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RKH Klinikenverbund Ludwigsburg-Bietigheim kritisieren Reform: Gefahr für die Gesundheitsversorgung in strukturschwachen Regionen

Ludwigsburg, 25. November 2024 – Die kürzlich vom Bundesrat verabschiedete Krankenhausreform stößt beim Klinikverbund RKH Gesundheit, dem größten im Südwesten Deutschlands, auf deutliche Kritik. Die Reform, so die Geschäftsführung der RKH, könnte gravierende Folgen für Patientinnen und Patienten nach sich ziehen, insbesondere in Regionen mit bereits begrenzter medizinischer Versorgung.

Unsichere Finanzierung gefährdete Standorte
Ein zentraler Kritikpunkt der RKH Gesundheit ist die fehlende Nachweisführung durch das Bundesgesundheitsministerium, dass die Reform eine kostendeckende Finanzierung sicherstellt. „Ohne eine nachhaltige Finanzierung werden Standort- und Abteilungsschließungen unausweichlich sein“, warnt die Geschäftsführung. Besonders betroffen sind kleinere und mittelgroße Kliniken, die bereits jetzt durch gestiegene Kosten unter Druck stehen.

Die entstandene Inflationslücke zwischen 2022 und 2024, so die RKH, belaste viele kommunale Krankenhäuser erheblich. Eine dringend notwendige Überbrückungsfinanzierung fehle. Verluste müssten dann durch kommunale Haushalte ausgeglichen werden – eine Herausforderung für die Trägerkreise der RKH Kliniken, darunter die Landkreise Ludwigsburg, Enzkreis und Karlsruhe sowie die Stadt Bietigheim-Bissingen.

Unrealistische Vorgaben und steigende Bürokratie
Neben finanziellen Unsicherheiten bemängelt der Klinikverbund, dass die Reform regionale Besonderheiten nicht. Baden-Württemberg, mit der geringsten Bettendichte und überdurchschnittlich hohen Lohnkosten, sieht sich Zusatzkosten in Millionenhöhe gegenübergestellt, die derzeit nicht gedeckt werden können.

Zusätzlich bringt die Reform mehr Bürokratie statt Entlastung. Das neue Vergütungssystem verkompliziert die Abrechnung und bindet Personalressourcen, die für die Patientenversorgung dringend benötigt werden.

Appell an die Politik: Nachhaltige Reform notwendig
Die RKH Gesundheit fordert Nachbesserungen in zentralen Punkten: eine kostendeckende Finanzierung mit Schließung der Inflationslücke, Berücksichtigung regionaler Unterschiede und eine realitätsnahe Gestaltung der Standortvorgaben. „Unsere Kliniken sichern eine hochwertige Gesundheitsversorgung in der Region.“ „Diese darf nicht durch unzureichende Finanzierung und unrealistische Vorgaben gefährdet werden“, betont die Geschäftsführung.

Mit ihrem Appell an die Verantwortlichen in der Politik macht die RKH Gesundheit deutlich, dass eine Reform, die die Gesundheitsversorgung in Deutschland sichern soll, nicht zu deren Verschleiß führen darf.

red

Seniorin aus Hirschlanden fällt auf perfiden Schockanruf herein und übergibt Goldschmuck an Betrüger

Ditzingen-Hirschlanden – Ein dreister Betrugsfall erschütterte am Donnerstagnachmittag eine Seniorin aus Hirschlanden: Gegen 16:30 Uhr erhielt die Frau einen sogenannten “Schockanruf”. Die noch unbekannten Täter gaben sich am Telefon als Polizeibeamte aus und gaukelten ihr vor, ihre Tochter habe einen schweren Verkehrsunfall verursacht, bei dem ein Kind ums Leben gekommen sei. Die Tochter, angeblich selbst schwerverletzt im Krankenhaus, drohe eine Haftstrafe – diese ließe sich nur abwenden, wenn die Mutter bereit sei, eine „Kaution“ in Form von Wertgegenständen zu übergeben.

In Panik sammelte die Seniorin ihren Goldschmuck zusammen und trat auf Anweisung der Betrüger vor ihre Haustür. Dort wartete bereits ein junger Mann, der den Schmuck entgegennahm. Der mutmaßliche Abholer wird als etwa 20 bis 25 Jahre alt und schlank beschrieben, mit dunkelbraunen, kurzen Haaren, grauer Jogginghose, schwarzer Oberbekleidung und Sportschuhen. Der Wert des Schmucks konnte bisher nicht genau ermittelt werden.

Zeugen, die Hinweise zu dem Abholer oder weiteren verdächtigen Beobachtungen im Zusammenhang mit diesem Fall geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de mit der Kriminalpolizei Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

red

Studie: Mieter müssen mit deutlichen Mehrkosten durch energetische Sanierungen rechnen

Mieter müssen sich laut einer Studie des Eigentümerverbandes Haus und Grund in den kommenden Jahren auf deutliche Mietsteigerungen einstellen, sobald die EU-Gebäuderichtlinie und die Energieeffizienzrichtlinie in nationales Recht gegossen werden.

Laut einer Berechnung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten, drohen Mietern teils mehr als 1.000 Euro Mehrkosten im Jahr. Konkret hat der Eigentümerverband zwei Szenarien für 1,22 Millionen Mehrfamilienhäuser, die im Besitz privater Vermieter sind und in denen sich 6,22 Millionen Wohnungen befinden, errechnet. Werden diese Wohnungen auf den Energieeffizienzhausstandard 55 saniert, würden die Kaltmieten um 18,8 Milliarden Euro steigen. Zugleich würde es eine Energiekostenersparnis von rund 7,5 Milliarden Euro durch den besseren Zustand der Wohnung geben.

Unterm Strich müssten Mieter dennoch 1,20 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche mehr zahlen. Bei einer 90 Quadratmeter großen Wohnung wären das Mehrkosten von 108 Euro im Monat beziehungsweise 1.296 Euro im Jahr. Auch eine Sanierung auf den etwas lascheren EH115-Standard wäre für Mieter nicht warmmietneutral. Hier würden die Mehrkosten der Haus-und-Grund-Berechnung zufolge bei 60 Cent pro Quadratmeter liegen. Insgesamt wären bis 2045 Investitionen in Höhe von rund 393 Milliarden Euro für die Sanierung auf den EH55-Standard und 215 Milliarden Euro für Sanierungen auf den EH115-Standard notwendig.

Haus-und-Grund-Präsident Kai H. Warnecke appelliert an die Bundesregierung, sich “realistische und erreichbare Ziele” zu setzen. “Es erscheint sehr fraglich, ob ein individualisierter Klimaschutz über Vorgaben an Einzelgebäude sozial und gesellschaftlich gerecht bewältigt werden kann”, sagte Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesregierung müsse sowohl die technischen Möglichkeiten als auch die finanziellen Belastungen für Vermieter und Mieter berücksichtigen. “Ein übermäßig hoher Standard wird die wirtschaftliche Tragfähigkeit überschreiten und damit die Umsetzung der Maßnahmen gefährden.”

Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbunds, fordert gegenüber den Funke-Zeitungen eine Reform oder Abschaffung der Modernisierungsumlage: “Im Status quo wird Warmmietenneutralität tatsächlich häufig nicht erreicht. Dies liegt insbesondere im System der Modernisierungsumlage begründet, die es den Vermietern und Vermieterinnen unter anderem freistellt, Fördermittel zu beantragen oder die Kosten an die Mieterinnen und Mieter weiterzugeben. Zudem erfolgt die Umlage unabhängig von der Höhe der Energieeinsparungen. Dieses System muss aus unserer Sicht abgeschafft, mindestens aber reformiert werden.”

Siebenkotten plädiert für die Einführung eines Drittelmodells, das die Kosten der energetischen Sanierung zwischen der Öffentlichen Hand, Mietern sowie Vermietern aufteilt. Dabei sollte die Modernisierungsumlage auf drei Prozent abgesenkt werden, im Gegenzug die Fördersätze für die Sanierung um 15 Prozent angehoben werden. “Damit rechnet sich das System für die Beteiligten”, sagte Siebenkotten.

red

Beiträge für Privatversicherte erhöhen sich deutlcih

Berlin – Die meisten privaten Krankenversicherer (PKV) erhöhen mit Wirkung 2025 ihre Preise deutlich. Rund zwei Drittel der 8,7 Millionen Vollversicherten sind betroffen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Freitagausgaben).

Ihre Versicherung wird nach Berechnungen des PKV-Verbandes im Schnitt um 18 Prozent teurer. Auch Preiserhöhungen von mehr als 30 Prozent sollen keine Seltenheit sein.

Der Hauptgrund für die jetzt anstehende Anhebung sind die höheren Leistungsausgaben in der PKV. Sie legten 2023 um 13,5 Prozent zu. Ein Grund: Viele Behandlungen, die während der Pandemie verschoben wurden, wurden 2023 nachgeholt. Der Trend zu höheren Leistungsausgaben hat sich 2024 fortgesetzt.

“Hauptkostentreiber sind die Behandlungen im Krankenhaus”, sagte PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther. Die Briefe mit den neuen Preisen erhalten die Versicherten in den kommenden Wochen. Die meisten Anbieter passen die Prämien zum 1. Januar an, einzelne wie die DKV zum 1. April.

Nicht alle Versicherten sind betroffen. Einige wenige Versicherer werden die Preise gar nicht erhöhen. Bei denen, die mit höheren Prämien in das neue Jahr gehen, ist ein Drittel aller Kunden nicht betroffen, die anderen allerdings umso stärker.

Mehr als 90 Prozent der Bevölkerung sind in einer gesetzlichen Krankenkasse. Nur ein Teil darf sich im privaten System versichern. Das sind vor allem Beamte sowie ihre Familienangehörigen. Sie machen mit rund 53 Prozent den größten Anteil der Privatversicherten aus. Hinzu kommen Selbstständige und gutverdienende Angestellte.

red

Bildungsoffensive in Ludwigburg: Drei Schulen erhalten gezielte Unterstützung vom Land

Ludwigburg, 17. Mai 2024 – Die Stadt Ludwigburg wird ab dem kommenden Schuljahr von der Förderung durch das Startchancen-Programm des Landes Baden-Württemberg und des Bundes profitieren. Drei Schulen in Ludwigburg werden durch dieses Programm unterstützt:

  • Eichendorff-Schule Grundschule Grünbühl
  • Hirschbergschule Grund- und Werkrealschule Eglosheim
  • Justinus-Kerner-Schule Gemeinschaftsschule

Die Grünen Landtagsabgeordnete Silke Gericke betont: „Unser Ziel ist es, zukünftig noch mehr Schülerinnen und Schüler zu unterstützen, die Mindeststandards zu erreichen. Das Startchancen-Programm richtet sich speziell an die Kinder und Jugendlichen, die am meisten Unterstützung benötigen.

Das Startchancen-Programm sieht in den kommenden zehn Jahren eine Förderung von etwa 1,3 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln vor, die baden-württembergischen Schulen zugutekommen. Dies geschieht erstmals im großen Stil ziel- und bedarfsgenau, um dort zu unterstützen, wo es am dringendsten benötigt wird.

Pro Programmjahr fließen etwa 134 Millionen Euro nach Baden-Württemberg, die ab dem dritten Programmjahr auf 540 Schulen verteilt werden sollen. Die Mittelvergabe erfolgt nach sozialen Kriterien und nicht nach dem Königsteiner Schlüssel. Die Länder beteiligen sich jeweils mit der gleichen Summe, was die Gesamteffektivität des Programms erhöht und den Bedarf an gezielter Unterstützung deckt.

red

Neues Bezahlsystem für Kfz-Zulassung und Ausländerbehörde in Ludwigsburg

Ludwigsburg: Eine reibungslose und zeitnahe Abwicklung von Zahlungen in den belebten Bereichen der Kfz-Zulassung und der Ausländerbehörde des Kreishauses ist nun einfacher denn je. Der Landkreis hat kürzlich zwei moderne Bezahlterminals eingeführt, eines auf Ebene 3 neben dem Servicepoint der Ausländerbehörde und das andere im Schalterbereich der Kfz-Zulassung.

An diesen Terminals können Bürgerinnen und Bürger ihre Gebühren schnell und unkompliziert bargeldlos bezahlen, erklärt das Landratsamt in einer Pressemitteilung. Die Zahlung kann mit allen gängigen Karten oder kontaktlos über entsprechende Bezahlungsapps auf dem Smartphone erfolgen. Diese Initiative macht das Bezahlen im Kreishaus so mühelos wie an der Kasse im Supermarkt.

Die Terminals sind insbesondere für Dienstleistungen gedacht, die vor Ort erledigt und sofort beglichen werden müssen, wie etwa die Kfz-Zulassung, die Ausstellung eines Aufenthaltstitels oder die Beantragung eines Waffenscheins, so die Behörde.

Für diejenigen, die eine Barzahlung bevorzugen, bleibt diese Option ebenfalls bestehen. Barzahlungen können wie gewohnt am Kassenautomaten oder an der Barkasse in der Kfz-Zulassung vorgenommen werden.

red

Rentenarmut in Deutschland: Über die Hälfte erhalten weniger als 1.100 Euro monatlich

Mehr als die Hälfte der gesetzlichen Renten in Deutschland liegt unter 1.100 Euro im Monat. Das geht aus einer neuen Antwort des Bundessozialministeriums auf Anfrage von Sahra Wagenknecht hervor.

Demnach erhalten 10,1 Millionen Menschen in Deutschland eine gesetzliche Altersrente unterhalb der 1.100 Euro pro Monat, das entspricht einem Anteil von 54,3 Prozent aller Renten, heißt es in dem Schreiben, über das die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten. Unter 1.300 Euro rangieren demnach 12,4 Millionen (66,6 Prozent) und unter 1.600 Euro im Monat 15,1 Millionen Altersrenten (81,1 Prozent). Die überwiegende Mehrheit der gesetzlichen Renten in Deutschland liegt derzeit unter 2.000 Euro im Monat, nämlich in rund 17,3 Millionen Fällen oder 93,1 Prozent aller Altersrenten, heißt es unter Berufung auf die aktuelle Statistik der Rentenversicherung.

Wagenknecht kritisierte das Rentenniveau: Damit würde Deutschland “Millionen Menschen im Alter in die Armut entlassen”, sagte sie dem RND: “Wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Renten im Land unter 1.100 Euro liegt, dann ist das Versprechen von Arbeitsminister Heil, das Rentenniveau dauerhaft auf dem heutigen Niveau festzuschreiben, keine Verheißung, sondern eine Verhöhnung der Menschen”, erklärte die Vorsitzende des nach ihr benannten “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) und forderte “mehr Einfluss der Bürger auf die Zukunft ihrer Renten”: “Am Tag der Bundestagswahl 2025 sollte auch eine Volksabstimmung über unser Rentensystem stattfinden”. Es müssten “endlich alle Bürger einzahlen”, forderte sie.

Dagegen betont das Ministerium in dem Schreiben, dass zu den gesetzlichen Renten oft weitere Alterseinkommen hinzukommen: “Aus einer niedrigen Altersrente in der gesetzlichen Rentenversicherung kann daher grundsätzlich nicht auf ein niedriges Alterseinkommen geschlossen werden”, schreibt BMAS-Staatssekretärin Kerstin Griese. Auch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) erklärte, die Rentenempfänger besitzen “in zahlreichen Fällen Alterseinkünfte aus weiteren Quellen, beispielsweise Betriebsrenten, Einkünfte eines Partners oder daraus abgeleiteten Ansprüchen auf Hinterbliebenenleistungen”, wie ein Sprecher dem RND erklärte.

Laut dem jüngsten Alterssicherungsbericht erreichen Ehepaare in Deutschland ein durchschnittliches Netto-Gesamteinkommen aus Alterssicherungsleistungen und zusätzlichen Einkommen in Höhe von 2.907 Euro im Monat, so die DRV.

red

Nächtlicher Großeinsatz in Sachsenheim: Unbekannte legen Brandserie an örtlicher Schule

Sachsenheim, 3. März 2024 – In den frühen Morgenstunden des heutigen Sonntags musste die Feuerwehr Sachsenheim zu einem Löscheinsatz in der Oberriexinger Straße ausrücken. Um 02:20 Uhr wurden gleich mehrere Brände im Bereich einer örtlichen Schule gemeldet. Unbekannte Täter hatten den Inhalt von drei Müllcontainern in Brand gesteckt, was einen ersten Löscheinsatz erforderte.

Kaum war dieser abgeschlossen, ging erneut Alarm ein: Zwei weitere Brände waren auf dem Schulgelände ausgebrochen. Bei der erneuten Intervention stellte sich heraus, dass die Unbekannten zwei Müllcontainer in einem Fahrradunterstand entzündet hatten. Das Feuer griff auch auf den Unterstand über, wodurch zusätzliche Schäden entstanden.

Die Feuerwehr, verstärkt durch mehrere Polizeistreifen, setzte alle verfügbaren Mittel ein, um die Flammen zu bekämpfen und die Täter ausfindig zu machen. Der entstandene Gesamtschaden wird auf etwa 50.000 Euro geschätzt.

Die Polizei bittet nun Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu den Vorfällen geben können, sich beim Polizeirevier Vaihingen an der Enz zu melden. Telefonisch ist dies unter der Nummer 07042/9411200 oder per E-Mail unter vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de möglich.

red

Verkehrsunfall bei Bissingen: Verletzte und rund 28.000 Euro Schaden

Bietigheim-Bissingen – Am Sonntag gegen 12:15 Uhr ereignete sich auf der Ludwigsburger Straße (L 1110) im Kreis Ludwigsburg ein Verkehrsunfall. Ein 72-jähriger Fahrer und seine 63-jährige Beifahrerin waren mit einem BMW 420i von Tamm kommend unterwegs. Bei Grünlicht bogen sie nach links in die Ludwigsburger Straße in Fahrtrichtung Bissingen ab. Gleichzeitig fuhr eine 21-jährige Fahrerin mit einem VW Polo die Ludwigsburger Straße von Bissingen kommend geradeaus in Richtung Buch.

An der Kreuzung missachtete die 21-jährige Fahrerin das Rotlicht der Lichtzeichenanlage, was zu einem Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge führte. Durch die Kollision wurde die junge Fahrerin leicht verletzt und vom Rettungsdienst in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. Der 72-jährige Fahrer und seine 63-jährige Beifahrerin blieben unverletzt. Der entstandene Sachschaden beträgt 25.000 Euro am BMW und 3.000 Euro am VW.

red

Fahrbahnwechsel auf A81 endet mit Kollision: Polizei Ludwigsburg sucht nach Zeugen

Ludwigsburg, 20. November 2023 – Am Sonntag, den 19. November 2023, ereignete sich gegen 18:30 Uhr auf der A81 zwischen den Anschlussstellen Ludwigsburg-Süd und Stuttgart-Zuffenhausen in Fahrtrichtung Stuttgart ein Verkehrsunfall. Die Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg sucht nach Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang geben können.

Was war passiert?

Nach den vorliegenden Informationen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, beabsichtigte eine 53-jährige Jeep-Fahrerin von der zweiten Fahrspur auf die ganz rechte Spur zu wechseln. Dabei übersah sie offenbar den VW eines 19-jährigen Fahrers, der auf dieser Spur unterwegs war. Die beiden Fahrzeuge kollidierten seitlich miteinander. In der Folge geriet der Jeep ins Schleudern und prallte gegen die Leitplanke. Der VW kam auf dem Standstreifen zum Stillstand. Glücklicherweise erlitten beide Fahrer nur leichte Verletzungen.

Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 11.000 Euro geschätzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die Polizei bittet Zeugen, die den Unfall beobachtet haben, sich unter der Telefonnummer 0711 6869-0 oder per E-Mail unter stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden.

red

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

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