Hass-Kommentaren auf der Spur

Hass-Kommentare und Beleidigungen sind in der digitalen Welt leider keine Seltenheit mehr. Oft schwirren diese gemeinen Botschafen zeitlos im Netz umher. Das soll sich jetzt ändern. Den der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied: Wer auf Facebook oder anderen Online-Portalen beleidigt wird, kann verlangen, dass gleiche oder ähnliche Formulierungen gesucht und gelöscht werden – auch weltweit.

Außerdem muss es Facebook mit Hilfe einer genauen Beschreibung möglich gemacht werden, die Kommentare schnell und unkompliziert zu finden. Das sei für den Einsatz einer automatisierten Technik wichtig, heißt es.

Hintergrund dafür ist, dass das europäische Recht die Haftung von Anbietern wie Facebook für beleidigende Inhalte beschränkt hat. Social-Media-Plattformen sind grundsätzlich nicht verpflichtet, von sich aus ständig nach beleidigenden Kommentaren zu suchen. Sie müssen erst dann tätig werden, wenn sie von solchen Inhalten Kenntnis erlangen. Erst dann müssen sie die Beleidigung löschen.

Das EuGH-Urteil beinhaltet auch, dass im Rahmen des internationalen Rechts Anbieter wie Facebook dazu verpflichtet werden können, beleidigende Kommentare weltweit zu löschen. Eines kann das Urteil allerdings nicht: Hass-Kommentare verhindern.

Ralf Loweg

So wenig Verkehrstote wie noch nie

 Autos werden immer sicherer. Und das lässt sich jetzt auch eindrucksvoll an Zahlen ablesen. Im Jahr 2019 starben laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamts (Destatis) 3.059 Menschen im Straßenverkehr. Eines vorweg: Natürlich ist jeder Tote einer zuviel. Aber: Im Vergleich zu 2018 ist das ein Rückgang um deutliche 6,6 Prozent. Das bedeutet: Damit gab es seit der Erfassung von Verkehrsunfällen vor über 60 Jahren nie weniger Verkehrstote in einem Jahr. Auch die Zahl der Verletzten sank um drei Prozent auf 384.000.

“Noch nie mussten so wenige Menschen im Straßenverkehr Ihr Leben lassen. Das ist erfreulich und zeigt, wie wichtig eine gute Präventionsarbeit ist”, sagt Prof. Klaus Bodewig, Präsident der Deutschen Verkehrswacht (DVW).

Rund 2,7 Millionen Unfälle registrierte die Polizei 2019, das entspricht einem Plus von 1,9 Prozent. Damit ereignete sich laut der Statistiker etwa alle zwölf Sekunden ein Unfall auf Deutschlands Straßen. Bodewig merkt daher auch kritisch an: “Die Unfallzahlen sind insgesamt zu hoch. Besonders Radverkehr bleibt eine Herausforderung. Hier dürfen wir nicht nachlassen.”

Ralf Loweg