Ludwigsburg24

Autos in Ditzingen mit unbekannter Flüssigkeit übergossen: Polizei ermittelt

Ditzingen – In der Nacht zum Mittwoch (11.10.2023) ereignete sich in der Ditzenbrunner Straße in Ditzingen eine Sachbeschädigung an zwei geparkten Autos – ein BMW und ein Fiat.

Ein unbekannter Täter hatte die Fahrzeuge mit einer unbekannten Flüssigkeit, möglicherweise Farbe, übergossen. Die Polizei sucht Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung des Vorfalls geben können. Ob die Flüssigkeit Schäden an den Fahrzeugen verursacht hat, wird derzeit noch ermittelt. Die Polizei bittet um Zeugenaussagen und ist unter der Rufnummer 07156 4352-0 oder per E-Mail unter ditzingen.prev@polizei.bwl.de erreichbar.

red

Inflationsrate im September bei 4,5 Prozent

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Inflationsrate für den Monat September 2023 mit +4,5 Prozent bestätigt. Ende des Monats war bereits eine entsprechende Schätzung veröffentlicht worden. Im August und Juli 2023 hatte die Inflationsrate noch über sechs Prozent gelegen (+6,1 Prozent bzw. +6,2 Prozent).

“Die Inflationsrate ist auf den niedrigsten Wert seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine gefallen, sie bleibt aber dennoch hoch”, sagte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Die gestiegenen Preise für Nahrungsmittel seien für die Verbraucher weiterhin “besonders deutlich spürbar”. Die Preise für Energieprodukte lagen im September 2023 um 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, nach +8,3 Prozent im August 2023. Ausschlaggebend für den deutlich geringeren Preisauftrieb sind hier vor allem die Preiserhöhungen im Vorjahr, auch wenn die Preisentwicklungen unterschiedlich waren: Strom war im September 2023 mit +11,1 Prozent weiterhin merklich teurer als ein Jahr zuvor.

Dagegen erhöhten sich die Preise für Fernwärme mit +0,3 Prozent nur leicht. Für einige Energieprodukte lagen die Preise sogar niedriger als ein Jahr zuvor (zum Beispiel Erdgas: -5,3 Prozent; Kraftstoffe: -6,0 Prozent). Insbesondere verbilligte sich leichtes Heizöl (-26,0 Prozent).

Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich im September 2023 um 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Der Preisauftrieb für Nahrungsmittel verlangsamte sich damit zwar erneut (August 2023: +9,0 Prozent, Juli 2023: +11,0 Prozent), für viele Nahrungsmittelgruppen lag die Preiserhöhung aber dennoch weiterhin deutlich über der Gesamtteuerung. Vor allem für Zucker, Marmelade, Honig und andere Süßwaren (+15,3 Prozent) sowie für Brot und Getreideerzeugnisse (+12,0 Prozent) mussten die Verbraucher spürbar mehr bezahlen.

Deutlich teurer wurden auch Fisch, Fischwaren und Meeresfrüchte (+9,6 Prozent) sowie Gemüse (+8,4 Prozent) und Obst (+7,5 Prozent). Dagegen waren Speisefette und Speiseöle um 14,2 Prozent günstiger als ein Jahr zuvor, vor allem durch die merklichen Preisrückgänge bei Butter (-29,0 Prozent) und Sonnenblumenöl, Rapsöl und Ähnlichem (-16,6 Prozent). Im September 2023 lag die Inflationsrate ohne Energie bei +5,0 Prozent.

Die Inflationsrate ohne Berücksichtigung von Nahrungsmitteln und Energie fiel jedoch unter fünf Prozent auf einen Wert von +4,6 Prozent und zeigt, dass die Nahrungsmittelpreise die Gesamtteuerung deutlich prägen. Diese häufig als Kerninflation bezeichnete Kenngröße verdeutlicht ebenso, dass die Teuerung in anderen Güterbereichen weiterhin hoch ist, so die Statistiker. Allerdings hatte der Verbraucherpreisindex ohne Nahrungsmittel und Energie im August 2023 fast einen Prozentpunkt höher bei +5,5 Prozent gelegen, da der Preisauftrieb nun im September 2023 vor allem bei Dienstleistungen schwächer war.

Die Preise für Dienstleistungen insgesamt lagen im September 2023 um 4,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im August 2023 der Preisauftrieb noch bei +5,1 Prozent gelegen. Hier wirkte sich insbesondere als Basiseffekt der Wegfall des von Juni bis August 2022 verfügbaren 9-Euro-Tickets aus.

Damit dämpft das seit Mai 2023 gültige Deutschlandticket im September 2023 nun ohne gegenläufige Effekte die Preisentwicklung. Binnen Jahresfrist wurden Bahntickets im Nahverkehr um 0,3 Prozent teurer (August 2023: +64,6 Prozent). Noch deutlicher zeigte sich die Auswirkung bei kombinierten Tickets für Bahn, Bus und Ähnliches: Diese verbilligten sich im September 2023 um 22,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat (August 2023: +113,0 Prozent).

Weiterhin bedeutsam für die unterdurchschnittliche Preissteigerung bei Dienstleistungen waren die Nettokaltmieten, die mit +2,1 Prozent ebenfalls dämpfend wirkten. Einige andere Preise für Dienstleistungen erhöhten sich dennoch deutlich, unter anderem die Preise für die Instandhaltung und Reparatur von Wohnungen (+12,9 Prozent), für Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (+11,1 Prozent) sowie für Pauschalreisen (+ 10,3 Prozent). Die Preise für Waren insgesamt erhöhten sich im September 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,0 Prozent.

Verbrauchsgüter verteuerten sich etwas stärker (+5,5 Prozent, darunter alkoholische Getränke und Tabakwaren: +8,8 Prozent; Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke: +7,7 Prozent). Die Preise von Gebrauchsgütern lagen gegenüber September 2022 um 4,1 Prozent höher. Im Vergleich zum Vormonat stieg der Verbraucherpreisindex im September 2023 um 0,3 Prozent, wie das Bundesamt weiter mitteilte.

Energiepreise insgesamt stiegen von August bis September um 0,8 Prozent. Teurer waren vor allem die Mineralölprodukte (+2,5 Prozent, davon Heizöl +6,0 Prozent und Kraftstoffe +2,2 Prozent), günstiger wurde Erdgas (-1,2 Prozent). Die Preise für Nahrungsmittel insgesamt stiegen im Vergleich zum Vormonat leicht an (+0,4 Prozent, darunter Obst: +1,4 Prozent). Zudem gab es im September saisonübliche Preisschwankungen: Beispielsweise standen hier den gestiegenen Preisen für Bekleidungsartikel (+5,4 Prozent) Preisrückgänge bei Pauschalreisen (-6,5 Prozent) gegenüber.

red

Mindestens 1.200 Tote in Israel nach jüngsten Angriffen

Nach dem jüngsten Großangriff der radikal-islamistischen Hamas auf verschiedene Ziele in Israel steigt die Zahl der Opfer auf beiden Seiten weiter an. Israel meldet mittlerweile mindestens 1.200 Todesfälle und 3.000 Verletzte. Palästinensischen Angaben zufolge sollen seit Samstag durch die Vergeltungsschläge der israelischen Armee etwa 900 Menschen im Gazastreifen ums Leben gekommen sein.

Die israelischen Gegenschläge wurden in der Nacht zum Mittwoch fortgesetzt. Das Militär berichtete, dass über 200 Ziele im Viertel Al-Furqan beschossen wurden. Insgesamt sollen bislang 450 Ziele in diesem Gebiet getroffen worden sein. Gleichzeitig feuerte die Hamas weiterhin Raketen in Richtung Israel ab.

Darüber hinaus gab es erneut Raketenangriffe auf Israel aus dem Libanon und Syrien.

red

Wintersturm und knappe Nahrungsmittel: Afghanistan steht vor einer humanitären Katastrophe

Angesichts der akuten Finanzkrise warnt das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) eindringlich vor einer drohenden Hungersnot in Afghanistan. Der WFP-Regionaldirektor für Asien und den Pazifik, John Aylieff, äußerte in einem Gespräch mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben) seine ernste Besorgnis über die aktuelle Situation: “Die Lage ist ziemlich hoffnungslos. Die Programme für humanitäre Hilfe sind drastisch unterfinanziert.”

Aylieff machte deutlich, dass die Finanzmittel für Afghanistan im Vergleich zum Vorjahr um erschreckende 80 Prozent gesunken seien. Statt der benötigten 1,6 Milliarden US-Dollar stehen lediglich 340 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Dieser finanzielle Engpass hat schwerwiegende Konsequenzen: “15 Millionen Menschen in Afghanistan leiden aktuell an Hunger, und unser Ziel war es, mindestens 13 Millionen von ihnen zu erreichen. Aufgrund der unzureichenden Finanzierung mussten wir die Hilfe für zehn Millionen Menschen streichen,” sagte er besorgt. Besonders kritisch sei die bevorstehende Wintersaison, da der Winter in Afghanistan außerordentlich hart ist. Einige Bergdörfer werden für bis zu sechs Monate durch den Schnee von der Außenwelt abgeschnitten. Aylieff betonte, dass die Menschen dringend Vorräte benötigen, um zu überleben, und er warnte vor den drastischen Folgen, falls die Unterstützung nicht rechtzeitig eintrifft: “Natürlich werden Menschen fliehen. Aber vor allem werden mehr Menschen sterben.”

Der UN-Vertreter appellierte an die internationale Gemeinschaft, ihre Unterstützung für Afghanistan dringend zu erhöhen. Obwohl die Taliban umstrittene Entscheidungen treffen, betonte er, dass die Menschlichkeit an erster Stelle stehen muss. Aylieff wies darauf hin, dass die Unterstützung für Afghanistan im Vergleich zu anderen Ländern drastisch gesunken ist und diesen Bedarf bei weitem nicht deckt. Er ermutigte alle Regierungen und privaten Spender, Afghanistan wieder verstärkt zu unterstützen. Besonders in der Erdbebenregion Herat sei mit einem erheblichen Bedarf an humanitärer Hilfe in den kommenden Monaten zu rechnen, darunter Nahrungsmittel, medizinische Versorgung und Unterkünfte.

red

Städtetag fordert dauerhaftes Finanzierungsmodell für Geflüchteten-Integration

Der Deutsche Städtetag drängt auf eine nachhaltige Finanzierungslösung für die Betreuung von Flüchtlingen. Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetags, betonte die Notwendigkeit einer bindenden Vereinbarung zwischen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten bei ihrer nächsten Konferenz. Diese Vereinbarung sollte ein dauerhaftes Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten sicherstellen, anstatt Jahr für Jahr auf neue Verhandlungen zwischen Bund und Ländern angewiesen zu sein. Göppert betonte, dass die Kommunen finanzielle Planungssicherheit benötigen und dass bis November dauerhafte Ergebnisse erzielt werden sollten. Sie plädierte für ein dynamisches Finanzierungssystem, das sich flexibel an die Anzahl der Flüchtlinge anpasst.

Ihrer Meinung nach sollte eine erhöhte finanzielle Unterstützung der Kommunen für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen gewährleistet sein. Sie forderte außerdem, dass die Länder die vom Bund bereitgestellten Mittel uneingeschränkt an die Kommunen weiterleiten sollten.

red

Linkspartei verlangt Ende des Gasdeals mit Katar

Infolge der jüngsten Angriffe von Hamas-Kämpfern auf Israel fordert die Linkspartei die Beendigung des Gasabkommens mit Katar. Martin Schirdewan, der Vorsitzende der Linken, betont die jahrelange Verbindung des Emirats Katar zur Hamas, zusammen mit dem Iran, und fordert den Abbruch des Gasabkommens, welches nicht nur Deutschlands Klimaziele gefährdet, sondern auch das Scheitern einer scheinbar werteorientierten Außenpolitik der Ampel-Regierung zeigt. Schirdewan äußert die Ansicht, dass die Bundesregierung stattdessen den Fokus auf den Emir von Katar und seine Verbindungen zur Hamas legen sollte, anstatt humanitäre Organisationen und die demokratische Zivilgesellschaft ins Visier zu nehmen. Der Linken-Chef appelliert an Scholz, ein Ultimatum an den Emir von Katar zu stellen, das darauf abzielt, dass Katar seine Unterstützung für die Hamas und ähnliche Gruppen unverzüglich einstellt oder das Gasabkommen aufgekündigt wird. Die alternative Option wäre eine inakzeptable Kapitulation.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte erfolgreich verhandelt, um den Import von verflüssigtem Erdgas (LNG) aus Katar nach Deutschland zu ermöglichen. Die Lieferungen sollen im Jahr 2026 beginnen und über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren laufen, mit jährlichen Lieferungen von bis zu zwei Millionen Tonnen Flüssigerdgas.

red

Übermüdeter Fahrer auf A81: Ford Transit verursacht schweren Unfall

Zu einem schweren Verkehrsunfall kam es am Montagmorgen, den 9. Oktober 2023, gegen 07.15 Uhr auf der Bundesautobahn 81 in Richtung Stuttgart. Involviert war ein 39 Jahre alter Fahrer eines Ford Transit, der gemeinsam mit einem 23 und einem 20 Jahre alten Mann unterwegs war.

Der Unfallhergang deutet laut einer Meldung der Polizei Ludwigsburg darauf hin, dass der 39-jährige Fahrer möglicherweise aufgrund von Übermüdung Schwierigkeiten hatte, den LKW sicher zu führen. Zunächst kam das Fahrzeug zwischen dem Parkplatz Wunnenstein-West und der Anschlussstelle 81 nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit den Schutzplanken. Anschließend geriet der LKW in Schlangenlinien über die vorhandenen Fahrspuren und fuhr auf den Parkplatz Kälbling-West auf. Dort stieß er gegen zwei geparkte Renault Master-Fahrzeuge. Durch die Wucht des Aufpralls wurde ein Renault weiter nach vorne geschleudert und prallte gegen zwei weitere LKWs desselben Typs.

Glücklicherweise wurden nach den vorläufigen Erkenntnissen keine Personen bei dem Unfall verletzt. Es entstand jedoch erheblicher Sachschaden an den beteiligten Fahrzeugen, der auf etwa 26.000 Euro geschätzt wird.

red

Was im Kreis Ludwigsburg geschah: Brand in Gartenanlage, Metallteil auf Autobahn, Unfall auf Neckarradweg, Unfallfluchten in Bietigheim-Bissingen

Ludwigsburg-Eglosheim: Brand auf Gartengrundstück und Gartenhütte – Ursache noch ungeklärt

Am Montagabend (09.10.2023) gegen 20:00 Uhr meldeten mehrere Anrufer der Polizei einen Großbrand mit Flammen von bis zu 15 Metern Höhe. Ein Gartengrundstück in einer Kleingartenanlage hinter den Gebäuden im Finkenweg in Eglosheim geriet aus bisher unbekannten Gründen in Brand. Dies führte zur Evakuierung des angrenzenden Gebäudekomplexes und zur Sperrung der Zufahrtswege zur Brandstelle für etwa zwei Stunden. Dank des raschen Einsatzes der Feuerwehr, die mit einem Großaufgebot vor Ort war, konnte ein Übergreifen der Flammen auf das benachbarte Gebäude verhindert werden. Leider wurde eine auf dem Gartengrundstück stehende Gartenhütte, in der sich mehrere ältere elektrische Geräte befanden, komplett zerstört. Glücklicherweise gab es keine Verletzten, jedoch entstand ein Sachschaden von etwa 10.000 Euro. Aktuell gibt es keine Hinweise auf Brandstiftung.

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BAB 81/Möglingen: Metallteil verursacht 2.000 Euro Sachschaden

Am Montagmittag (09.10.2023) gegen 13:30 Uhr wurde ein Land Rover auf der BAB 81 in Richtung Heilbronn nahe der Anschlussstelle Ludwigsburg-Süd von einem etwa 180 cm langen und 3 cm durchmessenden schwarzen Metallteil getroffen. Die 55-jährige Fahrerin des Land Rovers hatte kurz zuvor ein fliegendes Objekt wahrgenommen, das von links auf das Fahrzeug zuflog. Das Metallteil durchschlug den Motorraum unterhalb des linken Scheinwerfers und verursachte einen Sachschaden von etwa 2.000 Euro. Die Herkunft des Metallteils konnte bislang nicht ermittelt werden. Zeugen, die sachdienliche Hinweise oder weitere Geschädigte haben, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

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Remseck am Neckar-Neckargröningen: Unfall auf dem Neckarradweg

Am Montag (09.10.2023) gegen 17:00 Uhr kam es auf dem Neckarradweg, parallel zur Wasenstraße in Neckargröningen, zu einem Unfall, bei dem ein 58-jähriger Radfahrer leicht verletzt wurde. Der Radfahrer war in Richtung Aldingen unterwegs, als ein achtjähriger Junge unvermittelt den Weg kreuzte. Der Junge, der hinter einem Gebüsch hervorsprang, wurde für den Radfahrer offenbar erst spät sichtbar. Der 58-Jährige stürzte und kollidierte mit dem Jungen. Der Radfahrer wurde vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht, während der Junge scheinbar unverletzt blieb. Der Sachschaden blieb gering.

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Bietigheim-Bissingen: Unfallflucht – Ampelanlage beschädigt

Vermutlich am Montagnachmittag (09.10.2023) verursachte ein unbekannter Fahrer am Ortseingang von Bietigheim-Bissingen auf Höhe der Kreuzung mit der Landesstraße 1671 eine Unfallflucht. Der Fahrer eines möglichen LKW kam auf der rechten Spur der Bundesstraße 27 in Richtung Stadtmitte zu weit nach rechts und beschädigte die Ampelanlage, die daraufhin herabhing. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 750 Euro geschätzt. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Bietigheim-Bissingen zu melden.

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Bietigheim-Bissingen: Unfallflucht mit 3.500 Euro Sachschaden

Zwischen 9:30 Uhr und 11:30 Uhr am Montag (09.10.2023) beschädigte ein unbekannter Fahrer beim Ein- oder Ausparken einen in Bietigheim geparkten Ford auf dem Parkplatz “Am Japangarten”. Anschließend verließ der Verursacher die Unfallstelle, ohne seine Personalien zu hinterlassen. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 3.500 Euro. Hinweise zu diesem Vorfall nimmt das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen entgegen.

red

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Winterreifen – Ja oder Nein: Darum sollten Autofahrer jetzt dringend handeln

Wenn die Temperaturen sinken und der Winter naht, wird die Bedeutung von sicherem Fahren auf schneebedeckten, vereisten oder nassen Straßen besonders deutlich. In dieser Jahreszeit sind Winterreifen die klare Empfehlung, um den nötigen Grip zu gewährleisten. Viele Autofahrer stellen sich jedoch die Frage: Wann ist der richtige Zeitpunkt, die Reifen zu wechseln? Die Antwort auf diese Frage kann am besten in Absprache mit erfahrenen Reifenspezialisten in Werkstätten oder Service-Stationen gefunden werden.

Der richtige Zeitpunkt des Reifenwechsels

Eine bekannte Faustregel lautet: “Von Oktober bis Ostern” – in diesem Zeitraum sollten Winterreifen verwendet werden, um auf der sicheren Seite zu sein. Dieser Reifenwechsel dient nicht nur der eigenen Sicherheit, sondern kann auch gesetzlich vorgeschrieben sein. Bei winterlichen Straßenbedingungen, wie Schnee und Eis, kann es in einigen Regionen Deutschlands eine situative Winterreifenpflicht geben.

Matsch + Schnee

Wichtig ist dabei, dass die Winterreifen das Schneeflockensymbol “Three Peak Mountain Snow Flake” (3PMSF) auf der Reifenflanke tragen müssen. Das früher gebräuchliche M+S-Logo (“Matsch + Schnee”) ist seit dem 1. Januar 2018 nicht mehr ausreichend – diese Regel gilt auch für Ganzjahresreifen.

Das Bußgeld

Fahrzeuge, die bei winterlichen Bedingungen ohne die entsprechende Kennzeichnung unterwegs sind, riskieren ein Bußgeld von 60 Euro und einen Punkt in Flensburg.

Bei der Wahl zwischen Winter- und Ganzjahresreifen spielt auch das persönliche Fahrprofil eine entscheidende Rolle. Wenn die Fahrziele überwiegend auf gut gepflegten Straßen liegen und Alpenpässe, das Allgäu oder die deutschen Mittelgebirge vermieden werden, können Ganzjahresreifen eine praktikable Option sein.

Der richtige Grip

Der Winter bringt nicht nur Kälte, sondern auch Herausforderungen für Autofahrer mit sich, darunter Schnee, Eis und Nässe. Um sicher durch die kalte Jahreszeit zu kommen, sind Winterreifen mit ausreichend Grip entscheidend. Eine weitere Faustregel besagt, dass es spätestens Zeit für neue Winterreifen ist, wenn das Profil weniger als vier Millimeter beträgt. Ein einfacher Messtipp: Der silberne Rand einer 2-Euro-Münze ist genau vier Millimeter breit und kann als Referenz verwendet werden.

Der Versicherungsaspekt

Im Falle eines Unfalls auf winterlichen Straßenverhältnissen mit einem Fahrzeug, das nur mit Sommerreifen ausgestattet ist, können sowohl der Fahrer bzw. der Fahrzeughalter als auch der Geschädigte Probleme mit ihrer Kfz-Versicherung haben. Die Kfz-Haftpflichtversicherung deckt grundsätzlich die Kosten für Ansprüche der Geschädigten, jedoch kann der Versicherte mit bis zu 5.000 Euro in Regress genommen werden. Darüber hinaus werden Schäden am eigenen Fahrzeug möglicherweise nur teilweise oder überhaupt nicht von der Kaskoversicherung übernommen.

Für den Geschädigten kann es ebenfalls problematisch sein, wenn das Fahrzeug des Unfallverursachers mit ungeeigneten Reifen ausgestattet ist. Wenn beispielsweise nachgewiesen werden kann, dass der Bremsweg aufgrund fehlender Winterreifen länger war, kann dem Unfallopfer eine Mithaftung drohen. In diesem Fall übernimmt die Kfz-Versicherung des Unfallverursachers nur einen Teil der Kosten.

red

 

Arbeitermangel in Deutschland: Einheimische Arbeitskräfte reichen nicht aus

Deutschland leidet unter einem Arbeitskräftemangel, der nicht mehr allein durch deutsche Beschäftigte gedeckt werden kann. Laut einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit, die von der ‘Rheinischen Post’ veröffentlicht wurde, zeigt sich seit Jahresbeginn ein deutlicher Rückgang der deutschen Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt. Dieser Trend ist auf den demografischen Wandel zurückzuführen.

Der demografische Wandel führt dazu, dass mehr Deutsche altersbedingt in den Ruhestand gehen, als junge Deutsche in den Arbeitsmarkt eintreten. Somit ist Deutschland verstärkt auf Zuwanderung angewiesen, um den steigenden Bedarf an Arbeitskräften zu decken. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betont die Dringlichkeit dieser Situation: ‘Wir brauchen dringend mehr Fach- und Arbeitskräfte. Wir alle spüren es mittlerweile in unserem Alltag.’ Unternehmen haben Schwierigkeiten, offene Stellen zu besetzen, Handwerksbetriebe müssen Aufträge ablehnen, und Geschäfte sowie die Gastronomie sind gezwungen, ihre Öffnungszeiten zu reduzieren.

Habeck zieht den Schluss, dass Deutschland sowohl bestehende inländische Arbeitskräfte besser nutzen als auch auf Zuwanderung setzen muss, um den Arbeitskräftebedarf zu decken, Wachstum zu fördern und den Wohlstand zu erhalten. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung das Fachkräfteeinwanderungsgesetz erlassen. Diese neuen Arbeitsmarkt-Daten kommen zu einem Zeitpunkt, an dem eine Debatte über die Arbeitserlaubnis für Geflüchtete in Deutschland im Gange ist.

Habeck spricht sich dafür aus, Flüchtlingen, die bereits im Land sind, die Arbeitserlaubnis zu gewähren. Er betont jedoch die Notwendigkeit einer besseren Steuerbarkeit der Einwanderung und eine klare Regelung für diejenigen, die nicht in Deutschland bleiben können. Habeck erklärt weiter, dass das gemeinsame Asylsystem auf EU-Ebene und Migrationsabkommen geeignete Instrumente sind, um diese Ziele zu erreichen. Seine Schlussfolgerung lautet: ‘Wenn jemand bereits seit einiger Zeit hier ist, sollte die Devise sein: Raus aus dem Sozialsystem, rein in die Beschäftigung, damit Flüchtlinge möglichst selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen und zum Gemeinwohl beitragen können.’ Er schlägt konkret vor, die Stichtagsregelung für die Beschäftigungsduldung zu ändern, um Menschen, die bereits lange in Deutschland arbeiten, den Fortbestand ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und Unternehmen nicht erneut auf die Suche nach Arbeitskräften zu zwingen.

red

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