Berlin

Rücktrittswelle bei der FDP: Nach Djir-Sarai tritt auch Bundesgeschäftsführer Reymann zurück

Berlin – Nach dem FDP-Generalsekretär gibt auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sein Amt auf. “Ich tue dies, weil ich eine personelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus ermöglichen möchte”, sagte Reymann am Freitag.

Die FDP stehe vor einer wichtigen Bundestagswahl, die eine Richtungswahl für Deutschland sei. “In diesen Wahlkampf sollte die FDP mit voller Kraft und ohne belastende Personaldebatten gehen. Christian Lindner hat mein Angebot angenommen.”

Reymann hatte nach eigenen Angaben erstmals am 24. Oktober das Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition erstellt, das in den letzten Tagen für Aufregung gesorgt hat und in dem Begriffe wie “D-Day” und “offene Feldschlacht” verwendet werden. “Es ist Aufgabe der Bundesgeschäftsstelle, mögliche politische Szenarien in operatives Handeln umzusetzen”, hatte Reymann am Donnerstag mitgeteilt und das Dokument selbst veröffentlicht.

Djir-Sarai erklärt in 46 Sekunden Rücktritt – “Keine Kenntnis”

Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. In einer 46 Sekunden langen Erklärung teilte er am Freitag vor Journalisten mit, dass er “unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert” habe. Dafür entschuldige er sich.

Er habe jedoch angeblich “keine Kenntnis” von diesem Dokument gehabt, weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung, so Djir-Sarai. Mit dem Rücktritt wolle er Schaden von seiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abwenden.

Es geht dabei um ein Strategiepaper der FDP-Bundesgeschäftsstelle, das die FDP am Donnerstag schließlich selbst veröffentlicht wurde. Es wurde demnach vom Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zum ersten Mal am 24. Oktober erstellt und verwendet unter anderem Begriffe die “offene Feldschlacht” und “D-Day”. Djir-Sarai hatte allerdings später bestritten, dass der Begriff “D-Day” benutzt worden sei. “Das ist falsch und das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit”, sagte Djir-Sarai in einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv.

red

Sonntagstrend: SPD sinkt in Umfrage auf 14 Prozent ab; FDP überspringt Hürde – Union bleibt stärkste Kraft

Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein. Im jüngsten Insa-Sonntagstrend für die “Bild am Sonntag” kommt die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz nur noch auf 14 Prozent der Stimmen. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Woche zuvor.

Die FDP hingegen kann sich um einen Prozentpunkt auf fünf Prozent verbessern und würde damit aktuell den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. Auch die Grünen können einen Punkt zulegen und liegen nun bei elf Prozent. Die Union ist mit 32 Prozent unverändert stärkste Kraft, gefolgt von der AfD mit 19 Prozent. Das BSW landet bei sieben Prozent (minus ein Prozentpunkt). Die Linken liegen nach wie vor bei vier Prozent. Für eine der sonstigen Parteien würden acht Prozent stimmen (plus eins).

Insa erfragte für die “Bild am Sonntag” außerdem, wen die Bürger wählen würden, wenn sie direkt für einen Kanzler stimmen könnten. Im Ergebnis unterliegt Olaf Scholz (15 Prozent, minus ein Prozentpunkt zur Vorwoche) klar CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (31 Prozent, minus ein Prozentpunkt) und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck (18 Prozent, plus 2 Prozentpunkte).

Wesentlich besser würde die SPD mit Boris Pistorius abschneiden. Der Verteidigungsminister würde sich gegen Friedrich Merz mit 33 Prozent (plus sechs Prozentpunkte) zu 24 Prozent (minus sechs Prozentpunkte) durchsetzen. Robert Habeck käme auf 14 Prozent (plus ein Prozentpunkt). Für den Sonntagstrend befragte Insa insgesamt 1.203 Personen vom 18. bis 21. November 2024. Bei der Kanzlerfrage wurden 1.001 Menschen im Zeitraum 21. bis 22. November 2024 befragt.

red

Bericht: Scholz-Vertrauter Jörg Kukies soll neuer Finanzminister werden

Berlin – Jörg Kukies (SPD) soll offenbar die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) als Bundesfinanzminister antreten. Das berichten das ARD-Hauptstadtstudio und der Sender ntv übereinstimmend.

Kukies war bislang unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Zuvor hatte Scholz in seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister in der schwarz-roten Koalition Kukies 2018 als Staatssekretär in sein Ministerium geholt. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler arbeitete in den Jahren 2000 bis 2018 beim Investmentbanking- und Wertpapierhandelsunternehmen Goldman Sachs. Anfang der 1990er Jahre war Kukies Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der SPD-Jugendorganisation Jusos.

red

Ampel-Aus? FDP-Chef Lindner schlägt offenbar Neuwahlen vor

Berlin – Der Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt steht einem Medienbericht zufolge offenbar kurz vor dem Abbruch. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner habe bei dem Treffen Neuwahlen vorgeschlagen, schreibt die “Bild” am Mittwochabend unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass keine ausreichende Gemeinsamkeit für einen Agenda-Moment in der Wirtschafts- und Finanzpolitik herzustellen sei, wird Lindner zitiert. Nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA sei eine Wirtschaftswende noch dringlicher geworden.

Lindner soll demnach vorgeschlagen haben, dass die Ampel-Parteien gemeinschaftlich schnellstmöglich Neuwahlen für Anfang 2025 anstreben sollten. Ziel müsse sein, “geordnet und in Würde” eine neue Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wie die “Bild” weiter schreibt, soll Lindner in diesem Fall bereit sein, den Nachtragshaushalt 2024 zu beschließen und eine geschäftsführende Bundesregierung zu tragen, bis eine neue Bundesregierung im Amt ist.

red

Oliver Martin sichert sich Listenplatz fünf: FDP Ludwigsburg-Bundestagskandidat punktet mit Mittelstandsagenda

Stuttgart/Ludwigsburg. Der Bezirksparteitag der FDP Region Stuttgart stand ganz im Zeichen der kommenden Bundestagswahl. Mit großer Aufmerksamkeit verfolgten die Delegierten die Wahl der Empfehlungen an die Landesvertreterversammlung, die im November die Landesliste zur Wahl bestimmen wird. Im Fokus standen bekannte Namen, aber auch Kandidaten aus der Region konnten sich gut platzieren.

Auf Platz eins wurde die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, gewählt. Dicht gefolgt vom parlamentarischen Staatssekretär Dr. Florian Toncar und der Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, Renata Alt. Ein besonderes Augenmerk lag jedoch auf Oliver Martin, dem FDP-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Ludwigsburg, der den fünften Platz auf der Liste erreichte.

In seiner Rede erklärte Martin: „Als FDP haben wir die Notwendigkeit der Wirtschaftswende ausgerufen.“ Mit seiner Erfahrung als Entwickler und Unternehmer wolle er vor allem für den Mittelstand einen praxisnahen Ansatz vertreten. „Meine langjährigen Erfahrungen schaffen hier den notwendigen Praxisbezug“, betonte Martin.

Innerparteilich ist Martin unter anderem als Vorsitzender des Landesfachausschusses Forschung & Technologie und als Mitglied im Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Technologie. Martin: „Besonders liegt mir am Herzen, dass nicht nur Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen von Forschungsvorhaben profitieren“.

Auch Anna Ortwein und Andrey Belkin, FDP-Kandidaten aus weiteren Wahlkreisen, nutzten den Parteitag, um sich den Delegierten vorzustellen und ihre politischen Anliegen zu verdeutlichen.

red

 

„Manchmal habe ich Zahnschmerzen“: Scholz skeptisch über künftige Koalitionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Phase des deutschen Parteiensystems. “Ich habe so ein bisschen manchmal Zahnschmerzen bei dem Gefühl, wie das wohl die nächsten zehn, 20 Jahre sein wird”, sagte er zu “RTL Direkt Spezial”.

“Wir werden ja keine Regierung mehr haben, wie wir sie in früheren Jahrzehnten gewohnt waren, eine Partei mit sehr vielen Stimmen und eine kleinere Partei”, so Scholz am Dienstagabend bei RTL und ntv. “Es wird sehr viele Regierungen geben, die aus mehreren Parteien gebildet werden und da sind Kompromisse notwendig.”

Über sich in der Funktion als Bundeskanzler sagte Scholz: “Die Kraft fehlt nicht, es ist allerdings schwer und wird auch schwer bleiben.”

red

Vorstand der Grünen Jugend tritt geschlossen aus der Partei aus

Berlin – Der Bundesvorstand der Jugendorganisation der Grünen hat seinen Parteiaustritt erklärt. Ein entsprechendes dreiseitiges Schreiben machte am späten Mittwochabend im politischen Berlin schnell die Runde.

Überschrieben ist es mit “Erklärung an Parteivorstand und Bundestagsfraktion”. Darin schreibt das zehnköpfige Führungsgremium, dass die Entscheidung, aus der Partei auszutreten, schon gefallen sei, bevor der Bundesvorstand am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt hatte. Man habe lediglich noch die Landtagswahlkämpfe abwarten wollen.

“Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird”, heißt es in dem Text weiter. “Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt”, so die Jungpolitiker weiter.

Die Konflikte zwischen grüner Partei und Grüne Jugend hätten sich in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt. Sei es bei der Debatte um das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr, bei der Auseinandersetzung rund um Lützerath oder bei Asylrechtsverschärfungen. “In allen Fällen haben wir parteiintern versucht, Entwicklungen aufzuhalten, die wir für falsch gehalten haben – und konnten uns damit nicht durchsetzen”, so die Chefs der Jugendorganisation.

Man wolle nun “an einem anderen Ort” Politik machen und dafür auch weiteren Mitgliedern der Grünen Jugend ein Angebot machen. Konkret ist die Rede von einem “neuen, dezidiert linken Jugendverband”.

red

Ludwigsburgs Bundestagsabgeordnete Detzer lobt Rücktritt von Nouripour und Lang als „starkes Signal“

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg – Die überraschende Rücktrittsankündigung des Grünen-Bundesvorstandes am Mittwoch, bestehend aus Omid Nouripour und Ricarda Lang, hat auch in Ludwigsburg für Reaktionen gesorgt. Die Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion Sandra Detzer, die den Wahlkreis Ludwigsburg im Bundestag vertritt, äußerte sich positiv über den Schritt der Parteiführung.

„Wir Grünen reden nicht nur von Verantwortung, wir übernehmen sie. Genau das haben Omid Nouripour und Ricarda Lang heute getan. Sie stellen das Ganze, die Verantwortung für Land und Partei, voran“, erklärte Detzer. Sie betonte, dass der Rücktritt ein starkes Signal in Zeiten politischer Herausforderungen sei. „Es ist nicht die Zeit, um an seinem Stuhl zu kleben – und genau diese Haltung haben beide heute vorgelebt.“

Detzer dankte Nouripour und Lang für ihre Arbeit und hob hervor, dass sie auch im Moment ihres Rücktritts „echte Vorbilder“ seien. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl 2025 sei es entscheidend, dass die Grünen nun die Möglichkeit hätten, sich strategisch neu aufzustellen und ihre Rolle in einem sich wandelnden Parteiensystem zu definieren.

Der Rücktritt des Bundesvorstandes wurde als Reaktion auf die jüngsten Wahlniederlagen in den ostdeutschen Bundesländern beschlossen, doch im Mittelpunkt stehe laut Detzer die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und der Partei eine neue Ausrichtung zu ermöglichen.

red

Spanien holt EM-Krone: Sieg gegen England

Berlin – Spanien ist Europameister. Die Iberer setzten sich am Sonntagabend im Finale gegen England mit 2:1 durch.

Dabei entwickelte sich in der ersten Halbzeit eine ereignisarme Partie. Die Spanier versuchten das Spiel mit Ballbesitz zu dominieren und ihre Offensivkünstler in Szene zu setzen. England verteidigte jedoch konsequent. Die größte Chance des ersten Durchgangs hatte kurz vor dem Pausenpfiff Phil Foden für die Briten, scheiterte jedoch an Unai Simon.

Die zweite Hälfte begann dagegen mit einem Paukenschlag. Keine zwei Minuten nach Wiederanpfiff vollendete Nico Williams einen spanischen Angriff über die rechte Seite zum 1:0. Im Anschluss erspielte sich die Furia Roja mehrere Gelegenheiten, um die Führung auszubauen, ohne jedoch erfolgreich zu sein. Nach rund 15 Minuten erholte sich die englische Mannschaft zusehends vom Schock des Gegentreffers.

Wie schon in den vorangegangenen K.o.-Spielen gelang den Three Lions der Ausgleich. In der 73. Minute traf der gerade erst eingewechselte Cole Palmer nach Vorarbeit von Jude Bellingham. Auf spanischer Seite war es wiederum ein Joker, der die erneute Führung besorgte. Mikel Oyarzabal grätschte in der 86. Minute eine Hereingabe von Marc Cucurella aus fünf Metern ins Tor. Kurz vor Ablauf der regulären Spielzeit hatte England noch die große Doppelchance, die Verlängerung zu erzwingen, doch Simon und Dani Olmo retteten jeweils per Kopf auf der Linie den EM-Titel für ihr Team.

Für Spanien ist es der vierte Turniersieg. Damit sind sie nun alleiniger Rekordhalter.

red

Bericht: UEFA sperrt offenbar Demiral für zwei Spiele – Türkei ohne Star-Verteidiger gegen Niederlande

Berlin – Die Türkei muss am Samstag im Viertelfinale gegen die Niederlande in Berlin wohl auf ihren Doppeltorschützen Merih Demiral verzichten. Wie die “Sport Bild” am Donnerstagabend berichtete, wurde der türkische Nationalspieler nach seiner umstrittenen Jubelgeste für zwei Spiele gesperrt. Diese Entscheidung bedeutet, dass der Verteidiger sowohl im EM-Viertelfinale als auch bei einem möglichen Halbfinale nicht auf dem Platz stehen wird.

Der Hintergrund: Der „Wolfsgruß“

Demiral hatte beim 2:1-Sieg der Türkei im Achtelfinale gegen Österreich beide Tore erzielt und dabei den sogenannten „Wolfsgruß“ gezeigt – ein Handzeichen, das der rechtsextremen und ultranationalistischen Organisation „Graue Wölfe“ zugeordnet wird. (Wir berichteten) Diese Organisation steht in Deutschland seit Jahren unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Uefa leitete daraufhin eine Untersuchung wegen „mutmaßlich unangemessenen Verhaltens“ ein.

Keine Einsicht bei Demiral

Auf den Vorfall angesprochen, zeigte Demiral keine Reue. In den sozialen Medien hatte er ein Bild von seinem Jubel veröffentlicht und erklärte auf Nachfrage der BILD: „Wie ich gefeiert habe, hat etwas mit meiner türkischen Identität zu tun. Ich habe Leute im Stadion gesehen, die auch diese Geste gemacht haben.“

Politische Botschaften sind tabu

Die Uefa hat während der EM strikte Regeln gegen politische Botschaften aufgestellt – sowohl auf dem Spielfeld als auch auf der Tribüne. Diese Regeln wurden im Fall von Demiral rigoros angewendet. Eine offizielle Bestätigung der Sperre von Seiten der Uefa steht noch aus.

Sportliche Auswirkungen für die Türkei

Die Sperre für Demiral ist ein schwerer Schlag für die türkische Nationalmannschaft. Der Abwehrspieler war in den bisherigen Spielen ein zentraler Akteur und seine Abwesenheit könnte die Chancen der Türkei im Viertelfinale und darüber hinaus erheblich beeinträchtigen.

Konsequente Linie der Uefa

Diese Entscheidung reiht sich in eine Serie konsequenter Maßnahmen der Uefa gegen unsportliches und politisches Verhalten ein. Ähnlich wie im Fall des albanischen Spielers Arlind Daku, der nach nationalistischen Gesängen für zwei Länderspiele gesperrt wurde, zeigt der Verband auch hier keine Nachsicht.

Weitere Sanktionen: Jude Bellingham

Auch der englische Nationalspieler Jude Bellingham wurde von der Uefa sanktioniert, allerdings mit einer Geldstrafe von mindestens 20.000 Euro. Bellingham hatte nach einem Torjubel eine obszöne Geste gemacht, indem er sich mit gespreizten Fingern in den Schritt fasste. Im Gegensatz zu Demiral wurde Bellingham nicht gesperrt, was für einige Diskussionen sorgt.

red

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