Außenpolitiker fordern mehr Engagement für Erdbebenopfer in Syrien und der Türke

Vor der EU-Geberkonferenz für die Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei haben deutsche Außenpolitiker die internationale Gemeinschaft zu einem deutlich stärkeren Engagement für die Region aufgerufen. Dafür müsse sich auch die Bundesregierung einsetzen, sagte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Die internationale humanitäre Hilfe sei “auch in dieser tragischen Krise unterfinanziert”.

Die Geberkonferenz müsse mehr “substanzielle Hilfe” bringen. Deutschland sei der zweitgrößte Geber in Syrien und habe dazu beigetragen, “dass für die Menschen vor Ort in den ersten Tagen nach dem Beben überhaupt Hilfe ankam”, so der SPD-Politiker. Er erwarte, “dass die Bundesregierung mit Nachdruck für mehr Anstrengungen aller Geberländer werben wird”.

Auch die Grünen erwarten sich eine “gemeinsame großzügige Spende”, wie deren Sprecherin für Innen- und Religionspolitik, Lamya Kaddor, dem RND sagte. “Dabei ist vor allem in Hinblick auf in Syrien betroffene Gebiete äußerst wichtig, die Hilfen unabhängig vom syrischen Regime für die Opfer im Nordwesten Syriens zu organisieren”, so Kaddor. Bereits in der Vergangenheit habe der syrische Machthaber Assad internationale Hilfe missbraucht oder nicht an die Notleidenden weitergeleitet.

“Die Geberkonferenz darf durch ihre Hilfen nicht zu einer Normalisierung des Regimes in Damaskus führen”, forderte die Grünen-Politikerin. Die Unionsfraktion forderte einen zweigleisigen Kurs im Umgang mit Assad. “Humanitäre Hilfe muss im speziellen Fall Syriens von Sanktionen ausgenommen bleiben”, sagte ihr außenpolitischer Sprecher, Jürgen Hardt (CDU), dem RND. “Ebenso wichtig wie die Hilfe selbst ist eine Garantie, dass die Hilfen und Mittel für den Wiederaufbau auch ausschließlich hierfür verwendet werden. Die Regierungen und Autoritäten vor Ort müssen dies garantieren und Transparenz walten lassen”, forderte er. Ausrichter der Geberkonferenz sind die schwedische EU-Ratspräsidentschaft sowie die EU-Kommission. Ziel der EU und ihrer Mitgliedstaaten ist es, angesichts der verheerenden Erdbeben und den großen Schäden möglichst “erhebliche Zusagen” für weitere Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen in der Türkei zu erreichen, erklärte die Kommission vorab.

Zudem gehe es um Hilfe, Wiederaufbau und Sanierung in Syrien. Die Konferenz stehe EU-Mitgliedstaaten, Kandidatenländern sowie potenziellen Kandidatenländern offen, außerdem Nachbar- und Partnerländern, G20-Mitgliedern – außer Russland – und den Mitgliedstaaten der Golfkooperation sowie den Vereinten Nationen, internationalen Organisationen, humanitären Akteuren sowie internationalen und europäischen Finanzinstitutionen

red

Rente statt Ruhestand: Immer mehr Senioren müssen Steuern zahlen

Die Rentensteuer belastet immer mehr Senioren. Wie die “Bild” in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf eine neue Statistik des Bundesfinanzministeriums berichtet, müssen inzwischen rund sechs Millionen Rentner Steuern zahlen. Danach stieg die Zahl der steuerpflichtigen Senioren im Jahr 2018 auf 5,96 Millionen, 8,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Wegen der langen Steuerfristen liegen die kompletten Daten erst mit vier Jahren Verzögerung vor. Die Rentner mussten im Schnitt 5.730 Euro Steuern pro Jahr zahlen. Unter den steuerpflichtigen Senioren waren 1,26 Millionen, die nur von ihrer Rente leben, der Rest hatte Zusatzeinkünfte (z.B. Zinsen, Nebenjob). Hauptgrund für die Zunahme ist der Anstieg des steuerpflichtigen Teils der Rente in den vergangenen Jahren. 2022 war bereits eine Rente von mehr als 1.256 Euro brutto steuerpflichtig.

red

Ein Fest für die Sinne: Das Blühende Barock in Ludwigsburg eröffnet die Saison

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg ist dafür bekannt, den Frühling schon etwas früher zu begrüßen als der Kalender es vorgibt. Denn in Ludwigsburg beginnt der Frühling schon am 17. März 2023 mit der Saisoneröffnung des Blühenden Barock. Das Blühende Barock ist seit Jahren ein untrügliches Zeichen dafür, dass der Frühling beginnt. Das Gärtnerteam des Blühenden Barock hat die traditionelle Frühlingsbroderie vor der imposanten Kulisse des Neues Corps de Logis des Residenzschlosses im Südgarten angelegt. Hier werden 60.000 vorkultivierte farbenfreudige Pflanzen wie Tulpen, Narzissen, Hyazinthen, Bellis und Stiefmütterchen die Besucher in Frühlingsstimmung versetzen.

Während es in der Natur noch etwas dauern kann, bis dieser Blütenreichtum zu sehen ist, hat das Gärtnerteam des Blühenden Barock es punktgenau geschafft, den Frühling zu überlisten und die Zwiebeln frühzeitig zum Erblühen zu bringen. Nach dem trüben und tristen Schmuddelwetter der letzten Wochen sehnen sich viele Menschen nach einem Stück Frühling und das Blühende Barock bietet eine perfekte Gelegenheit, um in Frühlingsstimmung zu kommen.

Auch im weitläufigen Park hält der Frühling bereits Einzug und in den nächsten Wochen werden rund 350.000 Frühlingsblüher um die Wette blühen und den Gästen der Ludwigsburger Gartenschau das ein oder andere Fotomotiv bescheren. Neu in diesem Jahr sind floristisch gestaltete Ostereier und Osterhasen am Eingang, die die Besucher verführen, schöne und lustige Fotos zu machen.

Die neue Geschäftsführerin der Staatlichen Schlösser und Gärten, Frau Patricia Alberth, ist der Eröffnungsgast und richtete gemeinsam mit Ludwigsburgs Oberbürgermeister Matthias Knecht ein Grußwort an die zahlreichen erschienenen Gäste.

Das Blühende Barock, welches das Schloss in unvergesslicher Weise einrahmt, ist eine eigenständige GmbH des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Ludwigsburg. BlüBa-Direktorin Petra Herrling betont, dass der Besuch der neuen Geschäftsführerin für die langjährige und gute Partnerschaft mit der Schlossverwaltung steht. Beide historisch bedeutsamen Anlagen bereichern die Innenstadt der wunderschönen Stadt Ludwigsburg.

Der Frühling ist auch der Beginn der Ansaat der Blüten- und Gemüsepracht für das kommende Jahr. In der Ausstellung “Lasst es sprießen” in der Orangerie können sich die Besucher vom 17. März bis 2. April 2023 inspirieren lassen. Dort gibt es historische Gerätschaften rund ums Säen sowie die bunte Vielfalt der Kataloge, Samentütchen und Werbeplakate aus den 20er- bis 60er Jahren zu bewundern.

Mit Saisonbeginn öffnen auch wieder die Tore des Märchengartens – viele kleine Märchengartenfans werden sicherlich schon lange darauf warten, Rapunzel, den Froschkönig oder den Riesen Goliath besuchen zu dürfen. Die schönste Nachricht aus dem Märchengarten ist wohl, dass die Märchenbahn mit neuem Betreiber unter dem Namen “BlüBähnle” weiter ihre Runden dreht.

Und wer sich nach all den Aktivitäten und Eindrücken stärken möchte, der wird in einem der zahlreichen Restaurants und Cafés im Blühenden Barock sicherlich fündig. Hier gibt es von Kaffee und Kuchen über Snacks bis hin zu regionalen Spezialitäten alles, was das Herz begehrt.

Auch für den Rest des Jahres hat das Blühende Barock einiges geplant: Im Sommer erwartet beispielsweise die Besucher eine große Sandkunstausstellung und im Herbst lockt das Kürbisfest mit zahlreichen Kürbis-Skulpturen und kulinarischen Köstlichkeiten.

Das Blühende Barock ist also nicht nur zur Frühjahrszeit ein Highlight in Ludwigsburg, sondern bietet das ganze Jahr über ein abwechslungsreiches Programm für Jung und Alt. Wer also Lust auf Natur, Kunst und Abenteuer hat, der sollte sich einen Besuch des Blühenden Barock auf keinen Fall entgehen lassen.

 

Harmloser VfB Stuttgart unterliegt dem VfL Wolfsburg mit 0:1 und rutscht auf den letzten Tabellenplatz ab

STUTTGART – Am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga standen sich der VfB Stuttgart und der VfL Wolfsburg gegenüber. Während der VfB von Anfang an gewillt war, den Wölfen Paroli zu bieten, blieb die Mannschaft vor dem Tor zu harmlos. So konnte sich der VfL mit einem Minimalaufwand das Spiel sichern und das einzige Tor des Spiels erzielen. Der ehemalige Stuttgarter Spieler Omar Marmoush bewies dabei in der 56. Minute seine Schussqualitäten aus der zweiten Reihe.

Obwohl Stuttgart bis zum Schlusspfiff kämpfte, wollte der ersehnte Ausgleich nicht fallen. Die Mannschaft von Trainer Bruno Labbadia hatte in der Schlussphase noch die Chance auf einen Handelfmeter, doch der Schiedsrichter entschied auf Weiterspielen.

Die Niederlage gegen die Wölfe bedeutet für den VfB Stuttgart einen bitteren Abstieg auf den letzten Tabellenplatz.

Die weiteren Ergebnisse: Augsburg – Schalke 1:1, Hoffenheim – Hertha 3:1, Bochum – Leipzig 1:0, Gladbach -Bremen 2:2, 

red

 

Märzklopfen kehrt zurück: Kunst, Genuss und verkaufsoffener Sonntag in Ludwigsburg

Ludwigsburg – Endlich ist es soweit: Nach zwei Jahren Corona-Pause können die Bewohner und Besucher von Ludwigsburg wieder das allseits beliebte Märzklopfen in der Innenstadt genießen. Der Kunst- und Genussmarkt, der vom Ludwigsburger Innenstadtverein LUIS veranstaltet wird, startet traditionell um 11 Uhr auf dem Rathaushof am Sonntag, den 19. März 2023. Dort präsentieren sich insgesamt 50 verschiedene Stände mit einem breiten Angebot, darunter auch kleine Manufakturen, die ihre Handwerkskunst vorführen. Besonders hervorzuheben ist das wohl längste Fahrrad Deutschlands, das auf klimaneutralen drei Rädern als mobile Saft-Bar fungiert. Außerdem gibt es Schmuck, Seife, Töpferware und vieles mehr. Für das leibliche Wohl ist auch gesorgt.

Ab 13 Uhr öffnen dann auch die Ludwigsburger Innenstadtakteure ihre Türen und laden im Rahmen des verkaufsoffenen Sonntags zu einem ganz besonderen Erlebnis ein. Händler, Dienstleister und Gastronomen präsentieren ihre Waren und Dienstleistungen auf vielfältige Art und Weise und freuen sich auf viele Besucher und Gäste. Eine der Hauptattraktionen wird naturzeit sein, der Outdoor-Experte in der Seestraße. Gemeinsam mit verschiedenen Partnern wird ein Tag der Regionen veranstaltet, der zeigen soll, dass es für eine Auszeit in der Natur nicht immer einer weiten Anreise bedarf. Der unverpackt-Laden ohne PlaPla feiert sein vierjähriges Bestehen mit einer Geburtstagsfeier am Holzmarkt und präsentiert verschiedene Verkostungsstände und Livemusik.

Ein weiteres Highlight bietet der städtische Eigenbetrieb Tourismus & Event, der von 11 bis 15 Uhr in der Tourist Information im MIK (Eberhardstraße 1) kostenlose VR-Brillen mit einzigartigen virtuellen Erlebnissen anbietet. Aber auch auf dem Marktplatz gibt es einige Attraktionen wie das beliebte Bobby-Car-Rennen für die jüngsten Besucher. Der HC Ludwigsburg baut einen Hockey-Court auf, der MTV Ludwigsburg präsentiert Mitmachstationen und seine Rugby- und Football-Abteilungen. Der ASB-Wünschewagen präsentiert sich und RADIO ENERGY sorgt für Stimmung. Das NaturVision Filmfestival wirbt für sein diesjähriges Programm und am nachhaltigen Glücksrad gibt es tolle Gewinne.

Um den Verkehr auf den Straßen so gering wie möglich zu halten, empfiehlt LUIS den Besuchern, auf die öffentlichen Nahverkehrsmittel umzusteigen, mit dem Fahrrad oder zu Fuß in die Ludwigsburger Innenstadt zu kommen. Für Besucher, die mit dem Rad kommen, steht wieder ein kostenloser Fahrradparkplatz zur Verfügung, der durch den ADFC bewacht wird. Wer mit dem Auto anreist, sollte dem Parkleitsystem folgen und die innerstädtischen, teilweise kostenfreien Parkmöglichkeiten nutzen. Weitere Informationen zum Märzklopfen sind auf der Website www.luis-ludwigsburg.de/

red

Polizeibericht: Was in Ludwigsburg und der Region los war

Hemmingen: Verkehrsunfall zwischen Pkw und Motorroller

Zu einem Verkehrsunfall mit zwei leicht verletzten Personen und einem Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 7700 Euro kam es am Freitagabend gegen 20:15 Uhr an der Einmündung Hochdorfer Straße/Bahnhofstraße. Ein 70 Jahre alter Volvo Fahrer fuhr zunächst auf der Hochdorfer Straße in Richtung Hochdorf. Zur selben Zeit fuhr ein 16 Jahre alter Fahrer eines Motorrollers, in Begleitung seines 17-jährigen Sozius, in entgegengesetzte Richtung. Trotz des Gegenverkehrs bog der Volvo-Fahrer an der Einmündung Hochdorfer Straße/Bahnhofstraße nach links in die Bahnhofstraße ein. Hierbei kam es zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Der Fahrer des Motorrollers sowie dessen Sozius kamen hierbei zu Fall und verletzten sich leicht. Beide wurden zur weiteren Untersuchung durch den Rettungsdienst in umliegende Krankenhäuser verbracht. Der Fahrer des Volvos blieb unverletzt. Beim Motorroller entstand ein Totalschaden. Der Pkw war im Anschluss an den Verkehrsunfall nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden.

+++

B10/Korntal-Münchingen: LKW bleibt in Grünstreifen stecken

Weil ein Lkw-Fahrer mit seinem Gefährt am Freitagmorgen gegen 06:30 Uhr in einem Grünstreifen neben der Fahrbahn stecken blieb und befreit werden musste, kam es auf der Bundesstraße 10 auf Höhe Korntal-Münchingen, zwischen der Autobahnanschlussstelle Stuttgart-Feuerbach und Neuwirtshaus in Richtung Stuttgart zu größeren Verkehrsbehinderungen. Der 31-jährige Fahrer geriet vermutlich mit seinem Gespann beim Einfahren in eine Nothaltebucht in die Grünfläche neben der Fahrbahn. Hierbei fuhr sich sein Lkw so fest, dass er nicht mehr eigenständig weiterfahren konnte. Während ein Teil seines Gespanns im Grünstreifen feststeckte, ragte das Führerhaus auf den rechten der beiden Richtungsfahrspuren, was zunächst zu einer temporären Sperrung des rechten Fahrstreifen führte. Da im Weiteren Verlauf das Fahrzeug mit zwei Spezialkränen herausgezogen werden musste, wurden die Bundesstraße 10 in Fahrtrichtung Stuttgart sowie die beiden Ausfahrten der Autobahnanschlussstelle Stuttgart-Feuerbach auf die B undesstraße 10 von 09:30 Uhr an bis 13:30 Uhr gesperrt. In der Folge kam es zu massiven Verkehrsbeeinträchtigen und Rückstaus auf der Bundesstraße 10 und der Autobahn 81, sowohl in Fahrtrichtung Stuttgart als auch in Richtung Heilbronn.

+++

Gemmrigheim: Kupferdiebstahl

Bislang unbekannte Täter haben zwischen Donnerstag 16:00 Uhr und Freitag 06:45 Uhr im Mühläckerweg in Gemmrigheim zugeschlagen und insgesamt zehn Meter Kupferrohre im Wert von rund 500 Euro gestohlen. Die Rohre waren im rückwärtigen Bereich der Wasenhalle montiert und waren Teil des Fallrohrs der Dachrinne. Der Polizeiposten Kirchheim am Neckar ermittelt nun, es wird um sachdienliche Hinweise an Telefon 07143 89106-0 oder E-Mail bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de gebeten.

+++

Pattonville: Unfall zieht Linienbus in Mitleidenschaft

Zu einem Unfall mit zwei Fahrzeugen sowie einem Linienbus ist es am Donnerstag gegen 12:50 Uhr in der John-F.-Kennedy-Allee in Pattonville gekommen. Ein 32 Jahre alter Seat-Fahrer war auf dem Washingtonring in Richtung Erich-Bracher-Schule unterwegs. Beim Einbiegen in die John-F.-Kennedy-Allee missachtete er jedoch mutmaßlich die Vorfahrt eines aus Richtung Ortsmitte kommenden 26-jährigen Mercedesfahrers. Durch den Aufprall wurde sein Mercedes auf die Gegenspur abgelenkt und er kollidierte frontal mit einem entgegenkommenden Linienbus. Die beiden PKW-Fahrer wurden leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht, der 34-Jährige Busfahrer erlitt ebenfalls leichte Verletzungen. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 120.000 Euro geschätzt. Sämtliche Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

+++

Vaihingen an der Enz – Riet: Zeugen nach Einbruch gesucht

Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz sucht Zeugen eines Einbruchs, der sich am Donnerstag zwischen 06:30 Uhr und 16:55 Uhr in der Eberdinger Straße in Riet ereignet hat. Bislang unbekannte Täter hebelten mit einem unbekannten Gegenstand das Fenster eines Wohnhauses auf und gelangten so ins Innere. Dort wurden mehrere Räume durchsucht und Schränke und Schubladen durchwühlt. Aus zwei Wohnräumen wurden Armbanduhren und Ringe sowie ein Laptop und Bargeld in Höhe von mehreren Hundert Euro entwendet. Der genaue Wert des Diebesgutes ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Sachdienliche Hinweise werden telefonisch unter 07042 941-0 oder elektronisch unter vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de entgegengenommen.

+++

Marbach am Neckar: Einbruch in der Ulrichstraße

Bislang unbekannte Täter brachen am Donnerstag zwischen 18:50 Uhr und 19:05 Uhr in ein Wohnhaus in der Ulrichstraße in Marbach am Neckar ein. Über eine Terrassentüre, die die Täter gewaltsam aufhebelten, verschaffte sie sich mutmaßlich Zutritt zum Wohnhauses. Im Inneren durchsuchten sie mindestens einen Wohnraum bevor sie über eine weitere Terrassentüre flüchteten. Vermutlich wurden sie durch die Rückkehr der Hausbewohner überrascht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde nichts entwendet, die Täter verursachten einen Sachschaden von rund 500 Euro. Das Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144 900-0 oder E-Mail marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de, bittet Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen machen konnten, sich zu melden.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Grüne wollen Kohleausstieg in ganz Deutschland auf 2030 vorziehen: Klimaziele im Fokus

Angesichts der schwachen Klimabilanz Deutschlands wollen die Grünen den Kohleausstieg nun in ganz Deutschland auf 2030 vorziehen. Das sei ein “notwendiger Schritt, um die Klimaziele zu erreichen”, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Fraktionsklausur der Grünen-Bundestagsfraktion kommende Woche in Weimar, über die die “Süddeutsche Zeitung” (Samstagsausgabe) berichtet. Nach dem Willen der Fraktion sollen, wie schon im Westen, auch in Ostdeutschland die Braunkohlereviere acht Jahre früher stillgelegt werden als zunächst geplant.

Trotz großer Anstrengungen befinde sich Deutschland noch nicht auf dem 1,5 Grad-Pfad, warnen die Grünen in dem achtseitigen Papier zur Transformation der Wirtschaft. “Kohle, Öl und fossiles Gas haben in einem klimaneutralen Land keinen Platz”, heißt es weiter. Vor allem Braunkohle sei “extrem klimaschädlich”, so der Beschluss.

SPD und FDP sehen die Pläne kritisch. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Koalition bislang lediglich formuliert, “idealerweise” bis 2030 aus der Kohle im ganzen Land auszusteigen. Im Herbst hatten sich der Bund, Nordrhein-Westfalen und RWE bereits auf einen vorgezogenen Ausstieg bis 2030 im Westen geeinigt.

Die Fraktion fordert ein ähnliches Vorgehen auch im Osten. “Wir wollen Sicherheit und Perspektiven für die Menschen in den ostdeutschen Kohleregionen”, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge der SZ. Es brauche eine “vorausschauende Politik, die den Strukturwandel gestaltet”. Um den betroffenen Regionen etwa in der Lausitz beim Umbau zu helfen, wollen die Grünen Teile der für den Kohleausstieg vereinbarten Milliardenhilfen vorziehen und so etwa mehr Unternehmen ansiedeln.

Auch der Aufbau von kleineren Gaskraftwerken, die später auf Wasserstoff umgestellt werden können, solle beim Strukturwandel helfen.

red

Krankenstand in Deutschland auf Rekordhoch: Unternehmen zahlen Milliarden für Lohnfortzahlungen

Die Unternehmen in Deutschland haben wegen des deutlich erhöhten Krankenstands für Lohnfortzahlungen an ihre erkrankten Mitarbeiter im vergangenen Jahr einen zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich ausgeben müssen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die “Rheinische Post” in ihrer Samstagausgabe berichtet. Demnach kostete die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall im Jahr 2021 rund 77 Milliarden Euro.

“Aufgrund des erhöhten Krankenstands ist für 2022 mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen”, heißt es in der Studie. Vorsichtig geschätzt sei davon auszugehen, “dass die Arbeitgeber in Deutschland zuletzt einen zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich für die Fortzahlung des Entgelts ihrer erkrankten Mitarbeiter aufwenden mussten”, so das IW. Insgesamt kostete die Lohnfortzahlung im Jahr 2022 demnach mindestens 87 Milliarden Euro, wenn nicht sogar über 90 Milliarden. Vor allem erheblich mehr Atemwegserkrankungen haben der Studie zufolge den Krankenstand im vergangenen Jahr in die Höhe schießen lassen.

In einer monatlichen Stichprobe des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK) werde die Entwicklung des Krankenstands unter den beschäftigten Mitgliedern zeitnah dokumentiert. Demnach stieg der Krankenstand 2022 um rund 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Mittel fehlten den Unternehmen rund sechs Prozent aller Beschäftigten.

In den vorherigen Jahren waren es stets deutlich weniger als fünf Prozent. “Zerlegt man die Krankenstandsquote in den Beitrag einzelner Krankheitsarten, dann wird deutlich, dass mit jahresdurchschnittlich 1,35 Prozentpunkten vor allem die Atemwegserkrankungen zu dieser Entwicklung beigetragen haben. Der Anteil dieser Diagnosegruppe am gesamten Krankenstand lag im vergangenen Jahr bei 23 Prozent und damit mehr als doppelt so hoch wie 2021”, so das IW. Medizinisch lasse sich der Anstieg der Atemwegserkrankungen mit den Kontaktbeschränkungen und der Maskenpflicht während der Corona-Jahre erklären, die die Immunsysteme der Menschen geschwächt hätten.

Zugleich habe sich zuletzt die Medikamentenknappheit vor allem wegen der “außerordentlich hohen Nachfrage” zunehmend bemerkbar gemacht. “Für Abhilfe hätten eine frühzeitig aufgestockte Vorratsbewirtschaftung auf unterschiedlichen Stufen der Produktionskette sowie ein Frühwarnsystem, Stresstests für Lieferketten und Reservekapazitäten in der Produktion sorgen können”, schreibt das IW. “Längerfristig ist insbesondere die technologische Souveränität am Standort entscheidend – also die Medikamentenproduktion in Deutschland und der EU.”

red

Kampf gegen Kinderpornografie: Polizei stellt bei Razzia in Ludwigsburg und Böblingen 93 Beweismittel sicher

Ludwigsburg – Am Dienstag, den 14.03.2023 führten mehrere dutzend Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in enger Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften Stuttgart und Heilbronn einen großangelegten Einsatz durch. Dabei wurden insgesamt 24 Objekte im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg durchsucht. Die Durchsuchungen fanden hauptsächlich in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen statt. Ziel des Einsatzes war die Ermittlung gegen 22 Tatverdächtige im Alter zwischen 14 und 82 Jahren. Den Betroffenen wird im Rahmen verschiedener Ermittlungsverfahren vorgeworfen, pornografische Bildaufnahmen und Videos von Kindern und Jugendlichen von anderen erhalten, aus dem Internet heruntergeladen oder selbst weiterverbreitet zu haben.

Insgesamt wurden 93 Beweismittel sichergestellt, darunter vorwiegend elektronische Datenträger wie Computer, Laptops, Handys und Festplatten. Die Beweismittel werden nun von Spezialisten der Kriminalpolizei ausgewertet. Die Ermittlungsverfahren wurden aufgrund von Hinweisen US-amerikanischer Sicherheitsbehörden eingeleitet. Die Leitende Kriminaldirektorin Silke Kübler, Leiterin der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg betonte, dass die Kriminalpolizei den Ermittlungsdruck weiterhin hochhält und auch in Zukunft kontinuierlich und unermüdlich gegen den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie vorgehen wird.

Seit dem 1. Juli 2021 gilt bereits der Besitz von nur einer kinderpornografischen Datei als Verbrechenstatbestand mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr. In den letzten Jahren ist die Anzahl der bekannt gewordenen Fälle sprunghaft angestiegen. Allein beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurden für das Jahr 2021 über 400 Verfahren wegen Besitz, Besitzverschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie neu eröffnet. Die Zahlen für das Jahr 2022 sind noch nicht bekannt, dürften aber auf einem ähnlichen Niveau bleiben.

Besorgniserregend ist, dass sich unter Kindern und Jugendlichen das Verbreiten von vermeintlichen “Spaßbildern” und “Spaßvideos” mit kinder- und jugendpornografischem Inhalt als negativer Trend etabliert hat. Oft wird hier von “Schulhofkriminalität” gesprochen. Doch diese Handlungen sind keinesfalls Bagatelldelikte, sondern ebenfalls Straftaten, die eine konsequente Strafverfolgung nach sich ziehen. Eine häufige Begleiterscheinung ist das eigenhändige Herstellen von pornografischem Material durch Kinder und Jugendliche selbst. Auch hier liegt eine Straftat vor, sowohl beim Herstellen als auch beim Versenden von Kinder- und Jugendpornografie. Zudem besteht immer das Risiko, dass Bilder oder Videos ungewollt und unkontrollierbar weiterverbreitet werden.

red

Faeser besteht nach Hamburg-Amoklauf auf schärfere Waffengesetze

Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will trotz Widerstands der FDP das Waffengesetz verschärfen. “Wir müssen jetzt dringend vorankommen”, sagt sie dem “Spiegel”. “Wir wissen schon von früheren schweren Gewalttaten, dass wir striktere und engmaschigere Überprüfungen brauchen.”

Nach dem Amoklauf von Hamburg mit sieben Todesopfern erwägt Faeser, ihren bisherigen Gesetzentwurf an einigen Stellen zu verschärfen. So lässt die SPD-Politikerin nach eigenen Angaben derzeit prüfen, ob “die Hürden für einen zeitweisen Entzug von Waffen abgesenkt werden müssen”. Bei begründeten Anlässen würden dann Pistolen und Gewehre vorerst sichergestellt, um die Waffenbesitzer genauer zu überprüfen.

Einen ersten Entwurf zur Verschärfung des Waffengesetzes hatte Faeser bereits Anfang des Jahres vorgelegt. Er sah unter anderem vor, dass alle Antragsteller sich künftig einer psychologischen oder fachärztlichen Untersuchung stellen müssen, bevor sie eine Waffenerlaubnis erhalten. Bisher gilt das nur für unter 25-Jährige.

Die Gesundheitsämter sollen zudem Erkenntnisse mit den örtlichen Waffenbehörden austauschen. Die FDP sprach sich vehement gegen die Vorschläge aus. Auch nach dem Amoklauf von Hamburg sieht die Partei keine Notwendigkeit für schärfere Regeln.

Unterstützung bekommt Faeser hingegen von den Grünen. Dem “Spiegel” liegt außerdem eine E-Mail vor, die der spätere Amokschütze von Hamburg, Philipp F., offenbar am 9. Januar 2022 an Mitglieder der Zeugen Jehovas schickte. Darin forderte er eine Kontaktaufnahme mit der deutschen Zentrale der Glaubensgemeinschaft und dass “das von mir `gespendete` Geld mit sofortiger Wirkung zurückerstattet wird”.

Um welche Summe es sich gehandelt habe, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Die Mail klingt verwirrt und lässt auf Zorn des Verfassers auf die Zeugen Jehovas schließen, sie seien “Schwerstkriminelle im Sinne des Strafgesetzbuches”. Das Schreiben erreichte die Polizei offenbar nicht vor der Tat.

Seite 888 von 2301
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253 254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276 277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368 369 370 371 372 373 374 375 376 377 378 379 380 381 382 383 384 385 386 387 388 389 390 391 392 393 394 395 396 397 398 399 400 401 402 403 404 405 406 407 408 409 410 411 412 413 414 415 416 417 418 419 420 421 422 423 424 425 426 427 428 429 430 431 432 433 434 435 436 437 438 439 440 441 442 443 444 445 446 447 448 449 450 451 452 453 454 455 456 457 458 459 460 461 462 463 464 465 466 467 468 469 470 471 472 473 474 475 476 477 478 479 480 481 482 483 484 485 486 487 488 489 490 491 492 493 494 495 496 497 498 499 500 501 502 503 504 505 506 507 508 509 510 511 512 513 514 515 516 517 518 519 520 521 522 523 524 525 526 527 528 529 530 531 532 533 534 535 536 537 538 539 540 541 542 543 544 545 546 547 548 549 550 551 552 553 554 555 556 557 558 559 560 561 562 563 564 565 566 567 568 569 570 571 572 573 574 575 576 577 578 579 580 581 582 583 584 585 586 587 588 589 590 591 592 593 594 595 596 597 598 599 600 601 602 603 604 605 606 607 608 609 610 611 612 613 614 615 616 617 618 619 620 621 622 623 624 625 626 627 628 629 630 631 632 633 634 635 636 637 638 639 640 641 642 643 644 645 646 647 648 649 650 651 652 653 654 655 656 657 658 659 660 661 662 663 664 665 666 667 668 669 670 671 672 673 674 675 676 677 678 679 680 681 682 683 684 685 686 687 688 689 690 691 692 693 694 695 696 697 698 699 700 701 702 703 704 705 706 707 708 709 710 711 712 713 714 715 716 717 718 719 720 721 722 723 724 725 726 727 728 729 730 731 732 733 734 735 736 737 738 739 740 741 742 743 744 745 746 747 748 749 750 751 752 753 754 755 756 757 758 759 760 761 762 763 764 765 766 767 768 769 770 771 772 773 774 775 776 777 778 779 780 781 782 783 784 785 786 787 788 789 790 791 792 793 794 795 796 797 798 799 800 801 802 803 804 805 806 807 808 809 810 811 812 813 814 815 816 817 818 819 820 821 822 823 824 825 826 827 828 829 830 831 832 833 834 835 836 837 838 839 840 841 842 843 844 845 846 847 848 849 850 851 852 853 854 855 856 857 858 859 860 861 862 863 864 865 866 867 868 869 870 871 872 873 874 875 876 877 878 879 880 881 882 883 884 885 886 887 888 889 890 891 892 893 894 895 896 897 898 899 900 901 902 903 904 905 906 907 908 909 910 911 912 913 914 915 916 917 918 919 920 921 922 923 924 925 926 927 928 929 930 931 932 933 934 935 936 937 938 939 940 941 942 943 944 945 946 947 948 949 950 951 952 953 954 955 956 957 958 959 960 961 962 963 964 965 966 967 968 969 970 971 972 973 974 975 976 977 978 979 980 981 982 983 984 985 986 987 988 989 990 991 992 993 994 995 996 997 998 999 1.000 1.001 1.002 1.003 1.004 1.005 1.006 1.007 1.008 1.009 1.010 1.011 1.012 1.013 1.014 1.015 1.016 1.017 1.018 1.019 1.020 1.021 1.022 1.023 1.024 1.025 1.026 1.027 1.028 1.029 1.030 1.031 1.032 1.033 1.034 1.035 1.036 1.037 1.038 1.039 1.040 1.041 1.042 1.043 1.044 1.045 1.046 1.047 1.048 1.049 1.050 1.051 1.052 1.053 1.054 1.055 1.056 1.057 1.058 1.059 1.060 1.061 1.062 1.063 1.064 1.065 1.066 1.067 1.068 1.069 1.070 1.071 1.072 1.073 1.074 1.075 1.076 1.077 1.078 1.079 1.080 1.081 1.082 1.083 1.084 1.085 1.086 1.087 1.088 1.089 1.090 1.091 1.092 1.093 1.094 1.095 1.096 1.097 1.098 1.099 1.100 1.101 1.102 1.103 1.104 1.105 1.106 1.107 1.108 1.109 1.110 1.111 1.112 1.113 1.114 1.115 1.116 1.117 1.118 1.119 1.120 1.121 1.122 1.123 1.124 1.125 1.126 1.127 1.128 1.129 1.130 1.131 1.132 1.133 1.134 1.135 1.136 1.137 1.138 1.139 1.140 1.141 1.142 1.143 1.144 1.145 1.146 1.147 1.148 1.149 1.150 1.151 1.152 1.153 1.154 1.155 1.156 1.157 1.158 1.159 1.160 1.161 1.162 1.163 1.164 1.165 1.166 1.167 1.168 1.169 1.170 1.171 1.172 1.173 1.174 1.175 1.176 1.177 1.178 1.179 1.180 1.181 1.182 1.183 1.184 1.185 1.186 1.187 1.188 1.189 1.190 1.191 1.192 1.193 1.194 1.195 1.196 1.197 1.198 1.199 1.200 1.201 1.202 1.203 1.204 1.205 1.206 1.207 1.208 1.209 1.210 1.211 1.212 1.213 1.214 1.215 1.216 1.217 1.218 1.219 1.220 1.221 1.222 1.223 1.224 1.225 1.226 1.227 1.228 1.229 1.230 1.231 1.232 1.233 1.234 1.235 1.236 1.237 1.238 1.239 1.240 1.241 1.242 1.243 1.244 1.245 1.246 1.247 1.248 1.249 1.250 1.251 1.252 1.253 1.254 1.255 1.256 1.257 1.258 1.259 1.260 1.261 1.262 1.263 1.264 1.265 1.266 1.267 1.268 1.269 1.270 1.271 1.272 1.273 1.274 1.275 1.276 1.277 1.278 1.279 1.280 1.281 1.282 1.283 1.284 1.285 1.286 1.287 1.288 1.289 1.290 1.291 1.292 1.293 1.294 1.295 1.296 1.297 1.298 1.299 1.300 1.301 1.302 1.303 1.304 1.305 1.306 1.307 1.308 1.309 1.310 1.311 1.312 1.313 1.314 1.315 1.316 1.317 1.318 1.319 1.320 1.321 1.322 1.323 1.324 1.325 1.326 1.327 1.328 1.329 1.330 1.331 1.332 1.333 1.334 1.335 1.336 1.337 1.338 1.339 1.340 1.341 1.342 1.343 1.344 1.345 1.346 1.347 1.348 1.349 1.350 1.351 1.352 1.353 1.354 1.355 1.356 1.357 1.358 1.359 1.360 1.361 1.362 1.363 1.364 1.365 1.366 1.367 1.368 1.369 1.370 1.371 1.372 1.373 1.374 1.375 1.376 1.377 1.378 1.379 1.380 1.381 1.382 1.383 1.384 1.385 1.386 1.387 1.388 1.389 1.390 1.391 1.392 1.393 1.394 1.395 1.396 1.397 1.398 1.399 1.400 1.401 1.402 1.403 1.404 1.405 1.406 1.407 1.408 1.409 1.410 1.411 1.412 1.413 1.414 1.415 1.416 1.417 1.418 1.419 1.420 1.421 1.422 1.423 1.424 1.425 1.426 1.427 1.428 1.429 1.430 1.431 1.432 1.433 1.434 1.435 1.436 1.437 1.438 1.439 1.440 1.441 1.442 1.443 1.444 1.445 1.446 1.447 1.448 1.449 1.450 1.451 1.452 1.453 1.454 1.455 1.456 1.457 1.458 1.459 1.460 1.461 1.462 1.463 1.464 1.465 1.466 1.467 1.468 1.469 1.470 1.471 1.472 1.473 1.474 1.475 1.476 1.477 1.478 1.479 1.480 1.481 1.482 1.483 1.484 1.485 1.486 1.487 1.488 1.489 1.490 1.491 1.492 1.493 1.494 1.495 1.496 1.497 1.498 1.499 1.500 1.501 1.502 1.503 1.504 1.505 1.506 1.507 1.508 1.509 1.510 1.511 1.512 1.513 1.514 1.515 1.516 1.517 1.518 1.519 1.520 1.521 1.522 1.523 1.524 1.525 1.526 1.527 1.528 1.529 1.530 1.531 1.532 1.533 1.534 1.535 1.536 1.537 1.538 1.539 1.540 1.541 1.542 1.543 1.544 1.545 1.546 1.547 1.548 1.549 1.550 1.551 1.552 1.553 1.554 1.555 1.556 1.557 1.558 1.559 1.560 1.561 1.562 1.563 1.564 1.565 1.566 1.567 1.568 1.569 1.570 1.571 1.572 1.573 1.574 1.575 1.576 1.577 1.578 1.579 1.580 1.581 1.582 1.583 1.584 1.585 1.586 1.587 1.588 1.589 1.590 1.591 1.592 1.593 1.594 1.595 1.596 1.597 1.598 1.599 1.600 1.601 1.602 1.603 1.604 1.605 1.606 1.607 1.608 1.609 1.610 1.611 1.612 1.613 1.614 1.615 1.616 1.617 1.618 1.619 1.620 1.621 1.622 1.623 1.624 1.625 1.626 1.627 1.628 1.629 1.630 1.631 1.632 1.633 1.634 1.635 1.636 1.637 1.638 1.639 1.640 1.641 1.642 1.643 1.644 1.645 1.646 1.647 1.648 1.649 1.650 1.651 1.652 1.653 1.654 1.655 1.656 1.657 1.658 1.659 1.660 1.661 1.662 1.663 1.664 1.665 1.666 1.667 1.668 1.669 1.670 1.671 1.672 1.673 1.674 1.675 1.676 1.677 1.678 1.679 1.680 1.681 1.682 1.683 1.684 1.685 1.686 1.687 1.688 1.689 1.690 1.691 1.692 1.693 1.694 1.695 1.696 1.697 1.698 1.699 1.700 1.701 1.702 1.703 1.704 1.705 1.706 1.707 1.708 1.709 1.710 1.711 1.712 1.713 1.714 1.715 1.716 1.717 1.718 1.719 1.720 1.721 1.722 1.723 1.724 1.725 1.726 1.727 1.728 1.729 1.730 1.731 1.732 1.733 1.734 1.735 1.736 1.737 1.738 1.739 1.740 1.741 1.742 1.743 1.744 1.745 1.746 1.747 1.748 1.749 1.750 1.751 1.752 1.753 1.754 1.755 1.756 1.757 1.758 1.759 1.760 1.761 1.762 1.763 1.764 1.765 1.766 1.767 1.768 1.769 1.770 1.771 1.772 1.773 1.774 1.775 1.776 1.777 1.778 1.779 1.780 1.781 1.782 1.783 1.784 1.785 1.786 1.787 1.788 1.789 1.790 1.791 1.792 1.793 1.794 1.795 1.796 1.797 1.798 1.799 1.800 1.801 1.802 1.803 1.804 1.805 1.806 1.807 1.808 1.809 1.810 1.811 1.812 1.813 1.814 1.815 1.816 1.817 1.818 1.819 1.820 1.821 1.822 1.823 1.824 1.825 1.826 1.827 1.828 1.829 1.830 1.831 1.832 1.833 1.834 1.835 1.836 1.837 1.838 1.839 1.840 1.841 1.842 1.843 1.844 1.845 1.846 1.847 1.848 1.849 1.850 1.851 1.852 1.853 1.854 1.855 1.856 1.857 1.858 1.859 1.860 1.861 1.862 1.863 1.864 1.865 1.866 1.867 1.868 1.869 1.870 1.871 1.872 1.873 1.874 1.875 1.876 1.877 1.878 1.879 1.880 1.881 1.882 1.883 1.884 1.885 1.886 1.887 1.888 1.889 1.890 1.891 1.892 1.893 1.894 1.895 1.896 1.897 1.898 1.899 1.900 1.901 1.902 1.903 1.904 1.905 1.906 1.907 1.908 1.909 1.910 1.911 1.912 1.913 1.914 1.915 1.916 1.917 1.918 1.919 1.920 1.921 1.922 1.923 1.924 1.925 1.926 1.927 1.928 1.929 1.930 1.931 1.932 1.933 1.934 1.935 1.936 1.937 1.938 1.939 1.940 1.941 1.942 1.943 1.944 1.945 1.946 1.947 1.948 1.949 1.950 1.951 1.952 1.953 1.954 1.955 1.956 1.957 1.958 1.959 1.960 1.961 1.962 1.963 1.964 1.965 1.966 1.967 1.968 1.969 1.970 1.971 1.972 1.973 1.974 1.975 1.976 1.977 1.978 1.979 1.980 1.981 1.982 1.983 1.984 1.985 1.986 1.987 1.988 1.989 1.990 1.991 1.992 1.993 1.994 1.995 1.996 1.997 1.998 1.999 2.000 2.001 2.002 2.003 2.004 2.005 2.006 2.007 2.008 2.009 2.010 2.011 2.012 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 2.018 2.019 2.020 2.021 2.022 2.023 2.024 2.025 2.026 2.027 2.028 2.029 2.030 2.031 2.032 2.033 2.034 2.035 2.036 2.037 2.038 2.039 2.040 2.041 2.042 2.043 2.044 2.045 2.046 2.047 2.048 2.049 2.050 2.051 2.052 2.053 2.054 2.055 2.056 2.057 2.058 2.059 2.060 2.061 2.062 2.063 2.064 2.065 2.066 2.067 2.068 2.069 2.070 2.071 2.072 2.073 2.074 2.075 2.076 2.077 2.078 2.079 2.080 2.081 2.082 2.083 2.084 2.085 2.086 2.087 2.088 2.089 2.090 2.091 2.092 2.093 2.094 2.095 2.096 2.097 2.098 2.099 2.100 2.101 2.102 2.103 2.104 2.105 2.106 2.107 2.108 2.109 2.110 2.111 2.112 2.113 2.114 2.115 2.116 2.117 2.118 2.119 2.120 2.121 2.122 2.123 2.124 2.125 2.126 2.127 2.128 2.129 2.130 2.131 2.132 2.133 2.134 2.135 2.136 2.137 2.138 2.139 2.140 2.141 2.142 2.143 2.144 2.145 2.146 2.147 2.148 2.149 2.150 2.151 2.152 2.153 2.154 2.155 2.156 2.157 2.158 2.159 2.160 2.161 2.162 2.163 2.164 2.165 2.166 2.167 2.168 2.169 2.170 2.171 2.172 2.173 2.174 2.175 2.176 2.177 2.178 2.179 2.180 2.181 2.182 2.183 2.184 2.185 2.186 2.187 2.188 2.189 2.190 2.191 2.192 2.193 2.194 2.195 2.196 2.197 2.198 2.199 2.200 2.201 2.202 2.203 2.204 2.205 2.206 2.207 2.208 2.209 2.210 2.211 2.212 2.213 2.214 2.215 2.216 2.217 2.218 2.219 2.220 2.221 2.222 2.223 2.224 2.225 2.226 2.227 2.228 2.229 2.230 2.231 2.232 2.233 2.234 2.235 2.236 2.237 2.238 2.239 2.240 2.241 2.242 2.243 2.244 2.245 2.246 2.247 2.248 2.249 2.250 2.251 2.252 2.253 2.254 2.255 2.256 2.257 2.258 2.259 2.260 2.261 2.262 2.263 2.264 2.265 2.266 2.267 2.268 2.269 2.270 2.271 2.272 2.273 2.274 2.275 2.276 2.277 2.278 2.279 2.280 2.281 2.282 2.283 2.284 2.285 2.286 2.287 2.288 2.289 2.290 2.291 2.292 2.293 2.294 2.295 2.296 2.297 2.298 2.299 2.300 2.301