Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland zu reduzieren und entschlossener gegen abgelehnte Asylbewerber vorzugehen. In einem Interview mit dem “Spiegel” betonte er die Notwendigkeit, abgelehnte Asylbewerber verstärkt abzuschieben, insbesondere jene, die keine rechtliche Grundlage für ihren Aufenthalt in Deutschland haben. Scholz forderte, dass Deutschland die Abschiebungen beschleunigen müsse.

Er unterstrich die Bedeutung einer restriktiveren Haltung gegenüber irregulärer Migration. Scholz hob hervor, dass Deutschland sowohl Schutz für politisch Verfolgte bieten als auch qualifizierte Arbeitskräfte anziehen müsse. Personen, die in keine dieser Kategorien fallen, sollten laut Scholz nicht in Deutschland bleiben können. Er betonte die Notwendigkeit einer Begrenzung der irregulären Migration, da die Zahlen zu hoch seien.

Der Kanzler erklärte, dass dies eine Reihe von Maßnahmen erfordere, darunter den Schutz der europäischen Außengrenzen und verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu europäischen Nachbarländern. Scholz zeigte sich offen für Vorschläge aus den Bundesländern, um Anreize für irreguläre Migration zu verringern, wie beispielsweise die Umstellung von Bargeldleistungen auf Sachleistungen oder die Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende. Zudem befürwortete er die Idee, gemeinnützige Arbeit für Asylsuchende anzubieten.

red