Corona-Maßnahmen: Habeck und Lindner fordern Aufarbeitung der Pandemie-Politik

Berlin  – Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik gefordert. “Es wurden durch die Entscheidungen Leben gerettet, aber gerade für Kinder und Jugendliche war es auch eine Zeit der großen Einsamkeit”, sagte Habeck der “Bild” (Mittwochausgabe). “Ich denke, wir sollten den Mut haben, die Lehren ziehen, Abläufe überprüfen, die Auswirkungen evaluieren. Kein Blame Game, aber aus Erfahrung lernen – das ist die Devise.”

Habeck beruft sich in seiner Argumentation auf ein Zitat des damaligen Gesundheitsministers der Großen Koalition. “Jens Spahn hat mal gesagt, wir werden uns viel zu verzeihen haben”, so der Grünen-Politiker. “Wir sollten jetzt eine Phase einleiten, in der wir über die schwere Pandemie-Zeit mit all ihren Auswirkungen noch mal nachdenken.”

Habeck erkennt dabei ausdrücklich die schwierige Lage an, in der sich die Großen Koalition während der Politik befand. Diese habe “in einer nie gekannten Situation auf schwankendem Boden schnell tiefgreifende Entscheidungen treffen” müssen. “Sicherlich sind da auch Fehler passiert, aber genauso wäre es ein Fehler gewesen, nicht zu entscheiden.”

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will Lehren aus der Pandemie ziehen. “Wir müssen die Pandemie aufarbeiten, um die richtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen zu können”, sagte Lindner dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Mittwochausgabe). “Heute wissen wir, dass viele Entscheidungen der früheren Bundesregierung großen sozialen und wirtschaftlichen Schaden angerichtet haben”, sagte er. “Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und Zutrittsverbote waren zum Teil absolut unverhältnismäßige Eingriffe in die Freiheitsrechte”, kritisierte der FDP-Politiker.

Der Bundesfinanzminister begrüßte, dass nun neue Bewegung in die Frage der Aufarbeitung komme. “Die FDP setzt sich dafür ein, dass sich eine Enquete-Kommission des Bundestags mit der Aufarbeitung der Pandemie befasst”, sagte Lindner. In die Arbeit dieses Gremiums könnten auch Experten direkt eingebunden werden. “Deswegen ist eine Enquete-Kommission das Mittel der Wahl”, so Lindner. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss könnte “zur parteipolitischen Profilierung missbraucht” werden, sagte Lindner. Auch einer Enquete-Kommission gehören – neben Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis – Abgeordnete an.

“Mir geht es aber nicht darum, Entscheider anzuklagen”, sagte Lindner. “Eine transparente Aufarbeitung könnte Verschwörungstheoretikern und Querdenkern den Wind aus den Segeln nehmen. Ich nehme wahr, dass die Union, die sich bislang gegen eine Aufarbeitung gesperrt hat, über eine Kurskorrektur nachdenkt.”

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich ebenfalls für eine Aufarbeitung ausgesprochen. “Ich halte eine Aufarbeitung – in welcher Form auch immer – für wichtig, um für die Zukunft zu lernen und auch, um den Riss zu kitten, der zwischen Befürwortern und Gegnern der Corona-Maßnahmen entstanden ist”, sagte Dreyer dem Nachrichtenportal “T-Online” am Dienstag.

Die SPD-Politikerin verwies zudem auf die extreme Ausnahmesituation, in der damals die politischen Verantwortlichen ihre Entscheidungen trafen. “Politik und Gesellschaft standen während der Corona-Pandemie vor nie da gewesenen existentiellen Fragen um Leben und Tod”, so Dreyer. Den Regierungen von Bund und Ländern sei wichtig gewesen, “auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse Entscheidungen zu treffen”.

Mehrere Grünen-Abgeordnete im Bundestag sprechen sich ebenso sich für eine Aufarbeitung von Fehlern aus. “Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wäre es gut, wenn es mit etwas Abstand eine Aufarbeitung der Corona-Politik gäbe”, sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Helge Limburg der “Welt” (Mittwochausgabe). “Das kann eine Enquete-Kommission sein, eine Expertenkommission oder eine andere Form der Auseinandersetzung, die den Menschen signalisiert: Wir wischen die einschneidenden Maßnahmen von damals nicht einfach zur Seite.”

Die Folgen der Pandemie-Politik seien für Kinder und Jugendliche “ganz konkret spürbar”, sagte Limburg weiter. “Es gibt psychische Probleme, die weit über das normale Maß hinausgehen.” Er werde von Ungeimpften angesprochen, die sagten, sie hätten nicht vergessen, wie sie behandelt worden seien. Leute, die Angehörige in der Pandemie verloren haben, würden berichten, wie schlimm die Einschränkungen beim Trauern gewesen seien. “Das ist eine Wunde, die bleibt.” Es brauche eine Aufarbeitung, die zeige: “Manchen Menschen ist in der Pandemie verbal oder tatsächlich Unrecht geschehen.”

Die Gesundheits- und Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hält eine Aufarbeitung für überfällig. “Die Pandemie und die Energiekrise sind vorbei, aber die nächsten Krisen stehen schon vor unserer Tür”, sagte sie der “Welt” (Mittwochausgabe). “Deswegen ist es nun, fast genau vier Jahre nach Beginn der ersten Pandemie-Maßnahmen in Deutschland, überfällig, die Fehler der Pandemie-Politik in den unterschiedlichsten Bereichen von Gesundheits- über Bildungs- bis Finanzpolitik für alle transparent und zeitnah aufzuarbeiten.” Interdisziplinäre Sachverständigenräte sollten den Ausschüssen des Bundestags bis zum Herbst zum jeweiligen Themenfeld Lehren in Berichtsform zukommen lassen, die die Ausschüsse dann debattieren können, schlug Piechotta vor.

Aus der Grünen-Fraktion im Bundestag fordern zudem Corinna Rüffer, Expertin für Behindertenpolitik, Rechtspolitikerin Manuela Rottmann, Dieter Janecek, Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales, eine Aufarbeitung.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, lehnt das Instrument einer Enquete-Kommission bislang ab. “Eine Enquete-Kommission oder gar ein Untersuchungsausschuss wäre jetzt das falsche Instrument und würde vor allem für parteipolitische Profilierung missbraucht werden”, sagte er dem Nachrichtenportal “T-Online”. Das helfe niemandem.

Solche Gremien würden von jenen besonders laut gefordert, “die sich erkennbar über die andauernde, unabhängige, wissenschaftliche Aufarbeitung hinwegsetzen wollen, um mit populistischen Parolen politische Duftmarken zu setzen”, kritisierte Dahmen. “Als Arzt und Politiker finde ich es vor dem Hintergrund der unzähligen Opfer falsch, die Aufarbeitung der Pandemie nun für die anstehenden Wahlkämpfe instrumentalisieren zu wollen.”

Die FDP-Fraktion bevorzugt das Instrument einer Enquete-Kommission. “Wir sollten die Fehler ebenso wie die richtigen Entscheidungen während der Corona-Pandemie reflektieren und aus diesen lernen”, sagte Johannes Vogel, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, dem “Spiegel”.

Erforderlich sei eine Kommission zur Aufarbeitung von Pandemie, Maßnahmen, Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen sowie gesellschaftlicher Folgen. “Hierfür eignet sich eine Enquetekommission im Deutschen Bundestag besonders gut”, so Vogel. Er fordert, diese “zeitnah” einzusetzen, um mit ausreichend Vorlauf vor dem Ende der Legislaturperiode mit dieser Aufarbeitung zu beginnen.

Auch Linken-Politiker Gregor Gysi sprach sich für eine Enquete-Kommission aus. “Diese Enquete-Kommission muss klären, welche Maßnahmen richtig und notwendig waren, welche bei einem ähnlichen Fall nicht wiederholt werden dürfen und ob es wesentlich weniger beeinträchtigende Alternativen zu den getroffenen Entscheidungen gibt”, sagte Gysi dem Nachrichtenportal “T-online” am Dienstag. Als Beispiele nannte Gysi jene Maßnahmen, die zu Schulausfall und zur Isolierung von Kindern geführt hätten, sowie generelle Fragen einer Impfpflicht.

“Die Enquete-Kommission hätte viel zu tun”, so Gysi weiter. Der Bundestag sei verpflichtet, all dies aufzuarbeiten und der Bevölkerung entsprechende Auskünfte zu erteilen. Von der Unionsspitze im Bundestag habe es im Herbst auf einen entsprechenden Linken-Vorschlag geheißen, man sei für eine Enquete-Kommission in der nächsten Legislaturperiode. “Wir werden darauf auf jeden Fall zurückkommen.”

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat bereits im September 2020 ein “unabhängiges Gremium für Pandemievorbereitung und -reaktion” eingesetzt, um die Reaktion auf die Corona-Pandemie sowie Präventionsmaßnahmen laufend und evidenzbasiert zu untersuchen. Das Gremium hat seitdem Vorschläge zur Verbesserung der Prävention und Reaktion auf Pandemien unterbreitet und mehrere Artikel in wissenschaftlichen Publikationen veröffentlicht. Zu den empfohlenen Maßnahmen gehören unter anderem eine verstärkte unabhängige Überwachung neuer Viren sowie ein gerechterer Zugang zu medizinischen Gegenmaßnahmen.

red

Vertuschung? Geheime Schwärzungen in Corona-Protokollen des RKI

Der Virologe Hendrik Streeck, ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats, wundert sich nach eigenen Angaben über Schwärzungen in den Corona-Protokollen des RKI. “Mich wundert doch sehr, dass ganze Seiten über Impfungen, zum Beispiel, geschwärzt wurden”, sagte Streeck, der auch Mitglied im neuen Expertenrat “Gesundheit und Resilienz” der Bundesregierung ist, dem Nachrichtensender “Welt”.

Und er frage sich, was da drin stehe, warum die Öffentlichkeit das nicht sehen solle. “Da glaube ich jetzt nicht, dass irgendwelche Verschwörungstheorien oder große Warnungen drin stehen, aber es trägt einfach nicht zur Vertrauensbildung bei, wenn solche Dinge geschwärzt sind.”

Er würde zwar “nicht so weit gehen, dass die grundlegenden Strukturen beim RKI falsch liegen”, so Streeck, aber man könne aus den “Zwischentönen” dieser Protokolle dennoch ableiten, “dass das Robert-Koch -Institut eine unabhängige Politikberatung machen muss, dass es nicht abhängig ist von politischen Entscheidungen”. Es sei wichtig, das RKI zu stärken, damit die Führungsmitglieder “frei ihre Meinung sagen können”.

Denn die Protokolle zeigten aus Streecks Sicht, dass dem Expertenrat eigentlich die große Bandbreite des medizinischen Diskurses seiner Zeit bekannt war: “Vieles, was der Krisenstab vom Robert-Koch-Institut sagt, ist im Grunde das, was andere Experten auch schon zuvor gesagt haben. Sei es bei den FFP2-Masken, die Frage nach den Schulschließungen. Die Kinderärzte hatten im Frühjahr 2020 bereits vor Schulschließungen gewarnt. Und genau sowas liest man auch in den Protokollen des Krisenstabs. Ich glaube, hier eine Stärkung des Robert-Koch-Instituts zu erreichen, wäre sinnvoll im Hinblick auf diese Protokolle.”

Insgesamt sieht Streeck das Hauptproblem darin, dass man die Vielschichtigkeit der wissenschaftlichen Meinungen in Sachen Corona nicht zur Kenntnis nehmen wollte: “Ich glaube, eine Problematik dabei ist, dass wir uns zu schnell versteift haben, dass die Wissenschaft mit einer Stimme spricht. Die Wissenschaft ist aber nicht nur ein Fachgebiet, ist nicht nur eine Person, die etwas sagt, sondern vielmehr eine Vielzahl von unterschiedlichen Expertisen, die auch zum Teil zu ganz unterschiedlichen Schlussfolgerungen kommen.”

Dass es bislang zu keiner echten Aufarbeitung der Corona-Versäumnisse auf Bundesebene gekommen sei, nannte Streeck “schade”, denn man müsse aus Fehlern für die Zukunft lernen: “Einige Bundesländer machen das ja derzeit, aber das muss eigentlich im Bund erfolgen und das muss auch in Ruhe aufgearbeitet werden. Dass zum Beispiel der Lockdown auch negative Konsequenzen haben wird, auch international negative Konsequenzen haben wird – da erinnere ich mich an Publikationen aus 2020, 2021, wo das bereits auch angesprochen wurde. Dass auf diese Stimmen dann nicht gehört wurde, ist eben etwas, wo wir uns fragen müssen, warum das eigentlich nicht bei der Politik und auch bei den Beratern durchgedrungen ist.”

red

Schutz vor Ansteckung: Hausärzteverband empfiehlt Corona-Schnelltests zu Weihnachten

Der Hausärzteverband hat an die Familien appelliert, an den Weihnachtsfeiertagen bei Corona-Symptomen Schnelltests zu nutzen, um eine Ansteckung von älteren und chronisch kranken Angehörigen zu verhindern. Schwere Verläufe seien zwar die Ausnahme, gerade für hochbetagte Menschen oder Patienten mit bestimmten Vorerkrankungen, könne eine Corona-Infektion aber unter Umständen auch deutlich heftiger verlaufen, sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Deshalb sei beim Auftreten der typischen Symptome die Anwendung von Corona-Schnelltests nach wie vor sinnvoll.

“Gerade an den Weihnachtsfeiertagen, an denen viele Menschen mit ihren Verwandten und Freunden auf engem Raum zusammenkommen, schadet es definitiv nicht, im Zweifel schnell einen Test zu machen”, sagte der Mediziner. Er bekräftige zudem die Forderung der Ärzteschaft, sich mit einem angepassten Covid-19-Impfstoff impfen zu lassen. “Leider ist auch die Quote bei der Grippeschutzimpfung seit Jahren zu niedrig”, beklagte er.

“Es ist noch nicht zu spät, sich gegen Grippe impfen zu lassen oder sich eine Corona-Auffrischungsimpfung abzuholen.” Eine Grippeschutzimpfung empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) für Personen ab 60 Jahren, chronisch Kranke aller Altersstufen und Schwangere sowie für Medizin- und Pflegepersonal, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und Kontaktpersonen bestimmter Risikogruppen. Im Fall von Corona empfiehlt die Stiko allen Personen ab 18 Jahren eine Basisimmunität, die durch mindestens drei Antigenkontakte erreicht wird – entweder durch Impfungen oder durchgemachte Infektionen.

Zudem empfiehlt die Stiko, dass Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf sowie Personen mit erhöhtem Infektionsrisiko weitere Auffrischungsimpfungen – in der Regel im Mindestabstand von 12 Monaten zur letzten Impfung oder Infektion – erhalten.

red

Blutplättchen-Prognose: Neue Methode kann schwere Corona-Verläufe vorhersagen

Forscher der Technischen Universität München (TUM) haben herausgefunden, dass die Anzahl und Struktur von Blutplättchen vorhersagen können, ob es zu einem schweren Verlauf von COVID-19 kommen kann. Diese Entdeckung könnte nicht nur als präziser Indikator für einen schweren Krankheitsverlauf dienen, sondern auch neue Wege für die Forschung in der Behandlung von COVID-19 eröffnen.

Sobald sich der Körper mit Sars-CoV-2 infiziert, laufen eine Reihe von Immunreaktionen ab. Eine dieser Reaktionen besteht darin, dass sich die Blutplättchen, auch Thrombozyten genannt, an den Immunzellen anlagern und dadurch Zellaggregate, also Verklumpungen, im Blutkreislauf entstehen.

Eine Studie des Teams um Oliver Hayden, Professor für Biomedizinische Elektronik, hat mithilfe einer bildgebenden Durchflusszytometrie gezeigt, dass bei Intensivpatienten mit einem schweren Corona-Verlauf die Konzentration von Blutplättchen-Aggregaten sehr stark ansteigt.

Dem Forschungsteam ist es damit gelungen, einen prognostischen Biomarker für den Schweregrad von COVID-19 zu identifizieren. Möglich wurde dieses Ergebnis durch die optimalen interdisziplinären Bedingungen, die das Zentralinstitut TranslaTUM den Ingenieuren der TUM für die Zusammenarbeit mit Medizinern am Klinikum München rechts der Isar bietet.

Für die Analyse wurde den Probanden zunächst Blut abgenommen. Wenige Tropfen Blut reichen aus, um innerhalb von Sekunden tausende Blutzellen abzuzählen und deren Aggregation zu analysieren. Der Leiter der Studie Prof. Hayden sagt: “Darüber hinaus hat diese Methode den großen Vorteil, dass wir die Proben weder aufbereiten noch markieren müssen, sondern sie direkt und standardisierbar untersuchen können, ohne die Aggregate durch Einwirkung hoher Scherkräfte zu verlieren. In Zukunft könnte diese kostengünstige Methode dabei helfen, Wechselwirkungen zwischen Gerinnungssystem und Immunsystem zu quantifizieren.” Die patientennahe Messung erlaubt eine unmittelbare Untersuchung nach Blutabnahme, um Alterungseffekte der Blutproben, die selbst zu Aggregaten führen, auszuschließen.

Insgesamt untersuchte das Forschungsteam das Blut von 36 Intensiv-Patienten im Alter zwischen 32 und 83 Jahren, die mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus eingeliefert worden waren und einen mäßigen bis schweren Verlauf aufwiesen. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass bei schwer erkrankten Patienten die Anzahl an gebundenen Thrombozyten signifikant höher war, als bei mäßig erkrankten Patienten und erst recht im Vergleich zu gesunden Blutspendern.

In Bezug auf die Zusammensetzung der Zellaggregate konnten die Forschenden zeigen, dass in Abhängigkeit vom Schweregrad der COVID-19 Erkrankung die Anzahl der Zellaggregate und deren Zusammensetzung sich graduell und frühzeitig vor dem Auftreten einer Komplikation verändern. Die Verklumpungen waren typischerweise aus weniger als zehn Thrombozyten zusammengesetzt. In Extremfällen wurde dabei beobachtet, dass bis zu zwei Drittel aller Thrombozyten von Patienten aggregiert vorlagen.

Die hohe Konzentration an Zellaggregaten konnte bei allen COVID-19 erkrankten Probanden mit Einlieferung auf die Intensivstation nachgewiesen werden. Diese einfache Diagnostik von Blutplättchen-Aggregaten hat das Potential, Risikopatienten frühzeitig zu identifizieren und damit die Versorgung zu verbessern.

Die gesammelten Erkenntnisse sollen auf andere Erkrankungen übertragen werden. Die Forschenden nehmen an, dass die hier beschriebene Methode zum Beispiel auch bei Herz-Kreislauf- oder Krebserkrankungen funktionieren könnte.

mp/asg

Nobelpreis für Medizin an Pioniere der mRNA-Impfstoffe verliehen

Stockholm – Die Nobelpreisverleihung für Physiologie oder Medizin wurde in diesem Jahr an die ungarische Biochemikerin Katalin Karikó und den US-Immunologen Drew Weissman verliehen. Dies gab das renommierte Karolinska-Institut in Stockholm bekannt. Ihre bahnbrechenden Forschungen zu Nukleosid-Basenmodifikationen ermöglichten die Entwicklung äußerst wirksamer mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19.

Der Nobelpreis in diesem Bereich ist mit zehn Millionen schwedischen Kronen, was etwa 865.000 Euro entspricht, dotiert. Die Bekanntgabe der Nobelpreisträger im Bereich Medizin markiert traditionell den Beginn der Nobelpreiswoche. Am Dienstag wird die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften den Preisträger im Bereich Physik bekanntgeben, gefolgt von der Bekanntgabe im Bereich Chemie am Mittwoch und dem Literaturnobelpreis am Donnerstag.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises findet am Freitag in Oslo statt. Der Nobelpreis wird als die höchste Auszeichnung in den jeweiligen Disziplinen angesehen und wird jedes Jahr am 10. Dezember, dem Todestag von Alfred Nobel, verliehen. Der Friedensnobelpreis hingegen wird in Oslo überreicht, während alle anderen Preise in Stockholm vergeben werden.

red

Steigende Corona-Zahlen in Deutschlands Kliniken – Situation in Ludwigsburg bleibt entspannt

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg / Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) stellt steigende Zahlen von Patienten mit Corona fest. Man sei in einer Situation, in der es wieder höhere Infektionszahlen und auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patienten gebe, sagte Henriette Neumeyer, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DKG, der “Rheinischen Post”. Eine Testpflicht, wie Israel sie nun für seine Kliniken einführt, solle es aber nicht geben: “Israel hat sich bis dato als einziges Land zu diesem drastischen Schritt entschlossen”, so Neumeyer.

Die Zahlen in Deutschland seien aber “auf einem so geringen Niveau, dass pauschale und bundesweite Maßnahmen nicht angezeigt sind”. Sie sagte aber auch: “Krankenhäuser gehen sehr bewusst mit Infektionsrisiken um. Dazu gehört auch, dass situativ entschieden wird, ob, wann und in welchen Bereichen Tests, Masken oder auch Isolationsmaßnahmen zum Schutz der Beteiligten sinnvoll und notwendig sind.”

Die Gesellschaft solle Eigenverantwortung einfordern: “Das gilt sowohl für das Testen, das Maskentragen oder auch Feiern mit vulnerablen Personen. Nach drei Jahren ist den Menschen sehr bewusst, dass und wann Masken sinnvolle Schutzmöglichkeiten darstellen”, sagte die DKG-Vize.

Wie ist die Covid-Lage in Ludwigsburg? 

Alexander Tsongas, Sprecher der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH, hat die aktuelle Covid-Lage im Kreis Ludwigsburg gegenüber Ludwigsburg24 näher erläutert und betont, dass trotz niedriger Fallzahlen weiterhin Vorsicht geboten ist.

Derzeit werden laut Tsongas 4 Covid-Patienten im Klinikum Ludwigsburg und 2 Patienten im Bietigheimer Krankenhaus behandelt. Interessanterweise wurde Covid nicht als Hauptgrund für ihren Klinikaufenthalt diagnostiziert, sondern erst bei weiteren Tests festgestellt.

Tsongas erklärte, dass es 3-4 Wochen dauern kann, bis die Krankheit einen schweren Verlauf annimmt. Daher bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in ein bis zwei Monaten entwickeln wird. Es wird angenommen, dass die Bevölkerung bereits eine gewisse Durchseuchung erlebt hat, weshalb die aktuelle Corona-Situation als sehr entspannt eingeschätzt wird.

Dennoch betonte Tsongas, dass sich die Lage zum Jahreswechsel ändern könnte, und er versicherte, dass die RKH Kliniken sehr gut auf eine mögliche neue Covid-Welle vorbereitet sind.

red

Deutschlands teure Corona-Bilanz: 17,6 Milliarden Euro für kostenfreie Tests und zahlreiche Fragen

Bundesweit haben die Behörden in rund 4.766 Fällen Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Corona-Tests eingeleitet. Insgesamt geht es um hohe Millionenbeträge, die Betreiber von Teststationen mutmaßlich zu viel abgerechnet haben, berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Angaben des Bundesgesundheitsministeriums. Bezahlt wurden die für Bürger kostenlosen Tests aus dem Bundeshaushalt.

Insgesamt hat der Bund laut Bundesamt für Soziale Sicherung bis zum 15. August 2023 bereits mehr als 17,6 Milliarden Euro für die sogenannten Bürgertests ausgegeben. Die Corona-Testzentren rechnen die von ihnen erbrachten Leistungen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ab. Demnach müssen diese Rückzahlungsansprüche geltend machen und die Gelder an den Bundeshaushalt zurückzahlen, wenn sie im Rahmen einer Abrechnungsprüfung feststellt, dass Vergütungen zu Unrecht gewährt wurden.

Doch hier hakt es offenbar: Bis zum 15. August 2023 wurden durch die Vereinigungen als Ergebnis von Abrechnungsprüfungen gerade mal 17,8 Millionen Euro über das Bundesamt für Soziale Sicherung an die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zurückgezahlt. Nach Angaben der KBV gegenüber dem Ministerium haben die KV im Rahmen der Ermittlungsverfahren rund 295 Euro an Auszahlungen gegenüber Testcenter-Betreibern vorläufig ausgesetzt. Weiterhin wurden laut des Berichts in 2.073 laufenden Verfahren rund 115 Millionen Euro wegen Falschabrechnungen durch die KV bei Testcenter-Betreibern per Bescheid geltend gemacht.

“Der Betrug in den Corona-Testzentren, die Maskendeals und auch die Intensivbettenförderungen gehören zu den vielen Corona-Hilfsprogrammen, bei denen Steuergelder in den Corona-Jahren mit zu wenig Kontrolle in zweifelhaften Löchern versickert sind”, sagte die Haushaltspolitikerin der Grünen, Paula Piechotta, der “Welt am Sonntag”. “Diese Tatsache ist vor dem Hintergrund der geringen Spielräume im Haushalt und den notwendigen Reformen und Investitionen im Gesundheitswesen umso bitterer. Es war die Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigungen, die Abrechnungen der Corona-Tests zu kontrollieren. Wichtig ist, dass die Aufarbeitung aller Fehler jetzt ehrlich und gründlich ist”. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagte der “Welt am Sonntag”, in Deutschland habe man in Sachen Corona-Testcenter so “dilettantisch zum Betrug eingeladen”, dass viele die Gelegenheit gerne wahrgenommen hätten.

red

Grünen-Politiker: Schutzmasken könnten im Herbst notwendig sein – Gesundheitswesen schhützen

Berlin – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat sich dafür ausgesprochen, im Herbst wieder Masken zu tragen. “Um sich vor akuten Atemwegserkrankungen zu schützen, kann es auch in diesem Herbst sinnvoll sein, in Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens eine Schutzmaske zu tragen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Dahmen fürchtet erneut eine starke Belastung des Gesundheitswesens.

“Es mehren sich Hinweise, dass in der kommenden Herbst-Winter-Saison die Belastung im Gesundheitswesen aufgrund von akuten respiratorischen Infektionen wieder deutlich zunehmen könnte”, so Dahmen. Der Gesundheitsexperte verwies dazu auch auf die aktuelle Entwicklung auf der Südhalbkugel, wo die Infektionszahlen mit Grippe und Corona-Erkrankungen deutlich angestiegen seien. In Vorbereitung auf den Herbst müssten die Corona-Fallzahlen wieder deutlicher in den Blick genommen werden, sagte der Grünen-Politiker.

“Es ist wichtig, die hiesigen Frühwarnsysteme wie etwa die Auswertung von Abwasserdaten und Referenzpraxen eng im Auge zu behalten, um einen kritischen Anstieg frühzeitig zu erkennen.” Weiterhin sollten ältere Menschen und Risikopatienten nach Rücksprache mit ihren Ärzten ihren Impfschutz auffrischen. Das betreffe insbesondere auch die Grippeschutzimpfung, so Dahmen.

red

Bund und Länder planen Vernichtung von über 755 Millionen Corona-Masken aufgrund abgelaufener Haltbarkeit

Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium der “Welt” (Dienstagsausgabe) auf Anfrage mit. Die Masken wurden Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft und haben mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten.

Das Ministerium sieht nun “eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung vor”, so ein Sprecher. Betroffen seien 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Bisher hat das Gesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen.

“In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet”, so der Sprecher. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken. Für die aktuelle Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten.

Dies geht aus Dokumenten hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat. Hinzu kommt, dass auch ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung von Corona-Masken plant oder diese bereits durchgeführt hat. Dies geht aus einer der “Welt”-Abfrage bei allen Gesundheitsministerien der Länder hervor.

Zehn Länder geben an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah durchführen zu wollen. Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an der Vorgängerregierung. “Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist außer Kontrolle geraten. Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen”, sagte Karsten Klein, FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, der “Welt”. Mit Blick auf künftige Krisen sei es wichtig, für eine Vorhaltung zu sorgen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert. “Durch den Aufbau einer Nationale Reserve können Engpässe und Maskenkäufe zu überteuerten Preisen in der Zukunft verhindert werden”, so Klein.

Hier seien vor allem die Länder in der Pflicht. “Entscheidend ist, dass dabei ein rollierendes System etabliert wird und Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren.” Insgesamt müsse das Bundesgesundheitsministerium jetzt “unter Hochdruck” nach Möglichkeiten suchen, eine weitere Verschwendung von Steuergeldern zu vermeiden, so Klein.

Aus der Opposition kommt scharfe Kritik. “Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung”, kritisiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden.

“Minister Lauterbach hätte sich rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können”, so Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen können.

red

Inzidenzwert im Landkreis durchbricht 400er-Schwelle

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen bundesweit vorläufig 119.360 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 34 Prozent oder 30.218 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 488,7 auf heute 532,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.
(Stand: 23.06.2022 – 03.11 Uhr)
Und so sehen die Corona-Zahlen im LANDKREIS LUDWIGSBURG aus: 

Das Gesundheitsamt Ludwigsburg hat am Donnerstagnachmittag in der Summe vorläufig 501 (Vortag: 643) neue Corona-Fälle gemeldet. Die Inzidenz steigt laut dem Landratsamt auf 409,2. Am Mittwoch lag der Wert bei 347,4. Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg liegt bei mindestens 716. (Stand: 23.06.22 – 16Uhr)

Die Hospitalisierungsinzidenz steigt von 2,6 am Dienstag auf 2,9 am Mittwoch.

Grafik: Gesundheitsamt LB – Stand: 22.06.

Gemeinde ( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag ) Stand: 22.06.

Affalterbach ( 1.478 | 6 )
Asperg ( 4.336 | 17 )
Benningen am Neckar ( 1.977 | -3 )
Besigheim ( 4.198 | 5 )
Bietigheim-Bissingen ( 14.611 | 52 )
Bönnigheim ( 2.832 | 6 )
Ditzingen ( 7.859 | 24 )
Eberdingen ( 2.024 | 9 )
Erdmannhausen ( 1.586 | 2 )
Erligheim ( 866 | 2 )
Freiberg am Neckar ( 4.753 | 5 )
Freudental ( 844 | 2 )
Gemmrigheim ( 1.599 | 4 )
Gerlingen ( 5.520 | 26 )
Großbottwar ( 2.759 | 4 )
Hemmingen ( 2.618 | 23 )
Hessigheim ( 806 | 1 )
Ingersheim ( 2.019 | 0 )
Kirchheim am Neckar ( 2.261 | 6 )
Korntal-Münchingen ( 6.395 | 46 )
Kornwestheim ( 11.352 | 34 )
Löchgau ( 1.785 | 9 )
Ludwigsburg ( 29.894 | 95 )
Marbach am Neckar ( 5.060 | 14 )
Markgröningen ( 4.415 | 6 )
Möglingen ( 3.585 | 18 )
Mundelsheim ( 1.024 | 4 )
Murr ( 2.109 | 11 )
Oberriexingen ( 876 | 3 )
Oberstenfeld ( 2.362 | 12 )
Pleidelsheim ( 2.042 | 6 )
Remseck am Neckar ( 8.491 | -15 )
Sachsenheim ( 5.574 | 11 )
Schwieberdingen ( 3.901 | 23 )
Sersheim ( 1.528 | 1 )
Steinheim an der Murr ( 3.716 | 21 )
Tamm ( 3.579 | 21 )
Vaihingen an der Enz ( 9.145 | 51 )
Walheim ( 1.061 | 7 )

Hinweis:

Seit einigen Monaten verzichten mehrere Bundesländer, darunter auch Baden-Württemberg, darauf, am Wochenende Daten an das RKI weiterzuleiten. Sie werden erst montags übermittelt und in den dienstags vom RKI veröffentlichten Daten berücksichtigt. Seit Anfang des Monats verzichtet das RKI zudem darauf, sonntags die am Tag zuvor aus den übrigen Bundesländern eingegangenen Meldungen einzulesen. Sie fließen erst in die Veröffentlichung am Montag ein. Dadurch fallen die Sieben-Tage-Inzidenzen des RKI sonntags und montags teilweise deutlich zu niedrig aus.

red

 

Seite 1 von 27
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27