Die Corona-Fallzahlen am Mittwoch, 16. Dezember – Inzidenzwert der Stadt Ludwigsburg fällt unter 200

Die Lage am Mittwoch, 16.12. im Landkreis Ludwigsburg: 

Binnen 24 Stunden meldete das Gesundheitsamt in Ludwigsburg +184 neue Corona-Infizierte. Im Vergleich zum Mittwoch vor einer Woche ist die Zahl der Neuinfektionen um 55 Fälle gesunken. Damals waren 239 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Gestern waren es 198 Fälle. Der bis dato höchste Neuinfektionswert seit Beginn der Corona-Pandemie im Kreis Ludwigsburg lag am 30.10. bei 305.

Seit Beginn der Corona-Krise haben sich laut dem Landratsamt mindestens 11.515 Menschen im Landkreis Ludwigsburg nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion stieg um fünf auf 177. Rund 9.823 (+172Menschen haben die Infektion nach Schätzungen vom Landratsamt überstanden. (Stand: 16.12.)

Laut den RKH Kliniken sind 90 (-5) COVID-19 Patienten in stationärer Behandlung im Klinikum Ludwigsburg untergebracht. 73 (-3) Patienten werden auf der Normalstation behandelt. 17 (-3) Patienten befinden sich auf der Intensivstation, von denen 12 (-2) beatmet werden. (Stand: 16.12.)

Die Zahl der Neuinfektionen der letzten 7 Tage je 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Ludwigsburg 170,6. Gestern lag der Wert bei 173,9. Der 7-Tage-Inzidenzwert der Stadt Ludwigsburg fiel nach Berechnungen von Ludwigsburg24 auf 191,3. Am Vortag lag der Wert bei 220,1. (Stand: 16.12. – 16Uhr)

Aktuell Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 16.12.)

( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag )

Affalterbach ( 80 | 2 )
Asperg ( 307 | 7 )
Benningen am Neckar ( 100 | 1 )
Besigheim ( 257 | 8 )
Bietigheim-Bissingen ( 1.151 | 14 )
Bönnigheim ( 284 | 14 )
Ditzingen ( 470 | 9 )
Eberdingen ( 156 | 1 )
Erdmannhausen ( 79 | 3 )
Erligheim ( 76 | 0 )
Freiberg am Neckar ( 272 | -1 )
Freudental ( 108 | 3 )
Gemmrigheim ( 121 | 1 )
Gerlingen ( 343 | 1 )
Großbottwar ( 141 | 2 )
Hemmingen ( 182 | 12 )
Hessigheim ( 23 | 0 )
Ingersheim ( 102 | 1 )
Kirchheim am Neckar ( 169 | 4 )
Korntal-Münchingen ( 418 | 4 )
Kornwestheim ( 786 | 12 )
Löchgau ( 108 | 6 )
Ludwigsburg ( 2.073 | 22 )
Marbach am Neckar ( 315 | 2 )
Markgröningen ( 245 | 1 )
Möglingen ( 341 | 3 )
Mundelsheim ( 60 | 1 )
Murr ( 116 | 2 )
Oberriexingen ( 49 | 0 )
Oberstenfeld ( 130 | 3 )
Pleidelsheim ( 129 | 2 )
Remseck am Neckar ( 522 | 12 )
Sachsenheim ( 440 | 9 )
Schwieberdingen ( 197 | 5 )
Sersheim ( 146 | 1 )
Steinheim an der Murr ( 210 | 8 )
Tamm ( 204 | 2 )
Vaihingen an der Enz ( 535 | 5 )
Walheim ( 59 | 1 )

red

Ausrichter der Landesgartenschauen von 2031 bis 2036 stehen fest – Ludwigsburg nicht dabei

Die Ausrichtungsorte für die Landesgartenschauen und Gartenschauen in Baden-Württemberg von 2031 bis 2036 stehen fest. Von den eingegangenen 17 Bewerbungen erhielten Benningen/Marbach, Bretten, Offenburg, Bad Mergentheim, Riedlingen und Rastatt den Zuschlag. Das gab das Staatsministerium am Dienstag bekannt.

Die Stadt Ludwigsburg, die sich ebenfalls für die Ausrichtung einer Landesgartenschau beworben hatte und dabei das Jahr 2034 für die Durchführung favorisierte – 80 Jahre, nachdem durch die Gartenschau 1954 das Blühende Barock entstand – ging leer aus. Den Zuschlag für die Ausrichtung im Jahr 2034 bekam Bad Mergentheim.

Der Ministerrat hat in der Sitzung vom Dienstag entschieden, in welchen Städten und Gemeinden im Zeitraum 2031 bis 2036 die Landesgartenschauen oder Gartenschauen in Baden-Württemberg ausgetragen werden, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums. „Mit Landesgartenschauen und Gartenschauen werden wir auch zukünftig den Städten und Gemeinden ermöglichen, eine Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft zugeben und sie dabei unterstützen, nachhaltig mehr Grün zu schaffen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „In der aktuellen Legislaturperiode konnten wir mit der Ministerratsentscheidung von heute und dem Beschluss aus dem Sommer 2018 insgesamt sechs Landesgartenschauen und fünf Gartenschauen in dieser Legislaturperiode vergeben. Das ist eine Bilanz, die sich sehen lässt und mit der unsere Gartenschauen weit in die Zukunft gesichert sind. Ich freue mich, dass wir damit die lange Tradition fortsetzen können.“

Gartenschauen haben weitreichende Zukunftsperspektive

„Für die Städte und Kommunen sind diese Großprojekte wahre Konjunkturprogramme, mit denen das Gesicht der Austragungsorte nachhaltig verändert werden kann“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk. „Die besucherstarken Großevents bieten die einmalige Möglichkeit, das Image einer Stadt und Region aufzupolieren und sich von der besten Seite zu zeigen. Darüber hinaus leisten sie einen Beitrag, um unsere Städte und Gemeinden für Mensch und Natur lebenswert zu halten. Sie sind mitentscheidend für den Wohn-, Arbeits- und Freizeitwert und für die Lebensqualität einer ganzen Region.“ Insbesondere in Zeiten des Klimawandels seien Grün- und Freiräume essentiell. Sie würden einen Beitrag leisten, um die Resilienz der Städte zu verbessern und diese für Mensch und Natur lebenswert zu halten. Grüne Infrastruktur sei das Instrument schlechthin, um ökologischen, ökonomischen und sozialen Nutzen zu generieren.

Mit 17 Bewerbungen sehr gute Ausgangslage

Landesgartenschauen und Gartenschauen seien in Baden-Württemberg nach wie vor gefragt, so der Minister: „Mit 17 Bewerbungen – davon acht für die Ausrichtung einer Landesgartenschau und neun für die Ausrichtung einer Gartenschau – hatten wir eine sehr gute Ausgangslage.“ Alle Bewerberstädte wurden in den vergangenen Monaten von einer Fachkommission besucht. Auch die betroffenen Ministerien haben sich mit den Machbarkeitsstudien auseinandergesetzt. Die Expertise der Fachkommission als auch die Rückmeldungen der berührten Ressorts waren Grundlage für die Entscheidungsfindung im Kabinett. „Leider konnten nicht alle Städte einen Zuschlag erhalten. Ich bin überzeugt, dass die Mühe und Arbeit aber nicht umsonst war. Denn die erstellten Machbarkeitsstudien enthalten wertvolle Ideen und Impulse für die Weiterentwicklung der Kommunen. Diese sind eine gute Basis, einzelne Projekte auch ohne eine Gartenschau umzusetzen“, betonte Minister Hauk.

Landesgartenschau und Gartenschau 2031 bis 2036

2031 Bretten Gartenschau
2032 Offenburg Landesgartenschau
2033 Benningen/Marbach Gartenschau
2034 Bad Mergentheim Landesgartenschau
2035 Riedlingen Gartenschau
2036 Rastatt Landesgartenschau

Landesgartenschauen und Gartenschauen finden in Baden-Württemberg im Wechsel statt. Über das Landesprogramm „Natur in Stadt und Land“ wird den ausrichtenden Städten und Kommunen ein Zuschuss in Höhe von maximal fünf Millionen Euro für eine Landesgartenschau und für eine Gartenschau in Höhe von maximal zwei Millionen Euro gewährt.

red

Pkw übersieht 86-jährige Fußgängerin und weitere Meldungen aus dem Kreis Ludwigsburg

Besigheim: 86 Jahre alte Fußgängerin angefahren

Mit schweren Verletzungen musste eine 86 Jahre alte Fußgängerin nach einem Unfall am Dienstag gegen 15.45 Uhr in der Bahnhofstraße in Besigheim vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Frau wollte den Enzweg im Einmündungsbereich mit der Bahnhofstraße überqueren und hatte einen Großteil ihres Weges schon zurückgelegt. In diesem Moment wollte ein 40-jähriger VW-Lenker von der Bahnhofstraße nach rechts in den Enzweg abbiegen. Hierbei übersah er die Fußgängerin und kollidierte mit ihr. Während der Unfallaufnahme bemerkten die eingesetzten Beamten der Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg Atemalkoholgeruch bei dem 40-Jährigen. Ein Test verlief positiv, so dass sich der VW-Fahrer auch einer Blutentnahme unterziehen musste. Mutmaßlich war der Mann darüber hinaus ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs. Sachschaden entstand keiner. Die Ermittlungen dauern an.

Ludwigsburg: Polizei sucht unfallbeteiligte Fahrzeuglenkerin

Bei einem Verkehrsunfall am Dienstag gegen 19:45 Uhr in der Marienstraße in Ludwigsburg entfernte sich eine unfallbeteiligte Fahrzeuglenkerin und wird nun von der Polizei gesucht. Dem bisherigen Ermittlungsstand nach bremste eine Pkw-Lenkerin wohl trotz grüner Ampel vor dem Kreuzungsbereich der Marienstraße und Heilbronner Straße unvermittelt. Zur Vermeidung eines Unfalles musste eine nachfolgende 20-jährige VW-Lenkerin ebenfalls stark bremsen. Während die junge Frau noch anhalten konnte, gelang dies einem 60-jährigen Opel-Lenker nicht mehr und in der Folge kollidierte der Opel mit dem VW. Die unbekannte Fahrzeuglenkerin sei noch ausgestiegen und habe nach ihrem Wagen gesehen, bevor sie sich dann vom Unfallort entfernte. Der bisher bekannte Sachschaden wurde auf insgesamt etwa 2.000 Euro geschätzt. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben, werden gebeten sich unter Tel. 07141 18 5353 mit dem Polizeirevier Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

Korntal-Münchingen: Unfall zwischen Fußgängerin und PKW-Lenker

Am Mittwoch ereignete sich gegen 06.50 Uhr im Bereich der Stiegel- und der Christophstraße in Münchingen ein Unfall zwischen einer 68 Jahre alten Fußgängerin und einem 32-jährigen Opel-Lenker. Der Opel-Fahrer wollte von der Stuttgarter Straße nach rechts in die Christophstraße abbiegen, während die Frau versuchte die Straße im Einmündungsbereich zu überqueren. Es kam zu einem Zusammenstoß zwischen den beiden Verkehrsteilnehmern, bei dem die 68-Jährige leichte Verletzungen erlitt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 2.000 Euro.

Korntal-Münchingen: VW beschädigt

Nach einer Sachbeschädigung, die ein noch unbekannter Täter zwischen Dienstag 18.00 Uhr und Mittwoch 06.00 Uhr in der Siebenbürgenstraße in Korntal verübte, sucht der Polizeirevier Ditzingen, Tel. 07156 4352-0, noch Zeugen. Der Unbekannte zerkratzte einen VW, der auf einem Parkplatz stand, großflächig und beschädigte beide Seitenspiegel. Außerdem stahl er beide Kennzeichen des VW. Der hinterlassene Sachschaden wurde auf etwa 1.500 Euro geschätzt.

Bietigheim-Bissingen: 24-Jähriger ohne Führerschein unterwegs

Im Akazienweg in Bissingen fuhr ein 24-Jähriger am Dienstag gegen 14:40 Uhr mit einem VW Passat vom Fahrbahnrand an. Nach nur wenigen Metern verlor der Fahrer allerdings aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Fahrzeug. Aufgrund dessen fuhr er auf einen geparkten VW Polo auf, der wiederum noch auf einen abgestellten Opel geschoben wurde. Hierdurch entstand ein Gesamtschaden von rund 5.000 Euro. Bei der darauffolgenden Unfallaufnahme stellten hinzugezogene Polizeibeamte schließlich fest, dass der 24-Jährige nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Diesbezüglich wird er sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten müssen. Darüber hinaus muss der Fahrzeughalter mit einer Anzeige wegen Verdachts des Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis rechnen.

Bietigheim-Bissingen: Zwei Männer verletzt – Polizei sucht Zeugen

Nach einem Körperverletzungsdelikt, das am Dienstagmittag am Bahnhofsplatz in Bietigheim-Bissingen verübt wurde, sucht die Polizei nach Zeugen. Gegen 12:30 Uhr sind im Bereich des Bahnhofs ein 46-Jähriger und ein noch unbekannter Täter aus noch ungeklärten Gründen zunächst verbal aneinandergeraten. Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll der Unbekannte dem 46-Jährigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen und ihn gegen die Glastür des Bahnhofsgebäudes geschleudert haben. Hierbei erlitt der 46-Jährige eine Kopfverletzung, woraufhin ein Rettungsdienst ihn in ein Krankenhaus brachte. Nach bisherigen Erkenntnissen ging ein 41-Jähriger während der Auseinandersetzung dazwischen und versuchte die Parteien voneinander zu trennen. Hier kam ein zweiter, noch unbekannter Täter hinzu und soll dem 41-Jährigen ebenfalls mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Der 41-Jährige wurde dadurch leicht verletzt. Ein hinzugezogener Rettungsdienst kümmerte sich anschließend vor Ort um den Verletzten. Nach den Angriffen flüchteten die beiden Täter in Richtung “Bürgergarten”. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief ohne Erfolg.

Die beiden männlichen Unbekannten wurden wie folgt beschrieben:

Täter 1: etwa 16 bis 18 Jahre alt, circa 170 bis 175 cm groß, südländisches Aussehen, dunkle Haare, schwarzer Mantel mit weißem Fell an der Kapuze

Täter 2: etwa 16 bis 18 Jahre alt, circa 170 bis 175 cm groß, südländisches Aussehen, dunkler Zopf mit seitlich abrasierten Haaren, dunkelblaue Jacke eventuell mit Kapuze oder Kapuzenpullover, vermutlich “Adidas” Hose mit Knöpfen

Zeugen, die das Geschehen beobachtet haben oder Hinweise zu den Tätern geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Bietigheim-Bissingen, Tel. 07142 405-0, in Verbindung zu setzen.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Duo schlägt mit Stöcken auf 30-Jährigen ein

Am Dienstag kam es gegen 17:00 Uhr in der Schloßgartenstraße in Remseck-Hochdorf zu einer Auseinandersetzung zwischen drei Personen.

Vor dem Hintergrund privater Streitigkeiten suchten ein 48-jähriger Tatverdächtiger und ein weiterer bislang unbekannter Tatverdächtiger einen 30-Jährigen auf und schlugen in der Folge wohl mit Stöcken auf den Mann ein. Dieser erlitt dabei stark blutende Verletzungen. Ein Zeuge konnte die Tat beobachten und verständigte die Polizei. Die Einsatzkräfte trafen vor Ort nur noch den verletzten 30-Jährigen an. Dieser verhielt sich den Polizisten und Rettungssanitäter gegenüber sehr aggressiv und wollte sich zunächst nicht versorgen lassen. Er war auch augenscheinlich alkoholisiert und sprach immer wieder massive Drohungen gegen die beiden Tatverdächtigen aus. Auch während der weiteren Behandlung in einem Krankenhaus beruhigte sich der Mann nicht, so dass er letztlich wegen Fremdgefährdung in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen werden musste.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Neuer Höchstwert: 952 Corona-Todesfälle in Deutschland

Ab heute gilt in Deutschland der Shutdown und so ist die Lage am Mittwoch, 16. Dezember:

Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen 24 Stunden 952 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Außerdem übermittelte die Behörde 27.728 Corona-Neuinfektionen. In den Werten könnten laut dem RKI nachgemeldete Werte aus dem Land Sachsen beinhaltet sein, die am Vortag gefehlt haben. Ausserdem mussten nach einem Bericht des Portals t-online zufolge Ärzte im sächsischen Zittau mehrfach entscheiden, welche Patienten Sauerstoff bekommen und welche nicht.

Die bisherigen Höchstwerte von 29.875 gemeldeten Corona-Fällen und 598 Toten waren am Freitag verzeichnet worden.

Im Vergleich zum Mittwoch vor eine Woche stieg die Zahl der Neuinfektionen um fast 7.000. Damals waren 20.815 Corona-Infektionen und 590 Tote gemeldet worden. (Stand: 16.12. – 00.00Uhr)

Insgesamt haben sich somit seit Beginn der Corona-Krise laut RKI mindestens 1.379.238 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach RKI-Angaben bei 23.427. Rund 1.025.000 (+21.700) Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden. (Stand: 16.12. – 00.00 Uhr)

red

328 Milliarden Euro Rente pro Jahr

Im Jahr 2019 haben in Deutschland 21,6 Millionen Menschen eine gesetzliche, private oder betriebliche Rente erhalten. Unterm Strich wurden 328 Milliarden Euro ausbezahlt. Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) bedeutet das gegenüber 2018 einen Anstieg um 5,2 Prozent oder 16,3 Milliarden Euro.

Die Zahl der Rentnerinnen und Rentner stieg um 86.000. “Bei den meisten Renten zählt nur ein Teilbetrag zu den steuerpflichtigen Einkünften”, teilt Destatis mit. Im Jahr 2019 waren das mit 203 Milliarden Euro 62,1 Prozent der Rentenleistungen. Seit 2015 ist der Anteil damit um 6,8 Prozentpunkte gestiegen.

Wie viele Senioren 2019 Einkommensteuer zahlen müssen, steht wegen der langen Fristen zur Steuerveranlagung noch nicht fest. Die aktuellsten Daten zur Rentenbesteuerung stammen von 2016. Demnach mussten 6,1 Millionen (29 Prozent) der insgesamt 21,3 Millionen Personen mit Leistungen aus gesetzlicher, privater oder betrieblicher Rente auf ihre Renteneinkünfte Einkommensteuer zahlen. Das waren rund 284.000 mehr als 2015.

Rudolf Huber / glp

Zahl der Pflegebedürftigen steigt deutlich

Deutschland altert, das lässt sich auch an einer aktuellen Erhebung deutlich ablesen. So waren im Dezember 2019 bundesweit 4,13 Millionen Menschen nach den Bestimmungen des Pflegeversicherungsgesetzes pflegebedürftig. Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) lag ihre Zahl im Dezember 2017 noch bei 3,41 Millionen.

Die starke Zunahme um 0,71 Millionen Betroffene ist laut der Datensammel-Behörde zum großen Teil auf die Einführung des neuen, weiter gefassten Pflegebedürftigkeitsbegriffs Anfang 2017 zurückzuführen.

Vier von fünf Pflegebedürftigen (80 Prozent oder 3,31 Millionen) wurden zu Hause versorgt, 2,33 Millionen davon überwiegend durch Angehörige. Weitere 0,98 Millionen Betroffene lebten zwar auch in Privathaushalten, wurden aber zusammen mit oder vollständig durch ambulante Pflege- und Betreuungsdienste versorgt. Nur ein Fünftel der Pflegebedürftigen (20 Prozent beziehungsweise 0,82 Millionen) wurde in Pflegeheimen vollstationär betreut.

Ein interessanter Vergleich: Seit Dezember 2017 ist die Zahl der in Heimen vollstationär versorgten Pflegebedürftigen konstant geblieben. Die Zahl der zu Hause gepflegten Personen nahm dagegen um 710.000 oder 27 Prozent zu.

Rudolf Huber / glp

Mofa-Fahrer bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Am Dienstag gegen 17.55 Uhr ereignete sich auf der L2254 zwischen Bönnigheim und der Einmündung zur B27 ein Verkehrsunfall, bei welchem ein Mofa-Fahrer schwer verletzt wurde.

Ein 34-jähriger Führer eines Fiat befuhr die L2254 von Lauffen kommend in Richtung Bönnigheim und überholte einen vor ihm fahrenden Sattelzug. Kurz vor dem Beenden des Überholvorgangs sah er einen entgegenkommenden 18-jährigen Mofa-Fahrer. Der Fahrer des Fiats wollte vor dem Sattelzug einscheren, es kam jedoch zum Kontakt mit dem Mofa. Durch den Zusammenstoß geriet das Mofa rechts in den Grünstreifen. Der Fiat geriet seinerseits nach rechts von der Fahrbahn ab und kam mehrere Meter entfernt der Fahrbahn in einem Acker zum Stehen. Der Fiat Fahrer blieb unverletzt. Der zuvor überholte Sattelzug blieb unbeschädigt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und wurden angeschleppt.

Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf ca. 10.000 Euro. Die Unfallstelle war für die Dauer der Unfallaufnahme sowie der Bergung der Fahrzeuge beidseitig bis 20:40 Uhr gesperrt. Es kam zu geringen Beeinträchtigungen.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Stühlerücke im Ludwigsburger Kreistag: Werner Spec scheidet aus

LUDWIGSBURG / OBERSTENFELD-GRONAU. Landrat Dietmar Allgaier hat Kreisrat und Ludwigsburg ehemaligen Oberbürgermeister Werner Spec in der jüngsten Sitzung des Kreistags am Freitag (11. Dezember) in der Mehrzweckhalle in Oberstenfeld-Gronau verabschiedet und dessen Tätigkeit und Engagement als Kreisrat gewürdigt.

Spec war nach der Kreistagswahl im vergangenen Jahr in den Kreistag eingezogen, musste jetzt aber das Mandat abgeben, weil er künftig nicht mehr im Landkreis Ludwigsburg wohnen wird. Für ihn rückt Hermann Dengel nach. Dengel, der schon von 2014 bis 2019 dem Kreistag angehörte, wurde zusammen mit Dr. Karl Burgmaier in der Kreistags- sitzung neu verpflichtet. Burgmaier ist Nachfolger der bereits verabschiedeten Kreisrätin Swantje Sperling, die ebenfalls in einen anderen Landkreis umgezogen ist.

red

Das ändert sich bei der Kfz-Steuer

Zum Jahreswechsel treten neue Regeln für die Kraftfahrzeugsteuer in Kraft. Davon betroffen sind allerdings nur ab Januar 2021 erstmals neu zugelassene Fahrzeuge. Dabei richtet sich die Besteuerung künftig stärker nach dem CO2-Ausstoß.

Der Hubraum bleibt allerdings nach wie vor ein Kriterium, auch zwischen Benzinern und Dieselfahrzeugen wird weiterhin unterschieden, so Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz. Die Neuregelung führt dazu, dass Fahrzeuge mit hohem Verbrauch und entsprechend hohem CO2-Ausstoß höher besteuert werden.

Die Sockelbeträge von zwei Euro pro 100 Kubikzentimeter Hubraum beim Benziner und 9,50 Euro beim Diesel bleiben gleich. Und wie bisher fallen für den CO2-Ausstoß erst ab 95 Gramm pro Kilometer Steuern an, die ersten 94 Gramm sind also steuerfrei.

Neu ist, dass es jetzt sechs Stufen gibt, in denen der Steuersatz für den CO2-Ausstoß steigt. Für eine Emission von 95 bis 115 g/km werden zwei Euro fällig, für 115 bis 135 g/km sind es 2,20 Euro, für 135 bis 155 g/km 2,50 Euro und für über 195 g/km vier Euro. Dabei werden die Steuerbeträge der einzelnen Stufen addiert.

Eine Beispielrechnung: Ein Benziner mit 1.300 Kubik stößt 148 Gramm CO2 pro Kilometer aus. Für den Hubraum fällt ein Sockelbetrag von 13 mal 2 gleich 26 Euro an. Die ersten 94 Gramm CO2 sind steuerfrei, für die erste Stufe werden 20 mal zwei Euro gleich 40 Euro fällig, für die zweite Stufe 20 mal 2,20 Euro gleich 44 Euro und für die dritte Stufe 13 mal 2,50 Euro gleich 32,50 Euro. Die gesamte Steuer beträgt also 142,50 Euro. Klingt kompliziert, ist es auch.

Für besonders emissionsarme Autos bis zur 94-Gramm-Grenze gibt es laut der Expertin noch eine Vergünstigung: Bei Fahrzeugen mit Erstzulassung zwischen 12. Juni 2020 und 31. Dezember 2024 wird die Kfz-Steuer um 30 Euro gesenkt, und zwar bis 31. Dezember 2025. Die Steuerbefreiung für neu zugelassene reine Elektrofahrzeuge, die Ende 2020 ausgelaufen wäre, wurde verlängert.

Rudolf Huber / glp

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