Verstöße gegen Corona-Verordnungen – Großeinsatz der Polizei in der Stuttgarter Innenstadt

Zu einem größeren Polizeieinsatz kam es am gestrigen Samstagabend in der Stuttgarter Innenstadt.

Mehrere Hundert, überwiegend junge Menschen befanden sich gegen 20.15 Uhr auf der Königstraße im Bereich des Schlossplatzes sowie des Königsbaus. Die meisten waren nicht lose flanierend unterwegs, sondern trafen sich offenbar dort und missachteten hierbei die Corona-Regelungen. Da sich ein Großteil der Menschen trotz Ansprache durch die Polizei nicht an die Mindestabstände hielt, keine Mund-Nasen-Bedeckungen nutzte und auch offensichtlich gegen das Ansammlungs- und Alkoholverbot verstoßen worden war, entschloss sich die Polizei, die Menschen aufzufordern, die Örtlichkeiten zu verlassen und sich zu zerstreuen. Etliche zeigten sich hierbei, so der Einsatzbericht, gegenüber den einschreitenden Beamten zunehmend verbal aggressiv.

Es bildeten sich demnach auch Sprechchöre gegen den Polizeieinsatz. Gegen 21.00 Uhr kam es demnach zu mehreren Flaschen- und auch Steinwürfen in Richtung der eingesetzten Polizeibeamten. Ein Beamter soll von einem Gegenstand am Helm getroffen worden sein, blieb jedoch, wie auch alle anderen eingesetzten Beamtinnen und Beamten unverletzt. Als die vorwiegend jungen Menschen in Richtung Arnulf-Klett-Platz meist in losen Kleingruppen davongingen, rissen sie Baustelleneinrichtung, Blumenkübel, Leihräder sowie Mülleimer um, die zum Teil beschädigt wurden. Schlussendlich zerstreute sich die Menge im Bereich des Hauptbahnhofes, sodass ab 21.50 Uhr keine weiteren nennenswerten Störungen in der Innenstadt mehr festzustellen waren.

Die Polizei hat von etlichen Personen die Identitäten festgestellt. Mehrere Betroffene müssen mit Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigungen, Beleidigungen sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte rechnen. Außerdem prüfen die Ermittler den Tatbestand des Landfriedensbruchs.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Unfallstatistik der Landeshauptstadt: 2020 so wenig Verkehrsunfälle wie nie

Die Corona-Beschränkungen haben das Verkehrsaufkommen in Stuttgart und damit das Unfallgeschehen maßgeblich beeinflusst Das Wichtigste in Kürze: Mit 20.429 Verkehrsunfällen im Stadtgebiet Stuttgart geht das Jahr 2020 zu Ende, das auch aus verkehrsstatistischer Sicht außergewöhnlich war. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Rückgang der Verkehrsunfälle von rund 21 Prozent. Im Schnitt hat es somit pro Tag 56 Mal auf den Stuttgarter Straßen gekracht.

Die Zahlen machen deutlich, dass die Pandemie auch den Stuttgarter Straßenverkehr an vielen Stellen sprichwörtlich ausgebremst hat. Dabei hat sich insbesondere der Berufsverkehr stark verändert, andere Verkehrsmittel haben sich etabliert. Polizeidirektorin Claudia Rohde, Leiterin der Verkehrspolizei Stuttgart, erläutert: „Pandemiebedingt haben wir 2020 ein historisches Tief an Verkehrsunfallzahlen und in den Verletztenzahlen erreicht. Gerade weil dieser Effekt voraussichtlich nicht nachhaltig sein dürfte, werden wir unsere Arbeit anpassen und intensivieren, um weiter rückläufige Unfallzahlen zu erzielen und die schweren Folgen von Unfällen weiter zu reduzieren.“

Verletzte im Straßenverkehr: Historischer Tiefstwert des Vorjahres nochmals um 15 Prozent unterschritten Im Jahr 2020 sind insgesamt 2.047 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden, was einem Rückgang von rund 15 Prozent entspricht. Bereits im Vorjahr befand sich die Zahl der Verletzten auf einem historischen Tief. Bei den Leichtverletzten gab es den deutlichsten Rückgang, nämlich ein Minus von rund 16 Prozent. Erlitten im Jahr 2019 noch 2.099 Menschen leichte Verletzungen, waren es im zurückliegenden Jahr 1.767. Die Zahl der Schwerverletzten sank um über sieben Prozent, von 295 auf 273. Wie im Vorjahr starben auch 2020 sieben Menschen im Stuttgarter Straßenverkehr. Bei drei Unfällen erlitten jeweils Fußgängerinnen tödliche Verletzungen, die Jüngste war gerade einmal 17 Jahre alt. Die Jugendliche stieg im Mai an der Bushaltestelle „Hegel-/Seidenstraße“ aus einem Linienbus, überquerte die Straße und wurde von einem Lkw erfasst, der einen anderen Wagen überholte. Ein ähnlicher Unfallablauf zeigte sich im Juni an der Vaihinger Straße. Dort überquerte eine 72-jährige Fußgängerin die Straße, ein Busfahrer konnte den Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Ein weiteres Unglück ereignete sich in der Vorweihnachtszeit, als eine 60 Jahre alte Frau an der Haltestelle „Eckartshaldenweg“ den Z-Übergang querte. Eine einfahrende Straßenbahn erfasste die Frau und verletzte sie tödlich. Das Springlicht sowie die Signale der Stadtbahn hatte die Passantin offenbar nicht wahrgenommen. Die weiteren getöteten Verkehrsteilnehmer waren zwei Fahrradfahrer, ein Motorradfahrer sowie eine 71-jährige Frau, die in einem Linienbus bei dessen Gefahrenbremsung stürzte.

Quelle: Polizeipräsidium Stuttgart

Erneute Autokorso-Demo am Mittwoch in Stuttgart: Stadt rechnet mit Verkehrsbehinderungen

Am Mittwochnachmittag wird eine von der Stadt Stuttgart genehmigte Demonstration, die die Teilnehmerinnen und -teilnehmer als Autokorso durchführen werden, durch mehrere Stadtteile von Stuttgart führen. Wie schon die Wochen zuvor richtet sich der Protest der Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen.

Am Mittwoch, 17. Februar, findet in Stuttgart erneut eine Versammlung in Form eines Autokorsos statt. In der Zeit von 17.30 bis ca. 19.30 Uhr ist entlang der Aufzugsstrecke mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Starten soll das Ganze am Cannstatter Wasen und von dort durch die Bezirke Bad Cannstatt, Mühlhausen, Zuffenhausen und Feuerbach gehen. Besonders betroffen sind voraussichtlich die Augsburger Straße, Neckartalstraße, Mühlhäuser Straße, Aldinger Straße, Mönchfeldstraße, Rotweg, Stammheimer Straße, Schwieberdinger Straße sowie die B295 Bludenzer Straße, Stuttgarter Straße und die Tunnelstraße.

Durch die Demonstration wird auch der Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel beeinträchtigt. Die Stadt Stuttgart bittet Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die Bereiche Bad Cannstatt, Zuffenhausen und Feuerbach in den genannten Zeiträumen weitläufig zu umfahren oder auf andere Zeitbereiche auszuweichen.

red

Quelle: Stadt Stuttgart

Corona: Stuttgart erstmals seit 10. Oktober wieder unter Schwellenwert von 50

Für die Landeshauptstadt Stuttgart sind am Montag, 8. Februar, 16 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Aus den 309 Infektionen der vergangenen sieben Tagen errechnet sich eine Inzidenz von 48,6 – die Summe der Infektionen aus 7 Tagen / 100.000 Einwohner. Damit liegt die Stadt erstmals seit 10. Oktober wieder unter dem Schwellenwert von 50, der die sogenannte „Eingriffsstufe“ beschreibt. Das meldet das Stuttgarter Rathaus am Montag.

Der Leiter des städtischen Gesundheitsamts, Prof Stefan Ehehalt, sagte: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir beobachteten seit Mitte Dezember, dem Beginn des Lockdowns, den Rückgang der gemeldeten Neuinfektionen. Im Vergleich zu damals sind wir heute nur noch bei einem Drittel. Ich sage ganz offen: Wir atmen auf.“ Bei aller Freude über den Wert mahnte er zur Vorsicht. Ehehalt wörtlich: „Just heute mussten wir eine Kita schließen, weil Infektionen mit Mutationen des Virus erkannt wurden. Das Virus läuft sich quasi wieder warm. Es steht zu befürchten, dass die Pandemie erneut an Fahrt aufnimmt.“ Er verstehe zu gut die Sehnsucht nach mehr Freizügigkeit. „Wir streben an, das gewohnte Leben wieder zu erlangen. Daran arbeiten meine Kolleginnen und Kollegen seit nunmehr fast einem Jahr, weit über der Belastungsgrenze. Die Bundeswehr unterstützt uns nach Kräften. Wichtig bleibt, dass Infektionen durch Tests erkannt werden, Erkrankte sich isolieren, wir die eingeübten Maßnahmen – also Abstandhalten, Maske, Händehygiene und Lüften – einhalten und auch immer mehr Menschen eine Impfung erhalten“, so Ehehalt.

Eine einmalige Unterschreitung des Wertes ist nicht mit konkreten Maßgaben oder Lockerungen unterlegt. Es gelten weiterhin die landesweiten Beschränkungen. Kommunen können diese nicht eigenmächtig lockern, sie wären nur berechtigt, striktere Vorgaben zu machen.

red

Gemeinderat wählt OB Dr. Frank Nopper – Nopper agiert zunächst als Amtsverweser

Dr. Frank Nopper ist jetzt Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Der Gemeinderat hat ihn am Donnerstag, 4. Februar, einstimmig zum Amtsverweser gewählt. Dr. Nopper hat damit alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat. Dieses Verfahren ist notwendig, weil drei Klagen gegen die Oberbürgermeisterwahl beim Verwaltungsgericht anhängig sind.

Das Plenum trat in Vollbesetzung zusammen, da die Wahl nur durch eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder erfolgen kann. Nopper erhielt alle Stimmen der Anwesenden. Nach der Wahl führte ihn der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer in das Amt ein.

Mayer sagte: „Der Wechsel an der Spitze der Stadtverwaltung ist wahrlich ein Hochamt kommunaler Demokratie und angesichts einer vergleichsweise langen Amtszeit von acht Jahren zudem eine ziemlich seltene Begebenheit. Noch mehr zur Rarität wird der heutige Anlass dadurch, dass der Gewinner der OB-Wahl sein Amt als Oberbürgermeister bisher noch nicht antreten konnte und so lange auch nicht wird antreten können, bis die gegen das Ergebnis der OB-Wahl erhobenen Klagen rechtskräftig zurückgewiesen worden sind. Das gab es bislang übrigens erst einmal in der Nachkriegsgeschichte unserer Stadt. Scheint aber beim Blick ins Umland ein neuer, fragwürdiger Trend zu sein.“ Und weiter: „Die Wirtschaft ist stark, die Stadt attraktiv, lebenswert und schuldenfrei. Ein besonderer Zusammenhalt und ein großes ehrenamtliches Engagement zeichnet sie aus. Das kulturelle Angebot ist herausragend, und Sie treffen auf eine funktionierende und engagierte Verwaltung mit tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gleichwohl gibt es vieles zu tun.“ Mayer versicherte: „Wir werden Sie engagiert und loyal unterstützen und wünschen Ihnen von Herzen einen guten Start in der Stuttgarter Stadtverwaltung!“

In seiner Antrittsrede bekräftigte OB Dr. Nopper, er wolle gemeinsam mit dem Gemeinderat, der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern „Stuttgart mit Mut, Liebe und Beharrlichkeit zum leuchtenden Stern des deutschen Südens machen.“ Er wolle sich mit ganzer „Kraft für diese großartige Stadt einsetzen, die meine Geburts- und Heimatstadt ist. Gemeinsam werden wir das stolze Stuttgarter Rössle nicht nur auf Trab, sondern sogar auf Galopp-Geschwindigkeit bringen.“ Dazu benannte er dem Rat sein Zehn-Punkte-Programm, zu den Kernpunkten zählen die Verbindung von Ökonomie und Ökologie, ein ganzheitliches Verkehrskonzept, das alle Verkehrsmittel mit einbezieht, eine dynamische Digitalisierung der Stadtverwaltung mitsamt ihrem Bürgerservice, eine Stärkung des Wohnungsbaus, die Stärkung von Sicherheit und Sauberkeit, wie auch von Kunst und Kultur. Er wolle Stuttgart noch familienfreundlicher machen und das bürgerschaftliche Engagement noch stärker einbeziehen. Zu Stuttgart 21 führte er aus, dass es gelte, „den Blick nach vorne zu richten auf die riesigen städtebaulichen und verkehrlichen Chancen von Stuttgart 21. Das Projekt darf Stuttgart nicht länger spalten. Deswegen muss die Eröffnung von Stuttgart 21 auch ein großes Versöhnungsfest werden.“ Er sagte auch mit Blick auf die vorherrschende Pandemie, dass „ein Oberbürgermeister, selbst derjenige der Landeshauptstadt, menschliche Züge hat und vor Fehlern nicht gefeit ist. Selbst wenn er alles in seiner Kraft Stehende gibt, so kann er dennoch leider keine Wunder bewirken.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte: „Land und Landeshauptstadt tragen nicht nur dieselben Wappenfarben. Sie tragen auch gemeinsam Verantwortung. Damit meine ich nicht nur Staatstheater, Flughafen oder Messe. Damit meine ich vor allem unsere gemeinsame Verantwortung für die zentralen Zukunftsaufgaben: für Klimaschutz und Mobilität, für die Digitalisierung, für die Kultur und den Wohnungsbau. Und natürlich auch unsere gemeinsame Verantwortung im Kampf gegen die Pandemie. Hier ist es ganz wichtig, dass wir in der entscheidenden Phase, in der wir uns gerade befinden, weiter hellwach, umsichtig und diszipliniert bleiben. Und dass Land, Kreise und Kommunen eng zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen!“

Die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, Claudia Häußler, sagte: „Die Stuttgarter Kommunalverwaltung braucht Strukturen, Haltungen und Fachkräfte, die es ermöglichen, die zentralen und entscheidenden Zukunftsthemen beherzt anzugehen und gut, sozial und sinnstiftend gestalten zu können. Zu diesen internen Herausforderungen gehören die komplexe Umsetzung der Digitalisierung, eine fortschrittliche Personalentwicklung und Personalerhaltung, ein guter betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Versorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ausreichenden, gut ausgestatteten Büroräumen und Arbeitsplätzen.“ Der Gesamtpersonalrat wolle mit Dr. Nopper „gerne in vertrauensvoller Kooperation daran arbeiten, die Stadtverwaltung mit ihren Ämtern und Eigenbetrieben, zu Orten zu machen, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut und gerne arbeiten. In diesem Sinne finden Sie in uns ebenso konstruktive wie kritisch-streitbare Partnerinnen und Partner.“

Nach Abschluss der Gerichtsverfahren kann Dr. Nopper sein Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart mit allen Rechen antreten. Im Zuge dessen erhält er die Amtskette des Oberbürgermeisters – bei einer Amtseinführung als rechtskräftig volksgewählter Oberbürgermeister.

red

Weniger Einwohner: Bevölkerung der Stadt Stuttgart sinkt um mehr als 6000

„Die Einwohnerzahl Stuttgarts ist im vergangenen Jahr um 6339 gesunken. Das ergibt eine aktuelle Auswertung des Statistischen Amts auf Basis des Einwohnermelderegisters. Im Vorjahr war die Einwohnerzahl noch um 234 gewachsen“, sagt Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amts der Stadt Stuttgart, zur Einwohnerbilanz des vergangenen Jahres. Am 31. Dezember 2020 waren demnach noch 608.260 Personen mit Hauptwohnung in Stuttgart gemeldet.

Deutlicher Einwohnerrückgang durch Wanderungen

Im Jahr 2020 lag der Wanderungssaldo der Landeshauptstadt nun im zweiten Jahr in Folge mit -7146 im negativen Bereich (2019: -1099). Die Zahl der Zuzüge sank im Vergleich zum Vorjahr um 8935 auf 39.977 und die Zahl der Fortzüge um 2888 auf 47.123. „Es ist davon auszugehen, dass diese außergewöhnlichen Wanderungsverluste vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie insbesondere auf einen gebremsten Zuzug aus dem Ausland und von Studienanfängern sowie der zeitweise getrübten Arbeitsmarktlage zurückzuführen sind“, erklärte Thomas Schwarz.

Erstmals seit 2008 wieder Wanderungsverluste mit dem Ausland

Erstmals seit dem Jahr 2008 verlor Stuttgart per saldo Einwohner an das Ausland. So gab es im vergangenen Jahr 674 weniger Zuzüge aus dem Ausland nach Stuttgart als in umgekehrte Richtung. Im Jahr 2019 hatte der Wanderungssaldo mit dem Ausland noch bei +1972 gelegen. Auch der Wanderungssaldo mit anderen Bundesländern war mit -2045 deutlich negativ (2019: -285). Die Wanderungsgewinne aus den anderen Bundesländern waren in den 2010er-Jahren bereits stark zurückgegangen. Anfang der Dekade hatten sie noch bei über +1000 gelegen.

Mit -4505 blieb auch der Wanderungsverlust der Landeshauptstadt an sein Umland weiterhin hoch (2019: -4329). Während die Zahl der Zuzüge aus dem Umland nach Stuttgart (11.249) geringfügig abnahm, blieben die Fortzüge (15.754) ungefähr auf Vorjahresniveau. Bereits seit 2015 bewegt sich der Wanderungssaldo mit dem Kreisen der Region Stuttgart um -4000 jährlich. Um das Jahr 2010 herum waren es durchschnittlich nur zirka -2000 pro Jahr gewesen.

Mit den übrigen Regionen Baden-Württembergs verzeichnet die Landeshauptstadt insgesamt noch ein geringfügiges Wanderungsplus. So zogen aus diesen Landesteilen per saldo +293 Personen nach Stuttgart (2019: +1823). Allerdings zählen dabei auch Zuzüge von Migranten, die aus dem Ausland über eine der Landeserstaufnahmestellen nach Stuttgart kommen, mit.

Ende des Jahres 2020 waren 155.717 Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Stuttgart mit Hauptwohnung gemeldet. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung betrug somit 25,6 Prozent. Dabei ist die ausländische Bevölkerung erstmals seit dem Jahr 2010 gesunken (-2169). Ursächlich dafür ist der Rückgang der Zuwanderung von Personen aus dem Ausland.

Grafik: Stadt Stuttgart

Geburtenplus zurückgegangen

Die Zahl der Geburten überstieg die der Sterbefälle nur noch um +807 (2019: +1333), so dass der Beitrag der natürlichen Entwicklung die Bevölkerungsverluste aus dem Wanderungsgeschehen nicht mehr kompensieren konnte.

Im Laufe des Jahres wurden insgesamt 6256 Kinder geboren (2019: 6613). Die Geburtenzahlen stiegen zwischen 2012 und 2016 deutlich und sind zuletzt wieder etwas zurückgegangen. Die Zahl der Sterbefälle stieg im Vergleich zum Vorjahr geringfügig und lag mit 5449 (2019: 5280) im Vergleich zu den Jahren vor der Jahrtausendwende weiterhin auf niedrigem Niveau. Die jeweilige Infektionslage in den Wintermonaten, Hitzeperioden im Sommer und insbesondere die Altersstruktur der Einwohnerschaft beeinflussen die Anzahl der jährlichen Sterbefälle und führen zu schwankenden Werten. Nur im Januar, April und November lagen die Sterbefälle des Jahres 2020 etwas über den Werten des langjährigen Mittels von 2010 bis 2019. Dazu trugen im Frühjahr und Herbst zum Teil auch die im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung Verstorbenen bei. Da Sterbefälle erst mit einer gewissen Verzögerung gemeldet und im Register verarbeitet werden, werden Personen, die in der zweiten Hälfte des Dezembers verstorben sind, teilweise erst im Januar des Folgejahres gezählt.

Grafik: Stadt Stuttgart

Stärkster Einwohnerverlust in Stuttgart-Mitte

Nur zwei Stadtbezirke, Botnang (+6) und Hedelfingen (+91), konnten im Jahr 2020 Einwohnerzuwächse erzielen. In allen anderen Stadtbezirken gab es Einwohnerverluste. Am stärksten betroffen waren Stuttgart-Ost (-624) und Bad Cannstatt (-909). Relativ zu ihrer Bevölkerungszahl verloren Stuttgart-Mitte (-2,1 Prozent) und Feuerbach (-2,0 Prozent) die meisten Einwohner.

Weitere Informationen zur Einwohnerentwicklung Stuttgarts sowie seiner Stadtbezirke und Stadtteile sind unter www.stuttgart.de/statistik-infosystem und www.stuttgart.de/statistikatlas zu finden.

red

Quelle: Stadt Stuttgart

Gesundheitsamt Stuttgart: Corona-Südafrika-Mutation erstmals in Stuttgart nachgewiesen

In Stuttgart ist nun zum ersten Mal die sogenannte Südafrika-Variante des neuartigen Coronavirus nachgewiesen worden. Der Typ B.1.351 ist eine Mutation des herkömmlichen Virus. Entdeckt wurde er bei einem Ehepaar, das aus Südafrika nach Baden-Württemberg eingereist ist. Wie das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart am Sonntag, 24. Januar, mitteilte, handelt es sich dabei um die beiden ersten bestätigten Fälle dieser neuen Virusmutation in Stuttgart.

Nach Angaben des Gesundheitsamts kehrte das Paar Anfang Januar von einem Aufenthalt in Südafrika nach Stuttgart zurück. Bereits vor der Abreise aus Südafrika und unmittelbar nach der Einreise nach Deutschland seien PCR-Tests gemacht worden – beide Male mit einem negativen Ergebnis. Nach der Einreise habe sich das Paar pflichtgemäß in Quarantäne begeben. „Im Verlauf entwickelten beide Eheleute milde Krankheitssymptome“, heißt es im Bericht des Gesundheitsamts weiter. „Folglich sind die beiden abermals getestet worden. Das Ergebnis fiel positiv aus.“

Die im Labor des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg daraufhin durchgeführten Untersuchungen ergaben, dass der nachgewiesene Erreger aufgrund typischer Mutationen der Linie B.1.351 zugeordnet werden kann – also eben jener Variante, die zuerst in Südafrika identifiziert wurde.

In Europa und auch in Deutschland existieren derzeit vor allem zwei relevante Virusvarianten, die hierzulande bislang vereinzelt nachgewiesen wurden: die Variante B.1.1.7, die zuerst in Groß-Britannien aufgetaucht ist, und die Variante B.1.351, von der aus Südafrika berichtet wurde. Beide Mutationen sollen nach derzeitigen Erkenntnissen ansteckender sein als das bisherige Virus.

Prof. Stefan Ehehalt, Leiter des Stuttgarter Gesundheitsamts, warnte am Sonntag, 24. Januar, deshalb eindringlich: „Die Virusmutationen beobachten wir mit Sorge. Bislang lässt sich nur schwer abschätzen, welche Krankheitsverläufe die neuen Varianten nehmen. Aber die Statistiken in den Ursprungsländern zeigen, dass sie sich schneller übertragen. Umso wichtiger ist daher, dass die Corona-Regeln – allen voran die Kontaktreduktion sowie die Abstands- und Hygieneregeln – jetzt besonders sorgfältig und gewissenhaft eingehalten werden.“

red

Stuttgarts OB Fritz Kuhn verabschiedet

Die achtjährige Amtszeit von Fritz Kuhn als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart ist am 6. Januar 2021 zu Ende gegangen. Im Rahmen einer offiziellen Feier im Großen Sitzungssaal des Rathauses, die coronabedingt ohne Gäste und Medienvertreter stattfand, ist er am Montag, 11. Januar, verabschiedet worden. Musikalisch begleitet wurde die Verabschiedungsfeier von dem Gee Hye Lee Trio.

Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer sagte bei der Verabschiedungsfeier: „Der Klimawandel ist in mehrfacher Hinsicht ein Leitmotiv der Amtszeit von Oberbürgermeister Fritz Kuhn. Keiner seiner Vorgänger hat so viel für die Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart getan und auf diesem Gebiet auch so viel erreicht wie er. Ein Kennzeichen seiner Politik ist dabei, dass es manchmal erst unbequem sein muss, um dauerhaft und nachhaltig besser werden zu können.“ Als Beispiel führte Mayer den Feinstaubalarm an, der im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen für eine Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte gesorgt hat.

Zum Thema „Klimawandel“ sagte Mayer weiter: „Beim Amtsantritt von OB Kuhn war die Stadt wegen S21 polarisiert und gespalten. Heute haben zwar nicht alle, aber freilich viele ihren Frieden mit dem umstrittenen Großprojekt gemacht. Kuhn hat es verstanden, bei den Kritikern für Akzeptanz zu sorgen und Gegner und Befürworter zu versöhnen. Das hat zu einer atmosphärischen Verbesserung beigetragen.“

Kennzeichnend sei für OB Kuhn laut Mayer sein „stilles und behutsames Handeln“ gewesen. „Er verfolgte keinen radikal verändernden Ansatz. Vielmehr war es ihm stets wichtig, das, was sich bewährt hatte, zu bewahren und es gleichwohl zu verändern und zu optimieren und den Erfordernissen unserer Zeit anzupassen. Auf diese Weise stellte er viele verschiedene Weichen neu.“

„Kluges Fingerspitzengefühl als Krisenmanager“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte seinen Parteifreund und jahrelangen Weggefährten mit den Worten: „Fritz Kuhn kenne ich nun schon seit 40 Jahren, Anfang der 80er haben sich unsere Wege zum ersten Mal gekreuzt. Als Gründungsmitglieder der Grünen waren wir beide derselben Überzeugung: Es reicht nicht, nur gegen etwas zu sein. Man muss als Politiker auch realistische Perspektiven aufzeigen und die Welt, in der wir leben, aktiv gestalten. Als Lenker, als Analytiker, als Vordenker.“

Weiter hob der Ministerpräsident hervor: „Auch die vielen Herausforderungen seines letzten politischen Amts hat Fritz Kuhn mit Bravour gemeistert, trotz Mühen der Ebenen mit stets wechselnden Mehrheiten im Gemeinderat. Mit einem schuldenfreien Haushalt, mit engagiertem Klimaschutz, mit nachhaltiger Mobilität und einer vielfältigen Kultur-Szene hat Kuhn diese tolle Stadt weit nach vorne gebracht. Nicht zu vergessen sein kluges Fingerspitzengefühl als Krisenmanager während der Flüchtlingskrise und der Corona-Pandemie. Ich danke Fritz Kuhn für seine Arbeit, seine Freundschaft und für das, was er für unsere Demokratie und für unser Gemeinwesen in vielen Jahrzehnten erfolgreicher Politik geleistet hat.“

Amtsantritt von Dr. Nopper als neuer OB verzögert sich

Als neuer Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart wurde Dr. Frank Nopper gewählt. Sein Amtsantritt verzögert sich auf Grund von Einsprüchen gegen die Wahl und damit verbundenen Fristen. Dr. Nopper kann frühestens Ende Januar das Amt antreten. Voraussetzung hierfür ist, dass die Einsprüche gegen die Wahl bestandskräftig zurückgewiesen sind, also keine Klagen erhoben werden. Die offizielle Einführung des neuen OB im Gemeinderat kann in dem Fall am 4. Februar 2021 stattfinden.

 

red

OB-Wahl 2020: Frank Nopper wird neuer Oberbürgermeister von Stuttgart

Stuttgart: Dr. Frank Nopper, noch-OB von Backnang und CDU-Kandidat, hat das Rennen um den Rathaussessel der Landeshauptstadt für sich entschieden. Der 59-Jährige setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine stärksten Mitbewerber Marian Schreier und Hannes Rockenbauch durch. Auf Nopper entfielen 42,3 % (83.812) der Stimmen. Für Marian Schreier votierten 36,9 % (73.210). Rockenbauch erhielt 17,8 % (35.349) der Stimmen. Insgesamt 198.975 Menschen gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,7 %. Insgesamt 431.391 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben.

Gesucht wurde ein Nachfolger für Noch-Amtsinhaber Fritz Kuhn, der im Januar sein Amt abgibt. Die Neuwahl war erforderlich, weil in der Hauptwahl am 8. November keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erhielt. Neun Kandidaten, eine Frau und acht Männer, bewarben sich um das Amt.

Hier der Link zu den Wahlergebnissen:

Wahlergebnisse OB‐Wahl 2020

red

Quelle: Stadt Stuttgart

Kein Silvester-Feuerwerk: Stadtverwaltung erteilt Verbot für Stuttgarter Innenstadt

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt für das diesjährige Silvester ein Feuerwerksverbot innerhalb des City-Rings und auf weiteren belebten Plätzen, auf denen der Konsum von Alkohol bisher schon untersagt ist. Das Feuerwerksverbot gilt vom 31. Dezember 2020, 19 Uhr, bis 1. Januar 2021, 2 Uhr. In dieser Zeit ist es verboten, Pyrotechnik wie beispielsweise Raketen oder Böller auf den betroffenen Straßen und Plätzen mitzuführen und/oder abzubrennen. Der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit in diesen Bereichen ist ebenso untersagt. Das hat der Verwaltungsstab nun beschlossen, eine entsprechende Regelung des Amts für öffentliche Ordnung wird rechtzeitig veröffentlicht. Das gab die Stadtverwaltung am Freitag in einer Pressemitteilung bekannt.

Das Feuerwerks- und Alkoholkonsumverbot erfolgt aus Gründen der Sicherheit und des Infektionsschutzes, heißt es in der Mitteilung. Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Das Feuerwerksverbot auf dem Schlossplatz hat sich bewährt. Das nehmen wir dieses Jahr auf und erweitern es auf die aktuelle Pandemiesituation.“ Der OB weiter: „Die Infektionsgefahr stellt uns vor enorme Herausforderungen. Es ist unerlässlich, dass alle die erforderlichen Regeln befolgen. Dazu gehört, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, eine Maske zu tragen und Ansammlungen zu vermeiden. Wenn Alkohol im Spiel ist, vergisst man das aber gerne mal. Daher ist der Konsum von Alkohol auf bestimmten öffentlichen Flächen seit Kurzem verboten – und dieses Verbot wird auch an Silvester Bestand haben.“

Der OB betonte angesichts der weiterhin angespannten Pandemie-Lage, dass das Feuerwerks- und Alkoholkonsumverbot zwar nicht im ganzen Stadtgebiet gelte, aber ein vernünftiges Verhalten an Silvester überall angebracht sei. Kuhn: „Wir alle wollen das neue Jahr nicht mit einer neuen Infektionswelle starten und wünschen uns, dass 2021 weniger belastend wird als 2020. Dazu kann jeder seinen Teil beitragen, indem er sich zurücknimmt. Wilde Feierei und Böllerei muss dieses Jahr wirklich nicht sein.“

Das Feuerwerks- und Alkoholverbot sowie das Maskentrage- und Abstandsgebot werden von der Polizei überwacht. Polizeipräsident Franz Lutz sagte: „Wir werden bei unseren umfangreichen Präsenz- und Überwachungsmaßnahmen von Einheiten des ‚Polizeipräsidiums Einsatz‘ unterstützt, wie schon im vergangenen Jahr vor allem in der City, aber auch an sonstigen Hotspots präsent sein und Verstöße konsequent ahnden. Es hat sich aus unserer Sicht vor allem auch bewährt, den Schlossplatz freizuhalten.“

Die Stadt weist die Bürgerinnen und Bürger auf die Regelungen der aktuellen Corona- Verordnung des Landes hin, wonach Ansammlungen im öffentlichen Raum verboten sind und in Fußgängerzonen eine Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden muss, heißt es weiter in Mitteilung.

Das Feuerwerks- und Alkoholkonsumverbot gilt innerhalb folgender Bereiche:

  • Innenstadtbereich innerhalb des Cityrings, welcher durch folgende Straßen, Wege und Plätze umschlossen wird: Arnulf-Klett-Platz (einschließlich Klett-Passage unterirdisch), Friedrichstraße, Theodor-Heuss- Straße, Rotebühlplatz (einschließlich City Plaza und Rotebühlpassage unterirdisch), Paulinenstraße, Rupert-Mayer-Platz, Vorplatz der Kirche St. Maria, Feinstraße, Österreichischer Platz, Hauptstätter Straße, Charlottenplatz (einschließlich Charlotten-Passage unterirdisch), Konrad- Adenauer-Straße, Gebhard-Müller-Platz, Schillerstraße
  •  Mittlerer und Unterer Schlossgarten
  •   Wilhelmsplatz (Stuttgart-Mitte)
  •   Feuersee (Anlage einschließlich der umgrenzenden Straßen Feuerseeplatz,

    Gutenbergstraße und Rotebühlstraße)

  •   Weißenburgpark
  •   Marienplatz
  •   Erwin-Schoettle-Platz
  •   Karlshöhe
  •  Bismarckplatz
  •   Berliner Platz einschließlich Bosch-Areal – Stadtgarten
  •   Pariser Platz
  •   Mailänder Platz
  •  Höhenpark Killesberg
  •  Parkanlage Villa Berg
  •   Wilhelmsplatz (Stuttgart-Bad Cannstatt)
  •   Bahnhofsvorplatz (Stuttgart-Bad Cannstatt zwischen Bahnhofstraße und Bahnhofsgebäude)
  •   Kurpark (Stuttgart-Bad Cannstatt)

red

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