berliner Polizei und anderen Sicherheitsbehörden”, sagte Pau den Funke-Zeitungen. “Möglicher Änderungsbedarf bei der Sicherheit des Bundestages wird fortlaufend intern evaluiert und dann gegebenenfalls unverzüglich umgesetzt.”

SPD und Grüne fordern mehr Sicherheit für Bundestag

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner haben als Konsequenz aus dem mutmaßlich durch “Reichsbürger” geplanten Putsch mehr Schutz für den Bundestag gefordert. “Das Sicherheitskonzept des Bundestags ist nicht dafür gemacht, dass Verfassungsfeinde mit Zutrittsprivilegien ins Parlament gewählt werden. Das ist ein Schwachpunkt der wehrhaften Demokratie”, sagte von Notz, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

“Wir müssen das Schutzkonzept für den Bundestag erhöhen, ohne den Alltag der demokratischen Abgeordneten zu sabotieren”, forderte er. Bezogen auf den Zutritt zum Bundestag sagte der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner dem RND: “Wir werden den Bundestag besser schützen müssen. Wer sich in einer extremistischen Partei engagiert, darf als ehemaliger Abgeordneter keinen freien Zugang zum Bundestag haben.”

Gegen Feinde der Demokratie müsse sich der Bundestag mit seinem Hausrecht schützen. “Da dürfen wir nicht zimperlich sein.” Zugleich betonte Stegner, die Rechte von Abgeordneten und ehemaligen Abgeordneten demokratischer Parteien sollten nicht eingeschränkt werden.

Bei Besuchern von Abgeordneten sieht er hingegen sehr wohl den Bedarf nach mehr Kontrollen.

red

Positives Echo auf Bund-Länder-Einigung zum 49-Euro-Ticket

Der Deutsche Städtetag hat die Einigung von Bund und Ländern auf eine gemeinsame Finanzierung des “Deutschlandtickets” begrüßt. Dass Bund und Länder nun zusicherten, die realen Kosten für das Deutschlandticket für 2023 hälftig zu teilen, sei eine gute Nachricht für die Kunden, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Nun gibt es Planungssicherheit, um das Ticket so schnell wie möglich einzuführen.”

Auch wenn niemand derzeit wisse, wie viele Menschen das Ticket kaufen werden, würden sich die Kosten voraussichtlich auf mehr als vier Milliarden Euro im kommenden Jahr summieren, sagte Dedy weiter. “Die Umsetzung in den Regionen und Städten wird ein hartes Stück Arbeit, denn das Tarifsystem und der Verkauf der Tickets wird vollkommen neu aufgestellt.” Der Bund müsse schnell dafür sorgen, die europarechtlichen Zustimmungen herbeizuführen.

Dedy sagte aber auch, dass zu einem guten ÖPNV mehr gehöre als nur ein solches Ticket. “Deshalb darf der Ausbau von Bus und Bahn nicht aus dem Blick geraten”, so der Hauptgeschäftsführer des Städtetags. Es würden nur dann mehr Menschen umsteigen, wenn der ÖPNV eine echte Alternative zum Auto werde, mit modernen Fahrzeugen, engen Takten und digitalem Service.

“Ein attraktiveres und größeres Angebot ist entscheidend für die Verkehrswende und den Klimaschutz”, sagte Dedy. “Auch darüber müssen Bund und Länder bald reden. 2024 ist schlicht zu spät.”

red

Radfahrer verursacht Kettenkollision und flüchtet; Jugendliche besprühen sich mit Pfefferspray und weitere Meldungen

Sachsenheim: Unfall auf der L 1110 – flüchtiger Fahrradfahrer gesucht

Am Donnerstag kam es kurz vor 07.00 Uhr auf der Landesstraße 1110 zwischen Ochsenbach und Hohenhaslach, kurz nach der Abzweigung in Richtung Spielberg zu einem Unfall mit insgesamt fünf Beteiligten. Gemäß den derzeitigen Ermittlungen war ein bislang noch unbekannter Fahrradfahrer ohne Licht auf der L 1110 in Richtung Hohenhaslach unterwegs. Ein 21 Jahre alter Chevrolet-Lenker bemerkte, nachdem er die Abzweigung passiert hatte, den Radler noch rechtzeitig und bremste ab. Die hinter ihm fahrende gleichaltrige Renault-Fahrerin schaffte nicht mehr schnell genug zu reagieren und fuhr dem Chevrolet auf. Es folgten ein 20 Jahre alter Mini-Fahrer, der gegen den Renault stieß, und eine 23-jährige VW-Lenkerin, die wiederum auf den Mini auffuhr. Kurz nachdem Unfall konnte ein unbeteiligter Verkehrsteilnehmer noch Kontakt zu dem Fahrradfahrer aufnehmen, der schließlich jedoch davonfuhr. Der Mini-Fahrer und die VW-Lenkerin erlitten leichte Verletzungen. Die Frau musste vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Es entstand ein Gesamtsachschaden von etwa 10.500 Euro. Der Mini und der VW waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0, sucht Zeugen, die weitere Hinweise zu dem Fahrradfahrer geben können. Dieser soll etwa 175 cm groß, zwischen 30 und 35 Jahren alt und von normaler Statur sein. Er hat dunkle, glatt gekämmte Haare und trug einen leichten Schnauzbart. Bekleidet war er mit einer dunkelblauen Fleece-Jacke mit hellblauen Streifen unter den Armen.

 

Bietigheim-Bissingen: Streit auf Parkplatz eskaliert – junge Männer mit Pfefferspray besprüht

Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen gegen vier 14-, 16-, 18- und 19-Jährige, die am Donnerstagabend auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarkts in der Prinz-Eugen-Straße in Bietigheim-Bissingen zunächst in einen Streit mit zwei weiteren 16- und 19-Jährigen kamen und anschließend wohl Pfefferspray gegen diese eingesetzt haben sollen. Die beiden Gruppen, die miteinander befreundet sind, sowie eine 18 Jahre alte Frau hatten sich zunächst verabredet und gegen 2.45 Uhr auf dem Parkplatz getroffen. Aus noch unbekannter Ursache entstand ein Streit zwischen den Jugendlichen bzw. jungen Männern. Im Zuge dieser Auseinandersetzung hätten zunächst der 14-, dann jedoch auch der 16-, der 18 und der 19-Jährige ihre beiden Kontrahenten mit Pfefferspray besprüht. Außerdem sei der 19-Jährige auch mit Fäusten geschlagen worden. Der 16- und der 19-Jährige erlitten leichte Verletzungen und flüchteten sich in den Einkaufsmarkt. Die vierköpfige Gruppe machte sich hierauf mit einem PKW davon. Die hinzugerufene Polizei konnte die vier Tatverdächtigen noch am selben Abend ermitteln und mit dem Tatvorwurf konfrontieren. Die Ermittlungen dauern an.

 

Ludwigsburg: Beschlagene Fahrzeugscheibe führt zu Unfall mit rund 20.000 Euro Schaden

Mutmaßlich aufgrund einer beschlagenen Fahrzeugscheibe kam es am Donnerstag gegen 08:45 Uhr in der Einsteinstraße in Ludwigsburg zu einem Verkehrsunfall. Eine 30-jährige BMW-Lenkerin befuhr die Einsteinstraße in Richtung Daimlerstraße. Vermutlich weil ihre Sicht jedoch aufgrund der beschlagenen Frontscheibe stark eingeschränkt war, fuhr sie auf einen am Fahrbahnrand geparkten Dacia auf. Beide Fahrzeuge waren nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrbereit, es entstand ein Gesamtsachschaden von rund 20.000 Euro.

 

Markgröningen: Einbruch in Einkaufsmarkt

Bislang unbekannter Täter brach am Donnerstag gegen kurz vor 23:30 Uhr in ein Ladengeschäft in der Straße “Auf Hart” in Markgröningen ein. Mit einem unbekannten Gegenstand schlug der Täter eine Fensterscheibe ein und verschafft sich so Zutritt in die Verkaufsfläche. Im Kassenbereich des Einkaufsmarktes entwendete der Täter Zigarettenschachteln und mutmaßlich weitere noch unbekannte Artikel. Anschließend flüchtete er unerkannt. Die Höhe des Diebesgutes sowie die entstandene Schadenshöhe sind noch Gegenstand der Ermittlungen. Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0, sucht Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben.

 

Korntal-Münchingen-Kallenberg: Einbruch in der Kelterstraße

Am Donnerstagabend gegen 20:00 Uhr brachen zwei bislang unbekannte Täter in ein Wohnhaus in der Kelterstraße in Kallenberg ein. Über eine Kellertüre, die die Täter mutmaßlich aufhebelten, gelangten sie ins Innere des Hauses. Vom Keller aus begaben sie sich über das Treppenhaus ins Obergeschoss des Wohnhauses und durchsuchten die Räumlichkeiten. Währenddessen wurde eine Bewohnerin des Hauses auf die Einbrecher aufmerksam. Sie schloss sich in ihre Toilette des Hauses ein und rief über das Fenster laut um Hilfe. Die unbekannten Täter flüchteten daraufhin unerkannt. Mehrere alarmierte Streifenwagenbesatzungen fahndeten, auch mit Unterstützung eines Polizeihubschraubers, nach den Tätern. Die beiden Täter werden als schlanke, rund 175 Zentimeter große Männer beschrieben, die dunkle Kleidung trugen und teilweise vermummt gewesen sein sollen. Das Polizeirevier Ditzingen, Tel. 07156 4352-0, sucht Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können.

 

Korntal-Münchingen: Sachbeschädigung am Bahnhof

Einen Sachschaden von rund 2.500 Euro verursachten bislang unbekannte Täter, als sie am Donnerstagabend mindestens eine elektronische Anzeigetafel sowie einen Schaukasten für Fahrplanaushänge am Bahnhof Münchingen beschädigten. Zwei Zeugen konnten gegen 21:20 Uhr sechs Jugendliche im Alter von etwa 14 bis 15 Jahren dabei beobachten, wie sie faustgroße Steine aus dem Gleisbett der Strohgäubahn nahmen und diese auf die Bahnhofseinrichtungen warfen. Anschließend flüchteten die Unbekannten in Richtung Keplerstraße. Sofort eingeleitete polizeiliche Fahndungsmaßnahmen verliefen bisher ohne Ergebnis. Zeugen, die weitere sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Ditzingen, Tel. 07156 4352-0, in Verbindung zu setzen.

 

Besigheim-Ottmarsheim: Brand auf Gartengrundstück

Die Freiwillige Feuerwehr Besigheim rückte am Donnertag mit vier Fahrzeugen und 20 Wehrkräften nach Ottmarsheim aus, nachdem gegen 11:10 Uhr ein Gartenhausbrand auf der Liebensteiner Höhe gemeldet worden war. Vor Ort stellte sich heraus, dass aus bislang ungeklärter Ursache ein Holzpavillon Feuer gefangen hatte und hierdurch vollständig zerstört wurde. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 2.500 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen hat die Ermittlungen aufgenommen und nimmt unter der Tel. 07142 405-0 sachdienliche Zeugenhinweise entgegen.

 

Freiberg am Neckar – Beihingen: Einbruch in Firmengebäude

Bislang unbekannte Täter hebelten in der Nacht zum Freitag ein Fenster eines Firmengebäudes in der Straße “Kleines Wegle” in Beihingen auf und drangen so in die Räumlichkeiten ein. Im Inneren durchsuchten und verwüsteten die Unbekannten sämtliche Bereiche. Details zum Diebesgut sowie der Schadenshöhe sind bislang noch nicht bekannt. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Freiberg am Neckar, Tel. 07141 64378-0, in Verbindung zu setzen.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Lauterbach: “Der kommende Winter ist hoffentlich das letzte große Gefecht mit dem Coronavirus”

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) blickt zuversichtlich auf die nächsten Corona-Monate. “Der kommende Winter ist hoffentlich das letzte große Gefecht mit dem Coronavirus”, sagte der Politiker dem “SZ-Magazin”. Das Virus habe sich “in eine Sackgasse hinein mutiert”, analysiert Lauterbach die aktuelle Lage.

Seiner vorsichtigen Linie bleibt er dabei aber treu: “Für Leichtsinn fehlt der Anlass. Für weitere Lockerungen ist es zu früh.” Sein Ministeramt habe er auch der Pandemie zu verdanken, sagte er: “Corona hat geholfen, dass ich dieses Amt bekommen habe, das muss man so sagen.”

An seiner Aufgabe schätzt er den direkten Einfluss, der er auf die Gesundheitspolitik nehmen kann. Die Kritik, dass er dabei zu wenig delegiere, weist er zurück. “Nein, es ist besser so. Die Qualität der Gesetze ist besser, wenn man auch Details kennt. Gesetze sind wie Kunstwerke. In den Details liegt die Qualität.”

Gelitten habe unter dem Amt sein Privatleben. “Ich habe die höchste Sicherheitsstufe, ich bin mit vielen Sicherheitsbeamten auch am Wochenende unterwegs. Wenn meine Tochter oder Bekannte dabei sind, muss ich die Sicherheitsleute manchmal bitten, uns etwas Privatsphäre zu lassen.”

Das sei auch der Grund dafür, dass er verstärkt versuche, Privates nicht an die Öffentlichkeit dringen zu lassen. “Ich muss auf jeden Fall noch mehr aufpassen, Menschen, die mir nahe sind, nicht zu gefährden.”

red

Finanzierung des “Deutschlandticket” geklärt – Bund und Länder teilen die Kosten

Bund und Länder haben sich endgültig auf die Finanzierung des sogenannten “Deutschlandtickets” geeinigt. “Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt. Die Kosten des Tickets für das Jahr 2023 wollen sich Bund und Länder hälftig teilen.

“Wie das mit der Tarifgestaltung weiter ausschaut, das werden wir sehen müssen auf der Basis der Erfahrung des ersten Jahres”, sagte dazu Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Den Begriff “49-Euro-Ticket” nutzte er nicht. Der eigentliche Wert des Tickets sei, dass man Ländergrenzen überschreitend mit einem Ticket unterwegs sein könne, so Weil.

Bund und Länder haben sich außerdem anlässlich der Energiekrise über Härtefallregelungen für Unternehmen geeinigt. Der Bund soll die Aktivitäten der Länder hierbei mit einer Milliarde Euro unterstützen. “Teil dieser Maßnahmen können dann auf jeden Fall insbesondere diejenigen Unternehmen sein, die mit Öl oder mit Pellet heizen”, sagte Weil.

Der Energiepreisdeckel soll bereits in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Angesichts der angespannten Situation in den Kommunen war ein weiteres Thema die Unterbringung von Geflüchteten. Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sagte dazu: “Es gilt auch weiter: Wer vor Putins Krieg flieht, bekommt bei uns Schutz.”

Weniger Raum als in den vergangenen Jahren soll die die aktuelle Corona-Lage eingenommen haben. “Wir haben die Welle noch, wir haben auch andere Erkrankungen in der Winterwelle, aber wir haben eine sehr viel entspanntere Situation als vorher”, sagte Scholz. Grund dafür sei auch eine mittlerweile sehr umfassend geimpfte Bevölkerung.

Angesichts überfüllter Kinderkliniken, die vor allem auf RSV-Infektionen zurückzuführen sind, verwies man lediglich auf das sogenannte Kleeblatt-Konzept. Hendrik Wüst zeigte sich nach der Sitzung enttäuscht darüber, dass es keine Einigung über eine Pflichtversicherung für Elementarschäden gegeben hat. Im Juni sei man sich auch mit dem Bundeskanzler darüber einig gewesen, dass es eine solche geben solle.

“Der Justizminister hat dem heute eine Absage erteilt und damit Verwunderung ausgelöst”, so Wüst. Das Thema solle wie auch die Frage nach einer Beschleunigung der Planung von Infrastrukturprojekten im kommenden Jahr wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.

red

Baden-Württembergs Innenminister fordert härteres Vorgehen gegen Extremisten im Staatsdienst

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) dringt nach der Großrazzia gegen eine mutmaßliche Terrorgruppierung in der “Reichsbürger”-Szene auf ein härteres Vorgehen gegen Extremisten im Staatsdienst. Er plädierte für eine Verschärfung des Bundesdisziplinarrechts nach dem Vorbild seines Bundeslandes. “Unser Disziplinarrecht sieht schon seit längerem vor, dass das Beamtenverhältnis nach sorgfältiger Prüfung durch eine Entscheidung der Exekutive beendet werden kann”, sagte Strobl dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe).

“Das vereinfacht und beschleunigt das Disziplinarverfahren.” Baden-Württemberg sei da schon weiter als der Bund. Dort sei nach den derzeit geltenden Vorschriften “die Entscheidung über die Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis den Gerichten zugewiesen”.

Strobl sieht hier dringenden Handlungsbedarf. Von Beamten erwarte man zu Recht, dass sie sich aktiv für Freiheit, Demokratie und unseren Rechtsstaat einsetzten, sagte der CDU-Politiker. “Wo Rechtsextremisten am Werk sind, muss deshalb schnell und entschlossen gehandelt werden.”

Der Bund müsse da schneller werden. Unterstützung kommt von SPD und Grünen. “Natürlich muss sich das Disziplinarrecht ändern”, sagte der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe).

Es könne etwa auch zu Kürzungen beziehungsweise zum Verlust der Ruhestandsbezüge kommen. Der Vorsitzende des Geheimdienstgremiums des Bundestags, Konstantin von Notz (Grüne), rief die Bundesregierung auf, jetzt “entschlossen zu handeln”. “Gerade diejenigen, die unserem Staat dienen und ihn repräsentieren, stehen in einer ganz besonderen Verantwortung”, sagte von Notz dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe).

An ihrer Integrität dürfe es keinen Zweifel geben. Scharfe Konsequenzen hält auch der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, für geboten. “Wer den Staatsstreich plant, der hat im Staatsdienst nichts verloren und gehört ohne Wenn und Aber aus dem Beamtenverhältnis entlassen”, sagte Müller.

“Reichsbürger sind Republikgefährder, die unsere Rechtsordnung aktiv bekämpfen”, sagte der CSU-Politiker. Er erwarte daher von Ministerin Faeser “klare Kante gegen Verfassungsfeinde und eine Verschärfung des Beamtenrechts”.

red

US-Basketballerin für russischen Waffenhändler – USA und Russland vereinbaren Gefangenenaustausch

Washington – Die USA und Russland haben einen Gefangenenaustausch vereinbart. Wie US-Medien berichten, kommt die in Russland inhaftierte Basketballerin Brittney Griner frei, im Gegenzug wird der russische Waffenhändler Wiktor But auf freien Fuß gesetzt. Griner war im Februar 2022 bei der Einreise nach Russland am Flughafen Moskau-Scheremetjewo festgenommen worden.

Ihr wurde illegaler Drogenbesitz und -schmuggel vorgeworfen, nachdem laut russischen Behördenangaben Vape-Kartuschen für E-Zigaretten mit 0,5 Gramm Haschischöl in ihrem Gepäck gefunden wurden, seitdem saß sie im Gefängnis, wo sie ihren 32. Geburtstag feierte. But war 2008 in Thailand verhaftet und später an die USA ausgeliefert worden. Dort wurde er zu mindestens 25 Jahren Haft sowie einer Geldstrafe in Höhe von 15 Millionen US-Dollar verurteilt.

Der heute 55-Jährige bekam vom britischen Minister Peter Hain einst den Spitznamen “Merchant of Death” verliehen, er soll seine Geschäfte auch mit direkten Konfliktgegnern in Kriegen weltweit betrieben haben.

red

Radfahrer greift Joggerin an den Po; Schlägerei unter Nachbarn und weitere Meldungen aus der Region

Ludwigsburg: Zeugen nach sexueller Belästigung gesucht

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sucht Zeugen einer sexuellen Belästigung, zu der es am Mittwochabend im Ludwigsburger Stadtteil Eglosheim kam. Eine 20 Jahre alter Frau joggte gegen 17.00 Uhr die Seeschlossallee vom Seeschloss Monrepos kommend in Richtung Favoritenpark entlang. Kurz nach der Unterführung der Landesstraße 1138 näherte sich ein bislang unbekannter Fahrradfahrer von hinten und kniff der jungen Frau in das Gesäß. Als diese ihn daraufhin anschrie, setzte er seine Fahrt fort und bog bei der ersten Gelegenheit nach rechts in Richtung des angrenzenden Wohngebietes (Eglosheim) ab. Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 30 Jahre alten Mann gehandelt haben. Er hatte einen dichten dunklen Bart, dunkle Augenbrauen und trug eine dunkle Wollmütze. Bekleidet war er mit einer dunklen Winterjacke. An der rechten Seite des Gepäckträgers soll eine dunkle Fahrradtasche befestigt gewesen sein. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0800 1100225 mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen.

 

Ditzingen-Hirschlanden: Nachbarschaftsstreit sorgt für Polizeieinsatz

Am Mittwochnachmittag, gegen 13.40 Uhr, alarmierten mehrere Anwohner aus Hirschlanden die Polizei, nachdem es auf offener Straße zu einer Auseinandersetzung zwischen Nachbarn gekommen war. Vermutlich aufgrund bestehender Nachbarschaftsstreitigkeiten sollen eine 35 Jahre alte Frau und ihr 42-jähriger Mann den 51 Jahre alten Nachbarn aus dem Auto heraus beleidigt haben. Der 42-Jährige sei dann ausgestiegen und habe angefangen auf den Nachbarn einzuschlagen. Dieser ging zu Boden, worauf der Jüngere jedoch weiter auf ihn eingeprügelt habe. Im weiteren Verlauf soll der 42-Jährige aus dem Kofferraum seines PKW einen Gegenstand, wobei es sich möglicherweise um einen Holzstab gehandelt hat, geholt haben. Als die Familie des 51-Jährigen dies aus der Wohnung heraus erkannte, eilten die 53-jährige Frau und die beiden 25 und 23 Jahre alten Töchter zur Hilfe. Die 35-Jährige versuchte die 53 Jahre alte Frau hiervon abzuhalten und griff wohl durch Schubsen ein. Letztlich gelang es der Familie den 42-Jährigen festzuhalten. Die alarmierte Polizei trennte die Parteien und forderte den Rettungsdienst nach. Die beiden Männer sowie die 35 Jahre alte Frau erlitten Verletzungen und mussten vom Rettungsdienst in Krankenhäuser gebracht werden. Die 25-Jährige wurde leicht verletzt. Die Ermittlungen wegen Körperverletzung dauern an.

 

Markgröningen: Gebäudebrand mit rund 10.000 Euro Sachschaden

Zu einem gemeldeten Gebäudebrand rückte die Freiwillige Feuerwehr Markgröningen am Donnerstag kurz nach 11:00 Uhr mit vier Fahrzeugen und 16 Einsatzkräften in die Straße “Eichholzen” nach Markgröningen aus. An einem Firmengebäude im Bereich einer Gärtnerei waren aus bislang noch unbekannter Ursache Holzpaletten in Brand geraten, auf denen ausgesonderte Möbel und Öfen gelagert waren. Eine Anwohnerin stellte den Brand fest und Mitarbeiter der Firma konnten das Feuer eigenständig löschen. Die alarmierten Wehrkräfte belüfteten im Anschluss das Gebäude. Durch den Brand entstand ein Sachschaden von rund 10.000 Euro, Personen kamen nicht zu Schaden. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.

 

Steinheim an der Murr – Kleinbottwar: Baumaschinen von Baustelle entwendet

Zwischen Mittwoch 16:00 Uhr und Donnerstag 09:00 Uhr kam es in der Seestraße in Kleinbottwar zu einem Diebstahl von Baumaschinen. Die Geräte im Wert von rund 8.000 Euro wurden durch bislang unbekannte Täter von einer Baustelle im Bereich des dortigen Sportplatzes entwendet und vermutlich mit einem Fahrzeug abtransportiert. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Steinheim an der Murr, Tel. 07144 82306-0, zu melden.

 

Kornwestheim: Unfallflucht auf Rangierbahnhof

Am Mittwoch kam es auf dem Rangierbahnhof in Kornwestheim vor dem dortigen Bahnverladungsgelände eines Automobilherstellers zu einer Verkehrsunfallflucht. Vermutlich beim Rangieren beschädigte ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer einen geparkten weißen Dacia Logan im Bereich der linken Fahrzeugseite. Durch die Kollision wurde an der Fahrertür des Dacia eine Kunststoffzierblende abgefahren, die sich nicht mehr an der Unfallörtlichkeit befand. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 2.000 Euro geschätzt. Zeugenhinweise nimmt das Polizeirevier Kornwestheim, Tel. 07154 1313-0, entgegen.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

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